BE:LiquidFeedback Themendiskussion/329

Grund für Polizeibeauftragte

Die Stelle des Polizeibeauftragten wird auch von den im Antrag benannten Quellen Humanistische Union / Amnesty-Internation]nicht nur als Kontrollfunktion angesehen, sondern diese Position soll auch dazu dienen, dass Vertrauen zwischen Polizei und allen gesellschaftlichen Schichten. Der Antrag ist so wie er dort steht, als reine einseitige Kontrollfunktion definiert, es fehlt das Feedback.
Ebenso fehlt die Möglichkeit, dass sich Polizeibeamte an den Polizeibeauftragten wenden kann, von sich aus, wenn er von Vertretern gesellschaftlicher Schichten unter Druck gesetzt wird, könnte man aber darüber definieren, dass auch ein Polizist immer auch ein Bürger ist. Miriam

Ich halte einen Polizeibeauftragten in Berlin für zu wenig, besser wäre es, diese Beauftragten einerseits im Senat und andererseits in den Bezirken zu schaffen, somit wäre auch ein Erfahrungsaustausch gegeben. Miriam

Die Prävention bzw. das Feedback aus der Tätigkeit des Polizeibeauftragten fehlt - daher um Polizeibeauftragter kann Vorschläge zur Umstrukturierung der Polizeibehörde vorstellen und zusammen mit der Polizeiführung Lösungen für Schwachpunkte in der Struktur erarbeiten. Miriam

Klarzustellen wäre, wie es in den benannten Quellen ebenfalls gefordert ist, dass der Beauftragte in gleicher Stufe zu den Ermittlungsbehörden steht bzw. höher eingestuft ist, so dass ihm aus Gründen von geführten Ermittlungen durch Dritte der Zugang zu den Akten, Diensträumen etc. nicht verwehrt weden kann. Miriam

Es wäre zu befürworten, dass sich nicht nur das Abgeordnetenhaus diese Position für den Senat schafft, sondern die Bezirksverordnetenversammlung auch für die Bezirke. Vorteile: Strukturen leichter zu überblicken, Informations- und Rückinformation kann schneller gewährleistet werden.

Ebenfalls sollte der Landesverband empfehlen, dass diese Beauftragung auch auf Bundesebene erfolgt und in den anderen Ländern, so wäre eine flächendeckende Zusammenarbeit gewährleistet.

Miriam 07:21, 29. Mai 2010 (CEST)

Im Antrag benannte Quellen: