Archiv:2011/HH:Landespolitisches Programm

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Entwurf des landespolitischen Parteiprogramms des Landesverbands Hamburg

Der Landespolitik in Hamburg wird durch die Senatoren verantwortet. Im Senat werden folgenden Politik-Bereiche als eigenständige Behörden unterschieden:

1. Schule und Berufsbildung
2. Wissenschaft und Forschung
3. Inneres
4. Finanzbehörde
5. Wirtschaft und Arbeit
6. Stadtentwicklung und Umwelt
7. Justizbehörde
8. Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz
9. Kultur, Sport und Medien

Die fett-gedruckten Themenbereiche sind geeignet piratige Positionen zu entwickeln und zu vertreten. Grundsätzlich schlage ich eine Gliederung in

1. Grundlagen (Piraten-Philosophie)
2. Ziele
3. Maßnahmen (bei einer absoluten Mehrheit der Piraten in der Bürgerschaft)

vor.

Auf geht's:

Schule und Berufsbildung

1. Grundlagen (Piraten-Philosophie)

   Grundlage ist sicherlich das Piraten - Bildungs-Programm

2. Ziele

   Anpassungen an Hamburger Verhältnisse sind dann zu diskutieren.

3. Maßnahmen

   Anpassungen an Hamburger Verhältnisse sind dann zu diskutieren.

Wissenschaft und Forschung

1. Grundlagen

   Grundlage ist ggf. auch das Piraten - Bildungs-Programm

2. Ziele
3. Maßnahmen

Inneres

1. Grundlagen
2. Ziele
   • Abbau von Überwachungsmaßnahmen
   • Abbau von Angst-Gefühlen und Bedrohungszenarien
   • Verbesserung der Ausstattung der Polizei
3. Maßnahmen
   • Internetzugang für alle Polizeiwachen
   • Erlaubnis zur Spurensicherung für LKA-Beamte

Kultur, Sport und Medien

1. Grundlagen
2. Ziele
   • Freier Zugang zu Kultur
   • OpenAccess
3. Maßnahmen

Finanzbehörde

1. Grundlagen
2. Ziele
3. Maßnahmen
   • Verschuldungsverbot für Haushalte der Stadt

Wirtschaft und Arbeit

1. Grundlagen
2. Ziele
3. Maßnahmen

Stadtentwicklung und Umwelt

1. Grundlagen
2. Ziele
3. Maßnahmen

Justiz

1. Grundlagen
2. Ziele
3. Maßnahmen

Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz

1. Grundlagen
2. Ziele
3. Maßnahmen