BE:Mitte/BVV/Drucksachen/701-800/

Meinungsbilder zu Drucksachen mit der Nummer 701-800

0701/IV Gründerzentrum in Moabit realisieren

Enthaltung.

--> Überwiesen an die Ausschüssse für Wirtschaft/ Arbeit/ Ordnungsamt und Stadtentwicklung (ff)

mehrheitlich angenommen auf der 21. BVV

0702/IV Veröffentlichung der Messergebnisse von Schadstoffuntersuchungen in Schulen, Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält Begründung: unbedingt

Sven würde drunter gehen. Open Data.

Die Piratenfraktion unterstützt diesen Antrag.

--> Überwiesen an die Ausschüsse für Jugendhilfe, Schule und den Hauptausschuss (ff)

0703/IV Bürgerschaftlichen Zusammenhang unterstützen: Überdachung in der Pritzwalker Straße

--> Überwiesen an den Ausschuss für Soziale Stadt

Beschlussempf. bei Enthaltungen angenommen

0704/IV Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält Begründung: klingt sinnvoll

--> Überwiesen an die Ausschüsse für Gesundheit und Gleichstellung, Jugendhilfe, Schule und den Hauptausschuss

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:
in der BVV einstimmig beschlossen

0705/IV Wasser auf die Spielplätze am Aktiven Zentrum Turmstraße

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält Begründung: klingt sinnvoll

--> Bei mehreren Enthaltungen einstimmig beschlossen.

0706/IV Vor Umbau der „Fanmeile“: BürgerInnen informieren und einbinden

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält Begründung: klingt nach Bürgerbeteiligung :)

Therese: Seltsame Formulierung: "Das Bezirksamt wird ersucht, nachzudenken..."
Alex: Wollen sie die Bürger nur informieren oder auch einbeziehen?
Sven: Schon einmal eine gute Sache, dass Bürger einbezogen werden sollen.

--> Antrag mehrheitlich abgelehnt.

0707/IV Rechte der Bezirksverordnetenversammlung sichern: Wahl der Schiedspersonen und der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in der Geschäftsordnung verankern

dafür - wer schreibt das? so Konsens in der Fraktionssitzung gewesen

--> Überwiesen an den Ältestenrat

0708/IV „Fanmeile“: Schutz für Flora und Fauna bei Umbau

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält Begründung: Was mit der Straße des 17. Juni geschieht, sollen die Bürger entscheiden.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: das Bezirksamt wird ersucht die Nutzung vorerst nicht auszuweiten, Da können wir DRUNTER GEHEN , aber aus anderen Gründen, da die Bürger vorher beteiligt werden sollten

Michael / @icke21AIDA:
-->> Überweisung in den Ausschuss soziale Stadt / Stadtentwicklung / Hauptausschuss (Federführend) Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Im Antrag wird uunter anderem ein Kostenpunkt erwähnt (keine bezirkliche Beteiligung an den Unterhaltungskosten) - damit relevant für Hauputausschuss!

Alex ist dagegen, weil die Fanmeile Geld in den Bezirkshaushalt spült. Ido & Criss möchte zustimmen. Umbaumaßnahmen im Park kosten aus seiner Sicht auch wieder Geld.

--> Antrag mehrheitlich abgelehnt.

0719/IV Keine Ausgliederung von Leistungen aus dem Bezirksamt - Stellenabbau strecken

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Begründung: Die Schaffung prekärer Beschäftigungsverhältnisse widerspricht unserer Politik. Therese/Harmonie: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Ausgliederung von SchulhausmeisterInnen aus der bezirklichen Zuständigkeit und die Übertragung der Aufgaben an private Dienstleister nicht weiter zu verfolgen DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
-->> Überweisung in den Ausschuss Schule / Hauptausschuss (Federführend) Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ...
Begründung: Schlimm genug dieser Stellenabbau - wegfall des Hausmeisters bzw. Überführung in prekäre Arbeitsverhältnisse - vergleiche hier Pförtner??? - ist grundlegend abzulehnen. Mindestens drunter gehen - wenn die Vermengung mit der Vershciebung des Personalabbaus eigentlich ganz abgelehnt wird... Ich persönlich würde den Antrag ohne Hinweis auf Personalabbauverschiebung besser finden, weil er dann nur ein Thema betrifft!

- Die Fraktion will zustimmen.

