NDS:Vorstand/2023-02-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.02.2023 Link zum Arbeitspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/gxhoZ-rjyZAIzw+tm6JgfN4J/ Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 20.01.23] wurde angenommen. Zustimmung: Stephan, Toni, Vincent Ablehnung: Enthaltung: Richard Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Stephan Franzelius Vorbereitung der Sitzung, Anträge, Schiedsgerichte, Antrag BuVo Bericht des/der Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Tagesgeschäft, Redmine Probleme behoben Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Richard Klaus Tickets zu SGV gelesen, #7414 Vorschlag PM Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Janine Vcelich leider nicht anwesend Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Antonia-M.Hörster Ticketsystempflege,PolGF Runde, Einladungen Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 408 Stand 05.2.2023, keine Veränderung davon bezahlt 124 (Stand 05.2.2023), 4 mehr als letzte Sitzung, 30,4 %, Platz 5 + schwebend 0 (X Antragsteller informiert, X haben bezahlt) (Stand XX.XX.XXXX) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 0,00 € (Stand 20.12.23) Rücklagen 0,00 € Gesamt 103.032,44 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #2023-02-05.01: Klausurtagung LaVo 11 Beschluss des LV Nds vom 05.02.23 #2023-02-05.01: Klausurtagung LaVo 11 Antragsteller: Stephan Text: Der Lavo beschließt die Durchführung einer Klausurtagung vom 31.03.23-02.04.23 mit einem Budget von max. 750€. Ziel soll die Erarbeitung verschiedener Konzepte und Handlungsabläufe innerhalb des Landesverbandes sein. Hierbei ist insbesondere ein Augenmerk auf die Bereiche Aufgabenverteilung, Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei zu legen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7455 : Toni, Richard, Stephan, : : Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan #2023-02-05.02: Einstellung des KoPo Mumble Beschluss des LV Nds vom 02.02.23 #2023-02-05.02: Einstellung des KoPo Mumble Antragsteller: Stephan Text: Der LaVo stellt das KoPo Mumble in seiner jetzigen Form ein. In letzter Zeit waren keine Personen bei den Treffen anwesend. Die zeitlichen Ressourcen können anderweitig besser genutzt werden. Im Laufe des Jahres soll ein neues Konzept für ein Format für Kommunalpolitiker gefunden werden. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7442 : Richard, Stephan, Toni, Vincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: lt. GV #2023-02-05.03: Antrag auf investive Ausgabe aus dem Wahlkampbudget LTW NDS 2022 / Direktkanditen SV Braunschweigs Antonia-Melisande Hörster und Dirk Nowak Beschluss des LV Nds vom 02.02.23 #2023-02-05.03: Antrag auf investive Ausgabe aus dem Wahlkampbudget LTW NDS 2022 / Direktkanditen SV Braunschweigs Antonia-Melisande Hörster und Dirk Nowak Antragsteller: Dirk Nowak Text: An den Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen, gestellt wird ein nachträglicher Antrag auf investiv getätigten Kauf von 10 Jacken (div. Größen), plus Bedruckung. Diese werden vom SV Braunschweig zu Wahlkampfzwecken, repräsentativen Einsätzen bei Infoständen, Demos und sonstigen parteipolitischen Aktivitäten an die teilnehmenden Piraten leihweise ausgegeben. Die Gesamtsumme von 893,75 Euro würde, nach Annahme des Antrages durch den LaVo, aus dem zur Verfügung gestellten Budget unserer Direktkandidaten zur Landtagswahl NDS 2022 entnommen. Die Kosten belaufen sich auf: 613,50 Euro für die 10 Jacken (Rechnung McSport_2022-10-04_16906810) und die Bedruckung 280,25 Euro, Signet linke Brust und Signet mit Schriftzug PIRATEN PARTEI auf dem Rücken (Rechnung Löwenflock_2022-10-07_RE0196) Die Rechnungen habe ich dem Antrag beigefügt. Mit den besten Grüßen Dirk Nowak Schatzmeister SV Braunschweig Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7443 : Richard, Stephan, Toni : : Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #2023-02-05.04: Beschaffung von Merchandise 2023 Beschluss des LV Nds vom 05.02.23 #2023-02-05.04: Beschaffung von Merchandise 2023 Antragsteller: Stephan Text: In Hinblick auf die kommenden Veranstaltungen im Gebiet des LV wie CSD Hannover, CSD Braunschweig, GMM Braunschweig und vieler weiterer und der Verpflichtung zum sammeln von UU´s für den Europawahlkampf (AV Ende April avisiert) stellt der LV schon jetzt ein Budget von 7500€, für die Anschaffung von Stickern und anderem Merch mit den Themenschwerpunkten z. B. Hanf, CSD/Pride und Klimaschutz bereit. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7456 : Richard, Toni, Stephan, Vincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan #2023-02-05.05: Unterstützung Berlin/Bremen Beschluss des LV Nds vom 05.02.23 #2023-02-05.05: Unterstützung Berlin/Bremen Antragsteller: Stephan Text: Der LV stellt 200 Baumwolltaschen und Sattelschoner, sowie die gesamten Bestände der Schlüsselbänder dem LV Berlin kostenlos für den Wahlkampf zur Verfügung. Dem LV Bremen werden ebenfalls 200 Baumwolltaschen und Sattelschoner kostenlos für den diesjährigen Wahlkampf zur Verfügung gestellt. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7457 : Richard, Toni, Vincent, Stephan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan #2023-02-05.06: Auffüllen der Bestände an Schlüsselbänder, Baumwolltaschen und Sattelschoner Beschluss des LV Nds vom 05.02.23 #2023-02-05.06: Auffüllen der Bestände an Schlüsselbänder, Baumwolltaschen und Sattelschoner Antragsteller: Stephan Text: Der LV füllt die Bestände an ausgegebenen Merch wieder auf. Hierfür wird ein Budget von max. 6000€ bereitgestellt, Einnahmen durch gegen Entgeld bereitgestellten Merch erhöhen das Budget Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7458 : Richard, Toni, Stephan, Vincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse #2023-02-05.U01: Anschaffungen Werkzeuge Beschluss des LV Nds vom 23.01.23 #2023-02-05.U01: Anschaffungen Werkzeuge Antragsteller: Vincent Text: Im Rahmen der Arbeiten in der StorageBox wurden einige Werkzeuge anschafft. Beschlossen wurde dies am 01.10.2022 als Einzelbeschluss von Kim und mir. Allerdings steht aktuell die Rechtsgrundlage für Einzelbeschlüsse zu diesem Zeitpunkt in Frage. Daher beantrage ich hiermit, dass der Landesvorstand die Ausgabe in Höhe von 97,24€ im Nachhinein bestätigt und dieser zustimmt. Die Rechnung findet sich in Ticket #7377 VG Vincent Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/7402 : Kim, Stephan, Toni, Vincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: 7.1 PolGf Runde 7.2 SM Club 7.3 Berlin Projekte: 8.1 SH Kommunalwahl 8.2 EU Wahl 8.3 GMM & Hanfmesse ( Termine werden nochmal gespreaded) Termine: Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/cmCqEferQcn+wW+kcxnR6CPw/ Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Montag, den 20.02.2023 um 19:30 Uhr Pad siehe: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/UCE0upvQTdpohDnDVQTajbP3/ Nächste KoPo: XXXXX, den XX.XX.XXXX um 19:00 Uhr Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben Pad zu finden unter: Arbeitssitzung am 18.02.2023 um 19:30 Uhr https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/dMCSYwFrg1YPoUj5redvszjq/ BuVo-Sitzung: 16.02.2023 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 21:51 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Sonntag 5 Feb. 2023 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:45 Uhr bis 21:51 Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = ja Versammlungsleitung: Vincent Protokollant: Stephan https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/54feec61f62f4e791a641468f2d5519e/ Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Toni, Vincent, Richard, Stephan Abwesend Nine, Kim davon entschuldigt Nine, Kim davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. 5 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 6 Dez. 2025 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv