Pressespiegel/Online/2019/August

August 2019

31.08.

30.08.

• HAZ: Gewerbegebiet geplant: Rat beschließt Kündigung für Kleingärtner in Hainholz | Sein Kollege von den Piraten, Adam Wolf, hat sogar eine seltene Tierart entdeckt, die er nun gefährdet sieht: die Bartfledermaus. „Hat es eigentlich eine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben?“, fragte er. Paywall

29.08.

• halloherne.de: Anfragen der Piraten im Umweltausschuss | Die Ratsfraktion der Piraten-AL hat für die Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, 25. September 2019, neun Anfragen und Anträge zur Tagesordnung gestellt. Dabei geht es um einen Sachstandsbericht zum City-Tree, einen Schadstoff-Kataster für die Stadt Herne, die Begrünung von Dächern, Ladesäulen an Telekom-Verteilerkästen, Bestandteile in Gestaltungssatzungen, die Öko-Bilanz von abgeholzten Bäumen, Neubepflanzungen, Baum-Bewässerung und Ampel-Abschaltungen in Herne.
• HAZ:
  • Das waren die Überraschungen beim zweiten HAZ-Forum | Wolf trumpft auf: Pirat Adam Wolf findet auf jede Frage eine sortierte Antwort. Er hat ein Konzept für den Wohnungsbau (Hausboote auf Wasserflächen zulassen), für den öffentlichen Nahverkehr (fahrscheinloses Fahren) und ist auch in anderen Bereichen schlagfertig. Man mag nicht alle Ideen teilen, aber er hat sich viel überlegt. Paywall
  • Gratis-Bahn, Wohnboote, Gleichstellung: Darüber haben die OB-Kandidaten beim HAZ-Forum diskutiert | Wohnungsbau: Mehr Wohnraum schaffen, aber wo? „Wie würden Sie erschwinglichen Wohnraum schaffen?“, will Moderator Conrad von Meding wissen. Und vor allem: Wo könne eigentlich noch gebaut werden? Alle auf dem Podium sind sich einig, dass es mehr Wohnungen geben müsse. Die meisten Gedanken scheint sich Pirat Adam Wolf gemacht zu haben: Mit mobilen Wohneinheiten, die auf Plätzen aufgestellt werden, will er zunächst den Wohnungs- und Obdachlosen ein Dach über den Kopf geben. „Wir sollten die Wasserflächen freigeben, um sie für Wohnboote nutzen können“, fordert er zudem. Paywal
• Göttinger Tageblatt: Verkehr, Wohnen, E-Scooter: So lief das zweite HAZ-Forum zur OB-Wahl Paywall
• Neue Presse: Stadt kündigt Kleingärtnern in Kolonie Friedenau | Zur materiellen Entschädigung der 18 Pächter hat die Verwaltung 108.000 Euro angesetzt. Der Schaden sei viel höher, so die Opposition. Bruno Wolf von den Piraten: „Die drohende Versiegelung ist ein schwerwiegender Eingriff.“ Eine Umweltverträglichkeitsprüfung müsse her. Paywall

• # Tageblatt Létzebuerg: Ehrgeizige Ziele: In Luxemburg soll bis 2030 jedes zweite angemeldete Auto elektrisch fahren | Jedes zweite angemeldete Auto soll bis 2030 mit Elektro- oder Hybridtechnik fahren. Dieses Ziel habe sich Luxemburg in seinem Energie- und Klimaplan gesetzt, bestätigen Umweltministerin Carole Dieschbourg („déi gréng“), Energieminister Claude Turmes („déi gréng“), Mobilitätsminister François Bausch („déi gréng“) und Finanzminister Pierre Gramegna (DP) in einer gemeinsamen Antwort auf die parlamentarische Frage von Marc Goergen (Piratenpartei).
• # Luxemburger Wort: Negativzinsen: Fürs Sparen bestraft | Marc Goergen von den Piraten richtete kürzlich eine parlamentarische Anfrage an Finanzminister Pierre Gramegna. Er wollte wissen, wie Sparer hierzulande vor "Negativzinsen" geschützt werden können. Paywall

28.08.

• 88energie.de: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz" | "Kurz vor den Wahlen in Brandenburg und Sachsen wird erneut eine imposant klingende Summe in Aussicht gestellt. Verteilt auf 19 Jahre und vier Regionen bleibt davon aber nicht viel im Verhältnis zur Größe der Aufgabe. Hinzu kommt, dass der schrittweise Kohleausstieg bis 2038, wie von der Kohlekommission prognostiziert und geplant, eher unrealistisch erscheint. Bereits jetzt laufen die meisten Kohlekraftwerke mit Verlusten. Daher wird es aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen viel früher zu Schließungen kommen", befürchtet Guido Körber, Landesvorsitzender der PIRATEN Brandenburg.
• ad-hoc-news.de: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• ExtremNews: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• finanzen.net: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• finanzen.at: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• finanznachrichten.de: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• firmenpresse: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• wertheim24: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• your-first-way.com: PIRATEN besorgt über das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz"
• MAZ: Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an | Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen.
• SWR: Mainz bereitet Ausrufung von Klimanotstand vor | Maurice Conrad, der für die Piraten in den Stadtrat gewählt wurde und sich seit Januar regelmäßig an den Mainzer Schülerdemonstrationen von „Fridays for Future“ beteiligt, forderte „eine autofrei gestaltete Innenstadt in den nächsten fünf Jahren“ und einen führerscheinlosen ÖPNV.
• Trierer Volksfreund: Mainz bereitet Ausrufung von Klimanotstand vor
• hallolindenlimmer.de: Piraten Hannover bemängeln eingeschränkte Berichterstattung zur Oberbürgermeister-Wahl | In der heutigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung wurde erwartungsgemäß darüber berichtet, dass seit 0:00 Uhr die Plakatierung zur OB-Wahl am 27. Oktober angelaufen ist. „Wieder einmal scheint es an der Redaktion der HAZ vorbeigegangen zu sein, dass es mehr als drei Kandidaten gibt. Dies war schon bei der Möglichkeit, sich innerhalb des HAZ-Forums am 20.08. der Wahlbevölkerung zu präsentieren der Fall. Auch dort waren wie jetzt wieder nur die Kandidaten von SPD, CDU und Grünen zu sehen und zu hören. Das wurde zwar mittlerweile korrigiert und es wird eine weitere Runde mit den anderen Kandidaten geben, aber es fragt sich schon, warum die ersten drei separat befragt wurden,“ bemängelt Bruno Adam Wolf, Kandidat der Piratenpartei Hannover für das Amt des Oberbürgermeisters.
• HAZ: Innenstadt: Fahrräder sollen in Parkhäusern Platz finden | „Fahrräder brauchen weniger Platz, also könnte man einen geringen Betrag pro Fahrradplatz verlangen, ähnlich dem in der Fahrradgarage nahe dem Hauptbahnhof“, schreibt Piraten-Vertreterin Birgit Funda in ihrer Antragsbegründung. Paywall
• Schaumburger Nachrichten: Innenstadt: Fahrräder sollen in Parkhäusern Platz finden Paywall
• Neue Presse: Hannover: Grüne wollen Autoparkplätze für Radfahrer umwidmen | Die Piraten konnten als Ergänzung ihren Änderungsantrag durchbringen, nachdem auch in Parkhäusern künftig Stellplätze für Fahrräder eingerichtet werden sollen. Wie sich dies allerdings mit der grünen Intention verträgt, Autofahrer in die Parkhäuser zu lotsen, wurde in der Diskussion nicht gänzlich deutlich. Paywall

• # Der Landbote: Diese Gemeinderatsmitglieder halten die Fäden in der Hand | Zwischen den Vorstoss-Arten wurde nicht unterschieden. Dieses Ranking wird ebenfalls vom Piraten Marc Wäckerlin angeführt. Acht Vorstösse hat er in rund 15 Monaten eingereicht, von der Bürokratie bei der Kinderbetreuung bis hin zur Gymiprüfungsvorbereitung. Paywall

27.08.

• AktienCheck.de:
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover | Vor Ort war der Politische Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen, Stadtrat in Hannover und Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl, Bruno Adam Wolf: "Dieses erste queere Jugendzentrum darf nur ein Anfang sein. 10 % der Jugendlichen rechnen sich der LSBTIQ-Community zu , da dürfte das eine Angebot in Hannover selbst nur für diese Stadt nicht ausreichend sein. Dies also muss der Startschuss für die Etablierung weiterer derartiger Schutzräume in Hannover und ganz Niedersachsen sein."
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten | Die Piratenpartei begrüßt die Forderung nach mehr Stellen im Justiz- und Vollzugsbereich von Justizminister Guido Wolf. Gleichzeitig muss aber ein neuer Umgang mit Betäubungsmittelverstößen her. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz kosten das Land Baden-Württemberg mehrere Millionen im Jahr und verschwenden die Zeit der Justiz. "Es fehlt einfach die Grundlage, Konsumenten von Cannabis so hart zu verfolgen. Das kostet den Staat einen Haufen Geld und der Justiz Zeit. Beides könnte wesentlich sinnvoller in die Bekämpfung von relevanteren Straftaten gesteckt werden", kommentiert Borys Sobieski.
• ExtremNews:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• finanzen.at: Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
• finanzen.net:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• finanznachrichten.de:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• firmenpresse.de:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• wertheim24:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• your-first-way.com:
  • Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte - Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten
  • Piraten Niedersachsen begrüßen landesweit erstes queeres Jugendzentrum in Hannover
• WAZ: Piraten springen im Kreistag von Bord | Die Piraten ziehen sich nach Zerwürfnissen mit dem Fraktionspartner „Freie Wähler EN“ aus der Fraktionsarbeit auf Kreisebene zurück. „Wir haben viele Ideen und Anträge, die unser Fraktionspartner blockiert hat“, begründet der Politiker Stefan Borggraefe diesen Entschluss, der „keine leichte Entscheidung“ gewesen sei.
• NRZ: Piraten springen im Kreistag von Bord Teilweise Paywall
• Märkische Allgemeine:
  • Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr | Sollen Unternehmen eventuell über die bisherige Besteuerung hinaus zur Kasse gebeten werden, wenn sie die öffentliche Infrastruktur derart belasten, dass die Allgemeinheit nachhaltigen Schaden davonträgt? Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten.
  • Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5 | Dirk Harder, Piratenpartei: Die freiwilligen Feuerwehren übernehmen neben der klassischen Brandbekämpfung immer mehr Aufgaben, wie etwa Hilfe bei Starkregen oder der Beseitigung von Sturmschäden... Paywall

• # Létzebuerg Tageblatt: Bildungsminister Meisch: Betreuung nach 19 Uhr lohnt sich für Kitas nicht | Bildungsminister Claude Meisch sieht derzeit keinen Bedarf, Kinderbetreuungseinrichtungen vor 6.30 Uhr morgens und nach 7 Uhr abends zu öffnen. Das geht aus seiner Antwort auf eine parlamentarische Frage des Piratenpartei-Abgeordneten Marc Goergen hervor.

26.08.

• Endstation Rechts: Chemnitz: Rechtsextreme "Bürgerbewegung" marschiert erneut auf | Die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments am vergangenen Donnerstag, warf Kritikern zufolge erste Schatten. Etwa bei der Besetzung von beratenden Posten im Jugendhilfeausschuss der Stadt. Toni Rotter, Stadtrat der Piratenpartei, schilderte im Gespräch mit ENDSTATION RECHTS. seine Eindrücke: „Man besetzte nicht nur ein paar beratende Posten im Jugendhilfeausschuss mit Freunden, statt mit den Vorschlägen des Dachverbandes der Jugendarbeit und den Wohlfahrtsverbänden.“
• HAZ: Das sind die OB-Kandidaten – und das sind ihre Pläne für Hannover | „Bei der Digitalisierung ist Hannover noch weit zurück“: Adam Wolf (Piraten) Paywall
• ZDF:
  • Wer in Brandenburg zur Wahl steht | Piraten: Klarmachen zum Ändern - Im online erarbeiten Wahlprogramm der Piratenpartei zur Landtagswahl in Brandenburg 2019 lehnt die Partei den Ausbau öffentlicher Überwachung strikt ab. Transparente Strukturen in Landespolitik und -verwaltung sollen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger stärken. Deren Informationsrechte will die Partei zu einer "Informationspflicht der Verwaltung" weiterentwickeln. Die Landesregierung soll zudem die Prinzipien von Open Government und Open Data umsetzen.
  • Landtagswahl - Wer sich in Sachsen zur Wahl stellt | Piraten: Sachsen ist selbstbewusst - Trotz innerparteilicher Konflikte gibt es bei der Piratenpartei einen Konsens bei Internet- und IT-Themen wie Digitalisierung, Urheberrecht, Datenschutz und Privatsphäre. Zu den Schwerpunkten im Programm der sächsischen Piraten gehören u. a. Bildungsinvestitionen, eine auf Offenheit und Vielfalt ausgerichtete Migrationspolitik, Forderungen nach einer strikten Trennung von Kirche und Staat, die Verstärkung des Umweltschutzes, die Förderung von Kultur und Sport sowie einer sozialverträglichen Wirtschaftspolitik.

• # Radio Prag: Prager Stadträte rufen Semelová von Aufsichtsräten der Schulen ab | Der Prager Stadtrat Vít Šimral (Piraten), der für Bildungsfragen zuständig ist, sagte gegenüber dem Nachrichtenserver Aktuálně.cz, mit der Abberufung werde der ursprüngliche Fehler teilweise korrigiert, da Frau Semelová nie Mitglied von Aufsichtsräten der Schulen werden sollte. Šimral bestätigte, dass der Grund für die Abberufung die früheren kontroversen Erklärungen der Kommunistin sind.

25.08.

