Pressespiegel/Online/2018/September

September 2018

30.09.

• hessenschau: Die kleinen Parteien und wofür sie stehen | Die PIRATEN - Wichtigstes Ziel: Basisdemokratie, Freiheit und Transparenz in allen Lebensbereichen. Schwerpunkt ist dabei nach wie vor die Netzpolitik mit Datenschutz und dem Prinzip der informationellen Selbstbestimmung als zentralen Forderungen.

29.09.

• Weser-Kurier: Wenn wildes Parken die Sicherheit gefährdet | Gunnar Christiansen ist Beiratsmitglied für die Piraten. Er hat seine Tochter Sina mitgebracht. Sie hat großen Spaß am Zettelanbringen – auch wenn ihr Vater sie dazu hochheben muss. Auch Gunnar Christiansen liegt die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer am Herzen, besonders die der Kinder. Aber auch Fahrrad- und Autofahrer leben gefährlich, wenn Fahrzeuge im Fünfmeterraum an den Kurven geparkt werden. Sie können den Verkehr nicht mehr gut übersehen. Das ist gefährlich.

28.09.

• SZ: Innovativ mit digitalem Fokus | Dass für Roger Rösch der Breitbandausbau auf dem Land ein sehr wichtiger Punkt ist, liegt nahe. Schließlich kandidiert der 28 Jahre alte Allinger für die Piratenpartei. Und die setzt sich vor allem dafür ein, dass das Internet für alle offen und frei zugänglich bleibt.
• Mindener Tageblatt: Linke Mehrheit ist für mehr minderjährige Flüchtlinge in Bielefeld | Klaus Rees (Grüne) kritisierte die „Doppelmoral", dass Touristen in Seenot aufwendig gerettet und gleichzeitig Seenotretter für Flüchtlinge behindert würden. Michael Gugat (Piraten): „Wir dürfen nicht einfach danebenstehen."

27.09.

• SZ: Myriam Kalipke Piraten Fahrscheinfreier Verkehr | Bis 2028 kann man keine Tunnel in den Boden stampfen, wie sie längerfristig in GAP oder STA helfen werden. In der Zwischenzeit: ÖPNV attraktiver gestalten. Anschluss-Sicherheiten herstellen, Taktvertrauen schaffen, Pilotregion für den fahrscheinfreien, umlagefinanzierte Nahverkehr.
• Main-Post: Windkraft: Sinnvolle Energiequelle oder Schandflecke? | Mirco Lukas (Piraten): Man muss sich entscheiden, ob man Stromleitungen oder Windräder möchte. Beides abzulehnen, ist bei dem heutigen Energieverbrauch schlichtweg nicht möglich. Grundsätzlich stehe ich grüner Energie sehr offen gegenüber. Die 10-H-Regelung ist eine überflüssige Regelung, die angepasst werden muss, um den Umstieg auf erneuerbare Energien voranzutreiben.
• Weser-Kurier: Kornstraße und Kirchweg sollen in Teilen saniert werden | „Ich bin geschockt, zu hören, was da auf die Neustadt zukommt“, sagte Gunnar Christiansen (Piraten). Er befürchte, der Verkehr werde sich Schleichwege in den gesamten Stadtteil suchen.
• Kreiszeitung: Pirat und Ratsherr Uwe Bock kritisiert Vergabe eines Investorengrundstücks | Die Stadt Wildeshausen bekommt Post von den Anwälten des Ratsherrn der Piraten-Partei Uwe Bock. Dieser ist gar nicht einverstanden mit der Vergabe des sogenannten Investorengrundstücks in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Vor Bargloy“ und rechnet nach eigener Aussage damit, dass die Stadt nach seiner rechtlichen Eingabe zum Handeln gezwungen sein wird.

26.09.

• Neue Westfälische: Bielefelder Straßen sollen nach diesen gefallenen Soldaten benannt werden | In Wirklichkeit werde „ein schmutziger Krieg" in Afghanistan geführt. Die Bundeswehr sei mittlerweile eine Freiwilligenarmee, bei der jeder, der sich ihr anschließt, das Risiko kennt. Auch verdiente Sozialarbeiter oder Ärzte würden nicht mit Straßennamen geehrt. Lars Büsing (Piraten) fehlt für eine Benennung „die nötige historische Bewertung".
• HAZ: Streit um 18. Gymnasium | Adam Wolf (Piraten) kann sich nicht entscheiden und findet eine neue Modellschule, eine neue IGS, aber auch ein neues Gymnasium gut

25.09.

• Baschding.info: Podiumsdiskussion mit einigen Landtagskandidaten in Erding | Bisher wurde viel von digital gesprochen, doch die einstige Partei des Digitalen Wandels war noch gar nicht zu Wort gekommen. Stefan Lorenz, u.a. Stadtrat in Erding und jetzt Landtagskandidat der Piratenpartei, stellte klar, dass dies weiterhin das Grundthema seiner Partei sei. Zunehmende Videoüberwachung von Menschen an öffentlichen Plätzen bringe keinen wirklichen Nutzen. Der Breitbandausbau verlaufe weiterhin schleppend und nicht zukunftsorientiert.
• Donaukurier: Mehrheit will die Energiewende | Windräder, Photovoltaikanlagen, Nahwärmenetze, aber auch die geplanten Stromtrassen sind nur einige der Themenfelder, welche die Bürgerenergiegenossenschaft für Neuburg-Schrobenhausen, Aichach-Friedberg und Eichstätt in ihrem 17 Punkte umfassenden Fragenkatalog an die Parteien abgearbeitet hat. Mit dem Ergebnis zeigen sich Vorstandschef Peter Mießl und seine Mitstreiter überwiegend zufrieden. "Vor allem viele kleine Parteien hängen sich rein", erklärt der Schrobenhausener, der besonders die Fachkenntnis und das Engagement des Piraten-Kandidaten Reinhold Deuter erwähnt. "Er steht hinter der Energiewende." Die AfD hingegen ist Mießl zufolge "aus energiepolitischer Sicht nicht wählbar".
• Main-Post: Ländlicher Raum: Attraktivität steht und fällt auch mit der Erreichbarkeit | Mirco Lukas (Piraten): Eine Ursache ist die niedrige Attraktivität für Jugendliche und junge Erwachsene, zum Beispiel Studenten. Gäbe es eine bessere Anbindung der Regionen durch den ÖPNV (besonders für Studenten in den Abendstunden interessant), würden die Regionen durch die geringeren Mieten attraktiver.
• WAZ:
  • Witten bleibt ein schlechtes Pflaster für Straßenmusiker | Daran können auch die Piraten nichts ändern, die im zweiten Anlauf mit einem Antrag pro Straßenmusik im Rat scheiterten. Fraktionsmitglied Stefan Borggraefe war noch mal in die Bütt gegangen, um für das Anliegen seiner Partei zu werben. Es gehe darum, mehr Straßenkultur nach Witten zu holen und die Innenstadt zu beleben. Leider würden Straßenmusiker durch das Ordnungsamt sehr stark verdrängt, es gebe nicht einmal Einzel- oder Ausnahmegenehmigungen. „Wir wollen eine Verordnung, die Regeln für alle aufstellt. So dass auch für das Ordnungsamt klar ist, was geht und was nicht“.
  • Verbote wirken kleinkariert | Man hätte sich gewünscht, dass die GroKo über ihren Schatten springt und den Piraten den kleinen Erfolg gönnt.
• Leipziger Volkszeitung: Was die Leipziger Freibeuter-Fraktion im letzten Stadtrats-Jahr noch bewegen will | „Wir müssen Leipzig zukunftsfähig machen“, sagt Fraktionsvorsitzende Ute Elisabeth Gabelmann. „Das dürfen wir nicht in die nächste Amtsperiode verschieben.“ So seien in den kommenden Monaten noch entscheidende Weichen zum Verkehr zu stellen. „Wir haben dazu einige Anträge eingebracht“, so die Piraten-Politikerin. Schwerpunkte sieht ihre Fraktion in der Jahnallee, der Straße durchs Agra-Gelände und im Ausbau des Mittleren Rings.
• NOZ: Rat Osnabrück beschließt zwölf Millionen für Straßen und Kampagne gegen Falschparker | Auch Pirat Ellmers will das Thema zuerst in den Ausschuss verweisen. Überdies will die Fraktion UWG/Piraten zuerst die Umsetzbarkeit und die Kosten prüfen Paywall

24.09.

• heise: Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich | Patrick Breyer, der neue Europawahl-Spitzenkandidat der Piratenpartei, glaubt allerdings, dass das Bundesverfassungsgericht im Falle der Einführung einer verfassungswidrigen Sperrhürde schneller handeln wird als beim NetzDG. "Entweder", so Breyer, "Union und SPD halten sich an die Spielregeln des Grundgesetzes - oder das Bundesverfassungsgericht wird eine verfrühte Wiederauflage der Sperrklausel rechtzeitig vor der Europawahl 2019 einkassieren."
• Weser-Kurier: Wie die EU das Internet zensieren will | Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Dabei schießt sie aber weit über das Ziel hinaus, meint unser Gastkommentator Patrick Beyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.
• Augsburger Allgemeine: Piraten: „Wir haben uns in den Jahren entwickelt“ | Wilfried Bachmeir geht für die Piratenpartei bei der Landtags- und Bezirkstagwahl an den Start. Für welche Themen sich der Schwabmünchner einsetzen möchte.
• Leipziger Internet-Zeitung: Leipzigs Baudezernat hat nicht vor, Gated Communities entstehen zu lassen | Ute Elisabeth Gabelmann, die Stadträtin der Piraten, trieb vor der letzten Ratsversammlung am 19. September eine nicht ganz unwichtige Frage um. Wenn sich jetzt einige Leipziger Ortsteile zusehend entmischen, Besserbetuchte also immer öfter unter sich bleiben – ist da der Weg nicht weit, dass in Leipzig auch wie andernorts abgeschlossene Wohnquartiere, sogenannte „Gated Communities“ entstehen?
• HAZ: Bezirksrat streitet um den Haushalt | Es gehe darum, Räume zu Verfügung zu haben, wo sich die Menschen treffen könnten, meinte Jeng. Die seien in der Feuerwache in der Jordanstraße reichlich vorhanden. „Wir wissen gar nicht, ob das Gebäude dafür überhaupt geeignet ist“, wandte Peter Weinem (Piraten) ein.

23.09.

• MDR: Die EU-Parlamentarierin Julia Reda (Piraten) berichtet in einem Interview mit der Heiseshow über die Besuche von Chefredakteuren bei EU-Parlamentariern, die vor der Entscheidung über das europäische Leistungsschutzrecht deutlich gemacht hätten: "Wenn ihr nicht fürs Leistungsschutzrecht stimmt, dann berichten wir nicht mehr von eurem Besuch auf dem Volksfest."
• SZ: Flirten mit der Politik | Von Myriam Kalipke (Piratenpartei) wollten die jungen Leute wissen, welche Themen ihre Partei neben der Digitalisierung vorantreiben wolle,...
• Allgemeine Zeitung Uelzen: Auf der Suche nach mehr Fairness | Viele Kommunen in Niedersachsen und bundesweit haben dies bereits umgesetzt, einige die Bürger sogar komplett von Gebühren für den Straßenausbau befreit. In Uelzen ist zumindest Letzteres so gut wie ausgeschlossen, auch wenn Ratsherr Rolf Tischer (Piraten) im Stadtrat dafür argumentiert: „Es ist nicht fair, die Pflicht aller Steuerzahler auf die Last einzelner Anwohner abzuwälzen.“
• NP: Hannover soll sicherer Hafen sein | Stadt- und Regions-Pirat Adam Wolf hatte eine Rettungsweste an, die er 2015 als Kapitän des Rettungsschiffes „Sea Watch“ mitgenommen hatte. „Durch diese Weste ist ein Kind durchgerutscht und ertrunken. Es erinnert mich immer wieder daran, dass jeden Tag Menschen im Mittelmeer umkommen und dass man dagegen etwas tun muss“, sagte er der NP. Wolf möchte, dass sich Hannover zum sicheren Hafen erklärt, was im Rathaus auf Widerstand stößt.

22.09.

• Dresdener Neueste Nachrichten: Dresden will Fahrverbote verhindern | Die SPD-Fraktion hatte nach einer Auszeit überraschend erklärt, einigen von der CDU geforderten Änderungen zuzustimmen. „Ich bin stinksauer“, schimpfte Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann. „Im Ausschuss hat die SPD diese Haltung nicht mitgeteilt.
• Göttinger Tageblatt: Göttingen plant Unisex-Toilette im Rathaus | Im Personalausschuss des Rates kündigte die Verwaltung jetzt an, bei der bevorstehenden Sanierung des Neuen Rathauses solche Anlagen vorzusehen. Sie sollen auch als Behindertentoiletten dienen. Damit wollte die Verwaltung den Antrag als erledigt abhaken, aber Piratin Dana Rotter und in der Folge die anderen Ausschussmitglieder intervenierten.

21.09.

• Donaukurier: Vertreter sozialer Einrichtungen im Gespräch mit Bezirkstagskandidaten - Eines der drängendsten Probleme: die Wohnungsnot | Einkommensschwache Familien, Alleinerziehende, Obdachlose - auch obdachlose Jugendliche -, Menschen mit Handicap, Aslybewerber und auch immer mehr alte Menschen - für sie alle stehe viel zu wenig adäquater, bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung, sind sich die Diskussionsteilnehmer einig. "Ein Problem, das absehbar war", bemängelt Reinhold Deuter (Piraten), "weil man ja den sozialen Wohnungsbau bewusst zurückgefahren hat".
• Saarbrücker Zeitung: Juristen sehen Sperrklausel kritisch | Piratenpartei-Politiker Patrick Breyer sagte: „Wer Bürgern, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind, keine andere Wahl lässt, treibt sie entweder in die Arme der AfD oder lässt sie insgesamt der Wahlurne den Rücken kehren.“ Beides schade der Demokratie und gefährde Europa.
• Freie Presse: Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde
• Wall Street Journal: Juristen warnen vor hoher Hürde
• finanzen.net: Juristen warnen vor hoher Hürde

20.09.

