Archiv:2010/Antragsfabrik/Misstrauen Amtsenthebung

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Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband.
Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = ~~Misstrauen und Amtsenthebung~~
Änderungsantrag Nr.: (offen)
Beantragt von
Betrifft: Bundessatzung / Abschnitt A: §8, neuer Absatz (3)
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, nach Absatz 2 folgenden Absatz 3 hinzuzufügen:

Neue Version:

(3) Im Gegenzuge sind auch die Landesverbände in Vertretung durch ihre Vorstände berechtigt und verpflichtet, den Bundesvorstand in seiner Arbeit zu bewerten. Sollten alle Landesvorstände in ihren öffentlichen, protokollierten Sitzungen einem Mitglied des Bundesvorstandes das Vertrauen entziehen, so wird dieses seines Amtes enthoben.

Begründung

Bislang sieht die Satzung in keiner Form eine "Notbremse" für fehlgeleitete Bundesvorstände vor. Nach dem Motto "Quis custodit custodes?" ist das ein unhaltbarer Zustand, wir entwickeln uns zu einer Klüngel-Partei. Entsprechend wäre es gut, wenn auch die oberste "Hierarchieordnung" einem Kontrollorgan unterliegt.

<ul><li>Der für das Attribut „Titel“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Misstrauen und Amtsenthebung“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Es wird beantragt, nach Absatz 2 folgenden Absatz 3 hinzuzufügen:Neue Version:(3) Im Gegenzuge sind auch die Landesverbände in Vertretung durch ihre Vorstände berechtigt und verpflichtet, den Bundesvorstand in seiner Arbeit zu bewerten. Sollten alle Landesvorstände in ihren öffentlichen, protokollierten Sitzungen einem Mitglied des Bundesvorstandes das Vertrauen entziehen, so wird dieses seines Amtes enthoben.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Bislang sieht die Satzung in keiner Form eine "Notbremse" für fehlgeleitete Bundesvorstände vor. Nach dem Motto "Quis custodit custodes?" ist das ein unhaltbarer Zustand, wir entwickeln uns zu einer Klüngel-Partei. Entsprechend wäre es gut, wenn auch die oberste "Hierarchieordnung" einem Kontrollorgan unterliegt.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Sebastian Pochert 19:22, 21. Mär. 2010 (CET)
?
...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

Piraten, die sich vrstl. enthalten

BeWild
?
...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Notbremsen

Ich sehe mindestens drei Notbremsemöglichkeiten: ein außerordentlicher Parteitag (von der Basis ausgerufen), ein Verfahren des BSG (z.B. bei Verstoß gegen die Satzung oder parteischädigendem Verhalten) und eine Amtsenthebung gegen das betroffene Mitglied vom Vorstand selbst (analog Causa B.T.). Insofern glaube ich nicht, dass noch eine Notbremse nötig oder sinnvoll wäre

Gefährlich

Ich halte dieses Mittel zu gefährlich, denn es leistet Intrigen Vorschub. Ich sehe auch die rechtfertigung nicht, warum Landesvorstände, den Bundesvorstand zu beeinflussen, mehr als ein normales Mitglied das könnte. Wegen Koenig (der Spuk ist eh bald vorbei) jetzt so einen gefährlichen Paragraphen einzuführen, halte ich für einen zu großen Kollateralschaden. --Trias 10:06, 24. Feb. 2010 (CET)

Zurückgezogen

Wie macht man das so das es korrekt zurückgezogen ist? - Fizz 12:16, 5. Mär. 2010 (CET)

Solange Du oben noch drinstehst, als einer der Befürworter, hält wenigstens einer Deinen Antrag aufrecht.

Ausserdem stehst Du auch als Antragsteller drin. Wenn DU diese beiden Teile entsprechend editierst...

--Idee 12:27, 5. Mär. 2010 (CET)

Wie der aus der Antragsfabrik verschwindet ist eine Gute frage, früher wahren es mal einfacher, ne Vorlage löschen. Jetzt kannst du ja einen Löschantrag für die Wikiseite stellen oder einfach die Vorlage herauslöschen.

habs mal so gemacht wie von Idee vorgeschlagen, kann ja sein das jemand den Antrag übernehmen möchte.

Ich habe ihn durchgestrichen, damit es in der Übersicht deutlich wird --Trias 15:11, 24. Mär. 2010 (CET)