Pressespiegel/Online/2019/September

September 2019

30.09.

• Göttinger Tageblatt: Wohin geht der Göttinger Wochenmarkt? Das sagen Händler, Besucher und Politiker | Für Francisco Welter-Schultes, fraktionsloses Piratenmitglied, kommen ebenfalls nur zwei mögliche Standorte in die engere Wahl: Albaniplatz und Johanniskirchhof/Markt. „Beide haben Vor- und Nachteile, die abgewogen werden müssen. Dabei wünsche ich mir, dass der Standort Johanniskirchhof mit der nötigen Sorgfalt geprüft wird, insbesondere was die Ausweichoptionen für den Weihnachtsmarkt angeht.“
• LIZ: Für andere Ampelfiguren in Leipzig braucht man doch keine Sonderextraausnahmegenehmigung | Sie war wirklich noch nicht fertig mit diesem Stadtrat. Mit Leipzig sowieso nicht, auch wenn Ute Elisabeth Gabelmann bei der Wahl im Mai der Wiedereinzug in den Leipziger Stadtrat für die Piraten nicht geglückt ist. Dafür kündigte sie am 8. September schon einmal an, bei der Oberbürgermeisterwahl im Februar antreten zu wollen. Und sie lässt das Fragen nicht. Denn auf viele Fragen hat ihr die Verwaltung bis heute nicht geantwortet. Und bei manchen Stellungnahmen tun sich Zweifel auf – wie bei den Ampelmädchen.
• MOZ: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden | Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird.
• HAZ: Mehr Sicherheit: Uferweg in Linden wird durchgehend beleuchtet | Die neuen Leuchten seien auch insektenfreundlich, erklärte der Fachmann auf Nachfrage von Piraten-Bezirksratsherr Thomas Ganskow. Paywall

• # SZ: Babiš gewinnt in Berufung | Babiš sprach am Montag im öffentlich-rechtlichen Radio erneut von einer "Pseudoaffäre", "produziert von der korrumpierten Transparency International (TI) und den Angebern von den Piraten". Die Piratenpartei ist die drittstärkste Fraktion im Parlament. Gemeinsam mit TI Tschechien hatte die Partei die Untersuchungen in Fällen von Interessenkonflikt sowohl in Tschechien als auch bei der EU angestoßen.

29.09.

• taz-blogs: EUGh Urteile zur VDS bisher alle positiv | Zu dem Beschluss des BVG schreibt uns der Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer: Mein Kommentar zu der gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, den Europäischen Gerichtshof zur Zulässigkeit des deutschen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung zu befragen: Ich bedauere, dass jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht versucht, die klare Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Grundrechtswidrigkeit einer allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsdatenspeicherung in Frage zu stellen und auszuhöhlen, statt sie durchzusetzen. Die EU-Mitgliedsstaaten missachten die Grundsatzurteile aus Luxemburg und fahren mit immer neuen Gesetzen und Vorlagen eine Kampagne dagegen. Dabei hat noch kein einziges Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung die Aufklärungsquote messbar zu steigern vermocht.

• # werbewoche.ch: Millionen-Erbe spendiert Piratenpartei 20-Minuten-Titelseite | Die in Deutschland relativ populäre Kleinpartei fristet hierzulande ein Schattendasein und kam noch nie über 0,5 Prozent Wähleranteil hinaus. Das könnte sich dank der Spende, die PKZ-Erbe und Piratenpartei-Nationalratskandidat Philippe Burger hat springen lassen, zumindest ein wenig ändern.
• # nau.ch: Schweizer Anwalt von Edward Snowden appelliert an Politik | Vor einer Woche hat die Piratenpartei eine Petition lanciert, die für Snowden Asyl in der Schweiz fordert. Rund 1500 Unterschriften kamen bereits zusammen.
• # watson.ch: Linksrutsch im Oktober und neue Transparenz-Initiative – das schreibt die Sonntagspresse | Drei Initianten bestätigen gegenüber «SonntagsBlick» die Neuauflage des Volksbegehrens, welches 2011 bereits einmal lanciert wurde, allerdings nicht die notwendigen 100’000 zusammenbekam. «Wir Initianten von 2011 blieben stets in Kontakt. Die Problematik hat sich ja nicht entschärft», sagt Pascal Fouquet, Vizepräsident der Berner Piratenpartei und Ständeratskandidat.
• # toponline.ch: Dübendorfer Sozialamt erleidet Schlappe vor Bezirksrat | Vor mehreren Monaten hagelte es Kritik gegen das Sozialamt der Stadt Dübendorf. Mitarbeiter sollen Sozialhilfebezüger schikaniert und beleidigt haben. Aufgrund dessen forderte Daniel Peter von der Piratenpartei Zürich Einsicht in die betreffenden Akten. Dies wurde ihm von der Stadt Dübendorf im April 2019 verweigert. Daraufhin reichte der Politiker beim Bezirksrat Uster Rekurs ein und erhielt nun Recht. ähnliche Zusammenfassungen unter anderen Überschriften auf # telebasel.ch, # bluewin.ch, # cash.ch und de.marketscreener.com

28.09.

• # bzbasel.ch: Millionen-Erbe bezahlt Piratenpartei eine Anzeige auf der «20 Minuten»-Frontseite
• # blick.ch: Politiker sollen Nebeneinkünfte offenlegen | Seit Anfang Woche liegt der exakt gleiche Initiativtext wieder bei der Bundeskanzlei zur Vorprüfung. Die Jung spunde von einst wagen einen neuen Anlauf. «Wir Initianten von 2011 blieben stets in Kontakt. Die Problematik hat sich ja nicht entschärft», sagt Pascal Fouquet (38), Vizepräsident der Berner Piratenpartei und Ständeratskandidat. «In den letzten Wochen haben wir uns entschieden, die Initiative erneut einzureichen. Dies haben wir am Montag getan.»

27.09.

• ad-hoc-news.de:
  • Spieleförderung vorbei an der Realität? | "Wenn es gut läuft, dann haben die Entwickler etwa ein Jahr Zeit, um ihr Projekt umzusetzen. In dieser Zeit wird es kaum möglich sein vieles umzusetzen. Besonders die kleinen Entwicklerstudios, die gegebenenfalls auch erst projektbezogen Mitarbeiter einstellen, verlieren so viel an Zeit, da ist die Umsetzung des Projektes schon fraglich. Das gesamte Förderkonzept missfällt mir. Der Bund scheint sich da keine Gedanken gemacht zu haben, was wirklich praktikabel ist", kommentiert Philip Köngeter, Kreis- und Gemeinderat für die Piratenpartei.
  • NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober | "Wir haben bereits bei der letzten Demo in Stuttgart gezeigt, dass wir diese permanenten Verschärfungen nicht hinnehmen. Die Grundrechte werden nach und nach weich gespült, das Verhalten der Grün-Schwarzen Landesregierung ist skandalös", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei.
• Aktiencheck.de: Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung! | Die Piratenpartei Bayern fordert die Reaktivierung der Steigerwaldbahn in Unterfranken. Die Bahnlinie verbindet Schweinfurt und Kitzingen über Gerolzhofen und Wiesentheid. Viele Städte und Gemeinden profitieren davon. "Durch die Reaktivierung der Steigerwaldbahn könnte Schweinfurt die lang geplante und erhoffte Citybahn erhalten, für die bisher die Mittel fehlten", so Martin Kollien-Glaser der Landesvorsitzende der Piratenpartei Bayern.
• blogspan.net: Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
• extremnews.com: | Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
• finanznachrichten.de:
  • Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
  • NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober
• firmenpresse.de:
  • Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
  • NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober
  • Spieleförderung vorbei an der Realität?
• gmbhkaufenshop.de: Spieleförderung vorbei an der Realität?
• presseanzeigen24.com:
  • Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
  • NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober
  • Spieleförderung vorbei an der Realität?
• pr-board.de:
  • Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
  • Spieleförderung vorbei an der Realität?
• presse-channel.net:
  • Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
  • NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober
  • Spieleförderung vorbei an der Realität?
• wertheim24.de: Steigerwaldbahn: Piraten fordern Reaktivierung!
• Westdeutsche Zeitung: Pilgerparkplatz: Baubeginn schon 2020? | Auch Martin Schwarz (Piraten) sah den Entwurf positiv, sprach sich ebenfalls dafür aus, Mittel bereitzustellen.
• HAZ: „Begeisterung weicht Ernüchterung“: Braucht Hannover mehr Kontrollen von E-Scootern? | Während die ... die Umweltfreundlichkeit der teils in China gefertigten Roller bezweifelte, plädierte Bruno Adam Wolf (Piraten) gegen die Verteufelung der Roller. Die ökologischste Form der Mobilität bleibe aber der ÖPNV. Paywall
• Märkische Allgemeine: Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden. Paywall

• # Watson.ch: Millionen-Erbe bezahlt Piratenpartei eine Anzeige auf der «20 Minuten»-Frontseite | Auf der Frontseite und der Seite 2 der Zürcher Regionalausgabe von «20 Minuten» war ein ganzseitiges Wahkampf-Inserat der Piraten zu sehen. Laut der Herausgeberin Tamedia erreicht die Regionalausgabe der Pendlerzeitung mit einer Auflage von 158'817 täglich 542'000 Leser.
• # Tagblatt.ch: Millionen-Erbe bezahlt Piratenpartei eine Anzeige auf der «20 Minuten»-Frontseite
• # Aargauer Zeitung: Millionen-Erbe bezahlt Piratenpartei eine Anzeige auf der «20 Minuten»-Frontseite
• # Limmertalzeitung.ch: Millionen-Erbe bezahlt Piratenpartei eine Anzeige auf der «20 Minuten»-Frontseite

26.09.

