BE:Mitte/BVV/Drucksachen/501-600/

Meinungsbilder zu Drucksachen mit der Nummer 501-600

0522/IV Straßenräume in Mitte auch in Zukunft lebendig gestalten!

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Es müsste wohl eher geprüft werden, ob die Erdgeschosse nicht Platz für (barrierefreies) günstiges Wohnen bieten.

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [X] sich enthält, weil Begründung: Eigentlich sehe ich es wie Matthias: Einzelhandel, Kunst, Kultur und Barrierefreies Wohnen... Aber 13 Stimmen für den Antrag klingen nach, das wir als Piraten schon mal dafür waren - daher habe ich Enthaltung hier eingetragen ;)

Fraktion: Zustimmung

--> Bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung beschlossen, Konsensliste B

0523/IV Integrationsausschuss in der Geschäftsordnung verankern

Tobi:
Berichtet aus dem Ausschuss. Dieser ist bisher nicht Teil der Geschäftsordnung. Die Grünen regten an, dies zu ändern. Durch sie sollte weitgehendes Rederecht von Anwesenden im Ausschuss verankert werden. Nun steht nur noch in der Vorlage, was Mindestmaß ist, nachdem die CDU interveniert hat. Grüne wollten z.B. noch mehr Bürgerdeputierte. Weiterer Vorschlag war, dass der Integrationsbeirat zu allen Integrationsthemen anzuhören ist.

Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt, ebenso Ursprungsantrag.

0524/IV Wahl eines Bürgerdeputierten im Hauptausschuss

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Können wir auch einen bekommen?

--> Bei einer Enthaltung angenommen.

0525/IV Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

0527/IV Veranstaltungen auf dem Wasser bekanntmachen!

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Informieren, ja, macht Sinn, aber Lärmpegel absenken lapidar als Satz in diesen Antrag einzubauen ist billig

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X] ablehnt, [ ] sich enthält Begründung: Es ist nicht einzusehen, warum in Wassernähe lebende (mutmaßlich: besser situierte) Bürger gegenüber anderen Bürgern bessergestellt werden sollen, die im Falle von Partys in der Nachbarschaft ebenso wenig einen Internet-Informationsdienst verfügbar haben und bei Lärmbelästigung "so wie jeder" die Polizei rufen müssen (ob nun Wasserschutzpolizei oder "normale" Polizei ist egal).

0528/IV Mitte soll Fairtrade-Town werden

--> Einstimmig beschlossen.

0529/IV Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

0530/IV Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Einstimmig beschlossen.

0531/IV Zielvereinbarung zum Personalabbau auf den Tisch der BVV!

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Antrag bei überwiegenden Gegenstimmen abgelehnt.

0532/IV Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Nach Rücksprache geht es darum, das "Pilotprojekt" der BVG zur Absenkung des Barrierefreiheitsstandards zu stoppen und nicht weiter gewähren zu lassen (derzeitige Praxis)

WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
Wenn der Knopf für jeden leicht erreichbar ist.

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 185

--> einstimmig angenommen

0533/IV Aufstellungsbeschluss für B-Plan

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Bei 3 Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich beschlossen.

0534/IV Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen

--> Einstimmig beschlossen.

0535/IV Bündnis für soziale Mieten

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ich hoffe es gibt einen Änderungsantrag für einen neuen Termin!!! Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 198

--> einstimmig angenommen

0536/IV Zucker-Museum

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ X ] sich enthält
Begründung: Eine Fortführung des Museumsbetriebes statt Einlagerung macht absolut Sinn und sollte unterstützt werden (dafür!), eine Konzentration von Museen macht aber speziell für ein eher mäßig besuchtes Museum wie dieses Sinn. Zwar Schade für den Wedding, aber besser für die Akzeptanz/Besucherfrequenz des aktuell sehr abgelegen liegenden Museums.

WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 202

--> Angenommen bei Gegenstimmen

0537/IV B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Begründung: Wichtiger Anlauf- und Informationspunkt in Moabit Ost. "Drunter gehen"
Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 205

--> Angenommen trotz Gegenstimmen

0538/IV Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Sorry, Schauantrag!

Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 210

--> mehrheitlich angenommen. Änderungsantrag abgelehnt.

0540/IV Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude

Diskussion bereits am 22.10.2012: http://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2012-10-22 ab Zeile 220

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0541/IV Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Eine Begründung ist da wohl kaum notwendig...

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält, weil Begründung: Muss endlich!!!

Fraktion: Zustimmung

--> Bei einigen Enthaltungen ist der Antrag in der Sache mehrheitlich beschlossen.

Antrag der Grünen auf Überweisung in den Ausschuss Soziale Stadt wegen bisheriger Unklarheiten über die Wertigkeit der Abstimmungsergebnisse vor allem in Beziehung zur BVV. --> Bei 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

0542/IV Keine Ausweitung des Flugverkehrs am Flughafen Berlin-Tegel

--> Angenommen.

0561/IV Konzept für Seniorenfreizeitstätten

--> Bei 2 Enthaltungen angenommen.

0562/IV Bürgerportal Maerker in Mitte

--> Bei Enthaltungen einstimmig angenommen.

0574/IV die Aufhebung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstraße 183

--> Einstimmig ohne Änderung beschlossen.

[0575/IV den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) für das Gelände zwischen Karl-Marx-Allee, Bezirksgrenze, Holzmarktstraße und Alexanderstraße, ausgenommen das Gelände zwischen Alexanderstraße, Schillingstraße und Holzmarktstraße, zwischen Alexanderstraße und Jacobystraße sowie die Grundstücke Holzmarktstraße 66 und 69, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, liegende Grundstück]

--> Einstimmig ohne Änderung beschlossen.

0578/IV Aus Ereignissen an der Charité lernen und Konsequenzen ziehen

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält

Abs0lem
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Mehrheitlich angenommen.

0590/IV Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Fraktion: Enthaltung.

--> Bei zwei Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

0592/IV Sportmasterplan in Mitte - Bilanz ziehen und weiter entwickeln!

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen.

0593/IV Audioaufzeichnungen veröffentlichen!

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

0594/IV Wirtschaftsforum Berlin Mitte

--> Bei 2 Gegenstimmen beschlossen.

0595/IV Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste

--> Angenommen bei Enthaltungen

0596/IV Bürgerbeteiligung zur Mauerparkerweiterung

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

0597/IV Multilinguale Internetpräsenz

WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> ANTRAG DER PIRATENFRAKTION

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Überwiesen in den HA ff/ Integragtion

0598/IV Planungssicherheit für den Wedding Cup - das Faustballturnier der Berliner Turnerschaft

--> Bei Enthaltung angenommen

0599/IV Straßenreinigungsgebühren für Grünanlagen modifizieren

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B.

0600/IV Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung

--> ANTRAG DER PIRATENFRAKTION

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Fraktion: Zustimmung

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B