Pressespiegel/Online/2015/Februar

Februar 2015

28.02.2015

• NWZ: Er will in Oldenburgs Beziehungskiste aufräumen
• Zeit- Online: "Es ist einfacher, irgendeine Indiskretion über Parteifreunde in den Medien zu platzieren als ein politisches Konzept"

27.02.2015

• HNA: Hoppe will Bürgermeister in Willingshausen werden
• Lokalkompass: Piratenpartei: Berichterstattung um Ratsherr Thümmel offenbart demokratische Defizite
• Airliner: Martin Delius / BER-Untersuchungsausschuss befasst sich mit Korruptionsverdacht
• Neues deutschland: Tausend Tage, tausend Probleme
• Handelsblatt: Korruptionsverdacht bald auch Thema im U-Ausschuss
• Die Welt: BER-Untersuchungsausschuss befasst sich mit Korruptionsverdacht
• RBB: Martin Delius / Delius fordert Aufklärung im BER-Korruptionsfall

26.02.2015

• Neues Deutschland: Christopher Lauer / "Henkel aufs Dach steigen - Zivilgesellschaftliche Gruppen planen Kampagne gegen Verfassungsschutzüberwachung"
• Pressemitteilung: Marina Weisband / Im Dialog

25.02.2015

• Heise-Online: Troll-Jäger
• Jenapolis: Bäume am Ort der zukünftigen Baustelle des Neuen Bauhausmuseums mit Asbach-Wasser getauft

24.02.2015

• ComputerBILD: Patrick Breyer - Störerhaftung - Flächendeckendes WLAN: Neuer Gesetzentwurf zur Störerhaftung. Ausschnitt: „Dass sich jeder WLAN-Internetnutzer namentlich identifizieren muss, kennen wir bisher nur aus Diktaturen wie China. Im Netz haben wir genauso ein Recht auf anonymen und freien Meinungsaustausch wie in allen anderen Bereichen der Gesellschaft auch“, kritisiert zudem Patrick Breyer, Datenschutzbeauftragter der Piraten-Partei.
• DigiBuzz: Patrick Breyer - Störerhaftung - Stein des Anstoßes: Kritik an Neuregelung der Störerhaftung bei offenen WLANs Ausschnitt: “Mit diesem Entwurf droht Gabriel das Internet kaputt- und den Freifunk plattzumachen. Gabriels Gesetzentwurf ist ein europaweit einmaliger Kniefall vor der Rechteverwertern der Unterhaltungsindustrie und ein Angriff auf Internet-Nutzer und Internet-Anbieter gleichermaßen”, erklärtPatrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz, und schlussfolgert: “Dass sich jeder WLAN-Internetnutzer namentlich identifizieren muss, kennen wir bisher nur aus Diktaturen wie China. Im Netz haben wir genauso ein Recht auf anonymen und freien Meinungsaustausch, wie in allen anderen Bereichen der Gesellschaft auch. Oder will Gabriel, dass wir uns in Zukunft auch identifizieren, wenn wir eine öffentliche Telefonzellen nutzen wollen?”
• Proteus Solution: Patrick Breyer / Gabriel und die Störerhaftung: Internet so frei wie in China?
• Verfassungsgerichtshof Berlin: Martin Delius - Verfassungsgerichtshof stärkt Fragerecht der Abgeordneten / Organklage erfolgreich.

23.02.2015

• Ruhrbarone: Monika Pieper / G8 – Alter Wein in neuen Schläuchen
• NWZ: Stefan Klotz, Martin Eitzenberger Göppinger im Piraten-Vorstand
• Humanistischer Pressedienst: Katharina Nocun / Kein Vertrauen in V-Leute
• Der Tagesspiegel: Christopher Lauer: der Entschleunigte

22.02.2015

• Berliner Zeitung Oliver Höffinghof, Fabio Reinhardt "Kiezbüros Berliner Abgeordneter in Kreuzberg "Das linke Berlin muss auch mal bespaßt werden“"

21.02.2015

• Die Welt: Martin Eitzenberger / Eitzenberger bleibt Chef der Südwest-Piraten
• Locally: Piratenpartei "entert" Leipheim - Infoveranstaltung am kommenden Wochenende
• Deutschlandfunk: Martin Delius "Der hat natürlich keinen einfachen Job"

20.02.2015

• TAZ Umgang mit Flüchtlingen: Fabio Reinhardt / Landesamt bricht Bundesrecht"
• Südkurier Martin Eitzenberger / Piratenpartei legt Wahlprogramm fest und wählt Vorstand
• XNXtranews: Olaf Wegner / Piratenpartei: Armut in NRW – eine Schande in einem reichen Land
• Nordbayern: Geheimdienste unterwandern Sicherheit der Mobilfunk-Netze

19.02.2015

• Sylter Rundschau: Halle 28: Parteienmehrheit fordert Abriss
• Welt: Andreas Baum / "Piraten fordern tageweise freie Fahrt in Bus und Bahn"

18.02.2015

• Heise: Wann dürfen Telefonnummern von Jobcenter-Mitarbeitern veröffentlicht werden?