• ad-hoc-news.de: | Baden-Württemberg schneidet beim Bildungsmonitor des INSM schlecht ab. Die Piratenpartei fordert eine Bildungsreform, weg vom Leistungsdruck und hin zum individuellen Lernen. "Schule muss in erster Linie für Schüler und Schülerinnen da sein. Leider hat sich das gesamte Bildungssystem in den letzten Jahren zunehmend zu einer Institution entwickelt, in der es nur noch darum geht, die Kinder und Jugendlichen schnell auf den Arbeitsmarkt zu bringen", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• finanzen.net: Bildung: weg vom Leistungsdruck
• firmenpresse: Bildung: weg vom Leistungsdruck
• Neue Presse: Hannover: Queeres Jugendzentrum offiziell eröffnet | Adam Wolf von den Piraten spricht gar von einem „unglaublichen, historischen Ereignis“. Er sagt aber auch: „Ein queeres Jugendzentrum in Hannover reicht hinten und vorne nicht.“ Paywall

24.08.

23.08.

• WAZ: Wittener sammelt Unterschriften für Straßenmusik | „Ich will das damalige Verbot durch den Rat aufheben lassen“, sagt Schulz. Das Stadtparlament hatte zuletzt vor etwa einem Jahr einen entsprechenden Antrag der Piraten dazu erneut abgelehnt. „Die Piraten wollen demnächst einen neuen Antrag stellen, den ich mit meinem Bürgerantrag unterstützen möchte“, so der Hevener.
• Thüringische Landeszeitung: 20 Bäume sollen fallen an Jenas Camsdorfer Brücke | Ex-Stadträtin Heidrun Jänchen (Piraten) hatte seinerzeit erwidert, der Stadtrat könne sehr wohl entscheiden, ob es die Neugestaltung der Landfeste sein muss oder ob das Geld für eine neue Aula am Zeiss-Gymnasium oder ein Feuerwehrgerätehaus besser angelegt sei.
• Märkische Allgemeine: Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3 | Dirk Harder, Piratenpartei: Die Sicherstellung der Mobilität stellt die Politik insbesondere im ländlichen Raum vor große Herausforderungen... Paywall

22.08.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf | Mit unserem aktuellen Flyer „Weniger Kriminalität – mehr Gerechtigkeit“ werden wir über unsere drogenpolitischen Forderungen zum Thema Hanf und Relegalisierung informieren“, kommentiert Andreas Vivarelli. An unserem Stand präsentieren wir PIRATEN unsere visionäre Drogenpolitik."
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
  • Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide
• Finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide
• finanzen.net:
  • PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
  • Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide
• Firmenpresse.de:
  • PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
  • Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide | "Es ist geradezu perfide, die Abminderung des Artenschutz als Notwendigkeit zu benennen, den ohne Zweifel notwendigen Ausbau regenerativer Energien zu fördern. Wenn die Landesregierung tatsächlich Wert auf regenerative Energien legt, dann gibt es andere Baustellen, die angepackt werden müssen und weniger negative Folgewirkungen haben", erklärt Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter der Piratenpartei Niedersachsen für Energiepolitik.
• hier Lübeck: PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
• news-stadt.de: PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
• wertheim24:
  • PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
  • Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide
• your-first-way.com:
  • PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf
  • Piraten Niedersachsen: Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide
• saarnews: PIRATEN: Seniorenheime ans Highspeeddatennetz anschließen | Schlagworte wie digitale Arztsprechstunden oder die sogenannten „Silversurfer“ (meint internetaffine und aktive Senioren) sind aktuell in aller Munde. Jörg Arweiler, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Saarland, möchte Seniorinnen und Senioren digitale Teilhabe ermöglichen und will daher, dass insbesondere Alters- und Pflegeheime in staatlicher Trägerschaft im Saarland flächendeckend mit Internet- und WLAN-Zugängen ausgestattet werden
• HAZ: IGS und Grundschule am Kronsberg sollen zusammenrücken | Auch die Schülervertreter, eine Lehrervertreterin und Adam Wolf (Piraten) stimmten dagegen. Trotz aller Opposition: Im Rat wird sich das Ampelbündnis mit seiner Mehrheit wieder durchsetzen. Paywall
• Märkische Allgemeine:
  • MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8 | Thomas Bennühr (Piratenpartei): „Der ÖPNV wird immer wichtiger. Im Landtag werde ich mich für einen 10-Minuten-Takt der S-Bahn in der Metropolregion Berlin/Brandenburg stark machen. Idealerweise fahrscheinfrei, also steuer- oder umlagefinaziert. Alle Stationen müssen endlich barrierefrei werden und über moderne Fahrradparkplätze verfügen.“
  • MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Thomas Bennühr (Piratenpartei): „Die Arbeitslosenquote in OHV sinkt seit Jahren. Aktuell stehen rund 5600 Arbeitslosen rund 1500 offene Stellen gegenüber. Breitbandausbau, staatliche Investitionen und Fördergelder für Klein - und Mittelständige Unternehmen sowie Unternehmensgründer sind nötig, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen.“

21.08.

• Grand Tourisme: Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken | Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse und staatsanwaltschaftlichen Anordnungen für den Betrieb der automatisierten Kennzeichenfahndung (KESY) zu ermöglichen, kritisiert die Piratenpartei dieses Verhalten scharf und fordert die Polizeibehörde sowie das Innenministerium auf, endlich für Transparenz zu sorgen. Die Piratenpartei sieht keine Rechtsgrundlage dafür, weshalb sich das Polizeipräsidium hier einer datenschutzrechtlichen Prüfung verweigern könnte.
• Märkische Allgemeine:
  • MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8 | Thomas Bennühr (Piratenpartei): „Der ÖPNV wird immer wichtiger. Im Landtag werde ich mich für einen 10-Minuten-Takt der S-Bahn in der Metropolregion Berlin/Brandenburg stark machen. Idealerweise fahrscheinfrei, also steuer- oder umlagefinaziert. Alle Stationen müssen endlich barrierefrei werden und über moderne Fahrradparkplätze verfügen.“
  • Endergebnis der Kreistagswahl bleibt gültig | Am Wahlergebnis vom 26. Mai wird nicht gerüttelt. Eine Neuauszählung von Stimmzetteln in Teltow hat der Kreistag mehrheitlich abgelehnt. Der Einspruch der Piratenpartei war zu dünn Paywall
• Torgauer Zeitung: Was machen eigentlich... die Piraten in Nordsachsen? | Wie Steve König, Pressesprecher der Piraten, auf Nachfrage der TZ mitteilte, habe sich dieser 2016 aufgelöst. „Die Lumpis (LeipzigerUmlandPiraten; Anm. d. Red.) waren damals sehr aktiv im Vergleich zu vielen anderen unserer Kreisverbände und auch flächenmäßig der größte Regionalverband. Jedoch traten dort immer mehr Personen aus oder wanderten zu anderen Parteien ab, sodass 2016 nur noch der Vorstand und ein paar wenige Mitglieder übrig waren. Und dafür dann die Strukturen aufrechtzuerhalten, das lohnte sich dann einfach nicht mehr.“
• Usinger Anzeiger: Termine der Piratenpartei | Die Piratenpartei, Kreisverband Taunus, lädt zu Veranstaltungen in den nächsten Wochen ein: Am 23. August, 20 Uhr: Stammtisch zur Vorbereitung der nächsten Cryptoparty, diesmal für Eltern und Kinder, Ort des Stammtischs „Zum Römer“, Elisabethenstraße 15, Bad Homburg, am 6. September um 20 Uhr: Kreisparteitag mit anschließendem Stammtisch, Bürgerhaus Kirdorf.

