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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT


Bundesparteitag 2018.1

  • Wann: 09. bis 10. Juni 2018
  • Ort: Sömmerda


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2018.1

TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

Anmerkung: Die Tagesordnung der VL sieht vor, das "gegebenenfalls Wahlen zu den Organen der Bundespartei" stattfinden könnten.
WTF? Da führen Menschen wieder ihre Befindlichkeitskämpfe und meinen, ohne rechtzeitige Einladung zu Neuwahlen / Nachwahlen hier ihre politische Unfähigkeit austragen zu müssen, in dem sie Menschen aus dem Bundesvorstand neu wählen wollen? WTF ? WTF?? WTF???
Daher kann es für mich derzeit nur eine Tagesordnung geben. Die Argumentation für eine andere Tagesordnung bin ich sehr, sehr gespannt...
   Aus der Einladung
  • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
  • TOP 3: Formalia
  • TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 5: Satzungsänderungsanträge / Satzungsbeiordnungsanträge
  • TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid
  • TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • TOP 8: Sonstiges
  • TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

Anträge zum BPT181

Beschlossene Tagesordnung





Wahlen zur Europaliste 2019


Ergebnis Liste:

  • 191 akkreditierte
  • 181 Stimmen, davon 1 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):

Ergebnis Spitzenkandidat:

  • XXX akkreditierte
  • 164 Stimmen, davon 6 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):


Ergebnis Liste:

Gewählt wird in einem Bewertungsverfahren: Pro Kandidierende können null bis neun Punkte vergeben werden
  • XXX akkreditierte
  • Stimmen, davon 6 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):


Vollstände Liste hiermit:



Satzungsänderungsanträge (3 / 3 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


Antragsportal Satzungsänderungsanträge
  • SÄA001    - Ergebnis    - "Vertretung der Piratenpartei nach außen"
Die PIRATEN existieren seit 2006 - und iwie hat es immer gefunzt. Ja, Beteiligung kostet immer Zeit. Sehe hier nicht den zwingenden Handlungsgrund. Konkretes Beispiel?
Er kann damit einzeln laufendes Geschäft vertreten? AHA.
[Satzung CDU Berlin PDF
Auszug aus der CDU Satzung Berlin: Der Landesvorstand leitet den Landesverband. Die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung erfolgt gemeinsam durch den Vorsitzenden und den Generalsekretär. Sie können jeweils durch einen stellvertretenden Landesvorsitzenden vertreten werden."
  • SÄA002    - Ergebnis - Veröffentlichungen der Piratenpartei Deutschland
WTF? Hat nix in der Satzung verloren!
Antrag wurde nicht zugelassen
  • SÄA003   Enthaltung - Ergebnis    - "Aktualisierung der Regelungen zu Antragsformen und -einreichung "
Die wesentliche Änderung scheinbar: Antragsfristen in Beitragsordnungen vershcieben, wenn nicht dort enthalten: keine Antragsfrist


  • SÄA004    - Ergebnis    - "Für Vorstandspositionen ist eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei notwendig (Klarstellung)"
mimimi, da will jemand Vorstand werden, ist aber nicht Mitglied??? Gibt ja auch genug gründe... und Menschen sind bei der Wahl, ob sie Person wollen Erwachsen genug. Ich mag die Freiheit weiterhin haben, Menschen zu ermöglichen für einen Vorstand zu kandidieren obwohl sie nicht Mitglied der PIRATEN sind. Wenn sie vorher überzeugen konnten... DAGEGEN!
Wahlgang eins: Keine 2/3 Mehrheit
Wahlgang 2: Modul 1: Mehrheit
Wahlgang 3: Modul 2: Mehrheit
Wahlgang 4: Gesamtantrag nun mit Modul 1 und 2: 2/3 Mehrheit ausgezählt





Wahlprogrammanträge ( / / )

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • Konkurrierend alles zu WP013
  • WP013    - {{ }} - Europawahlprogramm 2019
ja, es müssen Schwerpunkte gesetzt werden. Aber ich brauche keine PIRATEN, die anhand von 10 Stichpunkten 5 Jahre Politik im namen der PIRATEN machen sollen
  • WP004    -    - Kapitel Demokratie: Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union
  • WP005    -    - Kapitel Demokratie: Initiativrecht für das Europäische Parlament
  • WP006    -    - Kapitel : Abwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
  • WP007    -    - Kapitel Europa: Die Zukunft der Europäischen Union - vom Staatenbund zum Bundesstaat
Auch die Liquid Ini wurde abgelehnt (keine einfache Mehrheit)
  • WP008    -    - Kapitel : Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge
  • WP009    -    - Kapitel : Europäische Bankenunion - Banken in die Schranken
  • WP010    -    - Kapitel : Spekulation mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffen verbieten
  • WP012    -    - Kapitel : Kampf gegen Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten
Umstellung von Absätzen ...


LQFB: 18 beteiligte, 14 Ja, 4 Enthaltung


Grundsatzprogrammanträge (2 / 0 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • GP001    -    - "Streichung der Forderung nach dem BGE."
  • GP002    -    - "Revision der Forderung nach dem BGE."
Abstimmung: GP001: Pro? - GP002: Pro? - keine? MEHRHEIT!

Positionspapiere (2 / 0 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • PP002    -    - "Leitlinien für die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland"
klingt sinnvoll.
  • PP003    - {{ }} - "Umgang mit Regionen des Vereinigten Königreichs im Falle eines Unabhängigkeitsreferendums"


sonstige Anträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt
  • Konkurrierend nach neuem Antrag von SO001 und SO005:
Wurde nach Diskussion zurückgezogen udn als SO005 neu gestellt aber in der ursprungsfassung übernommen
Abstimmung:
SO001: 24
SO002: 28
keine von beiden: 25
Ergebnis: 38 Ja, 35 Nein


  • SO002    - {{}} - Bundes-LQFB wiederbeleben
  • SO003    - {{}} - Bundes-LQFB ohne Delegationen wiederbeleben
Keine der beiden wollten abgestimmt werde, daher: Beide abgelehnt

Legende

         dafür
         dagegen
   Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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