• ad-hoc-news.de: Rückschlag für die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: Die für ihre Kommission nominierten Kandidaten aus Rumänien und Ungarn sind vom Rechtsausschuss des Europaparlaments wegen finanzieller Interessenkonflikte vorerst gestoppt worden | Der Piraten-Politiker Patrick Breyer, ebenfalls Mitglied im Ausschuss, machte deutlich, dass die benannten Interessenkonflikte nicht die einzigen Vorbehalte gegen die beiden Kandidaten sind. Er führte Vorwürfe des Amtsmissbrauchs gegen Plumb an und monierte, Trocsanyi sei als ehemaliger ungarischer Justizminister "Architekt von Orbans autokratischer "illiberaler Demokratie"". Auch anderen Nominierten fehle die Integrität, um Mitglied der Europäischen Kommission zu werden, meinte Breyer.
• aktiencheck.de: ROUNDUP 2/Holperstart für von der Leyen: Zwei Kommissions-Kandidaten gestoppt
• Augsburger Allgemeine: EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten
• Bild: Rückschlag für von der Leyen
• FAZ: Zwei Kandidaten von der Leyens vor dem Aus
• headtopics.com: Zwei Kommissions-Kandidaten gestoppt - Rückschlag für von der Leyen
• MSN: EU-Parlament stoppt Kommissarsanwärter
• n-tv: Von der Leyens Kommission wackelt
• Onetz: EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten
• datensicherheit.de: Leistungsschutzrecht: Piratenpartei fordert Experiment zu stoppen | Laut einer Meldung der Piratenpartei Deutschland hat Frankreich als erstes Land die EU-Richtlinie zum Leistungsschutzrecht umgesetzt. Daraufhin habe Google sein Angebot in Frankreich eingeschränkt – „den Hoffnungen der Presseverlage auf neue Erlöse durch die EU-Urheberrechtsreform hat der Konzern damit einen Strich durch die Rechnung gemacht“.
• firmenpresse.de:
  • Interpol darf nicht Handlanger undemokratischer Interessen werden | "Es ist jenseits aller Vorstellungskraft, dass man für die Teilnahme an einer Demonstration Ziel staatlicher Verfolgung werden kann, erst recht, wenn das Ganze über 20 Jahre zurück liegt," stellt Dennis Deutschkämer, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erschüttert fest.
  • Experiment Leistungsschutzrecht stoppen | Hierzu der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel Mönch: "Diese Reaktion von Google war zu erwarten und zeigt mal wieder, dass europäische Verleger und Politiker das Geschäftsmodel Google im Kern nicht verstanden haben. Denken sie doch, dass Google ihre Inhalte verkauft und damit sein Geschäft macht. Das entspricht aber nicht der Realität; der Konzern ist im Kern ein Online-Anzeigenverkäufer; dies stellte Richard Gingras, einer der Chefs von Google News, nochmal in einem Blogbeitrag klar. Google kann ohne größere Nachteile für das eigene Geschäft auf die Inhalte der Verleger verzichten.
  • Klimapolitik: Umweltminister soll erst vor eigener Türe kehren | In einer Pressemitteilung lässt der baden-württembergische Umweltminister der Grünen zurecht verlauten, dass er von den Ergebnissen des Klimakabinetts enttäuscht sei. Die Piratenpartei teilt diese Ansicht, fordert jedoch den Minister dazu auf, zuerst vor der eigenen Haustüre, in Baden-Württemberg, zu kehren.
• presseanzeigen24.com:
  • Interpol darf nicht Handlanger undemokratischer Interessen werden
  • Experiment Leistungsschutzrecht stoppen
  • Klimapolitik: Umweltminister soll erst vor eigener Türe kehren
• presse-channel.net
  • Interpol darf nicht Handlanger undemokratischer Interessen werden
  • Experiment Leistungsschutzrecht stoppen
• Spiegel: Wenn Polizisten absichtlich wegschauen | Zu der Falschparker-Regelung gab die Berliner Senatsverwaltung für Inneres im Jahr 2015 auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten-Fraktion dazu Stellung.
• Westdeutsche Zeitung: Schlosskonzept kommt mehrheitlich gut an | Thomas Küppers von der Piraten-Partei, die den modernen Medien gegenüber sehr aufgeschlossen ist, freut sich auf die digitale Ausstattung. Brigitte Hagling (Velbert anders) ist froh über das „tolle Konzept“ und möchte jetzt Taten sehen. Ausschussvorsitzender Rainer Hübinger (SPD) spricht von einem stimmigen Konzept: „Jetzt passiert etwas Vernünftiges. Wir sollten das Ganze nicht zerreden.“
• Sächsische Zeitung: Louisenstraße soll autofrei werden | Martin Schulte-Wissermann von den Piraten dagegen ging sogar noch weiter. Er forderte, die Parkplätze entlang der Straße komplett abzuschaffen, die Straße als Hauptroute für Radler zu planen, alle 50 Meter Radbügel anzubringen, einen Quartierbus zu prüfen und die... Paywall

• # Tiroler Tageszeitung: EU-Parlament stoppt Kommissarsanwärter

25.09.

• Euronews: EuGH schränkt "Recht auf das Vergessenwerden" ein | Der Abgeordnete Patrick Breyer von der deutschen Piraten-Partei meinte zu dem Urteil, unzulässige Informationen sollten dort gelöscht werden, wo sie gespeichert seien. Zulässige Informationen sollten auffindbar bleiben.
• firmenpresse.de: Polizeigesetz Baden-Württemberg: Verschärfung der Verschärfung im Anmarsch? | Als Teil des Stuttgarter Bündnis gegen die Polizeigesetzverschärfung macht die Piratenpartei aufmerksam auf ein Hintergrundgespräch am 30.09.2019.
• presseanzeigen24.com: Polizeigesetz Baden-Württemberg: Verschärfung der Verschärfung im Anmarsch?
• presse-channel.net: Polizeigesetz Baden-Württemberg: Verschärfung der Verschärfung im Anmarsch?
• sputniknews.com: Merkel in Händen der US-Geheimdienste? – „Keine eigenen Erkenntnisse für Schuld des Iran“ | Das Ex-Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen Frank Herrmann (Piratenpartei) meinte seinerseits, dass gerade der Satz „Es gibt keine andere plausible Erklärung“ ein falsches Signal sei.
• Weser-Kurier: Beirat Vahr lehnt Einspruch der Piraten ab | Der Beirat Vahr hat einstimmig gegen den Einspruch der Partei Piraten gegen den Ausschluss von der Beiratswahl votiert. Damit folgen die Stadtteilpolitiker der Rechtsauffassung der Wahlbereichsleiterin, sie fordern aber für die Zukunft mehr Klarheit im Wahlgesetz. Der Wahlbereichsausschuss Bremen hatte die Piraten nicht zu den Beiratswahlen zugelassen. Ursache dafür war, dass die Kandidaten für die verschiedenen Beiratsgebiete vom Landesverband der Piraten aufgestellt worden waren.
• NDR hallo Niedersachsen: OB-Kandidat Wolf: Klimanotstand und Digitales | "Hannover, mach' dich auf uns gefasst, wir sind die mit den Lösungen und nicht Teil des Problems wie die meisten anderen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwürde": Die Ansage von Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der Piraten in Niedersachsen, ist deutlich. Der 55-Jährige tritt für die Partei in den Wahlkampf vor der Abstimmung am 27. Oktober. Seine Themen: "Ältere Menschen in Hannover, der Kampf gegen Einsamkeit und Isolation im Alter und Digitales", wie er sagt.
• Die Harke: Stolzenau: Gemeinderat lehnt eine Sandsteuer ab | Der Stolzenauer Gemeinderat hat den Antrag von Ratsfrau Martina Broschei (Piraten), eine Steuer auf Sand und feinen Kies einzuführen, in seiner jüngsten Sitzung bei sechs Enthaltungen und einer Gegenstimme abgelehnt. Bereits in der Sitzung des Bauausschusses im Mai war der Antrag durchgefallen. Broschei begründete ihr Ansinnen unter anderem mit ökologischen Aspekten.
• Bild: 5 x keine Chance? | Bruno Adam Wolf (55) sitzt für die Piraten-Partei in Rat und Regionsversammlung. Der Journalist, Kapitän und Dozent in der Erwachsenenbildung will geförderten Wohnraum (5,50 Euro/qm) und alternative Wohnformen wie Wohnboote, Verkehrsberuhigung durch Fahrspur-Reduzierung und autofreie Zonen sowie ein digitales, kostenfreies Bürgeramt.
• HAZ: So viele wie noch nie: Diese zehn Kandidaten treten für die OB-Wahl in Hannover an | Um das höchste Amt bei der Stadt Hannover bewerben sich also folgende Personen: Marc Hansmann (SPD), Eckhard Scholz (CDU), Belit Onay (Grüne), Jessica Kaußen (Linke), Joachim Wundrak (AfD), Adam Wolf (Piraten), Catharina Gutwerk (Die Partei), Iyabo Kaczmarek, Ruth Esther Gilmore und Julian Klippert. Paywall
• Neue Presse:
  • OB-Wahl: Jetzt sind es zehn Kandidaten | Kandidieren werden außer diesen dreien Ex-Stadtkämmerer (heute Enercity-Vorstand) Marc Hansmann (SPD), Ex-VW-Nutzfahrzeuge-ChefEckhard Scholz für die CDU, der Landtagsabgeordnete Belit Onay für die Grünen. Die Linken setzen auf die Regionsabgeordnete Jessica Kaußen, die Satiretruppe „Die Partei“ hat Catharina Gutwerk nominiert. Die Piraten setzen auf Ratsherrn Adam Wolf, die AfD auf den einstigen Drei-Sterne-General Joachim Wundrak. Paywall
  • Streit um Little Home: Stadt sagt Räumung von Mini-Haus ab | Nach NP-Informationen wollte die Stadt das Mini-Haus am frühen Mittwochnachmittag räumen, während die Obdachlose Erika Heine gerade unterwegs gewesen wäre. Dazu kam es aber nicht, weil offenbar ein Kontaktbeamter der Polizei zuvor beim Tiefbauamt intervenierte. „Sie wäre zu ihrem Little Home gekommen, und es wäre mit all ihren Sachen weg gewesen. Das ist ein Vorgehen, das gar nicht geht“, sagt Adam Wolf, Oberbürgermeister-Kandidat der Piraten. Paywall
• Westdeutsche Zeitung: Hilfe zur Selbsthilfe am Wegesrand | Um solchen Eventualitäten besser begegnen zu können, möchten die Piraten Fahrrad-Reparaturstationen zur Selbsthilfe am Panorama-Radweg aufstellen: „Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus hat einstimmig den Kreis Mettmann beauftragt, die Umsetzung zu prüfen, eine Stellungnahme des ADFC einzuholen sowie eine Vorführung der Stationen zu organisieren“, berichtete jetzt Thomas Küppers.
• WAZ: Politiker in Neviges befürworten Konzept für das Schloss | „Ein sehr interessantes, digitales Konstrukt. Wir machen unser Schloss fit für die Zukunft“, freute sich auch Thomas Küpper von den Piraten.

• # Deutschlandfunk: Frauen wehren sich gegen weibliche Namensform | Diese ursprüngliche Bedeutung, die Zuordnung zu einem Mann, stößt bei vielen tschechischen Frauen heute auf Unverständnis. Eine Gruppe von Abgeordneten will deshalb jetzt das Gesetz ändern; die Initiative geht von Ondrej Profant aus – einem Parlamentarier von der Piraten-Partei. „Das ist ein Thema, von dem wir wissen, dass es manche Frauen sehr beschäftigt. Und die bekommen die Wahlfreiheit. Das Interesse ist groß, und das Gesetz behindert die Frauen völlig überflüssigerweise.“
• # reporter.lu: Ein Gesetz für den Fall einer Immobilienkrise | Auch Sven Clement (Piraten) sieht die Kontrollmittel als ungerecht an. Viele Menschen hätten nicht die Einkommen, um unter diesen Bedingungen noch eine kleine Wohnung zu kaufen. Tatsächlich lag der Durchschnittspreis für eine bestehende Wohnung Ende 2018 landesweit bei knapp 450.000 Euro – ganze elf Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

24.09.