--> Konsensliste A, Überweisung in Schule

0720/IV Neue Räume für die KvU

Änderungsantrag bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

0721/IV Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses

Bei zahlreichen Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.

0724/IV Bessere Ausschilderung vornehmen und Wahrnehmbarkeit der Zunfthalle in Moabit erhöhen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Ja, die Halle ist wirklich sehr versteckt.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil, was Matthias schreibt

Fraktion: Zustimmung

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B

0728/IV Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Frau Stepànka Busuleanu ist gewählte Vertreterin des BEA Kita Mitte und daher zu berufen

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Kenne ich nicht. Profil sieht theoretisch okay aus. - Formal zustimmen

--> bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, Konsensliste B

0729/IV Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanugn 2013 bis 2017

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Die beantragte Bebauung steht insofern den formulierten städtebaulichen Zielen aus dem Workshopverfahren entgegen. Dieses sieht zur Weiterentwicklung des Wohngebietes eine behutsame Verdichtung vor, die die städtebauliche Eigenart des Wohngebietes Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt im Sinne der baugeschichtlichen Bedeutung des Stadtgebietes respektiert. Das im Rahmen des Workshops erarbeitete städtebauliche Regelwerk ermöglicht eine Verdichtung des Wohngebietes bei gleichzeitigem Erhalt der prägenden Wirkung des Gesamtensembles. ich kenne zwar die Gutachten im Einzelnen nicht, aber das liest sich, als häten sich da Experten einen Kopf gemacht

Michael / @icke21AIDA:
-->> Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und blubber Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Prio 1: Ab in den Ausschuss -> Begrünmdung für den Ausschuss: Eine Veränderungssperre ist ein zeitlich befristetets Instrument, um die Zeit, solange kein Bebauungsplan aufgestellt ist, zu überbrücken, um Bauanfragen auszubremse. Irgendwann sollte der B-Plan aber mal stehen!!! Ansonsten ist natürlich der Verlängerung zuzustimmen, um da sgeshcilderte Chaos zu verhindern!

- Fraktion möchte das Ticket auch in einem Ausschuss haben. -

Michael Konrad: Im Ausschuss am 06.03.13 behandelt. Antrag im Ausschuss angenommen.

--> Konsensliste A, Überweisung in alle Fachausschüsse außer RPA und Eingaben + Beschwerden/ HA ff

Bei Enthaltung zweier Fraktionen beschlossen.

0730/IV Verlängerung der Veränderungssperre 1-60/21 (Alexander-/Schillingstraße)

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: siehe oben, ich denke, dass betrifft den gleichen Sachverhalt

Michael / @icke21AIDA:
-->> Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und blubber Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Prio 1: Ab in den Ausschuss -> Begrünmdung für den Ausschuss: Eine Veränderungssperre ist ein zeitlich befristetets Instrument, um die Zeit, solange kein Bebauungsplan aufgestellt ist, zu überbrücken, um Bauanfragen auszubremse. Irgendwann sollte der B-Plan aber mal stehen!!! Ansonsten ist natürlich der Verlängerung zuzustimmen, um das geschilderte Chaos zu verhindern!

- Zustimmung -

--> Konsensliste A, Überweisung in Stadtentwicklung

0744/IV Entwurf des fortgeschriebenen Ergänzungsplans 2013

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X ] sich enthält, weil ... Begründung: ... wurde der Ergänzungsplan dem üblichen Verfahren folgend der Senatsverwaltung für Finanzen zur Nachschau vorgelegt. Diese hat in ihrem Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses vom 13.01.2013 (Rote Nr. 0739) ausgeführt, dass der Bezirksplan zwar formal, aber nicht inhaltlich ausgeglichen sei, weil er Haushaltsrisiken in Höhe von rd. 3,2 Mio. € beinhalte, die in dem nachstehenden Berichtsauszug dargestellt sind:...

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Formal hat SenFin" zugestimmt - wirklich zustimmen kann an den Plan nicht, mangels Alternativen macht aber mMn eine Abehnung keinen Sinn.

--> mehrheitlich beschlossen

0745/IV Bürger besser auf das Angebot der STV Müllerstraße hinweisen

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... den Antrag hab ich doch zusammen mit Chris gestrickt..;)

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Warum ist das nicht eine große Anfrage - wenn eine Antwort des BA benötigt wird?

