SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2018-06-17

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_17_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-06-06

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_17_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Knut Michael - Isabel Scholz - Steve König - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_17_02: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament

Beantragt von: Jan-Paul Helbig

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Klage der Piratenpartei Deutschland (in Kooperation mit der ÖDP und den Freien Wählern) gegen die 5%-Sperrklausel bezüglich der EU-Parlamentswahlen ab der Wahlperiode 2024 mit 500€ zu unterstützen. Als Rücklage werden in der Klagegemeinschaft von der Piratenpartei 5000€ benötigt. Die Spende ist zweckgebunden.

Begründung: Kernthema Demokratie und Basisbeteiligung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_17_02: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament

1. : Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Steve König - Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Jan-Paul Helbig

Zusatzinfos: https://www.piratenpartei.de/2018/06/07/sperrklausel-entscheidung-ist-angriff-auf-den-waehlerwillen/ Falls das Budget die beantragte Höhe nicht hergibt, bittet der Antragsteller um einen Gegenvorschlag mit geringerer Summe.