• ad-hoc-news.de: Das europäische "Recht auf Vergessenwerden" im Internet gilt nicht global | Der Piraten-Europaabgeordnete Patrick Breyer erklärte zu den Urteilen, Suchmaschinen-Verweise auf legale Inhalte zu blockieren, habe mit einem wirksamen "Recht auf Vergessen" ohnehin wenig zu tun. "Anstelle untauglicher Sperren sollten unzulässige Informationen dort gelöscht werden, wo sie gespeichert sind, und zulässige Informationen auffindbar bleiben."
• aktiencheck.de: ROUNDUP: EuGH setzt 'Recht auf Vergessenwerden' Schranken
• Allgemeine Zeitung: EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken
• boerse.de: ROUNDUP: EuGH setzt 'Recht auf Vergessenwerden' Schranken
• boyens-medien.de: EuGH setzt 'Recht auf Vergessenwerden' Schranken
• Bürstedter Zeitung: EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken
• Dresdener Neueste Nachrichten: EuGH-Urteil zu Suchmaschinen: “Recht auf Vergessenwerden” hat Grenzen
• Echo-online: EuGH setzt «Recht auf Vergessenwerden» Schranken
• finanznachrichten.de: EuGH setzt «Recht auf Vergessenwerden» Schranken
• Focus: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Frankfurter Rundschau: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Freie Presse: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Gelnhäuser Tageblatt: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• General-Anzeiger. EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Gießener Anzeiger: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Göttinger Tageblatt: EuGH-Urteil zu Suchmaschinen: “Recht auf Vergessenwerden” hat Grenzen
• Handelsblatt: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Horizont: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• IT-buisiness.de: „Recht auf Vergessenwerden“ gilt nicht weltweit
• IT-Zomm.de: EuGH-Urteil: Google muss Links nicht weltweit löschen
• Lampertheimer Zeitung: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Lausitzer Rundschau: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Legal Tribune: Das Ver­gessen hat euro­päi­sche Grenzen
• Leipziger Volkszeitung: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Märkische Oder Zeitung: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• live.vodafone.de: EuGH setzt "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Main-Post: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Main-Spitze: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Mindener Tageblatt: EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken
• Münstersche Zeitung: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• N-Bild: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• newzr.de: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• NWZ: [https://www.nwzonline.de/digitale-meldungen/keine-globale-geltung-eugh-setzt-recht-auf-vergessenwerden-schranken_a_50,5,4000564829.html
• Onvista: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Potsdamer Neueste Nachrichten: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• persönlich.com: «Recht auf Vergessenwerden» gilt nicht global
• Rhein-Zeitung: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• RP online: Recht auf Vergessenwerden im Internet gilt nicht weltweit
• shz: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Stuttgarter Zeitung: Europäischer Gerichtshof schränkt „Recht auf Vergessenwerden“ ein
• swp.de: EuGH setzt dem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• teltarif.de: EuGH-Urteil: "Recht auf Vergessenwerden" gilt nicht global
• T-Online: EuGH setzt "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Volksfreund: EuGH setzt "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Werben & Verkaufen: "Recht auf Vergessenwerden" gilt nur in der EU
• world-union.info: „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet gilt nicht weltweit
• Zeit: EuGH setzt weltweitem "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
• Welt: Grüne fordern strengere Überprüfung von Interessenskonflikten bei EU-Kommissaren | "Die Fälle gravierender Interessenskonflikte in der bisherigen EU-Kommission zeigen, dass wir dringend eine unabhängige Prüfung brauchen", erklärte der Europaabgeordnete Patrick Breyer von den Piraten dazu. "Wenn wir Vertrauen in die europäische Politik aufbauen wollen, muss sicher sein, dass für Politiker das Gemeinwohl an höchster Stelle steht."
• Stuttgart-News.net: Borys Sobieski, Landesvorsitzender Piraten Baden-Württemberg, unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne): Schwarzfahren ist keine Straftat! | Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden. "Die Entkriminalisierung würde auch in Baden-Württemberg die Justiz entlasten und endlich den Irrsinn gegen Schwarzfahrer beenden. Wir begrüßen den Vorstoß von Verkehrsminister Hermann und hoffen, dass die Landesregierung den Vorschlag zügig umsetzt." kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piraten Baden-Württemberg.
• Göttinger Tageblatt: | Vorfahrt für Busse: So intelligent sind die Ampeln in Göttingen | Nicht nur der Busverkehr, auch der Autoverkehr werde schneller – und damit attraktiver, sagte Ratsherr Francisco Welter-Schultes (Piraten), was als Kritik gemeint war.
• Peiner Allgemeine Zeitung: Experte: „Bus- und Bahnhaltestellen sollen durch höhengleiche Einstiege angepasst werden | Piraten-Ratsherr Matthias Roll verweist auf einen entsprechenden Antrag der GuB-FDP-Piraten-Fraktion für das Peiner Stadtgebiet. Paywall

• # nau.ch:
  • EuGH setzt "Recht auf Vergessenwerden" Schranken
  • Edward Snowden könnte in der Schweiz Asyl kriegen, aber... | Nun fordert eine Petition der Piratenpartei in der Schweiz Asyl für den Amerikaner. «Er lebt verfolgt und in Angst um sein Leben», so die Begründung. Doch das Vorhaben ist nicht so einfach. Im Gegenteil: Die Asyl-Aufnahme scheint unwahrscheinlich.

23.09.

• blogspan.net: Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden | Nach wie vor wird auf den Stimmzetteln für kommunale Mandate die vollständige Adresse der Kandidaten veröffentlicht. Die Piratenpartei fordert die Landesregierung dazu auf, die Kommunalwahlordnung dahingehend zu ändern, dass diese Veröffentlichung nicht mehr notwendig ist. Einen Grund zur Veröffentlichung sieht die Partei nicht und plädiert auf den Schutz der Kandidaten.
• finanznachrichten.de: Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden
• firmenpresse.de:
  • Hate Speech-Debatte: Staatsanwaltschaften stärken statt Paragrafen schreiben! | Zu der Kritik an einem Urteil des Landgerichts Berlin, dass Beschimpfungen der Bundestagsabgeordneten Renate Künast wegen einer früheren Äußerung über Pädophilie als zulässig eingestuft hat erklärt der Jurist und Europaabgeordnete Patrick Breyer der Piratenpartei Deutschland: "... Straftaten im Netz zu verfolgen, ist Aufgabe des Staates, nicht Aufgabe der Opfer. Wir brauchen dringend auf Internetdelikte spezialisierte, personell ausreichend ausgestattete Staatsanwaltschaften, die Ermittlungsverfahren nicht einfach einstellen. Kaum ein Bundesland hat hier bisher seine Hausaufgaben erledigt - auch nicht das grün mitregierte Berlin, in dem Frau Künast lebt."
  • Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden
• presseanzeigen24.com:
  • Hate Speech-Debatte: Staatsanwaltschaften stärken statt Paragrafen schreiben!
  • Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden
• presse-channel.net: Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden
• SWR2: Staatstheater Stuttgart von Cyber-Angriff betroffen | Die IT-Systeme des Staatstheaters sind an das Wissenschaftsnetz des Landes angeschlossen. Die Piratenpartei nannte diese Verbindung „völlig unplausibel" und forderte, die Netze zu trennen.
• RP online: Erste NRW-Großstadt führt durchgehend Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraße ein | Dass er diesen Schritt der großen Koalition für eine Maßnahme hält, die sowohl SPD als auch CDU nicht leicht gefallen sein dürfte, machte Gunter von Hayn, Ratsmitglied der Piratenpartei, in seinem kurzen Wortbeitrag klar: „Hut ab, das hätte ich nicht erwartet.“

• # euractiv.de: The Capitals: Wichtiger Tag für EURACTIV, Misstrauen in Spanien, Flirt mit den Grünen | Marcel Kolaja (Grüne/EFA) von der Piratenpartei nannte indes die tschechische Kandidatin Věra Jourová „ungeeignet“ für den Bereich Rechtsstaatlichkeit und Medienpluralität, da sie Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babiš (zu) nahe stehe. Babiš besitzt ein Medienunternehmen. Außerdem wird aktuell wegen eines angeblichen Interessenkonflikts gegen ihn ermittelt. Er selbst bestreitet die Vorwürfe.
• # Luxemburger Wort: Sprachassistenten: "Fehler nie zu 100 Prozent auszuschließen" | In einer parlamentarischen Frage vom 22. Juli wollte der Abgeordnete Marc Goergen (Piraten) von Kommunikations- und Medienminister Xavier Bettel (DP) und von Konsumentenschutzministerin Paulette Lenert (LSAP) wissen, ob es möglich sei, dass in Luxemburg angebotene Sprachassistenten ohne das Wissen ihrer Besitzer Daten sammeln und weiterverarbeiten.

22.09.

• # nau.ch: Edward Snowden: Petition fordert Asyl in der Schweiz | Piratenpartei lanciert Online-Petition - Für diese «mutige Leistung» zahle der US-Whistleblower einen zu «zu hohen» Preis, findet die Piratenpartei der Schweiz. In einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung kündigt die Partei deshalb die Lancierung einer Online-Petition auf «change.org» an. Das Ziel: Schweizer-Asyl für Edward Snowden.

21.09.

• Die Entkriminalisierung würde die Justiz entlasten und den Irrsinn gegen Schwarzfahrer beenden | Borys Sobieski, Landesvorsitzender Piraten Baden-Württemberg, unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne): Schwarzfahren ist keine Straftat!
• mittelhessen.de: Tempo 30 auf Weidenhäuser Brücke? | Michael Weber (Piraten) will einen Verkehrsversuch auf der Brücke, zeitlich befristete Gelb-Markierungen, die eine Fahrspur wegnehmen, zwei Radstreifen schaffen. Paywall

20.09.

• heise: Kontrollbericht: BKA geht bei der Bestandsdatenauskunft zu weit | Breyer sieht sich anhand der aufgedeckten Schwächen in seinem Kampf gegen die Bestandsdatenauskunft und den Identifizierungszwang für Nutzer von Prepaid-Karten bestätigt, da "der Missbrauch bereits Realität" sei. Nur die Anonymität schütze vor falschem Verdacht. Der Pirat hofft daher, dass der Europäische Menschenrechtsgerichtshof auf eine von ihm eingelegte Beschwerde reagiere und anonyme SIM-Karten wieder zulasse. Zugleich sei hierzulande noch eine von der Piratenpartei organisierte Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft anhängig.
• SWR: Politiker mit 19 Jahren – Maurice Conrad im Mainzer Stadtrat | Maurice ist einer der Hauptorganisatoren bei „Fridays-for-Future-Mainz“. Sein Engagement brachte ihn zum politischen Einsatz im Stadtrat. Dort gehört Maurice der Piraten-Partei, einer linksliberalen Gruppierung, an. Neben Klimastreik und Politik ist Schauspiel seine große Leidenschaft. Das will er auch studieren.
• Westdeutsche Zeitung: Gemeinschaftsbüros statt Leerständen? | „Die jüngeren Generationen wollen kein Auto mehr. Unterdessen mietet man sich eins – Statusobjekt ade. Dieses Lebensgefühl der jungen Leute wird auch bei der Wahl des Arbeitsplatzes abgebildet“, so Thomas Küppers, Vorsitzender der Piraten-Ratsfraktion. „Statt ein Büro dauerhaft zu betreiben wird lediglich eins für kurze Zeit gemietet. Es stehen Schreibtisch, Netzwerk, Drucker, Scanner, Beamer sowie Besprechungsräume zur Verfügung. Gerade Firmen aus dem Digital-Bereich ziehen solche Coworking Spaces an“, weiß Thomas Küppers.
• Göttinger Tageblatt: Idee: Generelles Fassadengrün in Göttingen | Ratsherr Francisco Welter-Schultes (Piraten) riet den Grünen, dass sie einem B-Plan nicht zustimmen dürften, wenn Investoren keine Begrünung haben wollen. Wenn das verlässlich geschehe, würde die Verwaltung den Investoren schon vorher sagen, dass sie ohne Begrünung nur schwer eine Zustimmung zum B-Plan im Bauausschuss bekommen würden.
• lokalkompass Witten: Verzögerung des Regionalplan Ruhr: Ein Scheitern mit Ansage | „Die Politik konnte schon länger aus den Aussagen der Verwaltung entnehmen, dass der Zeitplan nicht zu halten sein wird. Immer wieder wurde betont, dass er nur funktioniert, wenn alles glatt läuft. Aber die Politik wollte dies nicht hören.“, so Dirk Pullem, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Ruhrparlament.
• Merkurist Mainz: So lief die „Fridays for Future“-Demo in Mainz | Initiator und Klimaaktivist Maurice Conrad (Piraten) sagte während der Kundgebung: „Junge Leute haben mehr erreicht als viele der Politiker. Es darf keine Untätigkeit mehr geben. Kein Politiker kann behaupten, dass er die Fakten nicht kennt.“
• Neue Presse: Doch ein Neubau für das Stadtarchiv? | Bekannt ist lediglich ein Vorstoß der Piraten, dass Stadtarchiv ins Ihme-Zentrum zu verlegen. Paywall

