2010-04-29 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

Anregung: Erhöhung der Transparenz durch Eintritts- und Austrittsstatistiken

In den Aktuellen Kennzahlen der Protokolle der Bundesvorstandssitzung findet man unter Anderem die aktuellen Mitgliederzahlen. Zur Erhöhung der Transparenz und Aussagekraft der Mitgliederzahlen halte ich Angaben zu Austritten und Eintritten (z.B. relativ seit der letzten Bekanntgabe) für sinnvoll. Kaum veränderte Mitgliederzahlen durch eine ungefähr gleich hohe Anzahl von Austritten und Eintritten z.B. nach einem Bundesparteitag sprechen eine andere Sprache, als eine kaum veränderte Mitgliederzahl mit wenigen Austritten und Eintritten.

Ich bitte darum, zu diskutieren, ob solche Kennzahlen unabhängig vom technischen bzw. personellen Aufwand erwünscht sind und falls ja, ob und wie eine Realisierung derzeit möglich ist. (Prinzipiell könnten diese Zahlen auch automatisiert erhoben werden, oder eben beim Eintragen/Austragen von Mitgliedern mittels Strichliste.) Die nächsten "spannenden" Termine für solche Kennzahlen liegen schon um die NRW-Wahl und den BPT herum.

Danke. --Sbeyer 09:19, 24. Apr. 2010 (CEST)

Offizielle Übersetzung des Parteiprogramms ins Englische

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Für Boris Turovskiy der Landesvorstand Bayern, Vertreten durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel. ValiDOM 14:01, 27. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Übersetzung unseres Grundsatzprogramms ins Englische als offizielle Übersetzung zu ratifizieren und diese entsprechend auf der Webseite der Piratenpartei zu kennzeichnen. Dies dient allein der Außenwirkung, um für englischsprachige Medien, Blogs und Wikipedia-Einträge eine Zitierungsgrundlage bereitzustellen.

Begründung

Momentan sind im englischen Sprachraum lediglich die Programmtexte der schwedischen Piratenpartei sowie der Piratenparteien aus dem englischsprachigen Raum und der Diskussionsentwurf des BERLINER MANIFEST von Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, präsent. Da unser Programm sich von diesen teilweise stark unterscheidet, ist es sehr wünschenswert, dass auch eine englische Version davon vorhanden wäre, um die richtige Wiedergabe unserer Positionen zu gewährleisten.

Antragsteller

Für Boris Turovskiy der Landesvorstand Bayern, Vertreten durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel. ValiDOM 14:01, 27. Apr. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Wenn sich ein sprachkundiges Team findet, ist das sicher wünschenswert. Es muss aber auf dem Laufenden gehalten werden. Was bei der rasanten Weiterentwicklung unserer Proklamationen ein hoher Selbstanspruch wäre. Denn wir schaffen es ja bislang nicht, unsere eigene Bandbreite verbandsintern zu diskutieren und zu homogenisieren. -Dietmarmoews 1:34, 28. April 2010 (CEST)

Es geht explizit um das Grundsatzprogramm, und das wird nur an Parteitagen verändert:) Wobei natürlich nach Bingen schon wieder eine Überarbeitung ansteht, aber das was momentan drinsteht wird zumindest beibehalten. -TurBor 15:29, 28. Apr. 2010 (CEST)

Mitteilung zur Gründung der PPI und Satzungsratifizierung

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Roland 'ValiDOM' Jungnickel für Boris Turovskiy, ValiDOM 19:55, 28. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Mitteilung zur Gründungsversammlung der Pirate Parties International ([1], [2]) an die Piratenpartei sowie die Öffentlichkeit zu kommunizieren. Desweiteren möge der Vorstand auf die bevorstehende Ratifizierung der PPI-Satzung ([3], [4], [5]) auf dem Bundesparteitag hinweisen.

[1] http://www.pp-international.net/node/471
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/%C3%9Cbersetzungen/PM_PPI_DE
[3] http://int.piratenpartei.de/Statutes
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Übersetzungen/PPI_Statuten_DE
[5] http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Ratifizierung_der_PPI-Satzung

Begründung

Es ist schon ziemlich verwunderlich, dass nach der PPI-Gründungsversammlung weder auf der Webseite der Piratenpartei noch in irgendwelchen anderen Parteimedien (ausgenommen Blogs&Podcasts) irgendetwas zu dem Thema erschienen ist. Also bitte nachholen!

Antragsteller

Roland 'ValiDOM' Jungnickel für Boris Turovskiy, ValiDOM 19:55, 28. Apr. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Einreichung Satzungsänderungantrag Frist

Einreichung Satzungsänderungsantrag Frist

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Tobias Rudert  (nötigenfalls unterstützt durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Ich bitte den Vorstand, über den Satzungsänderungsantrag "Zusammensetzung des Bundesvorstands" bzw. dessen Einreichung zu beschließen.

Begründung

Der Antrag wurde vom Antragsteller am 16.04.2010 um 23:56 per Mail eingereicht. Um 00:09 des 17.04. kam ein Bounce zurück zum Antragsteller, um 10:44 des 17.04. dann die Ablehnung der Mail durch die Liste bzw. die AG-Satzung.

Am 21.04. wurde der Antrag dann aus der Antragsfabrik ins Archiv verschoben. Der Antragsteller und die AG-Satzung untersuchten daraufhin die Angelegenheit, die Einreichungs-Mail trägt vermutlich einen Zeitstempel vom 17.04. (nach Mitternacht) seitens der Liste, da solche Anträge aufgrund der Einreichungsfrist abgelehnt wurden. Weitere Untersuchungen des Mailverkehrs bzw. Servers fanden nicht statt. Bei einer Verzögerung von ca. 13 Minuten bis zum Bounce ist eine technische Verzögerung denkbar.

Der Vorstand möge den Vorfall bewerten und/oder über die genauen Voraussetzungen zur Antragsannahme beschließen.

Anmerkung: Dem Antragsteller sind keine weiteren, derartigen Fälle bekannt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass es weitere solche Fälle gibt.

Antragsteller

Tobias Rudert (nötigenfalls unterstützt durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Antrag Einreichungsmail Bounce --CEdge

Mitgliederzahl

HINWEIS: Einreichung erst heute um 17.49 Uhr Schwan 18:48, 29. Apr. 2010 (CEST)

Frage:

Hält sich der Bundesvorstand und die ihm untergordneten Verbände an die Satzung "§ 3 Verzug und Mahnung, (3)"?
- Werden die Mitgliedschaften gemäß Satzung aufgelöst?
  - Fühlen sich Bundesschatzmeister sowie die ihm untergordneten Schatzmeister dem höchsten Regelwerk der Piratenpartei (und damit dem Parteigesetz unterliegend) verpflichtet und setzen die Satzung bezüglich "Auflösen der Mitliedschaften" um?