BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Schule/Notizen 2013-01-08

Notizen von der Ausschusssitzung Schule am 8.1.2013

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Einwohnerfragestunde

• loser Stuck an der Beethovenschule
• die Stelle ist nun abgesichert (Bauzaun soll auch noch aufgestellt werden)
• Witterungsverhältnisse lassen keine Reparatur möglich
  • Dach ist undicht

Anträge

Kostenanpassung und neue Ausschreibung für Schulessen

• Klammer mit Mindestsätzen wurde gestrichen
• Zentrale Ausschreibung bedeutet angeblich nicht: Gleiche Ausschreibung für alle Bezirke
  • Zentrale Ausschreibung soll in extra Antrag (dieser Antrag: nur mehr Erstattung der Kosten)
• Hauptproblem: Medianfinanzierung
• SPD wollte eigentlich eine Überarbeitung vorlegen, hat aber nicht.

• vertagung: ich + cdu + grüne
  • enthaltung: spd

• Es wird versucht Herrn Jäger von der Vernetzungsstelle Schulverpflegung für die März-Sitzung einzuladen

Vorstellung von Erweiterungs- oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden

• Änderung der SPD liegt vor
• Vorschlag Krohm: Auch Vorstellung des Bedarfsplans
  • Bedarfsplan ist Teil der BPU
• Vorschlag: Ergänzungssatz: Wenn die Möglichkeit besteht, in gemeinsamer Sitzung mit dem Bauausschuss.
  • großer Streit um kann / soll
• einstimmig alle dafür

Musterraumprogramm erarbeiten

Im Musterraumprogramm gibt es Zusatzräume für inklusive Förderung

• also schon erledigt
• steht mit Anzahl und Größe drin
  • Nur für Schwerpunktschulen
• Es geht aber darum, das auch die größe von normalen Klassenräumen angepasst werden soll
• Im Internet gibt es die aktuellen Musterraumprogramme (da sollte das so drin stehen)
  • wir bekommen den Link per email
• vertagt

Zusätzliche Schulplätze im Einvernehmen mit bestehenden Schulen schaffen

• Herr Fröhlich fragt nach ob das Amt Probleme mit dem Antrag habe
  • Das Amt hat damit keine Probleme
• letzter Teil der Begründung gestrichen
• einstimmig beschlossen

Bericht der Schulaufsicht

• Vorbereitungen der Tage der offenen Tür
• Lehrerzuweisung
• Lehrerin am Hermman Ehlers Gymnasium wurde geehrt, weil sie Diskussionen ermöglicht hat und es den Schüler ermöglicht hat Probleme mit Reden zu lösen (Frau Nordhaus)
  • Schulaufsicht: Man kann so ein Engagement nicht verordnen, sondern nur darum werben
  • Bei der Einstellung soll auf solch Engagement geacht werden
  • + Wertschätzung und Anerkennung durch Kollegen, Schulleiter haben diese Freiräume

• Regionaler Jahresbericht zu regionaler Fortbildung wurde verteilt.

Bericht aus dem BA

• Gartenarbeitsschule Haydnstr.
  • war schon mal zur Diskussion
  • über Brunnen mit Solaranlage und Pumpe
  • Qualität das Wasser unzureichend (Koli-Bakterien)
  • Deshalb Projekt nicht umgesetzt
  • Es muss ein neues Finanzierungskonzept erstellt werden (weil Wasserleitungszustand im Bäkepark so desolat ist) für die Gartenarbeitsschule
• Wasserhähne wieder reparieren und anschließen geht somit nicht

• Max von Laue
  • Ursprüngliche Verschiebungspläne gecancelt
• wird komplett in die Plantagenschule umzuhiehen (aktueller Stand)
• Prüfung: Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge woanders hin auszulagern
• BA hat Eckwerte für 13 beschlossen
  • Richter-Kotowski-Abteilung hat Minus von 1,8 Mio (war letztes Jahr nur ne 800.000)
  • Prognose beruht auf Daten von 2007
  • Schulamt hat aber nur positive Daten -> Unklar, wo das Minus herkommt
  • Defizit schon auf 700k runtergerechnet
• hmm... Überblckt das Amt die eigenen Pläne nicht??

• Restrukturierung Schul und Sportamt
  • Schulen bekommen nur ein Team als Ansprechpartner (Mittelbewirtschafter, Hausbewirtschafter? in einem Raum)

• Anmeldezahlen für Grundschulen im Februar
• Nachfolge von Herrn Speyer ist ausgeschrieben
  • Bewerbungslage reichte nicht aus
  • Neue Ausschreibungslage mit VZÄs

• Schulentwicklungsplan liegt noch nicht vor
  • neue Prognosezahlen weichen stark von den bisherigen Prognosezahlen ab
  • bei der Senatsverwaltung sind nun auch steigende Schülerzahlen angekommen