- Zustimmung

--> überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung

0746/IV Regionalmanagement Moabit West

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Nur Zustimmung, wenn der Bericht anschließend frei verfügbar, auch im Netz, den Bürgern zur Verfügung gestellt wird.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Regionalmanagement Moabit West“ evaluierter Abschlussbericht bis 31.10.2013 der BVV vorzulegen. DRUNTER GEHEN und wie Matthias schreibt, nicht nur die BVV sollte das interessieren.

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: DRUNTER GEHEN - damit es auf dem Fraktionsblog veröffentlicht werden kann!!!

- Zustimmung

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B

0747/IV Bibliotheksentwicklungsplan fortschreiben

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ...aktuelle Bibliotheksentwicklungsplan (Drs. 1267/II) des Bezirks Mitte läuft im Jahre 2015 aus Erhalt der bestehenden dezentralen Versorgungsstruktur in bezirklicher Trägerschaft DRUNTER GEHEN, da Nachhaltigkeit wichtig ist.

Michael / @icke21AIDA:
-->> Überweisung in den Ausschuss Schule / Hauptausschuss (Federführend) Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: "rechtzeitig" Was ist rechtzeitig? Fakten: Der Plan läuft 2015 aus Der nächste Bezirkshaushalt muss für 2014 / 2015 reichen Mein Vorschlag: Änderungsantrag: Austausch von "rechtzeitig" gegen "einen Entwurf bis Oktober 2013" vorzulegen. Sollte der Änderungsantrag mehrheitlich von uns nicht mit getragen werden, wenigstens drunter gehen...

- Die Fraktion geht davon aus, dass rechtzeitig selbstverständlich ist.

Antrag wurde von den Grünen zurückgezogen.

0748/IV B-Plan I-32A konkretisieren

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Der erfolgreiche Vorksentscheid "Spreeufer für alle" sieht einen 50m-Mindesabstand für Neubauten vom Spreeufer vor. Darüber hinaus fordert er freien Zugang zu Spree. Das Flurstück 32-A stellt einen solchen Zugang dar.

Michael / @icke21AIDA:
-->> gegenenefalls Ausschuss Stadtentwicklung Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Schwammiger kann es die CDU nicht formulieren - scheint die Anliegen der Spree Anrainer damit irgendwie integrieren zu wollen - klingt eigentlich vernünftig, da dies eher zur "Behutsamkeit" bei der weiteren Bearbeitung des B-Plans vorsieht - es wird mehr Behutsamkeit gefordert - klingt immer gut.

- Ido möchte den Antrag nicht auf die Konsensliste setzen. Criss hält dagegen, dass der Gegenstand des Antrags die kulturelle Entwicklung nicht einschränkt. Er ist deshalb tendenziell für den B-Plan.

Jörg: Formulierung des Antrags ist zu schwammig, um überhaupt etwas zu entscheiden.

Michael Konrad: Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.03.13 Diskussion zum Antrag

--> Konsensliste A, Überweisung in WiArbOrd

0749/IV Wohnraum in der Eulerstraße sichern

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Unbedingt. Anders als uns CDU und SPD erzählen wollen, ist die Wohnungsnot in Berlin nicht nur durch Neubau zu lösen (neoliberales Marktdenken). Die größten Probleme gibt es im Bestand. Daher muss es Ziel unserer Politik sein, aktuell noch günstige Mieten günstig zu halten und bestehenden Wohnraum vor Umwandlung zu schützen.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... auf alle Fälle DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: siehe Matthias DRUNTER GEHEN!!!

Criss: Antrag ist zu radikal formuliert. Jörg: Der Kiez liegt nahe am Prenzlauer Berg. Ist ein Anti-Gentrifizierungsantrag. Würde die Zustimmung der Fraktion gutheißen. Durch den Antrag werden die Bürger zur Selbsthilfe ermächtigt.

--> Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Mehrheitlich angenommen.

0750/IV Optimierung der Nutzung von Allris in Mitte

Antrag der Piratenfraktion

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Super Antrag von Ido

Michael / @icke21AIDA:

-->> Wird wohl überwiesen in TraBü ...

Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ...
Begründung: Vielleicht könnt ihr die Begründung noch erweitern??? In anderen Rathäusrern können BVV Fraktionen mit einem Benutzerbezogenem Zugang deutlich mehr Informationen im Allris erhalten (Vergleiche Spandau)... kurze Rücksprache mit Emu?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil
Wegen noch bestehendem Gesprächsbedarf beantragt Alex Überweisung in den Ausschuss TraBü. Grüne wiedersprechen und möchten die Ds. im ÄR besprechen. Alex: Trotzdem im TraBü beraten, nur in den TraBü können Gäste geholt werden und Sachverständige von außerhalb hinzugezogen werden.