• Heise: #heiseshow, live ab 12 Uhr: Julia Reda zur Urheberrechtsreform – Was wurde uns da eingebrockt? | Was das alles für uns und für das Internet bedeutet, besprechen wir mit der für die Piraten in der Fraktion der Grünen sitzenden Europaabgeordneten Julia Reda. Sie hatte vorher einen Vorschlag für eine Urheberrechtsreform vorgelegt.
• rosenheim24: 24 Fragen an Prof. Dr. Hartmut Ernst (Piraten) | Landkreis Rosenheim/Bayern - In Bayern wird am Sonntag, 14. Oktober, ein neuer Landtag gewählt. Im Stimmkreis Rosenheim-Ost bewerben sich zwölf Direktkandidaten für einen Sitz im bayerischen Landesparlament. Wir stellen die Kandidaten einzeln vor. Dieses Mal: Prof. Dr. Hartmut Ernst (Piratenpartei).
• Westdeutsche Zeitung: Kundenverhalten besiegelt Filial-Aus | „Wird uns die Ausschüttung erhalten bleiben?“, wollte Martin Schwarz (Piraten) wissen. Sparkassenvorstandsmitglied Josef Stopfer verwies auf das strategische Ziel und geht davon aus, dies aufrecht erhalten zu können, obwohl die Entwicklung nicht abzuschätzen ist. Er erinnerte an das Jahr 2007, als die Ausschüttung ausfiel, weil die Sparkassen die Schäden der WestLB begleichen mussten.
• HAZ: Ortsrat sagt Nein zum Naturschutzgebiet | Gerhard Posywio (Piraten) nannte es schlichtweg „unfassbar“, dass man möglicherweise schon bald nicht mehr abseits der Wege in den Hämeler Wald gehen darf. „100 Jahre lang sind die Leute hier mit dem Wald groß geworden, und das hat dem Wald nicht geschadet“, sagte er.
• NP: Ortsrat sagt Nein zum Naturschutzgebiet

19.09.

• Main-Post: Familiengeld: Finanzspritze oder Zitterpartie für sozial Schwache | Mirco Lukas (Piraten): Statt des Familiengeldes sollte das Geld eher dazu verwendet werden, dass gezielt Kindergartenplätze geschaffen werden. Verteilen des Geldes mit der Gießkanne ist Symbolpolitik und es landet nicht dort, wo es hin sollte.

18.09.

• all-about-security: Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur "Entfernung terroristischer Inhalte" | "Die leicht zu umgehenden Internetsperren und automatisierten Upload-Filter bedeuten das Aus für unzählige Internetdienste und gefährden die Meinungsfreiheit im Netz", warnt Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019. "Die Anti-Terror-Pläne der EU-Kommission sind selbst ein Anschlag auf das freie Internet. Internet-Zensur ist der falsche Weg, um gewaltbereitem Extremismus zu begegnen. Sie liefert unter anderem Islamisten Argumente gegen den Westen und führt bestenfalls zum Abtauchen von Sympathisanten jeglicher extremistischer Strömungen in den Untergrund."
• datensicherheit: Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur "Entfernung terroristischer Inhalte"

17.09.

• HAZ: Hindenburgstraße: Umbenennung löst hitzige Debatte aus | Piraten-Vertreter Jürgen Junghänel verweist darauf, dass Straßennamen tatsächlich so etwas wie ein Heimatgefühl vermitteln, zumindest für diejenigen, die lange in der Straße wohnen. „Der Beirat der Stadt, der die Umbenennung empfohlen hat, sieht eine Namensgebung aber nur als Würdigung einer Person“, kritisiert Junghänel. Daher empfehle er, auf einen neuen Namen zu verzichten.
• Neustadt-Geflüster: Umbenennung eines Weges in „Im Kleingartenpark“ | Dabei geht es um den kleinen Weg vom Hechtviertel zum Pestalozzi-Gymnasium nach Pieschen. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll der Weg, der aktuell auf die Bezeichnung „Weg 59“ hört in „Im Kleingartenpark“ umbenannt werden. Im Ortsbeirat Pieschen hatte Clemens Müller (Piraten) den Namen „Lange Trift“ als Vorschlag eingebracht. Der konnte sich aber bei den Pieschenern nicht durchsetzen.

16.09.

• Neue Presse; Region watscht AfD-Mann ab | Adam Wolf von den Piraten und Fraktionssprecher der Gruppe „Die Region“ erinnerte daran, dass Hafemann vor Jahren einen NPD-Stützpunkt Deister gegründet habe.

15.09.

14.09.