• # FAZ: Die Verräter sind die anderen | Verstärkt habe sich der Konflikt, weil Russland unter Wladimir Putin an die sowjetische Geschichtspolitik anknüpfe. In der Tschechischen Republik sind die politischen Gräben tief wie nie. Prag, schon immer liberal und prowestlich, wird heute von den Piraten regiert, die mit den deutschen Grünen im EU-Parlament in einer Fraktion sitzen.
• # Radio Prag: Zemans Angriff auf die unabhängige Justiz | Die Piraten kündigten an, dass sie über das Thema auch im Abgeordnetenhaus sprechen wollen. Der Fraktionsvorsitzende Jakub Michálek: „Wir werden auch über die Möglichkeit beraten, den Staatspräsidenten von seinem Amt abzuberufen.“
• # Luxemburger Wort: Reaktionen auf Traversini-Rücktritt: "Niemand ist perfekt" | Der Abgeordnete der Piraten, Marc Goergen, bedauerte den Rücktritt des Differdinger Stadtchefs. "Respekt für Roberto. Für das, was geschehen ist, finde ich den Rücktritt zu heftig. Für andere Gemeindeväter liegt die Latte, was sie moralisch dürfen und was nicht, jetzt sehr hoch."
• # Bieler Tageblatt: Mehr als siebzig Auslandschweizer kandidieren für den Nationalrat | Acht Auslandschweizer aus Afrika kandidieren für die eidgenössischen Wahlen. In Asien und Südamerika ihren Wohnsitz haben je fünf Kandidaten und drei in Nordamerika. In Lima, und damit am weitesten von seinem Heimatland entfernt, lebt André Dünner, Kandidat der Zürcher Piratenpartei.

19.09.

• Tagesspiegel: Wifi4EU: Klickwettbewerb um EU-Mittel | Heute vergibt die EU wieder Gutscheine für WLAN-Hotspots an Kommunen in der ganzen EU: Wer eine Chance auf die 15.000 Euro will, muss schnell sein. Doch Datenschützer sind alarmiert. Patrick Breyer, der EU-Abgeordnete der Piraten, warnt deutsche Städte und Gemeinden ausdrücklich vor der Teilnahme. Bei der nächsten Entwicklungsstufe des Programms wittert Breyer eine „Zwangsidentifikation“ und damit eine ungerechtfertigte Überwachung. Identety-Wall
• Junge Welt: »In die Papiertonne« | Von Julia Reda, bis vor kurzen EU-Abgeordnete für die Piraten-Partei, ist folgende Äußerung von 2017 überliefert: »Das Leistungsschutzrecht ist das falsche Gesetz zur Lösung des falschen Problems, handwerklich falsch gestrickt, es gehört in die Papiertonne.« Genau dort ist es jetzt.
• 88energie.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik | Borys Sobieski, stellvertretender Generalsekretär der Piratenpartei Deutschlands dazu: "Die PIRATEN sind keine Verbotspartei. Wir setzen vielmehr auf die Kraft von Innovationen, sowohl technischer als auch im Denken. Insofern begrüßen wir es, dass auch andere Parteien zumindest in Teilbereichen offensichtlich erkannt haben, dass Handeln im Sinne des Klimaschutzes dringend notwendig ist. Wir werden sie jedoch an ihren Taten messen, zumal Lösungen für den Stopp des Klimawandels existieren. Man muss sie nur wollen."
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik" | "Es ist uns wichtig, an diesem Tag nicht mit Lippenbekenntnissen sondern sichtbar etwas zum Thema beizutragen. Bei Aufruf unserer Landeswebseite wird automatisch weitergeleitet auf http://klima.piratenhannover.de/, welche die Piraten im Regionsverband Hannover erstellt haben. Dafür danken wir herzlichst. Dort läuft dann eine so genannte Slideshow, eine Abfolge von Bildern, die die Auswirkungen des Klimawandels darstellen und Menschen zeigen, die zum Ausdruck bringen, dass der Klimawandel nicht ihr Erbe sein soll," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, die Aktion.
• aktiencheck.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat | "Die Entkriminalisierung würde auch in Baden-Württemberg die Justiz entlasten und endlich den Irrsinn gegen Schwarzfahrer beenden. Wir begrüßen den Vorstoß von Verkehrsminister Hermann und hoffen, dass die Landesregierung den Vorschlag zügig umsetzt." kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piraten Baden-Württemberg. "Gleichzeitig sollte der Verkehrsminister aber zügig Pläne für einen fahrscheinfreien Nahverkehr ausarbeiten. Das wäre ein Schub für die ins Stocken geratene Verkehrswende."
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• blogspan.net:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• Extremnews.com: Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
• filstalexpress.de: Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
• finanznachrichten.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• firmenpresse.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• pr-board.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• presse-channel.net:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• wertheim24.de:
  • 17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
  • Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am "Klimastreik"
• TäglichME: Vorerst kein E-Scooter-Verleih im Kreis Mettmann | Nach den Recherchen der Piraten im Kreistag Mettmann hat aktuell keine E-Scooter-Verleiher Interesse, im Kreisgebiet aktiv zu werden. Die Piraten hatten alle namenhaften Verleiher angeschrieben. „Wenn eine Antwort kam, war diese Ernüchternd: Aktuell kein Interesse“, so Thomas Küppers in einer Pressemitteilung.
• Antenne Mainz 106,6: PIRATEN unterstützen OB-Kandidatin Rößner | Man erwarte, dass die Forderungen nach einer autofreien Innenstadt und einem fahrscheinfreien Nahverkehr durch eine grüne Oberbürgermeisterin am ehesten nach vorne gebracht werde, so Maurice Conrad, Stadtrat der Piratenpartei.
• Aachener Zeitung: Tempo 30 innerhalb des Alleenrings kommt | Dass er diesen Schritt der großen Koalition für eine Maßnahme hält, die sowohl SPD als auch CDU nicht leicht gefallen sein dürfte, machte Gunter von Hayn, Ratsmitglied der Piratenpartei, in seinem kurzen Wortbeitrag klar: „Hut ab, das hätte ich nicht erwartet.“ Paywall

• # Radio Prag: Streit um Regierungsviertel eskaliert | ... Das Geld soll also aus einer Kooperation von Staatskasse und Privatunternehmen stammen. Doch der Oberbürgermeister von den Piraten sieht genau da den Hund begraben: „Die Erfahrungen zeigen, dass der Staat Private-Public-Partnership-Projekte im Bereich der Infrastruktur einfach nicht kann.“

18.09.

• netzpolitik.org: BKA-Prüfbericht: Dokumentationschaos und vorauseilende Datenerhebungen | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer von den Piraten hatte ihn über eine Informationsfreiheitsanfrage erhalten. Aus den ungeschwärzten Teilen lassen sich nur die groben Rahmenbedingungen herauslesen.
• ad-hoc-news.de: "ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik | Das Bundeskriminalamt (BKA) trägt im Dienste ausländischer Behörden Informationen über Bürger zusammen, die nicht einmal im Verdacht einer Straftat stehen. Dies kritisierte die damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem internen Bericht, den der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) erhalten hat
• extremnews.com: Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft | Aus einer Anfrage im Landtag geht hervor, dass der Wohnungbestand des Landes Baden-Württemberg in den letzten Jahren stark geschrumpft ist. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, das Land kann über eigene Wohnungsbestände die Marktpreise beeinflussen und kostengünstigen Wohnraum für Bedürftige zur Verfügung stellen.
• filstalexpress.de: Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft
• finanznachrichten.de: "ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik
• firmenpresse.de:
  • "ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik
  • Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft
• presseanzeigen24.com:
  • "ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik
  • Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft
• wertheim24.de: Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft
• Stadtradio Göttingen: Was halten die Göttinger von den sogenannten Bettelampelschaltungen in der Stadt? | Es sei also kaum verwunderlich, dass der ein oder andere bei den langen Wartezeiten mal eine rote Ampel mitnimmt, meint der Piraten-Mandatsträger im Rat, Francisco Welter-Schultes. Er hat ausgerechnet, dass die Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer an diesen sogenannten Bettelampeln zwischen 40 bis 50 Sekunden betragen.
• eseltreiber.de: PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die Entscheidung für Live-Mitschnitte der Ratssitzungen | Endlich, wie Dana Rotter von den Piraten feststellt: "Das wurde aber auch langsam mal Zeit. Während man in anderen Städten bereits die Sitzungen per Live-Stream - sogar als Videostream - verfolgen kann, war es in Göttingen ein langer Kampf, dass die Mitschnitte wenigstens nachträglich online gestellt werden konnten. Seit einer Neuerung der Hauptsatzung 2018 stellen wir als Ratsgruppe die Mitschnitte auf unserer Homepage zur Verfügung.

17.09.