Überweisungsantrag in TraBü und ÄR (ff) einstimmig beschlossen.

0751/IV Es werde Licht!

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Beleuchtung ist immer besser als Kameras.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... das was Matthias schreibt, DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Muss so. siehe Matthias

-Zustimmung

--> Antrag einstimmig beschlossen.

0752/IV Über Wirtschaftsprojekte berichten

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung:

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ...Um als Bezirksverordnetenversammlung einen umfassenderen Überblick über solche im Bezirk Mitte durchgeführten Projekte zu erhalten, ist es erforderlich, hierzu regelmäßig im Wirtschaftsausschuss durch das Bezirksamt zu allen laufenden Projekten informiert zu werden... dann kann es auch dem Bürger rechtzeitig bekannt gemacht werden und er in die Entscheidungen einbezogen werden DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Das nennt man Transparenz - ! DRUNTER GEHEN!!!

- Die Fraktion möchte drunter gehen.

--> Konsensliste A, Überweisung in WiArbOrd

Beschlussempf. einstimmig angenommen

0753/IV Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: klingt sinnvoll

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ......bereits vor der Einführung einer landesweiten Baustellenkoordination die im Bezirk geplanten oder durchgeführten Baustellen per Veröffentlichung im Internet mit ihrer geplanten Dauer anzukündigen DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: SUPOER!!! TRANSPARENZ!! #Buzzword DRUNTER RGEHEN!!!

Fraktion: Drunter gehen.

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B.

0754/IV Keine Ausgliederung von Leistungen aus dem Bezirksamt - Stellenabbau strecken (2)

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: klingt sinnvoll

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... ist ähnlich wie mit Schulhausmeistern: Pläne zur Ausgliederung von Sportwarten aus der bezirklichen Zuständigkeit und die vollständige Übertragung der Aufgaben an kommerzielle Dienstleister bzw. gemeinnützige Sportorganisationen nicht weiter zu verfolgen. DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
-->> Überweisung in den Ausschuss Schule / Hauptausschuss (Federführend) Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Schlimm genug dieser Stellenabbau - wegfall des Hausmeisters bzw. Überführung in prekäre Arbeitsverhältnisse - vergleiche hier Pförtner??? - ist grundlegend abzulehnen. Mindestens drunter gehen - wenn die Vermengung mit der Vershciebung des Personalabbaus eigentlich ganz abgelehnt wird... Ich persönlich würde den Antrag ohne Hinweis auf Personalabbauverschiebung besser finden, weil er dann nur ein Thema betrifft! Siehe auch Drucksache Hausmeister...

Jörg: Findet die Förderung der Subsidiarität gut. Einsparpotential ist aber gering.

Fraktion: dafür, drunter gehen

--> Konsensliste A, Überweisung in Sport, HA (ff)

0755/IV Ersatz für gefällte Bäume in gleicher Grünanlage

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Zunächst einmal muss geklärt werden, ob der Bereich in naher Zukunft bebaut wird. Erste Pläne gibt es ja schon. Es ist unsinnig Bäume zu pflanzen, die dann wenig später wieder gefällt werden müssen. Die Ersatzbäume kann man aber erstmal woanders pflanzen.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X ] sich enthält, weil ....Ersatzpflanzungen für die sechs Bäume, die wegen der Bauarbeiten für die U5 gefällt wurden, möglichst im Areal des sogenannten „Rathaus Forum“ (zwischen Rotem Rathaus und Marienkirche) vorzunehmen. ....Soll das wirklich zeitnah auch bebaut werden? Gerade im Innerstädtischen sind Bäume wichtig

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Vergleiche Matthias

Fraktion: Ausschuss für Grünflächen und Verkehr - Überweisung

--> Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

0756/IV Milieuschutzverordnung Oranienburger Vorstadt anpassen – Ferienwohnungen bekämpfen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: klingt sinnvoll

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil Die Kriterien sind daher den aktuellen Erfordernissen, insbesondere hinsichtlich der Ferienwohnungsproblematik, anzupassen. DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA
-->> Ausschuss Stadtentwicklung für die Überarbeitung damit die Begründung auch im Antrag steckt!!! Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Idee ist gut, aber in der Begründung werden Dinge angesprochen, welche nicht unmittelbar im Antragstext wiederzufinden sind, wäre dafür im Rahmen des Ausschusses für eine Erweiterung! Der wirkliche Handlungsbedarf ist mir nicht klar genug begründet

Criss: Begründungen sind nicht Teil des Antrags, aber Intention ist richtig.

--> Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen.

Michael Konrad: Diskutiert im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.03.13: Aufgrund fehlender Informationen vertagt. Risiko: Da sbisherige Millieuschutzgebiet wrd aufgehoben, weil die aktuellen Bedingungen nicht mehr erfüllt sind.

Ausschuss empfahl mehrheitlich die Ablehnung des Antrags: Beschlussempfehlung des Ausschusses mehrheitlich beschlossen

0757/IV Verbot von Ferienwohnungen in Berlin-Mitte

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: klingt sinnvoll

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ...

Zur Vorbereitung der Umsetzung der Zweckenfremdungsverbotsverordnung ist vom Bezirksamt Mitte die entsprechende Vorbereitung zu treffen. DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Da die Verordnugn eh nur für neue Ferienwohnungen gilt ist es wichtig, schnell, bei in Kraft treten reagieren zu können. DRUNTER RGEHEN!!!

Fraktion: Zustimmung

--> Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss mit einer Enthaltung

0758/IV Änderung des Ergänzungsplanentwurfes 2013: Bürgerbeteiligung stärken, soziale Akzente setzen!

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Auch wenn mit dem Antrag gleichzeitig noch anderes durchgedrückt werden soll, als in der Überschrift steht, sinnvoll.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ..Ergänzungsplan zum Haushalt flickzuschustern haben wir (Alex) auch hinreichend versucht, ob nun den Grünen mit diesem Antrag der große Wurf gelungen ist, oder ob andere Ziele wichtiger wären ist fraglich

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Ich sehe nicht, wo das Geld herkommt. 35.000 reinschreiben ohne Gegenfinanzierung und zu sperren entspricht keiner transparenten Haushaltsführung - das ist flickwerk - damit kein NUllspiel im kameralen.

Alex:
Kommt aus dem HA, wurde von den Grünen eingebracht. Criss: Würde den Grünen Rückendeckung geben. Alex: Gut ist, dass die Bürgerbeteiligung an Planungen verbessert werden soll. Alex möchte diesbezüglich einen Änderungsantrag machen - siehe Mailingliste.

--> Antrag mehrheitlich abgelehnt.

0759/IV Erinnerungskultur in Mitte: Gedenktage und Jahrestage mit Bürgerinnen und Bürgern dokumentieren!

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X] ablehnt, [] sich enthält, weil ...Zielsetzung soll eine komplett im Internet erschließbare Datenbank mit Daten und Informationen sein, mit der an Todestage, Eröffnungen, dramatische Verbrechen, Amtseinführungen und Wahlen usw.usf. erinnert werden kann. ...eine heere Zeilsetzung, aber damit würde die Arbeit von BiKuuM und AG Geschichte weitgehend gebunden werden, gutes Ziel, falscher Weg

Jörg empfiehlt, mit ja zu stimmen.

Ido ist für die Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz.

--> Konsensliste A, Überweisung in BiKuUm

0760/IV Mehr Datenschutz auf berlin.de

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Kernthema.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil Bürgerinnen und Bürger suchen je nach Lebenslage auf den Seiten des Bezirksamtes Kita-Anträge, Informationen zur Grundsicherung oder die Öffnungszeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes. Diese Information zwischen der Webseite und den Lesenden wird offen über mehrere zwischengeschaltete Server übertragen....grundsätzlich der Einsatz einer verschlüsselten Internetverbindung sinnvoll. DRUNTER GEHEN

Fraktion: zustimmen

--> Konsensliste A, Überweisung in TraBü

0761/IV Neueinstellungen mit Migrationshintergrund

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X] ablehnt, [] sich enthält, weil Quote für Menschen mit Migartionshintergrund ist nicht sinnvoll,stattdessen könnte in anonymisierten Bewerbungen insbesondere als Qualifikation die Mehrsprachigkeit erfodert werden, hierdurch könnte das sinnvolle Ziel eine angemessene Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst der Bezirke die Aufgabenwahrnehmung zu stärken besser erreicht werden.

