Archiv:2009/BE:AG Außenpolitik/Protokoll 2009-10-06

Kurzprotokoll des Treffens von Berliner Mitgliedern der AG Außenpolitik am 6.10.09.

6 Teilnehmer während des regelmäßigen Piratentreffens im Breipott, Kreuzberg.

Themen:

Einsätze der Bundeswehr / Gründung einer (AG Bundeswehr?)
- Wehrpflicht / Berufsarmee
- Einsatz der BW im Inneren
- Wie kam die Legitimation des Einsatzes im Kosovo zu Stande?
Afghanistan
„UN Charta Human Rights - Menschenrechte“ | UN: [1] wiki: [2]
- Grundlage für Freiheit?
- Kann diese "UN Charta" als Grundsatz aufgenommen werden?
Piraten Grundsätze anwenden | Piraten Kodex: [3]
- freie Bildung, freie Meinungsäußerung, Transparenz
- Differenzierung der einzelnen Themen:
  - Länder spezifisch
  - Branchen spezifisch

AG Außenpolitik
- Organisation
  - Abstimmungen auf dem Bundesparteitag
  - Kommunikation innerhalb der AG
- Welche Themen werden diskutiert
  - Innerhalb der Piratenpartei sollen Themen behandelt werden, die das Interesse/Meinung ihrer Mitglieder wiederspiegelt
  - Abstimmung (ähnlich den Unterschriftensammlungen) mit einer Mindestanzahl von Unterstützern wird ein Thema überhaupt zur Debatte innerhalb der AG gestellt, um eine Aussage der Piraten treffen zu können.
  - Wie viele Mitglieder sind in einer AG organisiert; Wie stark ist die Unterstützung der Piratenpartei Mitglieder zu bestimmten Themen; wie kommen Aussagen zustande?
  - Durchführung mittels Stimmabgabe im Internet, durch Mitgliedsnummer und Name, nochmalige (indirekte) Bestätigung durch E-mail.
    (Nur bei Annullierung der Stimmabgabe muss aktiv eingegriffen werden, Bestätigung erforderlich)
    - Einführung von AG Level
      - (+) Kernthema AG, wichtige Erweiterungsthemen AG
      - (0) AG zu wichtigen Themen mit gehobenen Stellenwert
      - (-) Themen AG (Squad ähnlich), loser Verbund von spezialisierten Themenbereichen, regionale Zusammenschlüsse, kann Teil einer AG sein
  - Allgemeine Satzung für AGs

Die genannten Themen können ergänzt werden im Fall, dass ich einen Themenbereich/Thematik vergessen haben sollte, die Erörtert wurde.

Protokollführer: Maik Paler

Kommentare

Bernd

Kurz zum Verlauf des Treffens: Wir haben nach der Vorstellungsrunde zuerst verschiedene Fragen diskutiert - und dabei schnell gemerkt, dass wir in kaum einem Punkt einer Meinung sind. Dann wurde überlegt, nur jene Punkte zu nennen, zu denen es Konsens gibt; der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan war ein Ansatz in diese Richtung, jedoch kein erfolgreicher. Es folgte die Diskussion über ein grundsätzliches Verfahren, wie Aussagen der Partei geklärt werden können und das als Web-Anwendung umsetzbar wäre:

Bisher wurde in der PP oft so vorgegangen, ein Thema zu untergliedern und dann zu überlegen, was man zu den Unterpunkten sagen könne. Ein anderer und ggf. 'piratigerer' Ansatz könnte nun darin bestehen, nur jene Punkte zu ermitteln, zu denen etwas gesagt werden will und gleichzeitig anzugeben, wie groß das Interesse der Piraten an diesem Punkt ist. Die Zuordnung eines Punktes zu einem Themengebiet erfolgt dann durch Tags.

Es entsteht dann eine Liste von Themenpunkten, zu denen dann im zweiten Schritt Aussagen formuliert und abgestimmt werden können. Dabei wäre jeweils ein Schwellwert von Piraten zu erreichen ist, die eine Aussage überhaupt relevant (für die Partei) finden. Die Liste kann dann durch Interessierte anhand der Tags abgefragt werden.

Beispiel: Ein Pirat hält die Frage "Bundeswehr in Afghanistan" für wichtig und wirbt bei Piraten seines LV und auf der aktive-ML für diesen Punkt. 37 Piraten unterstützen die Relevanz, das ist über dem Schwellwert von 20, womit der Punkt auf die Liste kommt. Er wird getaggt mit 'Außenpolitik', 'Verteidigungspolitik' und 'Bundeswehr'. Ein Organ der Partei (AG, Squad, Konferenz o.ä.) arbeitet dann Entscheidungs-Optionen für diese Frage aus und verlinkt sie unter dem Listenpunkt, später auch Abstimmungsergebnisse, Beschlüsse, Stellungnahmen, Pressemitteilungen o.ä. dazu. Die Aussagen können später von Interessenten über die Tags ausgewählt werden; auch eine Tag-Cloud könnte sinnvoll sein.

Es wurde vorgeschlagen, diesen Ansatz der Struktur-AG sowie dem AG-Rat vorzustellen. Weiterhin gibt es hier auch Verbindungen zu 'Liquid Democracy', man sollte das also der AG vorstellen.

--Bernd 15:27, 11. Okt. 2009 (CEST)