SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Arbeitspapier Entwurf 001

Dies ist ein Arbeitspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag Saarland 2013.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Antragstitel Strompreisbremse Antragsteller Forenwanderer Antragstyp Arbeitspapier Antragstext Es wird beantragt, im Wahlprogramm sowie an geeigneten offiziellen Stellen das Strategiepapier zur Energiewende zu veröffentlichen und Wahlkampf damit zu betreiben: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/48/Energiewende.pdf Antragsbegründung Sowohl im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland als auch im Landesprogramm der Saarpiraten wurde im Bereich "Energie" eine Programmatik verabschiedet, welche dieses Strategiepapier legitimiert, offiziell verwendet werden zu dürfen. Das sollte man dann auch tun. Die hier vorliegende Version ist bereits die überarbeitete Fassung von der Bundes- AG Energie und geprüft auf Konfirmität zur Programmatik der Piratenpartei. Datum der letzten Änderung 15.05.2013

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Contra-Argument: ...

Die aktuelle Meinung der AG Energiepolitik, die auch in dem Papier zitiert wird, dass nämlich "Energie (noch) höher besteuert werden soll und Arbeit geringer" halte ich aus folgenden Gründen für einen populären Irrweg:

Durch hohe Energiesteuern kann der Preis von Rohstoffen zu weit weg von seinem Marktpreis (der durch Angebot und Nachfrage entsteht), abweichen. Dies hat folgende negativen Konsequenzen:

- Steuerpolitik, statt Fundamentaldaten, wie physisches Angebot oder Transportmöglichkeiten, bestimmen den Bedarf, dies kann völlig andere Resultate erzeugen als erhofft (Beispiel E10 Benzin Markt)

- staatliche Preisfestsetzungen sind anfällig für Lobbyismus (Beispiel Solarzellen Hersteller oder russiche Öl-Export Zölle)

- Energiesteuern (auch negative, also "Subventionen", wie in Indien) halten langfristig unwirtschaftliche Strukturen aufrecht, die bei reinem Marktpreis recht schnell im internationalen Wettbewerb verschwinden oder gar nicht entstehen würden; dies erzeugt unnötige "Transaktionskosten" (Beispiel Stahlwerke in der Nähe von subventionierten Kohlegruben, die komplett abgebaut und in einem anderen Kontinent wieder aufgebaut wurden, nachdem die Kohlesubvention reduziert wurde)

Die Zahlen in dem Paper sind übrigens nichtmehr aktuell, bzw. nicht ganz exakt:

Der Anteil des Strompreises für Endkunden (aktuell 25ct/kwh) für Erzeugung und Vertrieb ist mittlerweile nur noch bei ca. 4,5 ct/kwh (das ist der Anteil, der durch Angebot und Nachfrage geregelt wird). Davon ist übrigens die typische Rohmarge eines Kraftwerks (also Strompreis abzüglich Kosten für Steinkohle) ca. 1ct/kwh, also weniger als 5% des Strompreises !

OILBORN, 7.Mai 2013

• Es werden keine Steuererhöhungen für Energie gefordert, sondern nur der Hinweis gegeben, dass die Besteuerung von "Arbeit" weniger forciert werden sollte, wie die Besteuerung von "Energie". Hierbei geht es allein un eine ehrliche und transparente Darstellung von Kosten, die lediglich Abgaben spezifizieren.
• Genau dein Einwand bezüglich der Differenz zwischen Rohstoffpreis und Marktpreis beschreibt die Kernaussage dieses Strategiepapiers. Es geht um eine langfristige Preisstabilität anstatt um kurzzeitige Preissenkungen, die langfristig zu explosionsartigen Erhöhungen führen würden.
• Es geht keinesfalls um staatliche Preisfestsetzungen, sondern um langfristige Finanzierbarkeit eines Gesamtkonzeptes.
• Man kann in solchen Papieren nur Zahlen verwenden, die offiziell und aktuell zur Verfügung stehen. Wenn du belegbare, aktuellere Zahlen besitzt, wäre es toll, diese mitzuteilen. Die reine Kritik daran hilft leider nicht weiter.Forenwanderer

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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