17.02.2015

• 02Elf: Patrick Breyer / Totalüberwachung auf Rader Hochbrücke
• Saarbrücker Zeitung: „Wir beziehen unsere Stimmen aus allen etablierten Parteien“

16.02.2015

• Mittelhessen: Jens Fricke / Mehr Rechte für das Jugendparlament
• Weserkurier: Jugend kreuzt
• Süddeutsche: Alte Ressentiments statt neuer Ideen
• Der Westen: Mitnahme-Verbot für E-Scooter im Bus bleibt vorerst

15.02.2015

• Allgemeine Zeitung: Partyzelt kocht am Büttabend

14.02.2015

• Frankfurter Neue Presse: Wählen schon mit zehn Jahren?
• Ruhrnachrichten: E-Scooter-Verbot in Bussen beschäftigt den Kreistag
• Badische Zeitung: Anita Möllering / Stefan Körner / André Martens / Piratenpartei will sich berappeln – Gelingt der Neustart?
• RP-Online: Schnee führt Polizei zu Drogen-Plantage

13.02.2015

• Neue Züricher Zeitung: 1734 Kandidaten kämpfen um 180 Sitze im Zürcher Kantonsrat
• Bluewin: 1734 Kandidierende auf 13 Listen wollen in den Kantonsrat

11.02.2015

• Lokalkompass: Maria Bach / Ruhrgebietsstammtisch Piratenpartei

12.02.2015

• N-Land: Martin Greser / Initiative auch im Nürnberger Land Freifunker kämpfen für ein besseres Netz
• Radio Bremen: Volker Menge / Zehn kleine Parteien in Bremen anerkannt
• Mittelbayrische: David Krcek / Piraten machen Bayerns Etat sichtbar

10.02.2015

• News02Elf: Piraten wirken: Bundesrat gegen Vorratsdatenspeicherung im IT-Sicherheitsgesetz

09.02.2015

• Generalanzeiger: Piraten wollen eigenen OB-Kandidaten aufstellen
• InSüdthüringen: Klares Bekenntnis zu No-Sügida
• MOZ: Parteiaustritt: Grünen-Geschäftsführer zieht die Reißleine
• RBB: Berliner Polizisten werden selten verurteilt
• TAZ: 8 von 1.000
• Berliner Morgenpost: Knapp 1000 Mal wurde gegen Polizisten ermittelt
• Die Welt: 8 Verurteilungen
• Berliner Zeitung: Polizisten werden selten bestraft

08.02.2015

• Neues Deutschland Erneut Anschlag auf Parteibüro der Piraten
• Compliance Magazin: Schwur auf das Freihandelsabkommen?
• Der Tagesspiegel: Martin Delius Büro von Piratenpolitiker Martin Delius erneut Ziel von Angriffen

07.02.2015

• Abendzeitung München: Sabine Martiny / Frau Martiny und das Graspirin
• Hamburger Abendblatt: Wählt! Uns! Jetzt! Piraten verteilen kostenlose HVV-Tickets
• MOZ: Grüne und Piraten wollen Internet für alle
• RP-Online: Neuss 4.0 - so digital ist die Stadt
• Delmenhorster Kurier: Andreas Neugebauer / "Die Richtung stimmt"

06.02.2015

• Abendzeitung München: "Ein Bild geht durch die Medien: Frau @SabineMartiny und das Graspirin"
• Mittelbayrische: Peter Lang / Piraten wollen Gratis-WLAN-Funknetz
• Der Westen: Aufstieg mit Drehleiter ist Höhepunkt der Besichtigung

05.02.2015

• Schwulissimo: Rick Nikschik / Rick Nikschik (Piraten)
• Donaukurier: Benedikt Schmidt / Verein will Cannabis verteilen

04.02.2015

• Südwest Presse: Bundesregierung will Kranken den Zugang zu Cannabis erleichtern
• Göttinger Tageblatt: Nikolausberger Heimatverein kritisiert Göttinger Verwaltung
• Meedia: Neonazis verbreiten Todesanzeigen für Journalisten
• Berliner Morgenpost: Gideon Böss zeigt den Tunnelblick der Empörten
• Augsburger Allgemeine: Ein Zeichen gegen Fremdenhass
• FFH Hit Radio: Nach Kinderpornovorwürfen gegen Wiesbadener Rathaus Piraten Amtsentzug

03.02.2015

• RP-Online: Schließung des "Alt Derp" sorgt für Bestürzung
• Die Zeit: Im Look des Straßenkämpfers
• Echo Online: Peter Löwenstein / Piraten stellen Landratskandidaten auf
• Radio Bremen: 16 Vereinigungen und Parteien wollen auf Liste
• SHZ: Millionengrab UKSH: Skandalöse Sünden der Vergangenheit
• Nassauische Neue Presse: Horst Weintraut / Piraten leben noch
• Hamburger Abendblatt: Piraten und Neue Liberale: Die Größten unter den Kleinen

02.02.2015

• Berliner Woche: Alexander Freitag Michael Konrad "Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen"
• Nassauische Neue Presse: Breites Bündnis für Toleranz
• Neuwahl: 8 Fragen und Antworten zu einer möglichen Wahlallianz mit der Wiener Piratenpartei… #wien15
• SWR: Wiesbadener Stadtverordneter in U-Haft

01.02.2015