• Main-Post: "Wir haben schwer zu kämpfen" | : Der Würzburger Michael Kindermann ist ihr unterfränkischer Spitzenkandidat am 14. Oktober und bewirbt sich im Stimmkreis Würzburg-Stadt um einen Sitz im nächsten bayerischen Landtag. "Wir haben schwer zu kämpfen", sagt der 52-Jährige, der seit 2009 Mitglied bei den Piraten ist. Er ist damals über sein Interesse am klassischen Piraten-Thema "freier Zugang zu Software" auf die Partei gestoßen. "Ich glaube immer noch an die Idee und daran, dass irgendwann wieder mehr Leute dazu kommen", so Kindermann: "Ich finde es wichtig, sich in der Politik zu engagieren. Bei mir hängt da auch jede Menge Herzblut dran."
• Octobernews: Mindener Piratenpartei fordert weitläufige Angebote für Jugendliche | Angefangen mit den Schulwegen setzt sich die Mindener Piratenpartei zum Beispiel für eine Stärkung der nicht-motorisierten Individualmobilität im Jugendbereich ein. Gerade für Jugendliche aus ländlichen Räumen sei die Infrastruktur mit sicheren Radwegen zum Schulort entscheidend, um unabhängiger von Fahrdienstleistungen der Eltern und dem „meist ausgedünnten ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr)“ zu sein. Von einem ausgebauten Radwegenetz sowie sicheren und witterungsgeschützten Abstellplätzen würden insbesondere Minderjährige profitieren.
• Neue Presse: Aus Emmichplatz soll „Neues Haus“ werden | Dass Emmich vom Straßenschild weichen soll, ist bereits beschlossene Sache. Das Votum im Bezirksrat war klar. Dagegen war nur Pirat Jürgen Junghänel, die CDU enthielt sich der Stimme.
• regionalbraunschweig: Ranger in den Parks? – Fraktionen grundsätzlich interessiert | Christian Bley (Piraten): „Der Einsatz von Rangern zur Bildung und Information der Besucher über Grünflächen und Parks ist eine gute Idee. Wenn sie nicht nur die Besucher aufklären, sondern tatsächlich ein Dialog und Austausch stattfindet, kann sich das sehr positiv auf die Einwohnerbeteiligung generell zum Thema auswirken. Daher werden wir dem Haushaltsantrag der BiBS zustimmen.“

13.09.

• Süddeutsche Zeitung: Große Auswahl an der Urne | Die Piraten haben nur einen Kandidaten für den östlichen Landkreis aufgestellt. Bei ihm handelt es sich um den Allinger Roger Rösch, der auch als Kandidat für den Landtag sein Glück probieren will. Der 28-Jährige arbeitet als Systemadministrator.
• Mainpost: Gefallene Senkrechtstarter mit neuem Anlauf | Der Höhenflug der Partei ist zwar vorbei, die damaligen Forderungen sind aber für Mirco Lukas aus Zellingen genauso aktuell. Er kandidiert daher für die Piraten im Stimmkreis Main-Spessart.

12.09.

• Euractiv: EU-Parlament billigt Anpassung des Urheberrechts ans Internet-Zeitalter | Die Abgeordnete Julia Reda (Piraten) hatte im Vorfeld zu bedenken gegeben, dass das Leistungsschutzrecht und automatische Filter das „freie Internet“ gefährdeten. „Wer Nachrichten teilt und Plattformen zur Meinungsäußerung bereitstellt, darf nicht mit einem Bein im Gefängnis stehen“, so das Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion. Es sei „inakzeptabel“, dass die Interessen großer Medienkonzerne die Meinungsfreiheit einschränkten, so Reda.
• netzpolitik.org: Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet: Votum für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht | Gegen die umstrittenen Vorschläge kämpft eine breite Koalition rund um die Piratin Julia Reda, die in der Fraktion der Grünen im Europaparlament sitzt. Zu dem Bündnis gehören Netzaktivisten, aber auch Parlamentarier aller Lager, Wissenschaftler und Internetpioniere wie WWW-Erfinder Tim Berners-Lee. Am Tag vor der Abstimmung sprach sich der Musiker Wyclef Jean im Parlament in Straßburg für ein freies Internet ohne Upload-Filter aus. „Ich möchte nicht, dass jemand meine Musik angreift“, sagte der Sänger.
• Süddeutsche Zeitung: Mehr Schutz für Texte und Autoren | Künftig müssten die Portale Lizenzen erwerben. An den Vergütungen sollen auch Journalisten und andere Autoren beteiligt werden. Die Piraten-Abgeordnete Julia Reda nennt dies eine "Link-Steuer".
• Neue Presse: Hannovers Ampelbündnis will gelbe Säcke durch Tonne ersetzen | Pirat Adam Wolf macht das Sauberkeits-Konzept „arge Bauchschmerzen“, vor allem die stärkere Einbindung der Nachbarschaften, die die Ampel fordert. „Ich will keine Blockwarte und keine Spione in den Quartieren“, sagte Wolf.