20.08.

• Märkische Allgemeine:
  • | Thomas Bennühr (Piratenpartei) „1. Zum Teil zu lange Schulwege, schlechte Anbindung durch ÖPNV. Es fehlen Sozialpädagogen. 2. Zugang zu digitalen Bildungsangeboten; Medienkompetenz vermitteln. Mehr Lehrkräfte, weniger Unterrichtsausfall. Mehr Unterricht, weniger Verwaltung. Landeszuschüsse für Kostenfreiheit von Schülerbeförderung, Schulbüchern und Schulessen.“
  • Kfz-Kennzeichenspeicherung: Datenschützerin rügt die Polizei | Die Piraten-Partei, die gegen die massenhafte Datenspeicherung geklagt hatte, schätzt den Streit so ein: „Es ist geradezu skandalös, wie die Behörden und Ministerien, die eigentlich gerade für den Schutz unserer rechtsstaatlichen Prinzipien zuständig wären, hier gegen Recht und Gesetz Bewegungsprofile unbescholtener Bürger anfertigen..." so Guido Körber, Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg. Paywall
• Berliner Woche: Fraktionen streiten über Fortführung der Liveübertragungen aus der BVV | Für Alexander Freitag von den Piraten sind die geringen Nutzerzahlen kein Grund, das BVV-Fernsehen abzuschalten, sondern „jetzt nach einem Jahr zu überlegen, was besser gemacht werden kann“. Mit dem Sendeschluss wäre der Bürger „gleich doppelt abgestraft für die Fehlentscheidungen der Politik, da es seit dem Umzug der BVV 2011 ins Rathaus Mitte kaum Platz für Gäste gibt“. Der Livestream sei „kein Extraangebot für Couchpotatos, sondern das demokratische Grundrecht der Teilhabe“. Freitag fordert ebenfalls eine Werbekampagne und eine Veröffentlichung der BVV-Videos auf YouTube, „so wie es ZDF, arte und Co. vormachen“.

• # Radio Prag: Tschechische Drogenbeauftragte unter Plagiatsverdacht bei Diplomarbeit | Die tschechische Drogenbeauftragte Jarmila Vedralová steht im Verdacht, Teile ihrer Bachelor- und ihrer Diplomarbeit abgeschrieben zu haben. Die Piratenpartei hatte die Prüfung der Arbeiten initiiert. Die Piraten halten bereits seit Längerem Vedralová vor, sie sei nicht kompetent genug für den Posten der Drogenbeauftragten.

19.08.

• Neue Westfälische: Delbrücker Piraten-Politikerin Sabine Martiny gestorben | Über sich selbst schrieb Martiny: "Ich bin ein Mensch. Ein politischer Mensch. Ein Künstler. Eine Mutter. Eine Lehrerin. Ich male und zeichne, ich lerne und lehre, ich bin politisch engagiert, ich schreibe. Ich bin Pirat." Noch bei der Europawahl im Mai hatte sie auf Listenplatz drei der Piraten kandidiert. Martiny war 35 Jahre lang Mitglied der SPD, bevor sie 2011 zu den Piraten wechselte. Dort machte sie sich stark für Kultur, Bildung und Klimaschutz.
• Radio Hochstift: Sabine Martiny gestorben
• Eder Dampf-Radio: Kreis Paderborn trauert um Sabine Martiny
• aktiencheck.de: Piratenpartei: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau | „Wir haben Zehntausende Wohnungssuchende die bei den Städten registriert sind. Studenten, Azubis und andere Geringverdiener haben kaum Chancen, bezahlbare Wohnungen zu finden. Es ist skandalös, dass in solch einer Situation der soziale Wohnungsbau vernachlässigt wird, hat er doch die Möglichkeit zügig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• ExtremNews: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• filstalexpress: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• firmenpresse.de: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• finanzen.net: Piratenpartei: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• nachrichten-fabrik.de: Piratenpartei: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• News-Stadt.de: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• NEX24: Piratenpartei: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• wertheim24.de: Staat versagt bei sozialem Wohnungsbau
• Märkische Allgemeine: MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8 | Thomas Bennühr (Piratenpartei) „1. Mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel bei Infrastrukturmaßnahmen wie dem Bau von Windparks. 2. Landeszuschüsse um Kostenfreiheit und bessere Betreuungsschlüssel für Kitas zu ermöglichen. 3. Landeszuschüsse für kommunale Straßeninstandsetzungsarbeiten um den Wegfall der Straßenausbau Beiträge zu kompensieren.“

• # Berner Zeitung: Diese 15 Kandidierenden wollen für den Kanton Bern in den Ständerat | In die kleine Kammer einziehen wollen auch zwei Vertreter der Piratenpartei
• # bluewin.ch: Diese 15 Kandidierenden wollen für den Kanton Bern in den Ständerat
• # NAU.ch: Diese 15 Kandidierenden wollen für den Kanton Bern in den Ständerat
• # Langenthaler Tagblatt: Diese 15 Kandidierenden wollen für den Kanton Bern in den Ständerat
• # neo1.ch: 15 Kandidierende für den Ständerat im Kanton Bern

18.08.

• WAZ: Herne bekommt von der EU 15.000 Euro für öffentliches WLAN | Als Verfechter eines freien WLAN haben sich die Piraten in Herne schon seit Jahren für das Thema stark gemacht. Trotzdem gibt es Vorbehalte gegenüber WiFi4EU, wie Piraten-Ratsmitglied Andreas Prennig bestätigt. „Das Programm hat mit dem freien WLAN, wie wir es verstehen, nichts zu tun.“ Sein Kritikpunkt: „Es dürfte keine persönliche Authentifizierung an den Hotspots geben.“ Genau dies sei aber in der jetzt gewählten Variante erforderlich. Außerdem sollten die Nutzungsdaten nicht gespeichert („geloggt“) werden, so Prennig weiter. Er befürchtet überdies Folgekosten für die Stadt.
• LIZ: Eine Lichtsatzung für Leipzig ist rechtlich nicht möglich, aber einen Lichtmasterplan soll es geben | Das Insektensterben, das wir weltweit erleben, hat viele Ursachen. Auch die immense Flutung der modernen Städte und Straßen mit Unmengen von Licht gehört dazu. Selbst Menschen kommen aus dem Rhythmus, wenn es in ihrer Stadt nie dunkel wird. Lichtverschmutzung nennt man das Phänomen. Und selbst private Hausbesitzer rüsten ihre Häuser mit blendenden LED-Lampen auf. Leipzig braucht eine Lichtsatzung! Nö, sagt die Stadt zu einem Antrag von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten).

17.08.

16.08.