• aktiencheck.de: Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln | "Die Mittel erst groß bewerben und sie dann nach nur einem Jahr streichen zeugt von fehlendem Respekt gegenüber der Games-Branche", kommentiert Philip Köngeter, Kreis- und Gemeinderat der Piraten in Welzheim. "Wenn wir deutsche Entwicklerstudios stärken wollen, müssen die Fördergelder auch sicher fließen. Um das gewährleisten zu können, sollte das Land Baden-Württemberg selbst einspringen und mehr Mittel als bisher zur Verfügung stellen. Wenn der Bund versagt, sollten eben wir die Chance ergreifen und zur attraktivsten Region der Republik werden. Damit unterstützen wir die lokalen Entwickler nicht nur in ihrer Marktposition, sondern auch im selbständigen und kreativen Entwickeln von Spielen."
• blogspan.net: „ins Blaue hinein“: BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik | Das Bundeskriminalamt (BKA) trägt im Dienste ausländischer Behörden Informationen über Bürger zusammen, die nicht einmal im Verdacht einer Straftat stehen. Dies kritisierte die damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem internen Bericht, den der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) erhalten hat.
• filstalexpress: Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln
• finanznachrichten.de: Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln
• firmenpresse.de: Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln
• presseanzeigen24.com: Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln
• wertheim24.de: Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft
• Neue Westfälische: Illegale Polizeigewalt wird selten angezeigt | Eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte fordern auch viele Twitternutzer, unter anderem die Piratenpartei Baden-Württemberg
• freie-radios.net: Asyl in Deutschland für Edward Snowden | Thomas Ganskow - Landesvorsitzender der Piratenpartei in Niedersachsen - äußert sich zu der Frage eines politischen Asyls in Deutschland für den amerikanischen Whistleblower Edward Snowden. Er stellt dabei klar, dass dies ein Gebot der Rechtsstaatlichkeit aber auch der Menschlichkeit ist, da Snowden sich große Verdienste um die Menschheit erworben hat.
• Stadtspiegel Witten: Piraten: Karten für einen ökologischen Regionalplan neu mischen! | Die Piratenfraktion im Ruhrparlament ärgert sich über Fehler, die zu einem verzögerten Regionalplan geführt haben. Statt 2020 soll er nun erst mehrere Jahre später fertig gestellt werden. Die Piraten sehen nun allerdings auch Chancen für einen Kurswechsel in Richtung mehr Umwelt- und Klimaschutz.
• StadtRadio Göttingen: Göttinger Piraten-Ratsmitglied Welter-Schultes will Umgestaltung am Robert-Gerhardt-Platz | Durch eine Anfrage im Bauausschuss zum Robert-Gerhardt-Platz will das Ratsmitglied und Mitglied der Piraten-Partei Francisco Welter-Schultes Umgestaltungsperspektiven für den Platz prüfen lassen. Hintergrund der Anfrage sei die bauliche Gestaltung des Platzes und der neuen Gebäude, welche als mitursächlich für die schlechte Aufenthaltsqualität und den daraus resultierenden Problemen im Viertel identifiziert wurden. So sei laut Welter-Schultes kein einziger Gastronomiebetrieb dort ansässig und es herrsche seit Jahren Leerstand.
• regionalBraunschweig: 100 Prozent Ökostrom für E-Busse und Bahnen | „Wir hatten im Vorfeld des Antrages erfahren, dass derzeit mit einem Strommix gefahren wird, der zu 47 Prozent aus nicht erneuerbaren Energien besteht, davon allein 34,7 Prozent aus der Kohleverbrennung und 10,4 Prozent Atomstrom. Nachhaltig orientierte Stadtpolitik geht anders! Daher beantragten wir 100 Prozent Ökostrom, statt mit dem Abbau begrenzter, fossiler Ressourcen das Klima weiter zu belasten. Die jährlichen Mehrkosten dafür sind weitaus geringer als vermutet“, erklärt Christian Bley (PIRATEN), planungs- und finanzpolitischer Sprecher von DIE FRAKTION P².
• Blick-Zeitung: [http://www.blick-zeitung.de/2019/09/17/rote-karte-fuer-ampeln-mit-gaenseliesel-motiv/ Rote Karte für Ampeln mit Gänseliesel-Motiv | Ampeln mit Gänseliesel-Motiv soll es in der Göttinger Innenstadt nicht geben. Der Rat der Stadt hat am Freitagabend den entsprechenden Antrag mehrheitlich abgelehnt. Francisco Welter-Schultes (Piraten) machte sich stark für die Idee, auf die ihn ein Tageblatt-Kommentar gebracht hatte.

• # Radio Prag:
  • Umfrage: Einführung elektronischer Registrierkassen bedeutet für Handwerker Probleme | Über die Erweiterung der elektronischen Registrierkassen auf weitere Bereiche hat das Abgeordnetenhaus am vergangen Freitag entschieden. Die Regierung verteidigt die Erweiterung der Registrierkassenpflicht mit Argumenten über eine bessere Steuererhebung. Der Parteichef der Piraten Ivan Bartoš sagte, seine Partei werde eine Verfassungsklage einreichen, falls das Abgeordnetenhaus im Fall der Registrierkassen den Senat überstimmen wird.
  • Opposition: Staatshaushaltsentwurf ist unwirtschaftlich und unverantwortlich | Die Piratenpartei bezeichnete den Haushaltsentwurf mit einem Defizit von 40 Milliarden Kronen als sehr unverantwortlich.
• # Die Mittelländische: Die Piratenpartei ist die erste Partei, die den Kampf gegen die Krankenkassen aufnimmt | "Schwarze Listen für Kinder: Ein Armutszeugnis für die Schweiz", findet auch die Piratenpartei. Mit einem nationalen Verbot von schwarzen Listen für Grundversicherungs-Leistungen bei Krankenkassen nimmt die Piratenpartei Zürich als erste den Kampf gegen diese asozialen Praktiken auf. Ein "Angriff" der längst überfällig ist, aber bisher von den anderen Parteien zu wenig beachtet wurde.

16.09.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert dazu: "Die Piratenpartei sieht im Aufdecken von Überwachungs- und Spionagemaßnahmen gegen die Bevölkerung eine wichtige Leistung für die Demokratie und für die Gesellschaft. Menschen wie Edward Snowden verdienen Schutz und Anerkennung statt Ächtung und Verfolgung. Deshalb sollte die deutsche Bundesregierung sich nicht nur dazu bereit erklären, Edward Snowden Asyl in Deutschland zu gewähren, sondern sich auch endlich um Schutz für Whistleblower, wie ihn die Piratenpartei schon lange fordert, kümmern!"
• aktiencheck.de: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• blogspan.net: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• ExtremNews.com: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• finanznachrichten.de: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
  • Breitbandausbau: Glasfaser? Nicht vorhanden. Förderung? Bürokratiemonster. | Die Piratenpartei fordert die Zukunftsfähigkeit der Anschlüsse sicherzustellen und die Diskrepanzen zum ländlichen Raum zu beheben. "Bald ist es 2020 und alles mit 30 Mbit/s gilt als versorgt, das ist nicht zeitgemäß. Streaming-Dienste gehören zum Alltag der Menschen, immer höhere Auflösungen benötigen auch mehr Bandbreite, IoT hält in viele Haushalte Einzug", kommentiert Borys Sobieski.
• presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• pr-board.de: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• wertheim24.de: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• your-first-way.com: PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
• Stadtradio Göttingen: Sitzungen des Göttinger Rates sind zukünftig im StadtRadio Göttingen zu hören | Laut Dana Rotter von den Piraten seien so Diskussionen und Stellungnahmen der Kommunalpolitik auch dann noch nachvollziehbar, wenn man die Sitzung verpasst hat - so erhielten Interessierte die Möglichkeit sich ungefiltert zu informieren. Gerade in der aktuellen Debatte um Fake-News bräuchte es verlässliche Informationen und mehr Transparenz, so Rotter weiter.

• # Tageblatt Létzebuerg: 430.000 Kilowattstunden, 40.000 Euro: Auf der A1 und A13 werden weitere Straßenlampen abgebaut | Der Abgeordnete der Piraten Sven Clement wollte nun Details und erhielt diese vom zuständigen Minister für Mobilität und Öffentliche Arbeiten. Die Maßnahmen auf der A6 brachten jährliche Einsparungen von 278.000 Kilowattstunden, was finanziellen Ausgaben von 25.000 Euro entspreche. Der geplante Abbau an A1 und A13 wird 150.800 Kilowattstunden bzw. 13.600 Euro pro Jahr einsparen.

15.09.

• OTZ: Einwohnerantrag zum Klimanotstand | Geras Piraten unterstützen nach eigenem Bekunden die Initiativen Fridays for Future und Parents for Future und haben am Sonnabend einen Einwohnerantrag gestartet. „Der Stadtrat Gera beschließt die sofortige Ausrufung des Klimanotstands und erklärt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen zur kommunalen Aufgabe höchster Priorität“.
• Neue Presse: Zehntausende „limmern“ auf dem Straßenfest | „Es ist nicht mehr so kommerziell und erstaunlich voll“, befand Bruno Wolf Adam, OB-Kandidat der Piraten. Damit brachte er den Versuch, das Straßenfest neu zu beleben, ziemlich genau auf den Punkt. Im vergangenen Jahr fand das Fest nicht mehr statt, weil es den kleinen Einzelhändler zu viel Party war. Paywall

14.09.

• Badische Zeitung: Techno-Party unter der Autobahn | Das Möbelhaus Koesler stellt einen Transporter zur Verfügung, die Piratenpartei sponsert Toiletten, und der SAK tritt bereits im 4. Jahr als Unterstützer auf, damit die Veranstaltung haftpflichtversichert ist und überhaupt in dieser Form stattfinden kann.
• HNA: Mehr Geld für Kassels Radfahrer - für Kritiker ist das nicht genug | Auch über den Inhalt des Änderungsantrags gab es unterschiedliche Meinungen. Volker Berkhout (Piraten) sagte, dies sei „kein guter Tag für die Verkehrswende“.
• Göttinger Tageblatt: Göttinger Stadtrat lehnt Gänseliesel-Ampeln ab | Rote Karte für Ampeln mit Gänseliesel-Motiv in der Innenstadt von Göttingen. Der Rat der Stadt hat am Freitagabend den Antrag von Ratsmitglied Welter-Schultes (Piraten) abgelehnt.

13.09.

• LokalPlus.nrw: „In Olpe wird Klima- und Umweltschutz verzögert“ | Dem Klimaschutz wird in der Olper Kommunalpolitik nicht der nötige Stellenwert eingeräumt. Das meint Willi Hempelmann von den Piraten in Olpe. „Innerhalb der Spanne eines Menschenlebens haben wir Menschen den Planeten an den Rand der Klimakatastrophe gebracht. Es ist ein großer Irrtum zu glauben, dass der Klimawandel sich langsam vollziehe und somit eine Bedrohung in ferner Zukunft sei.
• Die Oberbadische: Hochstimmung unter der Brücke | Das Möbelhaus Koesler stellt einen Transporter zur Verfügung, die Piratenpartei sponsert Toiletten, und der SAK tritt bereits im 4. Jahr als Unterstützer auf, damit die Veranstaltung haftpflichtversichert ist und überhaupt in dieser Form stattfinden kann.
• Die Harke: Stolzenau: Der neue Rewe-Markt kommt | Martina Broschei (Piraten) setzte sich unter anderem kritisch mit einer möglichen Belebung des Ortskerns durch den neuen Markt auseinander: „In Zeiten von Amazon, Zalando und Co. ist es eher unwahrscheinlich, dass der kleine Einzelhandel hiervon profitieren würde, hier braucht es ganz andere Konzepte. Stadtfest und Flohmärkte halte ich da für wesentlich adäquater“, sagte sie.
• HAZ: Gläserner Rad-Parkturm für Wunstorf findet viel Zustimmung | Adam Wolf (Piraten) empfahl, eine Stromversorgung über Solartechnik zu prüfen, vielleicht sogar einen Solarradweg, der zum Parkhaus führe. Paywall

• # Radio Prag: Stadtrat von Prag 6: Konew-Statue wird verlegt, neues Denkmal entsteht | Andere Politiker wie der Vertreter der Piraten-Partei, Ondřej Chrást, wollten die Angelegenheit nun mit einem Referendum aus der Welt schaffen. Eine Volksbefragung darüber, ob und wohin man die Statue verlegen sollte. Bürgermeister Kolář erteilte dem jedoch eine klare Absage: „Ich bin der Meinung, dass die Stadtbezirksvertreter gewählt wurden, um Entscheidungen zu treffen. Und Prag 6 hat einen selbstbewussten und souveränen Stadtrat, der dazu befähigt ist, auch grundlegende Beschlüsse zu fassen.“

12.09.