11.09.

• watson: EU-Parlament stimmt für umstrittenen Uploadfilter | Upload-Filter und Leistungsschutzrecht? Klingt sperrig und langweilig, aber es gehe um die Zukunft des freien Internets. Das behaupten Kritiker der Regelung wie die deutsche Europaabgeordnete Julia Reda von den Piraten.
• HAZ
  • Warum das EU-Parlament Google bremsen muss | Kritiker wie die Piraten-Politikerin Julia Reda warnen vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
  • Mehr Hotspots übers Bürgernetz? | Drahtlos zur intelligenten Stadt von morgen? Uwe Kopec von der Piratenpartei findet schon seit längerem: „Wennigsen braucht mehr öffentliche Hotspots.“
• NP:
  • Warum das EU-Parlament Google bremsen muss
  • Mehr Hotspots übers Bürgernetz?
• Calenberger online news: Wennigsen soll freies WLan bekommen | In seinem Antrag fordert Uwe Kopec von den Piraten, dass die Verwaltung zeitnah Kontakt zur Freifunkinitiative aufnehmen soll, um Unterstützungsmöglichkeiten zum Projekt Freifunk #BürgerNetze Wennigsen zu erarbeiten. „Wir haben erkannt, dass die flexible Nutzung des Internet eine notwendige Teilhabemöglichkeit ist. Besonders im öffentlichen Raum kann sie durch offen bereitgestellte Gratis-Wlan-Zugänge realisiert werden“, so Kopec.
• Mittelbayerische: Die zehn Direktkandidaten | Klaus Terbeznik (Piratenpartei): Der Systemadministrator aus Schwandorf hat schon von Berufs wegen eine Affinität zu den „Piraten“, gehörte zu den Gründungsmitgliedern im Raum Schwandorf und ist immer noch Mitglied des Kreisvorstands. Dass der „Hype“ um die Digital-Partei längst Vergangenheit ist, weiß der 48-Jährige, der versuchen will, „in der nächsten Zeit wieder mehr Schwung reinzubringen“. Für ihn sind die Piraten „sehr sozial eingestellt und bürgernah“.
• inSüdthüringen.de: Horn will Kreischef der Piraten bleiben | Die Mitglieder der Piratenpartei im Landkreis Schmalkalden-Meiningen treffen sich am 15. September zum Kreisparteitag in der Kneipe "Am Marktwässerle" in der Anton-Ulrich-Straße 47. Auf dem Programm des Parteitages steht die Wahl eines neuen Vorstandes. Der bisherige Vorstandsvorsitzende Christian Horn aus Meiningen will für weitere zwei Jahre den Kreisverband anführen. Ihm zur Seite standen bislang die Schmalkalder Jan Schrenke als Schatzmeister und Marius Wegner als Vize-Vorsitzender.
• Neustadt-Geflüster: Bürgerbeteiligung bei Umbau der Louisenstraße gefordert | Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der Piraten in der Linken Fraktion bemängelt, dass Wünsche der Bevölkerung nach Radbügeln, Bäumen und weniger Autos bisher nicht beherzigt worden sind.

10.09.

• Die Welt: „Gebt dem Urheber sein Recht!“ | Die Gegner der Reform, allen voran die Piraten-Politikerin Julia Reda, haben so irreführende Kampfbegriffe wie „Link-Steuer“ und „Zensurmaschinen“ erfunden, die nahelegen sollen, dass die im Entwurf vorgesehenen Regelungen das sogenannte freie Internet zerstören würden.
• Neue Presse: Pirat Adam will Hannover als sicheren Hafen | Adam Wolf, Ratsherr der Stadt und Mitglied der Regionsversammlung der Piraten, hat im Rathaus und der Regionsversammlung je einen Antrag eingereicht, der für Ärger sorgen könnte. Hannover und die Region sollen geflüchtete Menschen aufnehmen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden und in den Anrainerstaaten nicht an Land dürfen.
• Badische Zeitung: Zwei Lörracherinnen im Führungsteam der Piraten | Die Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählte am Sonntag in Lörrach zwei Frauen in den Vorstand. Die Vorsitzende Sabine Schumacher (53), Schauwerbegestalterin, wurde erneut für den Vorsitz gewählt. Auch die anderen Vorstandsmitglieder wurden bestätigt. Verstärkt wird das Team von der neu in den Vorstand gewählten Beisitzerin Michaela Glatt (46), Gastronomieangestellte aus Lörrach.

09.09.

08.09.

