Aussagenhierarchie

Diese Seite soll die Aussagen der Piratenpartei gemäß des Beschlusses vom 1. Bundesparteitag 2009 einordnen. Ziel soll es sein, die Aussagen der Partei transparent zu gestalten und dem Wähler oder anderen Angesprochenen klar machen, welchen Stellenwert die Aussage in der Partei hat. Aussagen sollen deshalb einen Link auf diese Seite enthalten.

Kategorie 1: Aussagen zu den Kernthemen der Piratenpartei

Aussagen zu den Kernthemen der Piratenpartei haben den höchsten Stellenwert. Die Piratenpartei stellt ihre Wahlforderungen anhand dieser Themen auf. Für diese Themen setzen sich alle Piraten aktiv ein. Bei Kernthemen wird die Piratenpartei niemals zugunsten eines anderen Themas nachgeben oder Kompromisse eingehen.

Kategorie 2: Aussagen zu erweiterten Themen der Piratenpartei

Diese Aussagen entspringen dem erweiterten Themenspektrum der Piratenpartei. Erweiterte Themen sind diejenigen politischen Ziele, auf die sich die Piraten grundsätzlich geeinigt haben, die aber nicht den Stellenwert der Kernthemen genießen. Das heißt, dass die Piratenpartei zwar grundsätzlich eine Meinung zu dem Thema hat, diese Meinung aber nicht offensiv vertritt. Aussagen spiegeln also eine Tendenz wieder, die aber nicht zwingend realisiert wird. Kernthemen wird grundsätzlich Vorrang gewährt.

Kategorie 3: Mehrheitsaussagen

Alle Gruppierungen innerhalb der Partei können Mehrheitsaussagen treffen (Die Gruppierung ist anzugeben). Diese Aussagen haben den geringsten Stellenwert. Sie sind lediglich Ad-Hoc-Aussagen zu Fragen, die nicht durch parteieinheitliche Meinung gedeckt sind. Bitte bedenke, dass sich diese Meinung jederzeit ändern kann, wenn programmatische Bestrebungen innerhalb der Partei auftauchen oder andere Gruppierungen befragt werden.

Kategorie 4: Einzelaussagen

Einzelaussagen sind die persönliche Meinung bestimmter Mitglieder. Sie sind nicht durch Parteimeinung oder Konsens bestimmter Gremien gedeckt. Sie stellen damit die schwächste Form von Aussagen dar.

Sonderkategorie: Sonstige Aussagen

Einige Aussagen können Begründungen enthalten, die nicht in das Programmspektrum passen, aber dennoch schlüssig sind (z.B. weil sie in der Satzung der Partei festgehalten sind oder durch eine überwältigende Mehrheit der Piraten unterstützt werden). Die Bewertung dieser Aussage ist je nach Begründung unterschiedlich und dem Betrachter überlassen.