2008-07-24 - Vorstandssitzung
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Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-07-24
Koordinaten
Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-07-24, 20:45 Uhr
Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.
Tagesordnung/Protokoll
Begrüßung
Begrüßung und Eröffnung
Beginn der Veranstaltung um 20:55 Uhr
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Sebastian Schäfer leitet die Versammlung, Dirk Hillbrecht macht Protokoll.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wir sind mit vier anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig.
Änderungen an der Tagesordnung
Es gibt einen zusätzlichen Antrag für die Zuständigkeit des Datenschutzbeauftragten.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll vom 2008-06-19 ist genehmigt durch Umlauf. Das Protokoll vom 2008-06-26 fehlt noch, wurde durch Bernhard gemacht und nachgereicht.
Inaktivität des Bundesvorstandes und Außenwirkung dieses Verhaltens
Hauke war mehrere Wochen krank, hat aber im August Urlaub. Sebastian schreibt zurzeit die letzten Klausuren. Dirk ist beruflich sehr stark eingebunden. Als größtes Problem wird dabei die fehlende IT-Leitung gesehen, die momentan von Dirk mit übernommen wird. Sebastian kann diese Aufgaben für den Zeitraum der Semesterferien übernehmen, insgesamt gibt es das Problem dass hier ein Vorstand organisatorisch tätig sein sollte, der zudem ein gewisses Maß an technischem Know-How hat.
Der Vorstand sieht das Problem und bemüht sich um bessere Performance.
Berichte
Dirk hat zum einen mit Stefan Riegel die Administration und Migration betreut, wobei der weit überwiegende Teil der Arbeit von Stefan erledigt worden ist. Zudem hat er intern Spaß mit merkwürdigen Patenten.
Stefan Riegel soll Stefan Hermes kontaktieren, damit er bei der Konfiguration des migriereten Mailman mithelfen kann.
Jens hat über die Uppsala-Tagung Kontakt zu einem Niederländer, der ihm einen CivicCRM-Account gegeben hat. Diesen will er evaluieren. Außerdem hat sich über die Listenstruktur und die zukünftigen internen Kommunikationsstrukturen Gedanken gemacht und will diesbezüglich etwas aufschreiben.
Hauke hat das Projekt "Bankkonto" abgeschlossen. Ferner gab es diese Woche eine Telefonkonferenz der Arbeitsgeuppr "Mitgliedsverwaltung". Sebastian Schäfer wird eine Drupalinstanz aufsetzen, auf der eGroupware aufgesetzt wird. Dieses soll genutzt werden, um die interne Organisation zu verwalten. Für die Mitgliedsdaten existiert mittlerweile das gewünschte IMAP-Setup mit verschlüsseltem Zugang. Gewünscht ist ein Setup, bei dem es allgemeine Postfächer gibt ("gensek@verband.piratenpartei.de"), auf das bestimmte Mitglieder mit ihren persönlichen Zugängen zugreifen können. Innerhalb des Vorstands gibt es allerdings kein Know-How darüber, wie man so etwas konfiguriert. Es steht auch noch nicht fest, ob dieses Setup vor dem Hintergrund der geplanten Groupwareeinführung überhaupt sinnvoll ist. Hauke wird dies am Sonntag mit Sebastian Mohr klären, Jens wird - als IMAP-Kritiker - dazukommen.
Hauke klärt auf Nachfrage von Jens, dass neue Mitgliedsanträge an den jeweiligen Landesverband geschickt weden. Zudem läuft der Prozess, den Datenschutzbeauftragten zu ernennen. Hauke wird morgen mit Werner Hülsmann telefonieren.
Sebastian hat mittlerweile vollen Zugriff aufs Konto und hat sich die Bankingsoftware installiert. Das alte Konto wird demnächst abgemeldet. Mit dem Finanzamt gab es ebenfalls Kommunikation. Wir haben jetzt einen Freistellungsbescheid für 2006. Entscheidend war dabei, dass wir dem Bundeswahlleiter unsere Unterlagen übermittelt haben. Die Steuererklärungen für 2007, 2008, 2009 müssen erst spätestens am 2010-05-31 abgegeben werden. Sebastian will jetzt aber trotzdem die Steuererklärung für 2007 fertig machen.
Anträge
Antrag auf Fragenbeantwortung (Mirco da Silva et al.)
Der Bundesvorstand wird bis zur nächsten Vorstandssitzung den Fragen beschäftigen und eine Antwort formulieren. Ansonsten gibt es die AG Wahlvorbereitung sowie verschiedene Ideen von Bernhard, die bereits vorstandsintern diskutiert wurden.
Antrag auf zeitnahe Veröffentlichung von Protokollen, etc.
(Helmut Pozimski et al.)