• heise: | Internes Gutachten: Autobahnüberwachung in Brandenburg ist unzulässig | Noch anhängig ist eine Beschwerde eines Autofahrers vor dem Brandenburger Landesverfassungsgericht. Die mit Kesy gefütterte Bewegungsdatenbank schaffe die Gefahr, zu Unrecht in Verdacht zu geraten, und erzeuge einen ständigen Beobachtungsdruck, der mit herkömmlichen Ermittlungsmaßnahmen durch Ermittlungsbeamte nicht zu vergleichen sei, argumentiert der Kläger Marko Tittel von der Piratenpartei.
• Potsdamer Neueste Nachrichten: Hat Innenminister Schröter ein unliebsames Gutachten unterdrückt? | Die Kennzeichenerfassung- und speicherung führe "regelmäßig zu Fahndungs- und Ermittlungserfolgen bei Straftaten von erheblicher Bedeutung, welche auf andere Art und Weise nur schwer zu erzielen wären", heißt es darin. Die Piratenpartei will juristisch gegen die Massenspeicherung von Autokennzeichen vorgehen.
• ExtremNews: Informationsfreiheit stärken: IFG ausbauen | Die Piratenpartei fordert eine Ausweitung des IFG auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, den Verfassungsschutz, Schulen und Hochschulen sowie die Landesbank und Landesfinanzbehörden. Weiter fordert die Partei eine Anpassung der Gebührenverordnung hin zu humaneren Preisen.
• filstalexpress:
  • Informationsfreiheit stärken: IFG ausbauen
  • Unberechtigte Zugriffe: Polizisten schulen | Nach Berichten des SWR gab es seit Inkrafttreten der DSGVO zahlreiche unberechtigte Zugriffe im baden-württembergischen Polizeiauskunftssystem. 25 Fälle sind bekannt. Die Piratenpartei fordert eine bessere Zugriffskontrolle und Schulung der Beamten.
• firmenpresse.de:
  • Informationsfreiheit stärken: IFG ausbauen
  • Unberechtigte Zugriffe: Polizisten schulen
• Finanznachrichten.de: Unberechtigte Zugriffe: Polizisten schulen
• Westfälische Nachrichten: „Lewe kapert Bezirkstermine“ | Der neue Mountainbike-Parcours an der Holtrode, ein so genannter „Pumptrack“, soll am 20. September durch den Oberbürgermeister Markus Lewe eröffnet werden. Einige Politiker im Stadtbezirk Münster-Südost fühlen sich übergangen. Sie seien über den Termin nicht informiert worden. Kritik kommt ebenfalls von der Bezirksvertreterin Birgit Hemecker (Piraten). Sie hat eine Liste von Richtfesten und Eröffnungsfeiern zusammengestellt, die vom Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) anstelle des Bezirksbürgermeisters wahrgenommen wurden. Auf dieser Liste stehen unter anderem das Richtfest für die Kita Alt-Angelmodde, das Richtfest für die neue Grundschule Wolbeck-Nord sowie mehrere Termine rund um die York-Kaserne. „Lewe kapert bezirkseigenen Termine“, so Hemecker.
• Deutsche Welle: Gericht: Mädchen darf nicht in Knabenchor | Auch wenn diese Frage nun erstmals juristisch verhandelt wurde, ist der Streit um ein mögliches "Mädchen-Stimmrecht" in Knabenchören nicht neu. In Dresden wurde er zuletzt zum Politikum. Die Piratenpartei forderte in ihrem Kommunalwahl-Programm, dem weltbekannten Kreuzchor- seit 800 Jahren ein reiner Knabenchor, einen gleich zu behandelnden Mädchenchor zur Seite zu stellen.
• msm: Gericht: Mädchen darf nicht in Knabenchor

• # Focus: Polizei-Tesla bleibt mit leerer Batterie auf Autobahn liegen - darum gab’s kein Bußgeld | Normalerweise wird da eine Geldbuße fällig. Warum der Luxemburger Polizist nicht zahlen musste, geht aus der Antwort des luxemburgischen Verkehrsministers François Bausch auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der Piraten-Partei hervor
• # Bluwin.ch: Auch zwei Piraten wollen für Kanton Bern in Ständerat | Die Zahl der Ständeratskandidaturen im Kanton Bern wächst weiter an: Auch zwei Mitglieder der Piratenpartei Bern treten bei den Wahlen im Oktober an. Es handelt sich um Pascal Fouquet, Vizepräsident, und Jorgo Ananiadis, Vizepräsident der Piratenpartei Schweiz.
• # NAU.ch: Auch zwei Piraten wollen für Kanton Bern in Ständerat

15.08.

• Märkische Allgemeine:
  • So reagiert das Netz auf den Klimanotstand in Potsdam | Auch bei Twitter läuft unter dem Hashtag #Klimanotstand eine lebhafte Debatte. Die Piratenpartei spottet über das Abstimmungsverhalten der Opposition in der SVV
  • | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Junge Familien in der Region halten | Ria Nicola Schulz (Die Piraten): „Es müssen Angebote geschaffen bzw. erhalten werden die Familien, Eltern, Kinder und Jugendliche nutzen können. Das gilt für Beratungsangebote, Freizeitangebote, Begegnungsgelegenheiten etc.. Die Eltern brauchen Arbeitsplätze, die gut erreichbar sind und Schulen und Kitas, in denen sie ihre Kinder gut aufgehoben wissen. Interessant wären auch Angebote für Alleinerziehende und Eltern im Schichtdienst. Außerdem benötigen Familien bezahlbaren Wohnraum.“

• # Neue Züricher Zeitung: Der brave Pirat Hrib im Prager Rathaus | Als erstes Mitglied der Piratenpartei regiert Zdenek Hrib eine europäische Hauptstadt. Er muss nun Resultate liefern, denn Tschechiens Politik schaut genau auf den Technokraten mit dem Ohr für Volkes Stimme.

14.08.

• Neustadt-Geflüster: Sie träumen von einer Verkehrswende | Martin Schulte-Wissermann (Piraten) plädierte für einen fahrscheinlosen ÖPNV, will Parkgebühren erhöhen und den Einkaufsladen dorthin bringen, wo er gebraucht wird, sodass nicht quer durch die Stadt gefahren werden muss.

• # Tageblatt Létzebuerg: Luxemburg Staat verbraucht mehr als 14 Millionen Blatt Papier | Trotz dem allgemeinen Wachstum der Staatlichen Behörden sei der Papierkonsum seit Jahren stabil, betonen die Minister in ihrer Antwort auf die parlamentarische Frage von Marc Goergen (Piratenpartei). Die Kosten für das Papier schlagen allerdings immer deutlicher ins Gewicht: 2014 beliefen sich die Kosten aller Ministerien für Papiermaterialien auf 66’191,70 Euro, 2018 liegt der Kostenpunkt bei 75’554,58 Euro.
• # L´essentiel: Regierung plant «Zero Waste» noch in diesem Jahr | In der Antwort der Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) auf eine Anfrage der Piraten zum Bioabfall in Luxemburg versteckt sich ein Satz, der Folgen für die Bürger haben könnte. Die Regierung arbeite an einer «Null-Müll»Strategie, die noch in diesem Jahr im Luxemburger Abfallgesetz verankert werden solle.

13.08.

