Archiv:2008/Piratenmagazin/bayerischer Landesparteitag 2008

Bericht

Am 2.August 2008 trafen sich die bayerischen Piraten in Ingolstadt zu ihrem zweiten Landesparteitag. Die Tagesordnung war gut gefüllt, unter anderem mussten ein neuer Vorstand und ein neues Schiedsgericht gewählt, die Satzung geändert und Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt werden.

Anwesend waren dann letztendlich etwa 20 bayerische Piraten plus 2 Gästen aus Baden-Württemberg. Zwischendrin fand auch noch ein Bezirksparteitag für Oberbayern statt, da dort der Vorstand handlungsunfähig geworden war. Im Gegensatz zu den berüchtigten Bundesparteitagen, bei denen es meistens Satzungsänderungsanträge hagelt, waren dieses mal nur zwei zu beschließen. Einer, der die Verkleinerung des Vorstandes vorsah, wurde zurückgezogen, der Andere, der den Verteilerschlüssel der Finanzordnung für Bezirksverbände änderte, wurde beschlossen.

Nach dem Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes (der bisherige Vorsitzende und der bisherige politische Geschäftsführer waren leider nicht erschienen) und der erfolgreichen Entlastung des bisherigen Vorstandes erfolgte die Wahl des neuen Vorstandes, bei der folgende Piraten mit großer Mehrheit gewählt wurden:

• Vorsitzender: Andreas Popp
• Stellvertretender Vorsitzender: Klaus Mueller
• Politischer Geschäftsführer: Ralph Hunderlach
• Generalsekretär: Leo Wandersleb
• Schatzmeister: Andreas Scheibleger

Das Schiedsgericht wurde ebenfalls gewählt, wobei ein Pirat, der in der Zwischenzeit in den oberbayerischen Vorstand gewählt wurde, seine Kandidatur zurückzog.

Zuletzt folgte die Aufstellung der Landesliste für Bayern, wobei alle 12 Kandidaten auf die Landesliste kamen und letztendlich nur über die Reihenfolge entschieden werden musste. Spitzenkandidat wurde der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Popp, die genaue Liste kann im Wiki eingesehen werden.

persönliches Fazit

Der Landesparteitag war aus meiner Sicht sehr erfolgreich. Wir haben jetzt einen größtenteils neu besetzten Vorstand, ein neu gewähltes Schiedsgericht und - was am wichtigsten ist - eine Liste für die Bundestagswahl nächstes Jahr. Damit können wir bald beginnen Unterschriften zu sammeln und wenn sich alle reinhängen bin ich mir sicher, dass wir es dieses mal schaffen. Es waren immerhin etwas mehr als 10% der bayerischen Piraten anwesend und wenn man sich real gegenüber steht kommt es längst nicht so leicht zu Missverständnissen und Beleidigungen wie im Internet.

Die einzelnen Wahlen waren, wie Ralph schon so schön geschrieben hat, “bayerisch”. Das heißt, es gab eigentlich für jedes Amt nur einen Kandidaten und der wurde dann meistens mit großer Mehrheit, wenn nicht mit 100% der Stimmen, gewählt. Das soll jetzt aber nicht heißen, dass der Wahlprozess undemokratisch gewesen wäre. Jeder war selbstverständlich vorschlagsberechtigt und hätte sich aufstellen lassen können. Ganz mal davon abgesehen, dass wir sowieso ein bisschen Personalmangel haben hatte ich den Eindruck, dass das Vertrauen in die Bewerber so groß war, dass niemand das Bedürfnis hatte, Gegenkandidaten aufzustellen.

Die Berichte des ehemaligen Vorstandes haben aber auch gezeigt, dass es noch einige Defizite auf Seiten des Bundesvorstandes gibt, die teilweise noch aus der Zeit des vorherigen Vorstandes stammen. Hier ist es jetzt besonders wichtig, dass diese schnellstmöglich beseitigt werden, damit die Piratenpartei Deutschland auf Dauer handlungsfähig und bei den Wahlen erfolgreich sein kann.

genauere Informationen auch im Bericht über den Parteitag in meinem Blog