• aktiencheck.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen | Die PIRATEN fordern schon lange, dass alle Menschen die Möglichkeit haben müssen, an der Gesellschaft teilzunehmen und dafür mobil zu sein. "Verkehrskonzepte wie aus den 50 Jahren, in denen ausnahmslos alles auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet ist, halten sich jedoch noch beharrlich in den Köpfen einiger Stadt- und Kommunalverwaltungen. Dabei werden die Probleme von Städten und Kommunen immer drängender, und allen sind sie bewusst: Immer mehr und immer dickere Autos auf immer engerem Raum! Klimakrise, überhitzte Städte, kaum Stadtgrün, Verdrängung und Gentrifizierung! Ich sage es mal mit Einstein: »Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert«." kommentiert der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, Dr. Aljoscha Kreß.
• blogspan.net: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• finanznachrichten.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• firmenpresse.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• landespressedienst.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• presseanzeigen24.com: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• pr-board.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• presse-channel.net: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• wertheim24.de: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• your-first-way.com: Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen
• HNA: Antrag für Ratssitzung: Die Göttinger "Bettelampeln“ sollen weg | Die „Bettelampeln“ sollen weg: Das fordert der Göttinger Piraten-Poltiker und Ratsherr Francisco Welter-Schultes.
• Göttinger Tageblatt: Göttinger Stadtrat lehnt Gänseliesel-Ampeln ab
• Peiner Nachrichten: Rewe baut in Peine neuen Markt nach Klima-Kriterien | Matthias Roll (Piraten) erinnerte daran, dass dort in früheren Zeiten der Betriebshof eines Busunternehmens gewesen sei. Bei den Bauarbeiten könnten also möglicherweise Belastungen des Bodens zutage treten.

• # L´essentiel: Studentenunterkünfte sind noch am Wachsen | Das Thema Studentenwohnheim bleibt in Luxemburg ein wichtiges Thema. Drei neue Studentenwohnheime werden in diesem Herbst eröffnet, erklärten Wohnungsbauministerin Sam Tanson (Déi Gréng) und Hochschulminister Claude Meisch (DP) am Donnerstag auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Sven Clement (Piraten).
• # Letzeburg privat: Tierschutz: Keine Kontrolle von online-Händlern | Das ist blamabel. Und es zeigt, wie kompliziert Tierschutz ist. Marc Goergen, Piraten-Deputierter in der Chamber, macht sich Gedanken darüber. Ein Dorn in seinem Auge: Die Händler, die Tiere über Internet und Zeitungsanzeigen verkaufen. Er wollte von Landwirtschaftsminister Romain wissen: Wie und wie oft werden da Kontrollen gemacht? Die Antwort ist bitter: Es gibt keine Kontrollen. Paywall
• # Baseler Zeitung: Abgerissen und in den Brunnen geworfen | Unbekannte zerstören in Gipf-Oberfrick systematisch alle Wahlplakate der Kuhglockengegnerin Nancy Holten. Ihre Wahlplakate landeten in den Brunnen und Gebüschen. Die Wahl-Fricktalerin will für die Aargauer Sektion der Piratenpartei in den Nationalrat. Paywall

11.09.

• Zeit: NPD-Politiker hatte bereits 2016 kommunales Amt inne | Die Aussage eines CDU-Vertreters, Jagsch könne zudem mit dem Computer umgehen und Mails schreiben, hatte zu weiterer Kritik geführt. Die Piratenpartei Hessen etwa bot dem Ortsbeirat "gern einen privaten Computerkurs an".
• Main-Echo: Abwahl von NPD-Politiker in Altenstadt wird vorbereitet
• mittelhessen.de: Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet
• 88energie.de: PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima | Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei und Mitorganisator der FFF Streiks in Mainz kommentiert: "Die Untätigkeit unserer Bundesregierung sowie der weltweiten Politik beim Klimaschutz hat längst ein Ausmaß erreicht, in dem es um Leben oder Tod geht. Wer in dieser akuten Lage immer noch die Realität verdrängt, macht sich mit schuldig an der größten Katastrophe der Menschheit. Der politische Protest muss also noch viel weiter gehen, denn mit der Natur und mit dem Planeten lassen sich keine Kompromisse verhandeln."
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei | "Die angedachten EUR 25 Millionen für das ZDIN können nur ein Anfang sein. Insgesamt sollte man wohl noch zwei Nullen anhängen, wenn man einen Forschungsstandort "Künstliche Intelligenz" in Niedersachsen voranbringen möchte. Allein die 20 Punkte, die das Parlament als Aufgaben der Regierung benennt, dürften diesen Betrag mehr als aufbrauchen und sind nicht finanziell in der Entschließung hinterlegt," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, ernüchtert fest.
• blogspan.net:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• ExtremNews.com: Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• presseanzeigen24.com:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• pr-board.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• presse-channel.net:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• wertheim24.de:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• your-first-way.com:
  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
  • Piraten Niedersachsen halten Entschließung zur KI für Augenwischerei
• Stadtradio Göttingen:
  • Piraten stellen Antrag zur Überdachung von Radwegen im Stadtrat | Der Mandatsträger der Piraten-Partei Francisco Welter-Schultes hat für die Ratssitzung am 13. September einen Antrag zur Überdachung der Radwege in Göttingen gestellt. Die Stadtverwaltung soll danach prüfen, welche Möglichkeiten zur Solarstromerzeugung auf den Dächern bestünden und ob diese nach Osten beziehungsweise Westen ausgerichtet werden könnten.
  • PIRATEN und PARTEI-Ratsgruppe Göttingen fordert mehr Bürgerbeteiligung | In Braunschweig beispielsweise können Bürger konkrete Vorschläge in einer Ideenplattform online hinterlassen, die dann geprüft werden. Solche Konzepte sollen helfen das kreative und vielfältige Potential vieler Menschen einzufangen und würden so ein gutes Gegenmittel gegen Politikverdrossenheit bieten, so Dana Rotter von der Piraten-Partei.

10.09.

• T-online.de: Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet | Die Ortsbeiratsmitglieder hatten als Argumente für die Wahl eines NPD-Politikers zum neuen Vorsteher unter anderem angeführt: Es gab keinen anderen Kandidaten und die Parteizugehörigkeit habe keine Rolle gespielt. Die Aussage eines CDU-Vertreters, Jagsch könne zudem mit dem Computer umgehen und Mails schreiben, sorgte bereits für diverse bissige Kommentare, gerade in den Sozialen Medien. Die IT-affine Piratenpartei Hessen bot am Dienstag dem Ortsbeirat Waldsiedlung "gerne einen privaten Computerkurs an".
• n-tv: Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet
• Oberhessische Presse: Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet
• SZ: Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet
• Hit-Radio FFH: CDU stellt Nachfolgekandidatin auf
• ad-hoc-news.de: Stuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen | Nach der Übernahme des Bahnverkehrs in den Stuttgarter Netzen durch neue Betreiber im Juni kam es zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen. Allein beim Anbieter Abellio sind im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 1. August 392 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Die Gründe dafür liegen meist beim Hersteller der neu eingesetzten Züge. Die Piratenpartei sieht den daraus folgenden Mobilitätsverlust kritisch.
• AktienCheck.de:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an | ... Dies kritisiert Martina Scharmann, Vorsitzende der Piratenpartei Hessen, aufs Schärfste: "Es kann nicht sein, dass Politiker nicht in der Lage sind, Mittel der Kommunikation zu verwenden, die in der Gesellschaft seit Jahren selbstverständlich sind. Und es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass man nun aus Gründen der eigenen Inkompetenz einen Rechtsextremisten zum Ortsvorsteher wählt. Die Situation macht deutlich, wie wichtig die Forderung der PIRATEN ist, dass Digitalkompetenz nicht nur in der Bildung, sondern auch in der Politik ankommt." Scharmann weiter: "Darum bietet die Piratenpartei Hessen dem Ortsbeirat Waldsiedlung gerne einen privaten Computerkurs an."
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen | Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert, dass keine Fortschritte zur Demokratisierung der Hochschulen gemacht wurden. "Schon unter Rot-Grün gab es eine Bewegung, die eine Demokratisierung des NHG anmahnte und beispielsweise eine paritätische Besetzung aller Gremien und Organe, die gleichberechtigte Stellung jeder Statusgruppe in jeder Kommission oder die Übertragung der Entscheidungs- und Kontrollbefugnisse von Hochschulleitung und Hochschulrat auf Senat und Fakultätsrate forderte," beschreibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen Inhalte der entsprechenden Kampagne.
• blogspan.net:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
  • Stuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen | Nach der Übernahme des Bahnverkehrs in den Stuttgarter Netzen durch neue Betreiber im Juni kam es zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen. Allein beim Anbieter Abellio sind im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 1. August 392 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Die Gründe dafür liegen meist beim Hersteller der neu eingesetzten Züge. Die Piratenpartei sieht den daraus folgenden Mobilitätsverlust kritisch. "Für die Pendler auf den betroffenen Strecken ist es untragbar, mit solchen katastrophalen Einschränkungen auskommen zu müssen. Das darf nicht wieder vorkommen", kommentiert Borys Sobieski.
• colorful-germany.de: Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
• finanznachrichten.net:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
• firmenpresse.de:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
  • Stuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen
• landespressedienst.de:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten starten Freifunk-Beratungswochen | Jörg Arweiler, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Saarland, wirbt für eine Teilnahme am offenen WLAN-Netz von Bürgern für Bürger: „Freifunk ist noch wie vor sehr beliebt. Es entstehen immer mehr Freifunk-Knoten im Saarland. Leider ist Deutschland immernoch Entwicklungsland, was die Anzahl an freien, öffentlich verfügbaren WLAN-Hotspots angeht.
• presseanzeigen24.com:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
  • Stuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen
• presse-cheannel.net:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
  • Stuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen
• pr-board.de:
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
• wertheim24.de: Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
• your-first-way.com
  • Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
• wertheim24.de:
  • Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
  • Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulrahmengesetzes: Demokratisierung vergessen
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten fordern Verbesserung der Lage von Transferleistungsbeziehern
• WAZ: Radeln in der Wanner Fußgängerzone: Herne zieht erst Bilanz | Die Piraten haben das Thema für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne auf die Tagesordnung setzen lassen. Denn: Auf der Hauptstraße, so Günter Nierstenhöfer, gebe es immer wieder Probleme – weil Radfahrer zu schnell fahren, aber auch, weil Fußgänger – ohne sich umzusehen – die Fahrbahn querten. Von der Stadt wollte er deshalb wissen: Wie sieht die Verwaltung das Ganze?

