BE:Mitte/BVV/Drucksachen/1101-1200/

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Drucksachen mit den Nummern 1101 bis 1200

1107/IV Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [x ], nein [ ]
Begründung: Es muss auf Jedemfall wieder etwas im Park gemacht werden. Insbesondere die Tennisplätze sind durch Überwuchungen gefärdet.

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

Fraktionsbeschluss:
Konsensliste B

1110/IV Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [RPA]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung:

1111/IV Verlängerung der Veränderungssperre 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) liegende Grundstück Neue Blumenstraße 11-13 – Flurstück 342 der Flur 818, Gemarkung Berlin-Mitte – im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ StadtEntw ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung: Scheint Sinvoll zu sein.
Alex: Stadtentw. +1 oder Zustimmung, eigentlich soll nichts verändert werden

Fraktionsbeschluss:
Konsensliste B, Zustimmung

1116/IV Glücksspielstaatsvertrag – Sportwetten endlich regulieren

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung: Hier geht es meiner Erkenntnis um Transparenz und Aufklärung.

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

Fraktionsbeschluss:
Es geht um Aufklärung und Transparenz - deshalb Zustimmung, Konsensliste B

in der BVV einstimmig beschlossen

1118/IV Keinerlei Unterschiede beim Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus und dessen Menschenverachtung

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung:

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [x ], nein [ ]

Fraktionsbeschluss:
Konsensliste B und drunter gehen.

1122/IV Innovative Konzepte für energetische Sanierung unterstützen – ein Modellprojekt Wärmepumpe Ev. Kirchengemeinde an der Panke

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [HA, BiKuUm, StadtEntw]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung: Interessantes Modellprojekt

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Das will ich erstmal erklärt haben. Die Begründung ist physikalisch gesehen Unsinn. Bevor mir das nicht in einem Ausschuss erklärt wurde, was sie damit meinen, würde ich gar nichts dazu sagen wollen.

Fraktionsbeschluss:
Überweisung in Ausschuss

1124/IV Senat muss Stellenkürzungen in der Schulsozialarbeit zurücknehmen!

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung: Wir sind gegen hirnlose Entlassunegn

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

Fraktionsbeschluss:
Zustimmung, Konsensliste B

1125/IV Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

1160/IV Situation in der Eisfabrik

Antragssteller begründet den Antrag mit den Gefahren für die dort lebenden Menschen
Grüne: dagegen, BA ist im Rahmen des Möglichen tätig geworden, Antrag als in der Sache erledigt abstimmen

Antrag auf Überweisung in den Integrationsausschuss: Mehrheit dagegen/ Abstimmung in der Sache: Antrag mit Mehrheit angenommen

1131/IV Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Aber nur weil es ein Prüfauftrag ist.

Fraktionsbeschluss:
Alex: Ist einer Meinung mit Tobi. Entweder große Investition wie in der Müllerstraße. Sieht bisher wirklich nicht so attraktiv aus.

Zustimmung, Konsensliste B

1132/IV Infos über "Asbest in Wohnräumen" auf die Homepage des Bezirksamtes!

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung: Asbest ist nicht nur ein Problem in Mitte. Eine Globale Lösung des Landes Berlin wäre wesentlich sinvoller. Ich denke da an so was wie AsbestBerlin.de

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Alex Begründung ist korrekt. Es spricht aber nichts dagegen auf allen Ebenen zu informieren.

Fraktionsbeschluss:
Ido: Würde eine Änderung vorschlagen: Was es kostenneutral ist, selbst prüfen. Sonst über den Senat machen.

1133/IV Durchfahrt verboten - endgültig!

[1]

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ StadtEntw ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [x]
Begründung: Warum ist das kurze Stück nich für Fahrzeuge passierbar? Entweder sollte die Strecke für den Verkehr geöffnet werden, oder die entsprechne Straße ganz geschlossen werden. Natürlich ist der Vorschlag von der CDU auch verdrehtbar.

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ SozStadt/Verkehr ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

+1 von ido

Fraktionsbeschluss:
Überweisung in Stadtentwicklung/ Verkehr, Konsensliste A

1134/IV Verkehrssicherheit erhöhen: Mobilitätserziehung für die Jüngsten qualifizieren und Straßen sicherer machen!

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung: Fällt euch auf, im Prinzip ist dieser Antrag ein BVV-Hack. Wir hätten gleiches über eine große Anfrage formuliert! Das muss ich mir märken ...

Tobias/navalia:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Ido: same for me