Jörg: Der Antrag ist lediglich eine Aufforderung zum Bericht.

Criss möchte zustimmen.

--> Konsensliste A, Überweisung in Integration, HA (ff)

Bei einer Enthaltung einstimmig in der BVV beschlossen.

0762/IV Fuhrpark einrichten

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil Die Neuregelung des Fuhrparks und die Eingliederung der Fuhrparkliste in einen Bestandteil des Bezirkshaushaltes stellt eine Grundlinie des Verwaltungshandelns dar. mhm.. nicht alles was die Bezirks-Verwaltung theoretisch tun kann ist sinnvoll auch dezentral zu tun

Michael / @icke21AIDA:
-->> Hauptausschuss?
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Mindestens eine Zentralgeführte Liste, bei denen die Fahrzeuge in den einzelenn Fachbereichen aber vergeben werden, find eich sehr sinnvoll - und endlich mal transparente Übersicht der ahrzeuge. Der Ansatz hier durch zusammenarbeit mit anderen Bezirken die Ressourcen zu schonen finde ich nachhaltig für unseren Haushalt.

Fraktion: Antrag soll in den Hauptausschuss.

--> Konsensliste A, Überweisung in HA

Bei einer Enthaltung einstimmig in der BVV beschlossen.

0763/IV Historische Gehweggestaltung im Hansaviertel erhalten, sichern und wiederherstellen!

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil Die Wiederherstellung des historischen Erscheinungsbildes führt nicht zwangsläufig zu höheren Kosten, die an anderer Stelle im Bezirk fehlen. Vielmehr geht es um ohnehin stattfindende Arbeiten sowie um Arbeiten Dritter (Bewag, Telekom) sowie um die Sicherung der bestehenden Beläge bzw. Belagplatten zwecks Wiederverwendung. Das überzeugt..DRUNTER GEHEN

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Man sollte sich das zukünftige Weltkulturerbe nicht zerballern.

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Is so.

Jörg: Geometrische Gartengestaltung der 1950er Jahre soll erhalten bleiben.

Fraktion: Zustimmen.

--> Konsensliste A, Überweisung in Soziale Stadt

0764/IV Bezirkliches Fundraising-Management einsetzen!

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil Es ist nicht hinnehmbar, die Schließung von Einrichtungen bzw. die Reduktion des Angebots zu erörtern, ohne dass die Gewinnung von Stiftungsmitteln koordiniert betrieben wurde, darüber sollten wir zumindest nachdenken

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Das Bezirksamt muss unabhängig von privaten Geldgebern bleiben. Die Vermischung von öffentlicher und privater Finanzierung ist der Anfang von Korruption.

Michael / @icke21AIDA:
-->> Ausschuss Jugend / Bildung / Haupt federführend Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält, weil ... Begründung: Was Matthias sagt - ich finde das ÖPP bei der Brunnenthematik durchaus super aber das dauernde Sparen im Jugendbereich, also die Unterfinanzierung, durch gezieltes Fundraising auszugleichen sehe ich als falschen Ansatz einer sinnvollen Jugend- und Bildungspolitik.

Jörg: Ablehnen, da eine Konkurrenz mit den freien Träger erzeugt wird.

Fraktion: Wird sowieso im Ausschuss landen.

--> Konsensliste A, Überweisung in HA

Bei Enthaltung zweier Fraktionen beschlossen.

0765/IV Bürgerämter im Bezirk Mitte

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil Verbesserung der allgemeinen Situation in den Bürgerämtern ..... Das BA wird ersucht, der BVV einen Bericht über die Situation im Bürgerämter vorzulegen, der folgende Gesichtspunkte für das Jahr 2011 und einen Vergleichszeitraum im Jahr 2013 berücksichtigt: · Kundinnen und Kunden aus Mitte und aus anderen Bezirken · Dienstleistungen des Bürgeramtes (was wird wie oft von wem nachgefragt) · Kundinnen und Kunden mit Migrationshintergrund · Berücksichtigung von Kundinnen und Kunden im Bürgeramt, für die online-Verfahren ein Hemmnis darstellen können. DRUNTER GEHEN

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält, weil -->> ÄNDERUNGSANTRAG!!!
Begründung: Der Antrag ist nur mMn zustimmungsplfichtig wenn der Satz "Kundinnen und Kunden mit Migrationshintergrund" nicht mehr enthalten ist - mir is tnicht klar, warum hier unterschieden wird - was hieraus abgeleitet werden soll.

