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BY:Vorstandssitzung/2025-12-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.12.2025
Start
20:19 Uhr
Ende
21:24 Uhr
Ort
[1]
Versammlungsleiter
Steve Lang
Protokollant
Jonas Schwemmer



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzungen


Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

  • Neue Stammtisch Regelung für Passau und somit neuer Stammtisch Termin:
  • 16.12. 19 Uhr Stammtisch Restaurant Akropolis, Passau

Unterfranken

Mittelfranken

  • 09.12.2025 VoSi Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg mit Lebkuchen

KV-MR-NBG

  • Vorbereiten auf den Wahlkampf
  • 20.12. Weihnachtsfeier (Wenn möglich vorher anmelden)
  • 05.12. - 20 Uhr - Stammtisch in der Bucht
  • 3.12. Treffen mit der PdH

KV-Nland

  • AV Bunte Liste war


KV AN-WUG

  • Kreisparteitag am 21.12.2025 19 Uhr in der Pizzeria Forno D'Oro - Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen


Oberbayern

  • Die Webseite der Gemeinsamen Kommunalwahlliste UWG-Tierschutz/PdH ist hier: https://uwgtierschutz-pdh.de mitsamt auflistung der Ämter zum Unterschreiben


Oberpfalz

KV Schwandorf

Schwaben

Oberfranken

KV Hof/WUN

  • Weihnachtsfeier am 13.12.

Landesverband

  • letzter Donnerstag im Monat 18 Uhr Big Blue Button (Sachsen) Online-Stammtisch
    • https://bbb.piratensommer.de/b/ste-mqn-4pv-irm
    • Das ist dann aber am 25.12. - kommt da wer vorbei oder verschieben / skippen wir?
    • Wird verschoben auf 18.12., 18 Uhr
    • Wir benötigen ein paar Backup-Menschen, die potentiell den Raum öffnen können.


Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

 

Antrag: Einlage PIRATEN & Humanisten e.V.

; Beantragt am: 02.12.2026
Nummer
LaVo17/2024/055
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Lukas Küffner
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV MRN 2000€ aus dem WK-Budget für die kommende Kommunalwahl zur Verfügung zu stellen. Diese sollen als Einlage beim Verein "PIRATEN & Humanisten e.V." dienen.
Begründung
Der Verein "PIRATEN & Humanisten e.V." ist seit Freitag den 14.11.2025 eingetragen. Dieser wurde zusammen mit der Partei der Humanisten gegründet, um zur Kommunalwahl als Wahlvorschlagsträger anzutreten und zukünftige Probleme mit UUs zu vermeiden. Die AV fand bereits statt, 30 Personen wurden auf die Liste gewählt, wovon 14 Kandidaten Mitglied bei den PIRATEN sind. Die Aufnahmegebühr für juristische Personen beträgt 2000€, bisher sind weder die Piratenpartei noch die PdH Mitglied. Eine Zusage seitens der PdH besteht bereits, diese wird zeitnah beitreten. In unseren Augen ist es notwendig als Partei dort Mitglied zu sein, zudem fließt die Aufnahmegebühr in den kommenden Wahlkampf. Im Gegenzug verzichten wir darauf, den Fördertopf des LV zur Kommunalwahl in Höhe von 200€ p.P. mit unseren 14 PIRATEN-Kandidaten in Anspruch zu nehmen.
Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand:




 

Antrag: Einlage PIRATEN & Humanisten e.V.

; Beantragt am: 02.12.2026
Nummer
LaVo17/2024/056
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Schindelbeck
Text
Der Landesvorstand möge unter der Vorraussetzung, das die Gliederungen des LV Bayern der Verwendung des Wahlkampfburgets mehrheitlich zustimmen, folgendes beschließen: dem KV MRN 2000€ aus dem WK-Budget für die kommende Kommunalwahl zur Verfügung zu stellen. Diese sollen als Einlage beim Verein "PIRATEN & Humanisten e.V." dienen.
Begründung
Der Verein "PIRATEN & Humanisten e.V." ist seit Freitag den 14.11.2025 eingetragen. Dieser wurde zusammen mit der Partei der Humanisten gegründet, um zur Kommunalwahl als Wahlvorschlagsträger anzutreten und zukünftige Probleme mit UUs zu vermeiden. Die AV fand bereits statt, 30 Personen wurden auf die Liste gewählt, wovon 14 Kandidaten Mitglied bei den PIRATEN sind. Die Aufnahmegebühr für juristische Personen beträgt 2000€, bisher sind weder die Piratenpartei noch die PdH Mitglied. Eine Zusage seitens der PdH besteht bereits, diese wird zeitnah beitreten. In unseren Augen ist es notwendig als Partei dort Mitglied zu sein, zudem fließt die Aufnahmegebühr in den kommenden Wahlkampf. Im Gegenzug verzichten wir darauf, den Fördertopf des LV zur Kommunalwahl in Höhe von 200€ p.P. mit unseren 14 PIRATEN-Kandidaten in Anspruch zu nehmen.
Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Mitzeichnung offenen Brief gegen bayerische Abhängigkeit von Microsoft und für transparente Ausschreibungen

