Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Programmparteitag im Herbst 2010

80px	Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Arvid Doerwald. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

Z021

Beantragt von

Arvid Doerwald

Titel

Durchführung eines Programmparteitages Im Herbst 2010

Antrag

Der Bundesparteitag möge die Durchführung eines Programmparteitages im Spätherbst 2010 festlegen. Dieser Parteitag soll ausschließlich programmatische Inhalte beraten und beschließen, jedoch keine Satzungsänderungsanträge [oder sonstige Anträge].

Begründung

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zeit auf einem regulären Bundesparteitag nicht ausreicht, die Programmänderungsanträge ausreichend zu würdigen. Dies soll durch einen Programmparteitag ermöglicht werden. Die inhaltliche Ausrichtung der Partei ist für die nachfolgenden Wahlen im Frühjahr 2010 sehr wichtig und sollte mit ausreichendem Abstand zu diesen erfolgen, um die Ergebnisse in die Basis und die Bevölkerung zu tragen. Der Termin im Herbst lässt Zeit für eine gründliche Vorbereitung von Themen(-teilen).

Nachtrag: Ich könnte mich damit anfreunden, auch sonstige Anträge zuzulassen, wenn diese nicht satzungändernden Charakter haben. Arvid Doerwald 15:11, 2. Mai 2010 (CEST)

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Arvid|Arvid Doerwald“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Bundesparteitag möge die Durchführung eines Programmparteitages im Spätherbst 2010 festlegen. Dieser Parteitag soll ausschließlich programmatische Inhalte beraten und beschließen, jedoch keine Satzungsänderungsanträge [oder sonstige Anträge].“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zeit auf einem regulären Bundesparteitag nicht ausreicht, die Programmänderungsanträge ausreichend zu würdigen. Dies soll durch einen Programmparteitag ermöglicht werden. Die inhaltliche Ausrichtung der Partei ist für die nachfolgenden Wahlen im Frühjahr 2010 sehr wichtig und sollte mit ausreichendem Abstand zu diesen erfolgen, um die Ergebnisse in die Basis und die Bevölkerung zu tragen. Der Termin im Herbst lässt Zeit für eine gründliche Vorbereitung von Themen(-teilen).Nachtrag: Ich könnte mich damit anfreunden, auch sonstige Anträge zuzulassen, wenn diese nicht satzungändernden Charakter haben. Arvid Doerwald 15:11, 2. Mai 2010 (CEST)“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Arvid Doerwald 02:10, 14. Apr. 2010 (CEST)
2. Miriam 21:37, 15. Apr. 2010 (CEST)
3. Andreas Vogt 05:09, 16. Apr. 2010 (CEST)
4. Unter der Vorraussetzung dass sonstige Anträge doch zugelassen werden Jonas M. 00:33, 21. Apr. 2010 (CEST)
5. Rwolupo (wobei man andere Anträge nicht ausschließen darf ...)
6. Hans Immanuel wobei das auch Anfang 2011 sein könnte
7. Sebastian Pochert So lange kein bundesweites LF eingeführt ist, halte ich das für sinnvoll.
8. Jan
9. Peter_H
10. MattesG
11. RicoB CB 20:41, 1. Mai 2010 (CEST)
12. Rüdiger Sich persönlich kennen lernen ist nützlich und produktiver, als nur übers Internet zusammenzuarbeiten.
13. Silvan 09:38, 3. Mai 2010 (CEST) (aber ich glaube nicht, dass man Satzungsänderungen ausschließen kann. Weiteres Problem dürften die Kosten werden...)
14. Mtu
15. Rainer Sonnabend
16. OliverNiebuhr generell Unterstützenswert - solange das ganze finanziell und organisatorisch nicht "Aus dem Ruder läuft".
17. Michael Leukert Auf normalen Parteitagen gehen Programmdiskussionen wegen Satzungsanträgen unter. Deshalb ist ein PPT mehr als sinnvoll.
18. DeBaernd 20:24, 14. Mai 2010 (CEST)
19. Jasenka 10:24, 15. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Trias unser Programmparteitag ist das Internet und die Stammtische
2. Disi 14:13, 19. Apr. 2010 (CEST) ich denke ein Parteiprogramm sollte flexibler sein und mehrmals im Jahr aktualisiert werden. Eine Online Loesung muss her...
3. Andena 00:15, 20. Apr. 2010 (CEST)
4. Deuterium Auch hier kann das LF tool wenn bundesweit eingeführt wurde entsprechend Geld und Arbeitszeit einsparen helfen, weiterhin sind viele Programmänderungsanträge durchaus noch verbesserungswürdig.
5. Ron, mehrfach dagegen - für Programm alleine viel zu früh und wir werden diesmal nicht alle SÄA behandeln können, warum sollen wir diese ausschließen und was machen wir, wenn Aaron 2.0 diesmal gewählt wird ... der Parteitag muss immer in der Lage sein, Neuwahlen beschließen zu können
6. Unglow (Was der Parteitag macht, entscheidet er selbst und nicht der vorige)
7. MichaelG 13:00, 6. Mai 2010 (CEST)
8. Magnum
9. Gerhard Reicht einfach die Anträge bis Herbst ein und im Mai 2011 stimmen wir drüber ab, dann können sie richtig ausformuliert und diskutiert werden
10. Fridtjof 17:33, 12. Mai 2010 (CEST) Meinungsbild einholen ja, Entscheidung sollte aber durch den Bundesvorstand gefällt werden.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Matthias Heppner 20:48, 15. Apr. 2010 (CEST) unschlüssig
2. Thomas-BY (vermutl. sogar mal erforderlich)
3. Bragi
4. Aleks_A 01.05.2010
5. Sven423 10:06, 14. Mai 2010 (CEST)
6. Salorta

Diskussion

An sich eine gute Idee, aber schon in ein paar Monaten wieder einen Bundesparteitag durchzuführen, wird schwierig werden (sowohl finanziell als auch organisatorisch). Kommt auch darauf an wieviel wir am BPT schaffen, wenn zuviele programmatische Anträge auf der Strecke bleiben sollten würde ich dem Antrag zustimmen. Aber dann auch wirklich nur, wenn ausschließlich programmatische Anträge zur Diskussion und Abstimmung kommen. -- Matthias Heppner

Im Hinblick auf die regionalen Wahlen im nächsten Jahr wäre das eine gute Idee, so könnte man einige Diskussionen über Landeswahlprogramme etc. noch mehr relativieren. In einem guten halben Jahr sind wir als Partei in anderen Programmpunkten schon weiter, davon abgesehen, dass wahrscheinlich nicht alle Anträge im Entwurfsstadium tatsächlich eingereicht werden und somit Zeit für Nachbesserungsbedarf wäre. Einen reinen programmatischen Parteitag abzuhalten würde von anderen Themen, Vorstandswahl, Satzungsänderungen etc. befreit die Konzentration auf die Programmthemen sichern.

Keine Sonstige Anträge

Keine Sonstige Anträge sehe ich kritisch. Wobei man das gar nicht beschließen kann, denn das ist nur ein "einfaches" Beschluss, und dieser kann durch einen anderen Beschluss aufgehoben werden (wodurch der erster Beschluss ein Paradoxon darstellen würde, btw. ;-) ) -- Dichter 19:34, 14. Apr. 2010 (CEST)

Zeit

Anträge überarbeiten, Diskutieren, Feddback, Überarbeiten, vier Wochen vorher Einstellen, bis zum Herbst klappt das nicht. Bereitet einfach alles so vor, als sei im Herbst Parteitag, abstimmen können wir es dann immer noch im Mai 2011.