SN:Kreisverband/Görlitz/KPT2018.1/Protokoll

Liveprotokoll zum Kreisparteitag der PIRATEN Görlitz am 28. April 2018 von 10:00 bis 13:00 Uhr in der Jugendherberge Görlitz "Altstadt", Peterstraße 15, 02826 Görlitz

• aktuelle Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/G%C3%B6rlitz/Satzung

• Die Versammlung beginnt um 10:30 Uhr
• Es sind 3 akkreditierte Piraten anwesend

TOP 01 Eröffnung

• 1V des Landesverbandes Sachsen, Knut Michael, eröffnet die Versammlung

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

• Knut Michael stellt sich als Versammlungsleiter zur Wahl
  • Einstimmig angenommen
• Steve König stellt sich als Protokollant zur Wahl
  • Einstimmig angenommen

TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Vorschlag: Da vom KV Görtlitz keine aktuelle GO vorliegt, wird vorgeschlagen, die GO des Kreisverbandes Dresden zu übernehmen: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/GO
  • Einstimmig angenommen

TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Gäste zulassen?
  • Einstimmig angenommen

TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung

• Tagesordnung wie vorgeschlagen im Protokoll
  • Einstimmig angenommen

TOP 06 Diskussion: Mitgliederfragebogen

• Die Mitgliederfragebögen wurden ausgeteilt und von den anwesenden Piraten ausgefüllt
• Die Fragebögen wurden vom Versammlungsleiter eingesammelt und werden anonym an den zuständigen im LV-Vorstand weitergeleitet

TOP 07 Rechenschaftsberichte

• anwesend: 1. Vorsitzender: Jens Bekersch und Beisitzerin: Cindy Rosenthal
  • Übergabe des Stadtratmandats
  • Organisation Demo gegen Rechts (mit SPD, DGB etc.)
  • treibende Kraft gegen Rechts in Görlitz, sehr viel Pressereaktionen
  • Guerilla-Aktionen (Presse)
  • klares Standing der Piratenpartei in Görlitz gegen rechts etabliert
  • Durch Verringerung der Mitgliederzahl zunehmend weniger Aktivitäten
• kein Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters, da dieser nicht anwesend ist

TOP 08 Entlastung des Vorstands

• Soll der Vorstand vorbehaltlich der Kassenprüfung entlastet werden?
  • Einstimmig angenommen
• Die Übergabe der finanziellen Angelegenheiten wird vom 1V geregelt
• Andreas Roth (LV Schatzmeister) übernimmt die Finanzen und prüft diese ab

TOP 09 Diskussion: Umwandlung des KV Görlitz in einen virtuellen KV

• Größter Teil der stimmberechtigten ist anwesend
• Piraten in Görlitz sind noch da, aber nicht möglich, Verwaltungstrukturen aufrecht zu erhalten
• kein Schatzmeister und keiner, der Erfahrung hat, die Verwaltungsaufgaben zu übernehmen
• Jens Bekersch übergibt FB-Seite des KV an Steve König vom Landesvorstand

• Antrag auf Pause

 11:20 Uhr: Die Versammlung wird für 10 min, bis 11:30 Uhr unterbrochen
 11:26 Uhr: Die Versammlung wird fortgesetz

TOP 10 Abstimmung: Auflösung des KV Görlitz

• Soll der Kreisverband Görlitz aufgelöst und die Verwaltung der Mitglieder und Finanzen an den Landesvorstand übergeben werden?
  • Einstimmig angenommen

TOP 11 Sonstiges

• Idee: Abgabe des Stadtratsmandats an Jugendorganisation
  • Konzept erarbeiten
  • mit Landesvorstand abstimmen
  • Flyer entwerfern, Unterstützung durch den Landesvorstand
  • ehem. Vorstand bleibt mit dem LaVo in Verbindung

TOP 12 Schluss der Versammlung

 11:32 Uhr - Die Versammlungsleitung beendet die Versammlung