AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2009-12-18

Teilnehmer Sitzung 18.12.2009

Tagesordnung:

1. Begrüssung, Formalia

Sitzung um 19.55h eröffnet durch Nati.

2. Stand Koordination

Mailingliste und Forum

Wir werden das neue Forum forum.ag-wirtschaft.de kommunizieren. Inzwischen bittet Bastian um Anmeldungen, damit Rechte vergeben werden können.

Wir werden einen eigenen Mailman aufsetzen, damit wir über unsere Annouceliste informieren können. Wir sehen es als kritisch an, dass die bisherige Mailingsliste nicht moderiert wird (und werden kann) und dadurch viele wenig zielführende Diskussionen stattfinden.

3. Fortsetzung der Programmarbeit

Themengruppen:

Soziale Markwirtschaft

Steuern

Regiogeld pp.

Eindämmung des Raubtierkapitalismus

Zu 1. Erweiterung des Begriffs der Erwerbsarbeit - ALG-II-Bezieher nicht zu Entgelten in Arbeit bringen, die das Existenzminimum=Pfändungsfreigrenze unterschreiten.

Wirtschaftspolitik

1. Staatliche Monopole

Netze (Infrastruktur) staatlich - Anbieter privatwirtschaftlich.

Beispiel: wir befürworten, dass das Schienennetz in Deutschland ein staatliches Monopol ist. Der Bus-Linienverkehr, so wie er jetzt organisiert ist (zurzeit Monopol der Deutschen Bahn), soll entmonopolisiert werden.

4. Vorbereitung Bundestreffen im Frühjahr 2010.

Es läuft zurzeit auf ein Treffen im Rhein-Main-Gebiet im Februar heraus.

5. Verschiedenes

Aufgabe an die Gruppe: bitte auf die Text der Wirtschaft NRW schauen.

6. Nächste Mumble-Sitzung Sa. 02.01.2010 19.00h
6.1. Nächster Mumble-Talk So. 20.12.2009 19.00h

Sitzung um 21:40h beendet. Bastian 21:43, 18. Dez. 2009 (CET)