2010-06-03 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

Sicherheitsloch Mailinglisten

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[/beschluss]

Text

hiermit reiche ich meinen Antrag http://wiki.piratenpartei.de/2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Sicherheitsloch_[..]

vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte.

Begründung

Anmerkungen:

Die im Bereich "Anmerkung aus der Technik, Bereich Mail" eingefügte Bemerkung, dass die Mailinglistennamen im ersten Halbjahr 2010 umbenannt werden sollen, hat sich bisher nicht bewahrheitet.
Es werden derzeit vermehrt geschlossene Mailinglisten auf den Servern der Piratenpartei Deutschland betrieben. Aus meiner Sicht sollte unbedingt sichergestellt werden, dass diese nicht von externen Kreisen betrieben werden, da hier sonst allzu leicht die Infrastruktur der Piratenpartei auch für Straftaten missbraucht werden kann.

Antragsteller

Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Status Mitgliedsbeitragsanteile

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[antragsteller]Thomas Weber, Landesschatzmeister Baden-Württemberg, im Auftrag des Landesvorstands Baden-Württemberg, eingetragen von Mopple 19:35, 31. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge auflisten, welche Landesverbände bisher Mitgliedbeitragsanteile an den Bundesverband abgeführt haben. Darüberhinaus möge der Bundesvorstand den Anteil der geschuldeten Mitgliedsbeiträge je Landesverband auflisten.

Begründung

Die Piratenpartei betrachtet Transparenz als eines Ihrer Ziele. Nur lassen sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Angaben über die Anteile der Landesverbände an der Finanzierung der Bundesverbandes finden. Auch aus Gründen der Solidarität ist es wünschenswert zu wissen, in welchem Umfang die Landesverbände ihren satzungsgemäßen Verpflichtungen nachkommen.

Antragsteller

Thomas Weber, Landesschatzmeister Baden-Württemberg, im Auftrag des Landesvorstands Baden-Württemberg, eingetragen von Mopple 19:35, 31. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Mailingliste "Aktive" synchronisieren

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Roland 'ValiDOM' Jungnickel, stv. Landesvorsitzender Bayern, für Jens 'Tessarakt' Müller. ValiDOM 12:54, 2. Jun. 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen.

Begründung

vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Antragsfabrik/Mailingliste_%22Aktive%22_synchronisieren

Antragsteller

Roland 'ValiDOM' Jungnickel, stv. Landesvorsitzender Bayern, für Jens 'Tessarakt' Müller. ValiDOM 12:54, 2. Jun. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Dennis Plagge für den LV Niedersachsen[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Vorstand möge beschließen: Tritt ein Mitglied aus und im selben Jahr wieder in die Partei ein, soll sein "Guthaben" an entrichteten Mitgliedsbeiträgen wieder angerechnet werden. Das wieder eingetretene Mitglied soll nicht doppelt zahlen.

Begründung

Der Landesvorstand Niedersachsen möchte die eindeutige Entscheidung des Bundesvorstandes zu einem ursprünglich an den LV gerichteten, gleichlautenden Antrag herbeiführen.

Der LV sieht den Bund als zuständig an - auch um bundesweite Gleichbehandlung von Wiedereintritten sicherzustellen.

Antragsteller

Dennis Plagge für den LV Niedersachsen

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Ehemaliges Mitglied im LV Niedersachsen, hilfsweise beantragt durch Dennis Plagge[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren.

Begründung

Zur Information: Der Antrag wurde gleichlautend an den LV Niedersachsen gestellt und von diesem einstimmig abgelehnt.

Da die Verwaltung der Mitgliederdaten in den Verantwortungsbereich des Bundes fällt und der Antragsteller den Antrag deshalb auch an den Bundesvorstand stellen möchte, möge dieser dazu beschließen, zumal der Schutz der Mitgliedsdaten und entsprechende Vorschläge dazu aus der "Basis", dem Bundesvorstand sicher besonders am Herzen liegen.

Antragsteller

Ehemaliges Mitglied im LV Niedersachsen, hilfsweise beantragt durch Dennis Plagge

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}