Mirco da Silva merkt hierzu explizit an, dass die Ablehnung seines Antrags vom 2008-06-19 ohne ausreichende Begründung abgelehnt wurde. Der Vorstand sieht hier das Problem, dass zum einen der Protokollant ja bislang selbst an der Sitzung teilnimmt und zum anderen die Protokolle nachträglich noch von allen überarbeitet werden. Der Vorstand wird auf aktive-Liste und im Wiki nach einem externen Protokollanten suchen, was diese Probleme mit den Vorstandsprotokollen mindern sollte.
Der Vorstand wird sich wie im Antrag formuliert noch stärker bemühen, die entsprechenden Informationen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Gerade bei der Mitgliederverwaltung gibt es aber diesbezüglich immer noch Probleme mit der technischen Basis. Dies ist aber durch Hauke in Arbeit, sodass der Vorstand auch hier an einer Verbesserung der aktuellen Situation arbeitet. Hauke rechnet damit, bis Ende August den Workflow zur Mitgliedsverwaltung in einem ersten Schritt umzusetzen.
Antrag auf Unterstützung von musik.klarmachen-zum-aendern.de, sowie zugehöriger Pressemitteilung
(http://wiki.piratenpartei.de/Musik.klarmachen-zum-aendern.de) (Christian Hufgard)
Der Bundesvorstand befürwortet das Projekt einstimmig "Musik - Klarmachen zum Ändern", freut sich über das Engagement und wünscht sich viele, viele Pressemitteilungen.
Antrag auf Genehmigung einer Pressemitteilung zum neuen Personalausweis
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundeskabinett_entscheidet_%C3%BCber_neuen_Personalausweis) (Christian Hufgard)
Der Vorstand ist nicht dazu da, Pressemitteilungen zu autorisieren. Der Workflow soll durch Bernhard festgelegt werden, bis dahin ist der Redaktionsverteiler selbst dafür verantwortlich, Pressemitteilungen zu gestalten und auszusenden. Persönliche Zitate einzelner Vorstandsmitglieder sollen allerdings grundsätzlich durch den entsprechenden Vorstand freigegeben werden.
Antrag auf Niederschrift von Richtlinien zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen (Sebastian Schäfer)
Wird wegen Bernhards Urlaub vertagt.
Zuständigkeit für den Datenschutzbeauftragten (GO-Änderung)
Antrag: Für Ernennung und Vertrag mit dem Datenschutzbeauftragten sind Vorsitzender und Generalsekretär zuständig.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Programmatischer und Wahl-Parteitag
Beschlussfassung über das Datum und Ausschreibung eines Veranstaltungsortes
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen bewirbt sich um die Ausführung des Parteitags. Es stehen bis jetzt drei Veranstalltungsorte im Raum:
1. Bergischen Löwe in Bergisch Gladbach
Ca. 5 Minuten vom S-Bahnhof Gladbach entfernt, mitten in der
Fussgängerzone, einige Restaurants (und die Bergische Landeszeitung) in
direkter Steinwurfweite...
Preise wären:
Grundpreis: 550€/Tag
DSL: 95/Tag oder ISDN 45/Tag
Anlage:55€/Tag
Küche zum Selbstbewirten: 70€/Tag
Beamer leider nicht vorhanden...
Der Preis wäre für 5h am Tag, Verhandlungen sind noch möglich.
2. Die Jugendherberge in Köln-Riehl
Der Größte Raum kostet 360€/Tag mit Platz für 180 Personen, dann ohne Tische.
http://www.jugendherberge.de/jh/rheinland/koeln-riehl/profile/tagungen/index.shtml.de?m
3. Das Unperfekthaus in Essen
- 5,50€ pro Pirat und Tag. (Man kann man so einrichten, dass jede Person das beim Eintritt im Unperfekthaus bezahlt, also extrem günstig für den Bund. Dafür gibt es eine Getränkeflatrate für alle nichtalkoholischen Getränke.)
- Beamer 25€/Tag
- Internet kostenlos (eventuell sogar WLAN)
- Am Rand der Essener Innenstadt
--Thorres 17:28, 24. Jul. 2008 (CEST)
Der Vorstand beschließt, dass der nächste Parteitag vom 2008-10-03 bis 2008-10-05 stattfindet und übergibt die Ausrichtung des Parteitages an den Landesverband NRW. Die Organisation findet dabei in Abstimmung mit dem Vorstand und im Sinne der Mitglieder statt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Bundesvorstand wünscht sich eine möglichst günstige Realisierung des Vorstandes. Sebastian wird sich mit dem NRW-Organisationskommittee in Verbindung setzen.
Sonstiges
Jens stellt fest, dass es der aktuellen Beschlusslage entgegen steht, dass ein anonymer Account Änderungen an Pressemitteilungen vornimmt, wie bei der Personalausweis-PM passiert. Jens wird hier nochmal die entsprechenden Beschlüsse raussuchen und sich in den nächsten Tagen mit den entsprechenden Gremien unterhalten, sodass die Beschlüsse umgesetzt werden.
Schließung der Sitzung, Verabschiedung
Der offizielle Teil der Sitzung wird um 22:24 Uhr geschlossen.