• OVB: Vier Piraten entern die Wiesn: Über den Ausbau der digitalen Netze, Cybersecurity und Elektromobilit | Vier Piraten entern die Wiesn:. Über den Ausbau der digitalen Netze, Cybersecurity und Elektromobilität im Landkreis fachsimpelten auf dem Herbstfest die Rosenheimer Landtags- und Bezirkstagskandidaten der Piratenpartei: Prof. Dr. Hartmut Ernst, Holger-Erhard Meier, Bernhard Häusler und Dr. Olaf Konstantin Krueger.

07.09.

• HAZ: Stadt will kürzere Wartezeiten bei Kfz-Zulassung | Die Verwaltung empfinde es als unbefriedigend, dass es derzeit eine Vorlaufzeit von sieben Arbeitstagen für eine Fahrzeugzulassung gebe, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage des Piraten-Politikers Junghänel. Die Wartezeiten seien auf durch Feiertage verkürzte Arbeitswochen, Streiktage im Frühjahr, nicht planbare Personalausfälle und technische Probleme zurückzuführen.

06.09.

• Bayerische Staatszeitung: Was die Kleinen wollen | Gibt’s denn die Piraten überhaupt noch? Diese Frage kann Benjamin Wildenauer nicht mehr hören. Ihn hat die Piratenpartei Bayern etwas sehr optimistisch als Kandidaten für den Ministerpräsidenten aufgestellt. „Das soll die Botschaft transportieren: Wir wollen nicht mit der CSU koalieren“, erklärt der 33-Jährige, seit 2014 Stadtrat im unterfränkischen Bad Brückenau. Erster Punkt im Wahlprogramm: der Kampf gegen Massenüberwachung und Polizeiaufgabengesetz (PAG). Kernaussage der Piraten aber ist, dass die digitale Revolution alle Lebensbereiche umfasse. Ihre Forderung: Alle müssen davon profitieren. Dazu gehört für sie ein eigenes Ministerium für Daten- und Verbraucherschutz. Darüber, ob es die Piraten – sie sitzen in keinem Landtag mehr – ins Maximilianeum schaffen, macht sich Wildenauer keine Illusion. Zwei Prozent holte die 1200-Mitglieder-Partei bei der letzten Landtagswahl. Das ist auch das Ziel für den 14. Oktober.
• Neue Presse: Flashmob am Kröpcke für sichere Häfen | Die Piraten indes segeln auf dem Kurs. „Ich werde morgen einen Antrag einbringen, dass Hannover ein sicherer Hafen wird“, so Ratsherr Adam Wolf, der selbst als Kapitän eines Rettungsschiffs im Mittelmeer unterwegs war.

05.09.

• FAZ: Wege aus der Abhängigkeit | Facebook, WhatsApp & Co zu zerschlagen oder zu kopieren, kann nicht die Lösung sein. Stattdessen müssen Nutzer ihre Kontakte zu datensparsamen Diensten mitnehmen können. / Von Patrick Breyer. Er ist Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019.
• Der Standard: EU-Urheberrecht: Künstler werfen sich in die Lobbyschlacht | Kritiker sehen aber das Problem darin, dass Plattformen auf diese Weise trotzdem einen Uploadfilter implementieren müssten, da sie sonst für jegliche Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer zuständig sind, sobald diese Inhalte hochladen, für die sie keine Lizenz haben. "Plattformen können entweder alles filtern oder eine Lizenz für jedes einzelne Werk in der Welt erwerben", schreibt etwa die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten).

04.09.

• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten und PARTEI-Fraktion fordert Resolution gegen NPOG | Die Göttinger Piraten und Partei-Ratsgruppe fordert in einer Resolution im Rat der Stadt die Ablehnung des geplanten niedersächsischen Polizeigesetzes. Zusammen mit der Ratsfraktion der Grünen, der Linken sowie dem Ratsherrn Wucherpfennig rufen sie die Stadt zu einer öffentlichen Stellungnahme gegen das geplante Neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) auf. Die Ratsgruppe ist der Ansicht, dass der aktuelle Entwurf des NPOGs zahlreiche neue Regelungen enthalte, die schwerwiegende Eingriffe in die Bürger- und Menschenrechte Niedersachsens legalisieren würden, sollte es Anwendung finden. Dadurch erhalte die Polizei deutlich mehr Befugnisse, Verdächtige zu definieren, zu überwachen und festzuhalten. Ein Gesetz wie dieses sei ein Schritt in Richtung Überwachungsstaat, so Ratsfrau Dana Rotter von den Piraten. Auch sei für die Ratsgruppe fragwürdig, ob das NPOG Lösungen im Kampf gegen den Terror anbiete. Sie befürchtet vielmehr, dass unbescholtene Bürger oder politische Aktivisten ins Visier der Polizeibehörden geraten könnten.
• Die Harke: Mittelweser: Dringlichkeit nicht gesehen - Ratsfrau Broschei stellt Antrag gegen Erdgasförderung wegen Erdbeben | "Aufgrund der aktuellen Ereignisse im Landkreis Nienburg (Erdbeben vom Donnerstag, 16. August) stelle ich hiermit den Antrag, dass der Samtgemeinderat sich in seiner nächsten Sitzung 30. August, gegen die Erdgasförderung im Landkreis Nienburg ausspricht. Ebenfalls möchte der Samtgemeinderat sich dafür einsetzen, hier parteiübergreifend ebenfalls den Kreistag Nienburg aufzufordern, sich gegen die Erdgasförderung im Landkreis auszusprechen. Der Kreistag Nienburg möge danach die Landesregierung auffordern, keine Erdgasförderung im Landkreis zu genehmigen und bereits erteilte Genehmigungen mit sofortiger Wirkung wieder zu entziehen.“ So lautete der Antrag, den Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) in der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates Mittelweser entschieden haben wollte.
• Stader Tageblatt: Strabs: Die CDU hüllt sich in Schweigen | Klarer in der Formulierung ist Richard Bodo Klaus, Mitglied der Piratenpartei, der ebenfalls Bürgermeister in Stade werden will. „Die ungerechte Strabs gehört ersatzlos und mit sofortiger Wirkung gestrichen“, formuliert er. Die größte Abnutzung der Straßen erfolge durch Lkw und Schwerlastverkehr. Der Bund habe zur Kompensation der Schäden die Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen eingeführt. Die Landes- und Kommunalstraßen blieben aber weiter außen vor, obwohl diese unter dem zunehmenden Schwerlastverkehr genauso litten, schreibt der Piraten-Politiker Klaus. Hier sei die Ausweitung der Lkw-Maut – mit Abführung der Einnahmen an die Kommunen – zu prüfen. Paywall

03.09.

• World Socialist Web Site: „Man kann über alles diskutieren – nicht über Seenotrettung“ | Britta Söntgerath, Sprecherin des Duisburger Flüchtlingsrats und für die Piraten im Duisburger Stadtrat, berichtete: „Wir ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer sind bestürzt. Wir haben in den letzten zwei bis drei Jahren so viel getan, um die Menschen, die zu uns gekommen sind, zu unterstützen. Wir haben ja auch die Geschichten der Geflüchteten gehört, worauf sie sich eingelassen haben, was sie erlebt haben.“
• HAZ: Stadt will kürzere Wartezeiten bei Kfz-Zulassung | Die Verwaltung empfinde es als unbefriedigend, dass es derzeit eine Vorlaufzeit von sieben Arbeitstagen für eine Fahrzeugzulassung gebe, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage des Piraten-Politikers Junghänel.
• Sehnde-News: Piratenpartei lädt zum Stammtisch ein | Die Lehrter „Piraten“ laden für Donnerstag, 6. September, um 18.30 Uhr zum offenen Stammtisch ins Restaurant Arena-Lehrte in der Burgdorfer Straße 32 ein.

02.09.

• Merkur: Carsten Pfuhl im Portrait: Kürbis-Linsencurry auf Piratenart | Als Carsten Pfuhl die Tür zu seinem Haus im Weilheimer Norden öffnet, fällt sofort sein leuchtend orangenes Poloshirt auf. Die Logo-Farbe der Partei, für die er in den Bayerischen Landtag will: die Piraten. Über eine enge Holztreppe geht es in den ersten Stock. Erst vor circa zwei Jahren haben Pfuhl und seine Verlobte Carolina das Obergeschoss ihres Elternhauses ausgebaut. Sie wartet bereits mit der gemeinsamen Tochter im Flur. „Die Piraten wollen Transparenz schaffen, die Bürger bei Entscheidungen öfter einbeziehen und sehen sich als internationale Bewegung“, erklärt Pfuhl. Er überlegt sich seine Worte genau, holt oft lange aus.
• ALtkreisBlitz: Piraten laden zum Stammtisch | Die Lehrter Piraten laden am Donnerstag, 6. September 2018, um 18:30 Uhr zum offenen Stammtisch ins Restaurant Arena-Lehrte in der Burgdorfer Straße 32 ein.

01.09.

• WAZ: MiS/Piraten will Bürgerideen über Internetplattform sammeln | Wie beurteilen Sie (Martin Debold) als Pirat den Digitalausbau in Sprockhövel? Ein großes Problem der Politik insgesamt, aber auch gerade in Sprockhövel ist, dass alle in der Politik über Digitalisierung reden, aber kaum einer Ahnung hat, worüber er redet. Für den Ausbau in der Fläche sind natürlich die Telekommunikationsunternehmen verantwortlich. Hier müssen Stadt und Kreis Druck machen, wo es geht. Wir sind hier im Kreis sehr aktiv. Hier muss man ausdrücklich auch einmal die „Freifunker“ loben, die mit viel unentgeltlicher Arbeit Lücken füllen.