SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Programmänderung Entwurf 004
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Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag Saarland 2013.2.
Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
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Antragstitel
Gebietsreform Antragsteller
Antragstyp
Programmänderung Antragstext
Es wird beantragt im Wahlprogramm den Themenpunkt Gebietsreform an geeigneter Stelle einzufügen: Damit das Saarland, seine Kommunen und Kreise, auf Dauer existieren können, sind sinnvolle strukturelle Veränderungen auch hinsichtlich des demografischen Wandels unverzichtbar. Um dies zu erreichen, fordert die Piratenpartei Saarland die Einrichtung einer Expertenkommission hinsichtlich einer Kreisgebietsreform als erste Maßnahme.Es ist für die Piratenpartei Saarland hierbei selbstverständlich , dass die Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess mit einbezogen werden müssen . Raumordnungsverfahren und die Planung von Infrastrukturen dürfen nicht an bestehenden Grenzen und Zuständigkeiten scheitern. Lösungsorientierte Kooperationen zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind daher ebenso zu initiieren und zu intensivieren wie die innereuropäische Zusammenarbeit.
Antragsbegründung
Bereits heute können Kommunen ihre Aufgaben nicht mehr richtig wahrnehmen. Teilweise sind Kommunen schon jetzt überschuldet. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Mögliche Ursachen sind aufgeblähte oder doppelte Verwaltungsstrukturen im Saarland. Hier wollen wir ansetzen, indem wir die bestehen Strukturen auf Sinnhaftigkeit und Effizienz prüfen. So müssen wir hinterfragen, ob wir in Zukunft wirklich so viele Landkreise und Kommunen wie aktuell brauchen oder ob es mit gestrafften Strukturen nicht besser geht. Piratenpad
Datum der letzten Änderung
21.05.2013 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
- Klingt sinnvoll. Man kann aber nicht in das Pad sehen, es hat ein Passwort. Wolfgang Barth 13:28, 15. Mai 2013 (CEST)
- Für die Vorbereitung ist es sinnvoll einen Link zum Hessegutachten zu hinterlegen. Viele Piraten haben das Gutachten noch nicht gelesen. Snot rod
- Pad ist jetzt frei Jörg Arweiler
- Link zum Gutachten:
http://www.internationales-institut.de/content/publikationen/GutachtenSaarland.pdf
Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
Pro/Contra-Argument: ...
- dein Argument
- dein Gegenargument
Pro/Contra-Argument: ...
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Onk3l 23:12, 15. Mai 2013 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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