Beantragt am
05.11.2025
Nummer
LaVo17/2024/811
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Jonas Schwemmer
Link zum Beschluss
{{{Link}}}
Antragstext
Der Vorstand möge beschließen, den offenen Brief der OSBA und diversen Unternehmen zu geplanten Ausgaben der bayerischen Staatsregierung für Microsoft Produkte in Miliardenhöhe als Landesverband mitzuzeichnen. Der offene Brief: https://www.heinlein.group/wp-content/uploads/2025/10/2025-10-25_OffenerBrief_FINAL_Zur_Mitzeichnung.pdf
Begruendung
Wir haben uns in etlichen Wahlprogrammen und Positionspapieren zur digitalen Souveränität und zu offener, freier Software bekannt, dazu gibt es Beschlüsse von Landes- und Bundesparteitagen. Gerade erst beim LPT25.1 wurde in POS-002 Folgendes beschlossen: "[...]Die Piratenpartei Bayern will dazu beitragen, dass Freiheit, Sicherheit und technologische Souveränität zusammengedacht werden. [...]" Starke Abhängigkeiten zu außer europäischen Konzernen stehen dem entgegen. Als weitere Aspekte kommen die Themenfelder Datenschutz und intransparente Vertragsvergaben (und dadurch kein öffentlicher Diskurs) hinzu. Kontext: Blog Beitrag dazu: https://gnulinux.ch/zum-wochenende-ein-hund-namens-soeder Mitzeichnung via: https://owncloud.osb-alliance.de/apps/richdocuments/documents.php/public?fileId=&shareToken=hDU4sviaDZLzNCb Begründung für Umlauf: der Brief kann nur noch bis zum 10.11. mitgezeichnet werden.
Einzelstimmen


Berichte

Landesvorstand

  • Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
  • Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.


Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

  • VoSi BzV MFR
  • AS LaVo
  • AS Bayern IT
  • Online Stammtisch
  • VoSi KV-AWG
  • Piratenbaseltn
  • Besichtung LaVo-Lager
  • Klärung Versicherung Bus

Marianne

  • Kommunalwahltreffen Humanisten besucht in Nürnberg
  • erholt

Detlef

Thomas

  • DS-Schulung
  • Arbeits- und VoSi LaVo
  • Drukmaterial (Visitenkarten, ...)
  • Jacken für Kommunalwahlkampf gestaltet
  • Flaschenpost
  • unterstützung eines Afgahnischen Asylbewerbers



Jonas

  • Besuch BzV Sitzung Mittelfranken
  • Kurzbesuch Wahlkampftreffen KV MRN
  • Lager weiter ausgeräumt Richtung Bucht und Daten vernichtet
  • Newsletter Versandt
  • Gliederungen angeschrieben wegen WK-Budget Beschluss
  • Einladung AV Bamberg (die ist heute)
  • agitatorrr.de betankt
  • Snafu Pflege
  • Wiki- und Webseiten Pflege
  • BY-IT Session
  • Mitgliederverwaltung
  • Bayern Stammtisch (online) besucht
  • Stammtisch Passau
  • Diskussionsabend besucht künstliche Inteligenz und Demokratie (Wochen zur Demokratie Passau / Unterstützerkreis Vilshofen)
  • Workshop zu BGE besucht (Wochen zur Demokratie Passau / Uni Passau)


Stephan

Johannes

  • 2xAS
  • VoSi LaVo
  • BayernIt
  • Plakate entsorgt
  • Stammtisch Nürnberg

Michael

Julius

  • Treffen zur Kommunalwahl Nürnberg
  • Plakate entsorgt
  • Piraten basteln
  • Kandidaten Fotos für die Webseite

Kurzbericht Schatzmeister

  • Stand zum 02.12.2025
    • Kontostand Gesamt LV-BY 97.683,84 EUR
    • Kontostand Giro 3.649,73 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 75.025,78 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 19.008,33 EUR
  • Der Rebe 2024 ist zur Unterschrift eingetroffen und Unterschrieben

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand zum 02.12.2025
    • Mitglieder gesamt: 739
    • Mitglieder stimmberechtigt: 244 - 33%
    • Schwebende Mitglieder: 1
    • Offene Mitgliedsanträge: 1


Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
  • nichts zu berichten
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
  • nichts zu berichten
SG Event / Teamleitung Merl
  • Bastelstream, u.a. wurde der Verstärker in der Geschäftsstelle repariert
    • wer beim Kommunalwahlkampf hilft, erhöht seine Chancen auf einen Gameboy
IT / Teamleitung Stefan Warsinke
Landesgeschäftsstelle
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
  • Julius vertritt Marianne
  • Es fehlen Ersatzteile für den Drucker
    • zwei Fixiereinheiten im Drucker sind kaputt und müssen ersetzt werden (je ~ 400,-€) - Es gibt günstigere Nachbauten
    • wir befassen uns bei der nächsten AS mit dem Thema, es kommt auch eine neu Anschaffung in Betracht
Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
WKO vakant


Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
  • Astrid sucht Unterstützung
Queerpolitik / Jasmin
Kommunale Angelegenheiten / Lukas Küffner
  • UU Sammlungen für Nürnberg und München beginnen ab dem 10.12. - Hilfe ist gerne gesehen, dazu am besten bei den jeweiligen KVs/vKVs melden.

Sonstiges


Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben


Anträge

Nächste Sitzung

  • Ort: [2]
  • Zeit: 02.12.2025 20:00 Uhr
  • Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet
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