• Aktiencheck.de: Piratenpartei: Gesetze steuern Handeln, Steuern steuern nicht | In den vergangenen Tagen beherrschte ein Thema die Diskussion, welches quasi jeden zu betreffen scheint: Eine erhöhte Mehrwertsteuer auf Fleisch. Hierzu führt Annette Berndt, Landesthemenbeauftragte für Landwirtschaft der Piratenpartei Niedersachsen, aus: "Einmal mehr wird das Pferd von hinten aufgezäumt und wer glaubt, dass man mit Mehrwertsteuer den Mehrwert steuern kann, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Mit erhöhten Preisen die Haltungsbedingungen für Nutzvieh verbessern zu wollen, ist illusorisch. Wer das erwartet, verkennt die Ursachen, nämlich den Wettbewerb in der Nahrungsmittelproduktion, der jetzt in Sachen Rindfleisch noch durch erhöhte US-amerikanische Fleischimporte verstärkt werden soll...]
• ExtremNews: Piratenpartei: Gesetze steuern Handeln, Steuern steuern nicht
• filstalexpress: Mangelnde Transparenz: Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten nach wie vor nicht öffentlich | Die Piratenpartei fordert eine centgenaue Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte. Nur mit dieser Transparenz ist es möglich, die Arbeit der Abgeordneten adäquat zu betrachten und unerwünschte Einflussnahmen einzudämmen. "Abgeordnete sind ihrem Gewissen und dem Volk gegenüber verpflichtet, nicht dem Geldbeutel der Wirtschaft", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• finanzen.net:
  • Mangelnde Transparenz: Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten nach wie vor nicht öffentlich
  • Gesetze steuern Handeln, Steuern steuern nicht | In den vergangenen Tagen beherrschte ein Thema die Diskussion, welches quasi jeden zu betreffen scheint: Eine erhöhte Mehrwertsteuer auf Fleisch. Hierzu führt Annette Berndt, Landesthemenbeauftragte für Landwirtschaft der Piratenpartei Niedersachsen, aus: "Einmal mehr wird das Pferd von hinten aufgezäumt und wer glaubt, dass man mit Mehrwertsteuer den Mehrwert steuern kann, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Mit erhöhten Preisen die Haltungsbedingungen für Nutzvieh verbessern zu wollen, ist illusorisch. Wer das erwartet, verkennt die Ursachen, nämlich den Wettbewerb in der Nahrungsmittelproduktion, der jetzt in Sachen Rindfleisch noch durch erhöhte US-amerikanische Fleischimporte verstärkt werden soll...
• firmenpresse.de:
  • Piratenpartei: Gesetze steuern Handeln, Steuern steuern nicht
  • Mangelnde Transparenz: Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten nach wie vor nicht öffentlich
• MOZ: Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digital | Stellt sich zur Wahl: Ria Nicole Schulz tritt für die Piraten als Landtagskandidatin an. Familie, junge Menschen und Bildung bleiben ihre großen Themen. Zudem schreibt sie sich den Ausbau des Personennahverkehrs und des Mobilfunknetzes auf die Fahne. Speziell für ihren Wahlkreis wünscht sich die Studentin der Bildungs- und Erziehungswissenschaften mehr Familienfreundlichkeit, mehr Angebote für Jugendliche, zum Beispiel Jugendcafés oder ein Jugendbeteiligungsbüro, "damit wir die jungen Leute mehr an die Politik heranführen können".
• Märkische Allgemeine: MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die aktuelle Schulsituation | Ria Nicola Schulz (Die Piraten) „Die Schule, als der Ort, an dem unsere Kinder einen Großteil ihres Tages verbringen... Paywall

• # L´essentiel: Elektrofahrzeuge kommen langsam in Luxemburg an | Der Umsatz mit Elektrofahrzeugen und Plug-in-Hybriden machte 2018 1,8 Prozent der Neuzulassungen aus und in den ersten fünf Monaten 2019 dann 2,9 Prozent, erklärte Mobilitätsminister François Bausch (Déi Gréng) am Dienstag auf eine Frage des Abgeordneten Marc Goergen (Piraten).
• # Létzebuerg Tageblatt: Regierung: Luxemburger Polizei darf Alexa und Siri anzapfen – tut es aber nicht | Sprachassistenten wie auf Amazons „Alexa“-Geräten, Googles „Assistant“ oder Apples „Siri“ dürfen von der Luxemburger Polizei zur Verbrechensbekämpfung abgehört werden. Das erklären François Bausch, Minister für Innere Sicherheit, und Justizminister Félix Braz in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Piraten-Abgeordneten Sven Clement.
• # SZ: Schauplatz Tel Aviv - Selbstverpflichtet | Während rund um den Globus über den Klimawandel diskutiert wird, gibt es darüber in Israel keine Debatten. Auch im Wahlkampf - am 17. September wird ein neues Parlament gewählt - ist dies, anders als in Deutschland, kein Thema. Die Grünen, die bei der Wahl 2015 mit 2992 Stimmen ein Ergebnis von 0,07 Prozent erreicht haben, sind dieses Jahr bei den Wahlen gar nicht mehr angetreten. Die Piraten dagegen versuchen, den Sprung in die Knesset zu schaffen.

12.08.

• hier Lübeck: Piraten tagten auf Landesparteitag | Die Mitglieder der Piratenpartei in Thüringen trafen sich am Samstag (10. August) zum Landesparteitag in Erfurt im Café B. Die Piraten Thüringen verabschiedeten ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober und feierten das zehnjährige Bestehen des Landesverbandes.
• Kyffhäuser Nachrichten: Piraten tagten auf Landesparteitag

11.08.

• Grand Tourisme Worldwide: Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde

10.08.

09.08.

• Badische Zeitung: Politiker klagt in Brandenburg gegen dauerhafte Kfz-Kennzeichen-Erfassung
• finanzen.net: 365-Euro-Ticket: Wahlversprechen einlösen! | Die Piratenpartei fordert eine zügige Umsetzung in allen Ballungsgebieten einhergehend mit einem Ausbau des ÖPNV. Langfristig muss ein fahrscheinfreier ÖPNV angeboten werden. "Es ist eine Frechheit wie dreist die Grünen ihre Wahlkampfversprechen brechen. Der Bürgermeister behauptet sogar schlicht, es sei nicht umsetzbar. Es ist eine Farce, mit diesem Politikstil werden wir knallhart in die Klimakrise schlittern", kommentiert Stefan Urbat, Stuttgarter Gemeinderat.
• filstalexpress: 365-Euro-Ticket: Wahlversprechen einlösen!
• firmenpresse.de: 365-Euro-Ticket: Wahlversprechen einlösen!

08.08.

