BY:Allgaeu-Bodensee/KPT15.1Protokoll
Eröffnung der Versammlung
Ralph Osterkamp eröffnet die Versammlung
TOP 1: Grußworte von Vorständen und Gästen
Gäste, Vorstände und Mitglieder werden begrüßt. Anwesend sind 5 Akkreditierte Mitglieder und drei Gäste
TOP 2: Organisatorisches:
Abstimmung über Zulassung von Gästen sowie Übertragungen und Aufnahmen. Wahl der Versammlungsleiter, Protokollanten, Wahlleiter und der Wahlhelfer, Rechnungsprüfer, der Geschäftsordnung und der Tagesordnung
- Gäste, Übertragungen sind einstimmig zugelassen - Zum Versammlungsleiuter wird einstimmig Martin Kollien-Glaser bestimmt - Zum Protokollanten wird einstimmig Thomas Blechschmidt bestimmt - Zum Wahlleiter wird einstimmig ebenfalls Martin Kollien-Glaser bestimmt - Zum Rechnungsprüfer wird einstimmig Steffen Warzecha gekürt - Auf eine Geschäftsordnung wird einstimmig verzichtet - Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig beschlossen
TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands
Ralph Osterkamp berichtet über das abgelaufenen Jahr im Kreisverband.
- Stammtischarbeit - Guten Kontakt zur ÖDP - Kommunalebene durch geringe Mitgliederbeteiligung leider schwach bespielt - Guter Kontakt zur Integrationsbeauftragten - Positive Resonanz bei der Veröffentlichung des Haushalts von Sonthofen - Positive Resonanz auf BPT und den politischen Irrtum des aktuellen Generalbundesanwalts - keine Ergänzungen und Fragen
- Bericht der Schatzmeisterin
TOP 4: Bericht der Rechnungsprüfer
- Der Rrechnungsprüfer Steffen Warzecha hat die Kasse geprüft und alle Vorgänge als ordnungsgemäß befunden. Er empfiehlt die Entlastung.
TOP 5: Entlastung des Vorstands
- Der Vorstand wird einstimmig entlastet
TOP 6: Satzungsänderungsanträge
1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_1
Sitz des Kreisverbands: Verlegung des Sitzes nach Sonthofen. Einstimmig angenommen.
2. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_2
Verlängerung der Mitgliederversammlungsperiode auf zwei Jahre. Der Antrag wird ausgiebig diskutiert und hinterfragt.
Vorschlag redaktionelle Änderung:
„Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl und mit Gültigkeit bis zum nächsten Kreisparteitag mit angekündigten Vorstandswahlen gewählt.“
statt
„Die Mitglieder des Vorstandes werden erstmals von der Gründungsversammlung, anschließend vom Kreisparteitag, in geheimer Wahl und mit Gültigkeit bis zum nächsten Kreisparteitag mit angekündigten Vorstandswahlen gewählt.“
Der Antrag wird einstimmig mit der redaktionellen Änderung angenommen.
3. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_3
Beschränkung des Rechts auf Einberufung von Mitgliederversammlungen auf stimmberechtigte Mitglieder.
Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen.
4. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_4
Reduzierung der Anzahl der Kassenprüfer
Redaktionelle Änderung in den Zeilen 5 & 6: „Er/Sie hat...“, (Z. 5) „Er/Sie ist...“, (Z. 6).
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.
5. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_5
Optionale Ergänzung des Vorstands um Beisitzer bei Parteitagen.
Redaktionelle Änderungen:
- (1) auch in der neuen Version wieder einfügen - Schlusshalbsatz „Gründungsversammlung“ streichen
Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen
6. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_6
Änderung der Einladungsfrist zu Vorstandssitzungen:
Redaktionell: Statt (1) muss es (5) heißen.
Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen
7. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_7
Ordnungsmaßnahmen – Synchronisierung mit Landesverband. Regelungen des Landesverbands geht vor.
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen
8. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_8
Klärung und Kürzung, Streichung wegen Doppelung, Fristveränderung für Änderungsanträge
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Unterbrechung des KPT: Einstimmig bis 13:23 Uhr
Redeslot Martin Kollien-Glaser:
Veranstaltungsankündigung. Klausurwochenende in Dinkelscherben-Häder, 28.-30.August 2015:
Personal, Vorbereitung BTW 2017, Kandidaten, Aktionen, … Organisatorische Unterstützung (Einkäufe, Referate, Verpflegungsbeschaffung,...)
TOP 7: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
- Alle Vorstände stellen sich zur Wiederwahl auf ihren gehabten Aufgaben
- Vorsitzender: Ralph Osterkamp - stellv. Vorsitzender: Andreas Fenkart - Schatzmeisterin: Natascha Osterkamp
Es stellt sich für jedes Amt nur jeweils ein Kandidat zur Verfügung. Daher erübrigt sich Punkt 8 der TO.
TOP 8: Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstands
Entfällt mangels Alternativen.
TOP 9: Wahl des Vorstands
Wahlgang 1: Vorsitzender. Gewählt ist Ralph Osterkamp mit 5 Ja-Stimmen. Ralph Osterkamp nimmt die Wahl an. Wahlgang 2: Stellv. Vorsitzender. Gewählt ist Andreas Fenkart mit 5 Ja-Stimmen. Andreas Fenkart nimmt die Wahl an Wahlgang 3: Schatzmeisterin. Gewählt ist Natascha Osterkamp mit 4 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme. Natascha Osterkamp nimmt die Wahl an.
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer / des Kassenprüfers:
Als freiwilliger Kandidat wird bestimmt: Christian Haas. Die Bestimmung von Christian Haas zum Kassenprüfer erfolgt einstimmig. Christian Hass nimmt die Wahl an.
TOP 11: Programmänderungsanträge sowie sonstige Anträge
Es liegen keine Programmänderungsanträge und sonstigen Anträge vor.
TOP 12: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den neu gewählten Vorsitzenden
Ralph Osterkamp verabschiedet und schließt die Versammlung als wiedergewählter Vorsitzender um 14:19 Uhr
Sonthofen, 02.08.2015
Protokollant Versammlungsleiter Vorsitzender
Thomas Blechschmidt Martin Kollien-Glaser Ralph Osterkamp