• # Tageblatt Létzebuerg: Die Piraten und der Tierschutz: Parlamentarische Anfrage moniert mangelnden Hitzeschutz | Die Sommer ändern sich. Sie werden heißer, die Temperaturen treffen Mensch und Tier. Vor allem um die Nutztiere sorgen sich die Piraten in einer parlamentarischen Anfrage. Sie stehen bei fast 40 Grad in der prallen Sonne, Kontrollen zur Einhaltung des Tierschutzgesetzes fehlen, mobile Unterstände auf Weiden in „Zones vertes“ würden nicht genehmigt: Das alles moniert der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen.

09.09.

• Blogspan: Vorratsdatenspeicherung erneut vor dem EuGH | Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland erklärt dazu: „Die Aufzeichnung von Informationen über die alltägliche Kommunikation, Bewegung und Mediennutzung jedes Bürgers stellt die bislang größte Gefahr für unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben dar. Hunderte Menschen könnten in Dänemark wegen falscher Vorratsdaten unschuldig verurteilt worden sein – das Europäische Parlament wird sich in Kürze damit befassen. Telekommunikationsdaten sind besonders anfällig dafür, Unschuldige ungerechtfertigt strafrechtlichen Ermittlungen auszusetzen, und dürfen deshalb nicht ohne jeden Verdacht angehäuft werden.
• datensicherheit.de: Erneut vor dem EuGH: Vorratsdatenspeicherung
• Finanznachriten.net: Vorratsdatenspeicherung erneut vor dem EuGH
• Firmenpresse: Vorratsdatenspeicherung erneut vor dem EuGH
• presseanzeigen24: Vorratsdatenspeicherung erneut vor dem EuGH
• presse-channel.net: Vorratsdatenspeicherung erneut vor dem EuGH
• scharf-links.de: Torpediert das Innenministerium das Volksbegehren? | Von Piratenpartei Schleswig-Holstein: Zunehmend wird das ganze Ausmaß der Vernachlässigung des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers durch die zuständigen Behörden offensichtlich. Das für die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen zuständige Innenministerium lässt die Kommunen mit der Durchführung des Volksbegehrens praktisch vollständig alleine. Anders als zu Wahlen gibt es keinen Runderlass zur Durchführung des Volksbegehrens, so dass in den Kommunen teilweise erhebliche Unsicherheit besteht.
• RP online: Wird Bahnstadt-Lift komplett erneuert? | In der Politik herrscht gespaltene Meinung zu einer Videoüberwachung in dem Bereich. Sie wird unter anderem von der FDP und der CDU gefordert, die Piratenpartei sagt, das ändere auch nichts an der Situation, Kameras hätten nur homöopathische Wirkung.
• Leipziger Volkszeitung: Piratin will in Leipzig Oberbürgermeisterin werden | In weniger als fünf Monaten wählt Leipzig einen neuen Oberbürgermeister. In die Riege der Bewerber reiht sich nun auch die Piraten-Politikerin Ute Elisabeth Gabelmann ein. Paywall

08.09.

• Endstation Rechts: CDU und AfD: Handschlag in den Stadträten | Für Toni Rotter, Stadtrat der Piratenpartei, steht dahinter eine Machtdemonstration:"Es bahnte sich der Frust von fünf Jahren rot-rot-grünem Mauerns bei CDU und FDP ihren Weg, zur großen Freude von AfD und Pro Chemnitz. Die haben naturgemäß kein Interesse an breit aufgestellter, für Demokratie und Vielfalt werbender Jugendarbeit."
• LIZ: Wie wertvoll ist eigentlich der zugeparkte Straßenraum in Leipzig? | Der 4. September war jetzt wirklich erst einmal die letzte Ratsversammlung für Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Und sie nutzte die letzten Tage, um ein paar ihr wichtigen Fragen loszuwerden. Eine ist eigentlich so naheliegend, dass man sich fragt, warum noch niemand danach gefragt hat. Denn: „Derzeit stellt die Stadt Leipzig entgeltfrei und auch gegen Entgelt Parkraum im Stadtgebiet zur Verfügung.“
• shz: Rockeraffäre in SH: Ausschuss vernimmt früheren LKA-Chef als Zeugen | Zur Forderung des schleswig-holsteinischen Piraten-Europaabgeordneten Patrick Breyer, eine eigenständige Stelle für strafrechtliche Ermittlungen gegen ... Paywall

07.09.

• kreuzer Leipzig: Untätige Revolutionswächter | Einzig Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) fragt noch einmal ernsthaft nach, wieso das Museum in der Runden Ecke denn überhaupt noch vom Kulturamt gefördert wird, wenn es sich seit Jahren jeglicher Verbesserungen verwehre.

06.09.

• Berliner Morgenpost: EU-Behörden wollen an Daten von Schiffs- und Bahnreisenden | Patrick Breyer (Piraten) von der Grünen-Fraktion im EU-Parlament warnt, die „Maschinenanalyse zur Verdächtigung unbescholtener Bürger“ sei grundrechtswidrig.
• Hamburger Abendblatt: EU-Behörden wollen an Daten von Bahn- und Schiffsreisenden
• Wolfenbütteler Zeitung: EU-Behörden wollen an Daten von Bahn- und Schiffsreisenden Paywall
• AktienCheck: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten | „Der neueste facebook-Datenklau von Millionen privater Telefonnummern lädt zu Stalking und Belästigung insbesondere von Frauen und Kindern geradezu ein“, warnt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter und Datenschutzexperte der Piratenpartei.
• Blogspan: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• ExtremNews: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• finanznachrichten: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• firmenpresse:
  • EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: "Die alarmierenden Pläne in der Kommission würden Online-Plattformen dazu zwingen, als 'Internetpolizei' und 'Internetzensoren' zu handeln. Fehleranfällige Upload-Filter, die das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung verletzen, drohen immer öfter eingesetzt zu werden.
  • Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• hier Lübeck.de: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• pr-board.de: Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• presseanzeigen24.com:
  • Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
  • EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote
• presse-channel.net: EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote
• your-first-way.com Facebook-Datenpanne: Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• Oberhessische Presse: Parlament will Aus für Rüstungsforschung | Kritik etwa von Dr. Michael­ Weber (Piraten), wonach bei Drittmitteln die Motivlage des Förderers nicht immer klar sei und Forschungsergebnisse auch missbraucht werden könnten,­ wies Hussein zurück.
• taz: Rote Welle für Fußgänger | Wenn die Ampeln für Autos grün werden, müsse der parallel laufende Fuß- und Radverkehr ebenfalls Grün bekommen, meint der Göttinger Piraten-Politiker und Ratsherr Francisco Welter-Schultes. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Kommunalparlaments am 13. September fordert er die Abschaffung aller sogenannten Bettelampeln im Stadtgebiet.
• Göttinger Tageblatt: Streit und Sorge um Immobilienprojekt in der Göttinger Innenstadt | Bewohner und Nachbarn fürchten bei einer Modernisierung einen Verdrängungseffekt zulasten der Mieter und jetzigen Innenstadtstruktur. Die Piraten im Rat kritisieren die aus ihrer Sicht mangelnde Informationspolitik von Investor und Verwaltung. Paywall

• # Radio Prag: Piraten mobilisieren gegen EU-Urheberrechtsreform | Die tschechischen Piraten haben die Regierung aufgefordert, sich einer Klage Polens gegen die neuen EU-Regeln im Urheberrecht anzuschließen. Dies forderte die Partei in einem offenen Brief an den Premier, den Außenminister und den Chef des Kulturressorts. Vor allem in der vorgesehenen Anwendung von sogenannten Upload-Filtern sehen die Piraten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

05.09.

• datensicherheit.de: Piratenpartei Deutschland fordert Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• security-insider.de: Telefonnummern von 420 Millionen Facebook-Nutzern im Netz entdeckt
• NGZ: Pirat Kazior scheidet aus Rat aus | Weil er nach Bedburg gezogen ist, musste Fraktionsvorsitzender Rafael Kazior sein Ratsmandat niederlegen. Nachfolger ist sein Freund Maik Herrmann.
• Neue Presse: Zulagen-Streit: OB-Kandidat der Piraten zieht Aussagen zurück | Der Kandidat der Piraten, Bruno Adam Wolf, hat sich in einer ausführlichen Erklärung auf Facebook von seiner eigenen Wahlbotschaft distanziert. Stadtweit hat er plakatiert: „Geld für Schulsanierung statt illegaler Zulagen.“ Kurz nach Bekanntwerden der umstrittenen Leistungszulagen für die 8500 Tarifbeschäftigten im hannoverschen Rathaus sei das missverständlich, räumt er ein. Nun rudert der Pirat zurück: „Die tarifvertragsgemäßen und verdienten Leistungsprämien für die vielen sehr fähigen und zuverlässigen Mitarbeiter der Landeshauptstadt sind und waren NICHT Thema unserer Botschaft.“ Der Text auf dem Wahlplakat sei ausschließlich auf die „Rathaus-Affäre“ bezogen. Paywall
• taubenschlag.de (Blog): Piratenpartei: Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

04.09.

• shz: Spott und Applaus: So reagieren Kiwo-Fans auf das neue Plakat-Design | Das Urteil der Jury wird in den sozialen Medien stark diskutiert. Die Piratenpartei SH freut sich besonders über das Motiv und bieten ihre eigene Interpretation Twitter Paywall
• labournet.de: Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein | Deshalb startet jetzt das Volksbegehren: Dabei müssen in der Frist vom 2. September bis 2. März 2020 mindestens 80.000 gültige Unterstützerunterschriften geleistet werden. Gelingt dies, kommt es zum Volksentscheid. Siehe weitere Informationen bei Patrick Breyer externer Link, Vertrauensperson der Volksinitiative und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland
• ad-hoc-news.de: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden | "Die Bundesregierung sollte erkennen, dass ihre bisherige Drogenpolitik nicht mehr zeitgemäß ist. Sie müssen entkriminalisieren und legalisieren! Bei der Umsetzung sollte sich Deutschland die US-Staaten Colorado und Washington als Beispiel nehmen. Produktion, Vertrieb und Handel wurden dort legalisiert und reguliert, ähnlich wie das auch im Parteiprogramm der Piraten gefordert wird. Dabei wird eine steuerliche Abgabe erhoben, deren Einnahmen in Colorado u. a. in das Schulsystem (15%) und in Präventionsmaßnahmen fließen sollen." kommentiert Philip Köngeter, Kreisrat der Piratenpartei Baden-Württemberg.
• ExtremNews: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden
• finanzen.net: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden
• Firmenpresse.de: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden
• hier-lübeck.de: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden
• presseanzeigen24.com: Bundesstaat New York entkriminalisiert den Konsum von Marihuana - Baden-Württemberg sollte Cannabis-Modellregion werden
• Stadtradio Göttingen: Rat diskutiert über Fußgängerampeln mit Gänselieselmotiv in Göttingen | Nachdem Emden kürzlich Ampeln mit dem Motiv des Komikers Otto Waalkes in Betrieb genommen hat, wird in der kommenden Göttinger Ratssitzung über Fußgängerampeln mit Gänselieselmotiv diskutiert. Einen entsprechenden Antrag hat Francisco Welter-Schultes, Mandatsträger der Piratenpartei, eingereicht.
• Thüringer Allgemeine: Pirat sorgt sich um Sicherheit | Eine Diskussion darüber, ob die Sicherheit im Stadtrat verbessert werden sollte, hat Mitglied Oliver Kröning angestoßen. Hintergrund ist, „dass offenbar mindestens ein Mitglied des Stadtrates, der sogar von der Schusswaffe Gebrauch macht, als gewaltbereit anzusehen ist“.