• aktiencheck.de: Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer | Dazu Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei Deutschand: "Die Motivationen von Thomas Schröder (Verbandspräsident des Tierschutzbundes, Anm. d. Red.) für die Installation einer Fleischsteuer sind aller Ehren wert. Wir teilen jedoch nicht seine Annahme, dass die zusätzlichen Einnahmen tatsächlich für der Tierwohl verwendet werden, gleichwohl Politiker der Regierungsparteien genau dies behaupten. Wir halten das für pure Heuchelei.
• firmenpresse.de: Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer
• your-first-way.com: Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer
• wertheim24: Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer
• TAZ: Kennzeichen auf Vorrat gescannt | Wohl nur im Bundesland Brandenburg werden alle Daten aus der Kfz-Kennzeichen-Fahndung jahrelang gespeichert. Dadurch entsteht ein riesiger Datenpool, mit dem Bewegungsbilder angefertigt werden können. Der Piraten-Politiker Marko Tittel hat nun eine Verfassungsbeschwerde erhoben.
• Mannheimer Morgen: Streit um Bauland für junge Familien | Auch die Fraktion Grüne und Piraten plädiert für eine Sozialquote als ein „Mittel für eine gute Durchmischung“ sowie für Dachaufstockungen und Baulückenschließungen. Die Sozialquote in Mannheim habe dort den Wohnungsbau nicht verringert, sagt Heinz Zell (Piratenpartei). Es gebe keinen empirischen Beleg dafür, dass in irgendeiner Kommune mit Sozialquote die Bautätigkeit oder die Nachfrage privater Investoren zurückgegangen sei. Selbst in der noblen Hamburger Hafencity existiere eine solche Quote.
• MOZ:Direktkandidaten stellen sich den | Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werden."

07.08.

• Kontext: Krieg der Kerne | Aufgerufen von der Piratenpartei, hatten erst im Juli rund tausend AktivistInnen in Stuttgart gegen weitere Verschärfungen des Polizeirechts demonstriert. Und im Netz werden die Grünen von vielen Seiten an ihre Versprechen erinnert, weil es, wie der Landesvorsitzende der Piratenpartei Borys Sobieski sagt, "um schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte geht".
• meinAnzeiger - Erfurt: Piraten Erfurt treffen sich öffentlich mit Demokratielabor e.V. | Am Freitag den 09. August um 18.30 Uhr treffen sich die Piraten Erfurt zum Stammtisch in der Brasserie am Mainzerhofplatz. Unser Gast Christian Beuster schreibt dazu: "Seit etwas über 5 Jahren gibt es die Beteiligungsplattform "Liquid Erfurt". In dieser Zeit haben wir Erfahrungen gesammelt, Misserfolge gehabt und Erfolge gefeiert.
• rechtsuniversum.de: Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde | Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns („Kesy“) seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit ist ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstößt. Dennoch ließ das Landgericht Frankfurt (Oder) die Klage eines betroffenen Autofahrers dagegen nicht zu, weil er nur „zufällig mitbetroffen“ sei (Az. 22 Qs 40/19). Der Kläger, Marko Tittel von der Piratenpartei, schaltet nun das Landesverfassungsgericht ein.

• # Radio Prag: Piraten: Zwei Behörden zahlen weiter Subventionen an Agrofert aus | Mindestens zwei Behörden genehmigen weiterhin Subventionen für den Agrofert-Konzern, der bis vor zweieinhalb Jahren noch Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) gehörte. Dies sind das Ministerium für Industrie und Handel sowie der Förder- und Garantiefonds für Land- und Forstwirtschaft, gaben die Piraten am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Prag bekannt.

06.08.

• finanznachrichten.de: https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2019-08/47367012-vorratsspeicherung-aller-autofahrten-in-brandenburg-piratenpartei-erhebt-verfassungsbeschwerde-007.htm Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde
• firmenpresse.de: Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde
• wertheim24: Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde
• your-first-way.com: Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde
• datensicherheit.de: Verfassungsbeschwerde gegen KESY-PKW-Erfassung | Laut einer Meldung der Piratenpartei Deutschland speichert Brandenburgs Polizei mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns („KESY“) nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, „wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war“. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit sei ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstoße.
• Gadebusch-Rehaner Zeitung: Liste der Prepper-Gruppe „Nordkreuz“: Zwei betroffene Politiker aus Nordwestmecklenburg | Dennis Klüver ist kein ängstlicher Mensch. Und das ist gut so. Denn andernfalls hätte der 54-Jährige jetzt keine ruhige Minute mehr. Wie 1200 andere Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns auch steht der Rehnaer auf einer Namensliste des rechtsextremen Netzwerkes „Nordkreuz“. „Als ich das in meinem Freundeskreis mitgeteilt habe, gab es ganz unterschiedliche Reaktionen. Von ,Anerkennung‘ bis ,Du solltest dir Sorgen machen‘ war alles dabei“, erzählt der Landesvorsitzende der Piraten-Partei. Da er aber mittlerweile wisse, dass so viele Menschen auf den Listen auftauchen, sei das Gefühl nicht ganz so betäubend. Es sei noch auszuhalten.

• # Létzebuerg privat: Da hat Sven Clement von den Piraten gute Arbeit geleistet | Er hat den Staat entlarvt. Nichts anderes ist ihm mit einer simplen parlamentarischen Frage gelungen. Clement zeigt, wie der Staat selbst vordergründig Menschen vor dem Abgrund schützt – ihnen aber hintenrum den letzten Cent aus der Tasche zieht. Paywall
• # SZ: Wie ein Graffito in Prag auf wundersame Weise verschwand | Prags von der Piraten-Partei gestellter Bürgermeister Zdeněk Hřib, der das Graffito der beiden Deutschen zuvor als "totale kulturelle Barbarei" verurteilt hatte, schlug nun vor, die Stadt solle Černý dafür bezahlen. Der Bürgermeister lud Černý zu einem Workshop über effektivere Graffiti-Beseitigung ins Rathaus. Černý wurde mit Glückwünschen überschüttet und sogar für staatliche Ehrungen vorgeschlagen - eine Ehre, die "ich nicht verdient habe", wie er in einem Interview bekräftigte.

05.08.

• Welt: Kennzeichenerfassung: Politiker will vor Verfassungsgericht | Im juristischen Streit um die Erfassung von Autokennzeichen auf Autobahnen will ein Mitglied der Piratenpartei nun das Landesverfassungsgericht einschalten.
• n-tv: Kennzeichenerfassung: Politiker will vor Verfassungsgericht
• Märkische Online-Zeitung: Piraten-Politiker will vor Verfassungsgericht | Der vom Amts- und Landgericht Frankfurt (Oder) abgewiesene Kläger habe Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidungen eingelegt, teilte die Brandenburger Piratenpartei am Montag mit.
• B.Z.: Piraten-Politiker will vor Verfassungsgericht
• T-online: Kennzeichenerfassung: Politiker will vor Verfassungsgericht
• Potsdamer Neueste Nachrichten: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde | Die Kennzeichenspeicherung auf Brandenburgs Autobahnen beschäftigt weiter die Justiz. Die Piratenpartei hat nun Verfassungsbeschwerde gegen die Brandenburger Polizeipraxis eingelegt, nachdem sie auf anderer gerichtlicher Ebene gescheitert war.
• Märkische Allgemeine: Piratenpartei legt Verfassungsbeschwerde ein Paywall
• AktienCheck.de: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus | Am 03.08. wurde bekannt, dass Landesumweltminister Olaf Lies als Lobbyist zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft wechseln könnte. Am heutigen 05.08. wird gemeldet, dass er davon Abstand nimmt. "Nun könnte man meinen, alles sei wieder gut und man könne zur Tagesordnung übergehen. Aber es ist alles andere als gut, dass ein Wechsel so mir nichts dir nichts aus führenden Positionen der Politik in die Wirtschaft überhaupt möglich ist," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen den Vorgang.
• ExtremNews: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
• ExtremNews: Datenschutz: Kommunen alleine gelassen | Die Piratenpartei sieht einen starken Datenschutz als Grundstein der digitalen Gesellschaft. "Es freut mich zu sehen, dass der Datenschutz ernst genommen wird. Gerade in der heutigen Zeit wo Unmengen an Daten aggregiert werden und oftmals auch auf zentralen Servern gelagert werden, ist es wichtig, im Datenschutz hohe Maßstäbe zu setzen. Der Entwicklung, dass kleine Kommunen mit den Neuerungen überfordert sind, muss vom Land entgegen gewirkt werden. Insofern begrüße ich es sehr, dass der Landesdatenschutzbeauftragte hier schon dabei ist, Lösungen zu suchen", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• filstalexpress: Datenschutz: Kommunen alleine gelassen
• täglich ME: L239-Radweg: Piraten schlagen Alternative vor
• finanzen.net:
  • Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
  • Datenschutz: Kommunen alleine gelassen
• FinanzNachrichten: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
• firmenpresse.de:
  • Datenschutz: Kommunen alleine gelassen
  • Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
• Vestors Capital: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
• wertheim24: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus
• your-first-way.com: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus

04.08.

• SZ: Update für Skateranlage | Dass die 15 Jahre alte und etwas abseits gelegene Skateranlage, die damals etwa 30 000 Euro gekostet hat, etwas aufgehübscht wird, geht auf eine Initiative der beiden Jugendreferenten Tobias Mc Fadden (Piratenpartei) und Benedikt Kössinger ... zurück, die sich schon seit Jahren mit dem Thema befassen.

• # Letzebuerger Jorunal: Zu allen möglichen Zwecken | „Auf Initiative der Regierung“ sei diese Compliance-Arbeit im Vorfeld in Angriff genommen worden, beispielsweise durch die Einsetzung einer interministeriellen Arbeitsgruppe vor drei Jahren, erklärt Kommunikations- und Medienminister Xavier Bettel (DP) auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten. Der Abgeordnete Sven Clement wollte wissen, wie viele Datenbanken beim Staat bestehen, welche Daten darin gespeichert oder auch wie die Zugriffe geregelt sind. Hintergrund sind die Diskussionen um die Datenbanken bei Polizei und Justiz.

03.08.

• Berliner Morgenpost: Grüne schlagen Pflichtticket für Berlin-Touristen vor | Neu ist die Idee, Touristen zum Kauf von Tageskarten zu verpflichten, nicht. In der vergangenen Legislaturperiode hatten vor allem die bis 2016 im Abgeordnetenhaus vertretenen Piraten entsprechende Pläne diskutiert.

02.08.

• RP online: Radweg an L239: Piraten schlagen Alternative vor | Thomas Küppers, Regionalpolitischer Sprecher der Piraten und Kreistagsabgeordneter, schlägt daher jetzt eine Alternative vor: Radfahrer sollen künftig über Krumbachweg und Hackenbergweg geleitet werden. „Dazu müsste der Hackenbergweg lediglich auf rund 400 Metern für Fahrräder ertüchtigt werden“, erläutert Küppers.
• regional Braunschweig: Bald mehr Badestellen in Braunschweig? | Einen weiteren Aspekt bringt der planungspolitische Sprecher Christian Bley (PIRATEN) ein: „Der Klimawandel macht eine andere Stadtplanung notwendig. Städte heizen sich stärker auf als die Umgebung und der Bedarf an Badestellen wächst. Die bisherigen Bademöglichkeiten in Braunschweig sind in der Regel nicht wohnortnah und gleichmäßig über die Stadt verteilt. Von daher hoffe ich, dass sich unter den Prüfungsergebnissen das ein oder andere Gewässer findet, welches geeignet wäre, dem abzuhelfen.“

• # Létzebuerger Jorunal: Kein Dienst am Kunden | Eine Reaktion kam gestern auch von den Piraten, die sich für eine Beibehaltung der bestehenden CFL-Bahnschalter aussprachen, derweil die CSV Mersch den Transportminister sowie die CFL-Verantwortlichen dazu auffordert, die angekündigte Schließung der Schalter in Mersch und Ettelbrück noch einmal zu überdenken.
• # Radio Prag:
  • Prag gedenkt der Opfer des Roma-Holocausts | Die tschechische Hauptstadt Prag erinnert am Freitag an die Opfer des Roma-Holocausts. Der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) und weitere Stadtvertreter haben dazu am Gebäude des Neuen Rathauses, in dem der Magistrat der Stadt tagt, eine Roma-Flagge gehisst.
  • Prager OB will Karlsbrücken-Reiniger belohnen | Der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) hat vorgeschlagen, den Reinigungsfachmann zu entlohnen, der in einer Guerilla-Aktion vor einigen Tagen das große Graffiti von der Karlsbrücke entfernt hat. Zugleich äußerte Hřib Zweifel am Vorgehen, das vom Denkmalschutzamt geplant worden war.

01.08.

• kma online.de: Zum 3-Punkte-Plan des Arbeitgeberverbandes Pflege | "Die Vorschläge zum sogenannten Qualifikationsmix halte ich für fatal. Während in anderen Ländern Pflege bereits ein Studienfach ist, soll dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegengewirkt werden, indem Pflegeassistenten als Fachkraft anerkannt werden, wenn diese mindestens drei Jahre unter Anleitung Fachkraftaufgaben wahrgenommen habe," kommentiert Sandra Leurs, die Bundesbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei.
• finanzen.net: Zum 3-Punkte-Plan des Arbeitgeberverbandes Pflege
• firmenpresse.de: Zum 3-Punkte-Plan des Arbeitgeberverbandes Pflege
• AktienCheck: Zum 3-Punkte-Plan des Arbeitgeberverbandes Pflege
• Potsdamer Neueste Nachrichten: Kreis weist Vorwürfe zurück - Piraten-Partei vermutet Wahlfälschung in Potsdam-Mittelmark | Die mittelmärkischen Piraten haben Strafanzeige gegen den Landkreis gestellt. Wie die Partei am Mittwoch mitteilte, hegt sie den Verdacht der Wahlfälschung, Unterschlagung und Urkundenunterdrückung, eine entsprechende Anzeige sei am 26. Juli erstattet worden. „Mittlerweile hat sich unser Verdacht bestätigt, dass es bei der Auszählung der Stimmen am 26. Mai 2019 in Potsdam-Mittelmark zu Unregelmäßigkeiten kam“, sagt Andreas Schramm, Vorsitzender der mittelmärkischen Piraten. Der Landkreis weist die Vorwürfe zurück.
• Westdeutsche Zeitung: „Große Feld“: PiratFetter Texten kritisieren Sondersitzung | Die Piraten im Stadtrat bezeichnen die von CDU, SPD, Velbert anders und UVB beantragte Sondersitzung am 6. August als „Geldverschwendung“. Im September sind bereits zwei Sitzungen des Rates einberufen worden, eine davon eine Sondersitzung zum Klimaschutz.