Criss ist für die Überweisung in den Ausschuss Soziale Stadt.

--> Konsensliste A, Überweisung in SozBüd

In der BVV einstimmig beschlossen.

0775/IV Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken

Michael / @icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Muss muss zustimmen, sichert die Möglichkeiten von keine neuen Ferienwohnungen und keine überzogenen Mieterhöhungen.

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Begründung: Mit Ferienwohnungen hat es meiner Meinung nach nicht viel zu tun. - eher mit Spekulation und Verknappung von Miet-Wohnraum. Das Problem mit dem "Nachweis der gefährdeten Wohnraumversorgung" sollte angesprochen werden. In der Berliner Verfassung (Art. 28) heißt es "Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen[..]". Das muss als Begründung reichen. Sonst redet sich schwarz-rot-grün-rot immer mit den fehlenden Nachweisen raus und verschleppt das Handeln.

->>> Drunter gehen!!!

--> bei zahlreichen Enthaltungen in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen

0776/IV Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung hier: Wahl von Bürgerdeputierten

Michael / @icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Kenne ich nicht, also Enthaltung.

--> bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

0778 Mauerpark konkret - allumfassende Information sicherstellen

--> Änderungsantrag mehrheitlich beschlossen.

0785/IV Verlängerung der Veränderungssperre 1-74B/20 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-74B (nördlich Nettelbeckplatz) liegende Grundstück Pankstraße 87 – 88, Reinickendorfer Straße 21 – 24 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es um eine Verlängerung geht.

Tobi:
Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss müsste eigentlich berichten, woraum es sich handelt. Deshalb für Enthaltung.

Konsensliste A --> Überweisung in Stadtentwicklung

Beschlussempf. einstimmig angenommen

0794/IV Runder Tisch gegen Lärm- und Schmutzbelästigung durch Clubs

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil

Änderungsantrag - Originalantrag wurde wieder von der Konsensliste A genommen.

Grüne: BA hat sich dieser Sache bereits über den Präventionsrat angenommen. Ein extra-Runder Tisch ist nicht zweckdienlich. Außerdem haben die Grünen ergänzt, welche Akteure an dem Runden Tisch sitzen sollten.

--> Mehrheit für die Überweisung in WiArbOrd und BiKuUm (ff)

Alex: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Änderungsantrag - Originalantrag wurde wieder von der Konsensliste A genommen.

Grüne: BA hat sich dieser Sache bereits über den Präventionsrat angenommen. Ein extra-Runder Tisch ist nicht zweckdienlich. Außerdem haben die Grünen ergänzt, welche Akteure an dem Runden Tisch sitzen sollten. --> Mehrheit für die Überweisung in WiArbOrd und BiKuUm (ff)

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

0795/IV Verkehrsberuhigung und Lärmvermeidung in der Kongostraße

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Es geht nur um Prüfung. Grundsätzlich ist Kopfsteinpflaster langlebiger und irgendwie auch schöner als Asphalt. Daher wäre erzwungene Temporeduzierung mein Favourit.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist. Bei einer posetiven Prüfung (Lärmbelästigung) würde ich das ganze erst mal im Ausschuss sehen, denn die Bürger sollten mitgenommen werden. Besonders wenn um die Bezahlung der Straße geht (müssen so etwas nicht die Anwohner zahlen?)

--> Antrag einstimmig beschlossen.

0796/IV Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (i)

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt sinnvoll

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist. Ich finde das Anliegen okay, glaune aber nicht das sich was ändert.

--> Bei einer Gegenstimme beschlossen.

0797/IV Technologie-Park Humboldthain bei BVG und Bahn sichtbar machen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Noch nie davon gehört. Spricht dafür, dafür zu sein.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil klingt Sinvoll. >>>Sollte man auch für das AGH tun.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0798/IV Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (II)

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: nochmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist. Ich glaube nicht, dass dies mit unseren kleinen Buget zu realesieren ist. Außerdem handelt es sich um ein Bundesproblem, soll doch der Bund Werbung dafür machen.

--> Einstimmig beschlossen.

0799/IV Technologie-Park Humboldthain im öffentlichem Raum sichtbar machen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Ein Schild ist OK, aber dem ganzen ein Denkmal setzen?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist. So ein blaues Schild ist okay. >>> So was auch für das AGH machen. Tobi ist auch dafür.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.