03.09.

• NDR: Breyer wirft Polizei-Abteilungsleiter Verfassungsbruch vor | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) hat dem Leiter der Abteilung 5 des Landeskriminalamtes (LKA), die für verdeckte Ermittlungen zuständig ist, Verfassungsbruch vorgeworfen. Er verwies am Dienstag auf die Aussage des hochrangigen Kriminalbeamten, die er am Montag in Kiel im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der Rocker-Affäre bei der schleswig-holsteinischen Polizei tätigte.
• kielaktuell.de: Volksbegehren zum Schutz des Wassers | „Geheime Bohrpläne, unbekannte Gefahrstoffe, vertuschte Korruptionsvorwürfe – es ist höchste Zeit, dass wir Bürger den Schutz unseres Wassers und die Aufdeckung von Gefahren selbst in die Hand nehmen. Dass die Landtagsmehrheit Transparenz als ‚Gefahr für den Investitionsstandort‘ ansieht, ist ein Skandal. Gefahrstoffe sind kein Geschäftsgeheimnis – dafür bitte ich alle Schleswig-Holsteiner um ihre Unterschrift!“ erklärt Dr. Patrick Breyer, Vertrauensperson der Volksinitiative und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland.
• 88energie.de: Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen | "Geld allein wird unsere Wälder nicht retten", beginnt Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei seine kritische Einschätzung zum Waldgipfel "200 Stellen in der Verwaltung und einige per Gießkanne ausgestreuten Beihilfen werden den Borkenkäfer oder den Klimawandel kaum aufhalten und sind eher ein Tropfen auf den heißen Stein."
• ad-hoc-news.de:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes | "18 Monate sind viel zu gering und die Beschränkungen auf die Arten der Tätigkeiten lassen zu viel Interpretationsspielraum. Auch dass nur das Minister- nicht aber auch das Abgeordnetengesetz geändert wird, ist nicht ausreichend," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
  • Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden | Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie halte die Inklusion nicht hoch. Michael Freche, Themenbeauftragter für Inklusion der Piratenpartei Baden-Württemberg, kritisiert beide und meint, Landesregierung und SPD hätten nicht verstanden, was Inklusion nach UN-Behindertenrechtskonvention bedeutet.
• aktiencheck.de:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• Blogspan:
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein | „Geheime Bohrpläne, unbekannte Gefahrstoffe, vertuschte Korruptionsvorwürfe – es ist höchste Zeit, dass wir Bürger den Schutz unseres Wassers und die Aufdeckung von Gefahren selbst in die Hand nehmen“, erklärt Dr. Patrick Breyer, Vertrauensperson der Volksinitiative und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland.
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
• ExtremNews.com: Piratenpartei: Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein
• finanzen.net:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• finanznachrichten:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• firmenpresse:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• presse-channel.net:
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• pr-board.de:
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
• presseanzeigen24.com:
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
  • Schulkindergärten: Inklusion geht anders - Landesregierung und SPD haben nicht verstanden
• Wertheim24:
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
• your-first-way.com:
  • Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
  • Geld allein wird unseren Wald nicht retten - Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten fordern Veränderungssperre für ehemaliges Sparkassen-Areal | Francisco Welter-Schultes von den Göttinger Piraten hat in einem Antrag an den Bauausschuss eine Veränderungssperre für das ehemalige Sparkassen-Areal am Markt zwischen Gotmarstraße und Weender Straße vorgeschlagen. Als Hintergrund des Antrags kritisiert Welter-Schultes eine unzureichende Informationspolitik von Stadt, Investoren und Sparkasse, die die Bewohner der Umgebung über die Zukunft des Geländes im Unklaren lasse.
• Göttinger Tageblatt: Gänseliesel soll Ampelmännchen ersetzen | Ginge es nach der Piraten-Partei, soll auf Ampel-Displays in Göttingen künftig das Gänseliesel Fußgängern heimleuchten. Das klingt kurios, wäre aber kein Einzelfall – und hat einen ernsten Hintergrund.

02.09.

• NDR: Rocker-Affäre: Vorgesetzter riet zur Amnesie | Im Zuge einer kleinen parlamentarischen Anfrage des damaligen Piraten-Landtagsabgeordeneten Patrick Breyer sollte der VP-Führer Stellung nehmen. Dabei ging es um den Umgang mit Hinweisen von Informanten oder V-Personen. Um sich abzusichern, hatte der VP-Führer bei seinem Vorgesetzten angefragt, wie er mit der Anfrage umgehen solle. Dieser antwortete ihm mit vier Handlungsoptionen.
• hamburg.de:
  • Rocker-Affäre: Vorgesetzter riet Polizist zur Amnesie | Anlass sei eine parlamentarische Anfrage des damaligen Piraten-Landtagsabgeordneten Patrick Breyer gewesen zu sein - der Beamte habe wissen wollen, wie er mit der Anfrage umgehen solle. Er würde Amnesie empfehlen, zitierte Dolgner aus der Mail des Leiters der Abteilung verdeckte Ermittlungen.
• RTL Nord: RTL Nord vom 02.09.2019 über den Start des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers TV-Mitschnitt
  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg | Um einen Volksentscheid zu erreichen, müssen bis zum 2. März nächsten Jahres mindestens 80 000 gültige Unterstützerunterschriften gesammelt werden. "Wir glauben, dass wir das schaffen", sagte Piraten-Politiker Patrick Breyer als Mitinitiator.
• Neue Presse: Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg
• Hamburger Abendblatt: Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg
• Elbe-Jeetzel-Zeitung: Volksbegehren zum Schutz des Wassers gestartet
• Peiner Allgemeine Zeitung: https://www.paz-online.de/Nachrichten/Wissen/Volksbegehren-zum-Schutz-des-Wassers-gestartet Volksbegehren zum Schutz des Wassers gestartet
• SZ: Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg
• NDR: Volksbegehren zum Wasserschutz gestartet | "Wenn Bohrungen gemacht, wenn Gefahrenstoffe gelagert werden, dann hat doch die Öffentlichkeit ein Recht darauf, das zu erfahren. Das darf nicht unter Verschluss gehalten werden", fordert Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei.
• firmenpresse.de: Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein | "Geheime Bohrpläne, unbekannte Gefahrstoffe, vertuschte Korruptionsvorwürfe - es ist höchste Zeit, dass wir Bürger den Schutz unseres Wassers und die Aufdeckung von Gefahren selbst in die Hand nehmen", erklärt Dr. Patrick Breyer, Vertrauensperson der Volksinitiative und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland.
• T-Online: Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg
• LIZ:
  • Piraten-Stadträtin beantragt die Bewahrung des kirschbaumgesäumten Johannisplatzes | ... für Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann ergibt sich die schöne Gelegenheit, noch einmal viele Anfragen und auch den einen oder anderen Antrag zu stellen. Zum Beispiel gegen die immer wieder diskutierte Bebauung des Johannisplatzes. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan des Johannisplatzes dauerhaft so zu gestalten, dass eine Bebauung mit einem aufragenden Gebäude und insbesondere die Abholzung der Kirschbäume ausgeschlossen ist“, schreibt die Piraten-Stadträtin, die im neu gewählten Stadtrat nicht mehr vertreten sein wird, in ihrem Antrag.
  • Piraten-Stadträtin beantragt: Gebt dem Jugendparlament auch ein Fragerecht | Für Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann ist die Verlängerung der Sitzungsperiode des alten Stadtrats ein Glück. Sie war noch lange nicht fertig mit diesem Stadtrat. Und sie beantragt: „Das Jugendparlament erhält, analog zu den Stadtrats-Fraktionen, die Möglichkeit der Anfrage im Rat. Die zu beantwortenden Anfragen sind auf eine Anfrage pro Ratsversammlung beschränkt. Diese soll in aller Regel schriftlich beantwortet werden.“
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten fordern Rücknahme der Bettelampelschaltung | Francisco Welter-Schultes von den Göttinger Piraten hat in einem Antrag an den Stadtrat gefordert, alle Bettelampelschaltungen in Göttingen zurückzunehmen und die Normalschaltung an den Kreuzungen wieder einzuführen. Der Fuß- und Radverkehr müsse ebenso wie der Autoverkehr verlässlich Grün erhalten.
• Göttinger Tageblatt: Wie geht es mit den Sparkassen-Immobilien in der Göttinger City weiter? | Ratsherr Francisco Welter-Schultes (Piraten) will für das Gelände der ehemaligen Sparkasse in der Innenstadt mit einem Antrag ...
• Lausitzer Rundschau: Woidke verteidigt Wahlkreis | Thomas Friedrich (Piraten) konnte am Ende nur 0,75 Prozent der Erststimmen holen. „Das Ergebnis war zu erwarten“, zeigte er sich wenig überrascht. „Wir müssen jetzt als Piratenpartei sehen, wie es weitergeht, welche Themen künftig im Mittelpunkt stehen.“ Er selber wolle sich auch weiterhin politisch engagieren.

• # Radio Prag: Storchennest-Causa: Staatsanwalt stellt Strafverfolgung ein | Die Politiker der Opposition wollen die Entscheidung des Staatsanwalts im Fall Storchennest ebenfalls respektieren, sie warten indes noch die Begründung ab. Und einige geben auch offen zu, dass sie von dieser Wendung völlig überrascht sind. Das ist auch Mikuláš Ferjenčík von der Piraten-Partei: „Im Augenblick handelt es sich nur um das Konzept eines Entwurfs, der von der gesamten Staatsanwaltschaft noch begutachtet werden muss. Wir werden sehen, ob der Entwurf auch so durchgeht. Auf jeden Fall aber ist es sehr sonderbar, dass sich nach den vierjährigen Ermittlungen Staatsanwalt Šaroch nun um 180 Grad gedreht hat.“
• # MDR: Tschechiens Regierungschef doch nicht vor Gericht? | Die Opposition zeigt sich ebenfalls empört. Die Nachricht kam für sie überraschend. "Wäre Andrej Babiš kein Regierungschef, wäre er wahrscheinlich schon längst im Gefängnis", sagte der Chef der parlamentarischen Piratenpartei, Ivan Bartoš. Vor dem Gesetz sollten seiner Meinung nach alle gleich sein. Er wies darauf hin, dass der Staatsanwalt seine Meinung um 180 Grad gedreht habe, da er bis jetzt geäußert hatte, dass die strafrechtliche Verfolgung gerechtfertigt sei.

01.09.

• Lindenspiegel: Bruno Adam Wolf stellt sich als Kandidat vor - Wen Sie der Landeshauptstadt Hannover zum Oberbürgermeister wählen