BY:Allgaeu-Bodensee/KPT121Protokoll

Protokoll Kreisparteitag Allgäu-Bodensee am 08.12.0212

Versammlungsort "Schnakenhöhe" Guggenmoos 16, Maria Raqin (OY-Mittelberg) Beginn 10:40 Uhr Akkreditierte Piraten: 14 Tagesordngung:

1. Grußworte vom Kreisvorsitzenden Steve Hackert - Wahl des Versammlungleiters: Kandidat: Marco Geupert, Heidenheim, KV Alb-Donau-Kreis, Ulm, (Baden-Württemberg) - Wahl des Wahlleiters: 2 Kandidaten - TJ - Martin Kollien-Glaser Einstimmig zum gemeinsamen Wahlleiterduo gewählt.

Protokoll: Ein Kandidat - Thomas Blechschmidt Einstimmig gewählt.

2. Organisatorisches: - Abstimmung der GO und der TO - TO einstimmig angenommen - GO einstimmig angenommen

3. Rechenschaftsbericht des Vorstandes (10:50 Uhr) Bericht: Daniel Trautmann; Beisitzer. Hat massive Kritik an sehr vielen Dingen, hofft auf Besserung, Aufgaben: Materialverwaltung, Neumitgliederbetreuung, 28.02.2012 Eröffnung Stammtisch SO, 28.07.2012, Stammtisch Immenstadt, Dank an Steve, an Pia, an HP Frommelt und an Lukas. Bericht: Steve Hackert: Über seine Tätigkeit und Erfahrungen als Gründungsmitglied und Gründungsvorstand, "Der Weg ist das Ziel". Über 5.000 km als Pirat, davon über als 3.200 als Vorstand, insgesamt 162 Stunden Zeit, alle Stammtische besucht, Pressearbeit erledigt, (41 PM), 24 Interviews, 2 Podiumsdiskussionen, Schilderte intensiv seine Erfahrungen mit der Gründung und dem Aufbau und erklärt, warum er nicht mehr kandidieren wird. Totale Verausgabung. Unglaubliches Hintenrum an "verdeckter" Meinungs- und Stimmungsmache. Fordert mehr Zusammenarbeit. Stellt die Frage an 149 Mitglieder: Warum seid Ihr da? Warum seid Ihr bei den Piraten? Wie wollt ihr 2013 bewältigen? Warum könnt ihr nicht akzeptieren, dass Vorstand ein "Titel ohne Mittel" ist? Warum unterstützt Ihr Euren Vorstand nicht konstruktiv? Wo sind die 149 Mitglieder heute? Dank an Daniel, Pia, und HP, ausdrücklich kein Dank an Lukas. Bericht: Pia Düwel, stellv. Vorsitzende Willentlich: "Ich stimme meinen Vorrednern zu!". Hat Wiki gepflegt, Website mit aufgebaut, Veranstaltuungen organisiert, regelmäßige Teilnahme an Sitzungen, Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen und Demos (Acta, PAM, Bezirksparteitag, Landesparteitag, Bundesparteitag). Einrichtung Kalender, Pflege der Sitzungsprotokolle, Werbematerialen, Flyer, Plakate, 24/7 erreichbar, uvm. Bericht: Lukas Pollmann, zweiter Beisitzer entfällt wegen Fehlens des Mitglieds. Ist auf dem Weg: 11:46 Uhr Bericht: Hans-Peter Fromelt, Schatzmeister Der "Krake" spricht. Vermögen: 833,75 Euro Einnahmen: 1.531.75 Euro Ausgaben: 697,97 Euro Mitgliedszahlen: 44 Mitglieder im LKR Lindau, 26 bezahlt OA: 62, 29 bezahlt KE: 41, 16 bezahlt schlechte Zahlerquote, müssen wir was dran tun. HP tritt nicht mehr an, wegen Ämterkumulation. Ist auch "Krake" des Bezirks. (Anmerkung: Die "Kraken" sind die netten Tierchen, die in Walt Disneys Comics immer die Schätze versunkener Schiffe bewachen!"

4. Bericht der Rechnungsprüfer Thorsten Metz. Bericht geprüft, alles in Ordnung, Empfehlung: Entlastung kann stattfinden, gewählt waren 4 Rechnungsprüfer, mitgeprüft haben nur Ralph Osterkamp und Thorsten Metz. Die verbliebenen Rechnungsprüfer haben ohne Angabe von Gründen nicht geprüft.

5. Entlastung der Vorstände Vorsitzender: entlastet, einstimmig bei einer Enthaltung stellv. Vorsitzender: entlastet, einstimmig bei einer Enthaltung Beiistzer: entlastet, einstimmig bei einer Enthaltung Beisitzer 2: wird hinten angestellt. Schatzmeister: entlastet, einstimmig bei einer Enthaltung

6. Satzungsänderungsanträge HP stellt Satzungsänderungsantrag 1 vor. SAÄ Nr. 1: Beinhaltet alle Satzungsänderungen Oder alle einzeln: Wären 13 SAÄ Nr. 2. bis 14. SAÄ 1 wurde einstimmig angenommen. SAÄ 2 bis 14 sind damit gegenstandslos und zurückgezogen.

7. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl der Vorstandsämter Abstimmung darüber, ob sich erst die Kandidaten für die einzelnen Ämter vorstellen (klassisch), oder ob sich alle an Ämtern interessierten Kandidaten insgesamt vorstellen (progressiv). Die Versammlung entscheidet sich mehrheitlich für die progressive Variante: Kandidaten: 1. Pia Düwel, war stellv. Vorsitzende, will weiter Website und Wiki pflegen, steht nur für Beisitz zur Verfügung. Ist allen durch vorangegangene Aktivität bekannt. Frage: Glaubst Du, Dein Temperament künftig innerhalb der Parteiarbeit zügeln zu können? Ja, habe ich gelernt. 2. Christian Loritz (aka Piraten-Bob), seit 01.01.2010 Mitglied, kandidiert als Vorstand, würde aber auch andere Ämter annehmen. Was ihn reitzt: Wir haben in 2013 drei Wahlen vor der Brust und haben 5 Kandidaten. Optimales Ziel: Alle fünf Kandidaten in den entsprechenden Regierungen. Auch wenn ich nirgendwohin gewählt werde, werde ich die Kandidaten so viel als mir persönlich möglich ist, unterstützen. Desweiteren ist mir das Miteinander wichtig. Ich wlll nicht streiten, keine Strafen oder Ordnungsrufe aussprechen und so viel als möglich mit anderen zusammen arbeiten. Das Miteinander ist das Wichtigste. 3. Bernd Wenzel: Geboren in Pappenheim. Seit dem 4. Lebensjahr in München, Informatikstudium in München, vielfältiges Berufsleben, hat 2001 den Job verloren, konnte sich als Freelancer durchwursteln, hat auf Bitte seiner Frau wieder einen festen Job gewsucht, diesen bekommen und sofort wieder verloren, da die einstellende Firma ihre Projekte verloren hat. Dann ein Durchbruch: Ist inzwischen an der Fachhochschule Vorarlberg als Informatikprofessor tätig... Ehrenamtliche Tätigkeiten als Kolonnenführer beim Roten Kreuz, Kassenwart bei der Wasserwacht, etc. Hat Arbeitsgruppen bei internationalen Normungsorganisationen geleitet. (DIN, EN, ISO) Will als Beisitzer kandidieren. Klarstellung: "Wenn Ihr Eure Stimme für mich abgebt, dan gebt Ihr mir das Versprechen, mich zu unterstützen!" Fragen an Christian: - Würdest Du bei aller Konzilianz als letztes Mittel dennoch zu Ordnungsmaßnahmen greifen? Beantwortet das mit Ja. Würde z. B. "Spielzeuge" wegnehmen - Bedeutet das, dass Laptops oder Handys weggenommen werden? Nein, natürlich nicht, es werden z.B. Zugänge zu Mailinglisten blockiert. Glaubst Du, dass Parteivorstände sozialpädagogisch tätig werden müssen? Nein. Moderierend. - Vorstandsarbeit ist umfangreich und läßt Programm- und Basisarbeit kaum zu. Ist Dir das klar, oder glaubst Du, dass Du das unter einen Hut bringst. - Drei Punkte, was Dich prädestiniert, Vorsitzender zu sein und uns zu vertreten? Ich spreche gern und viel mit Menschen, setze mich mit Leuten auseinander, auch mit Nichtmitgliedern (1), ich gehe auf Menschen zu (2), steche aus der Menge heruaus. Und (3) ich bin improvisatiosnfähig. Ich kann viele Dinge flüssig beantworten ohne mich groß darauf vorzubereiten. - Bemerkenswert: Höhere Schulbildung steht ihm für das Amt nicht im Weg. 4. Andreas Bleymeier: Kleines Abitur: Hauptschulabschluss plus ein Tanzkurs. Will als Beisitzer kandidieren. Sieht seine Möglichkeiten in erster Linie im Support. Ist als Pirat in der Öffentlichkeit in Lindau bereits bekannt und gilt als inoffizielle "Geschäftsstelle" des Kreisverbands, da er dort Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr erreichbar ist. Frage: Glaubst Du, dass Du den privaten Piraten in Äußerungen vom Amtsträger trennen kannst? Antwort: Ja. 5. Thorsten Metz, Kempten. Geboren 1976. Berufe zwei: Elektroinstallateur, dann Großhandelskaufmann, hatte Safeschlüssel für alle Filialen und absolutes Vertrauen der Geschäftsleitung. Derzeit wegen Schwerstbehinderung nicht arbeitsfähig und ab nächstem Jahr in Berufsunfähigkeit. Kandidiert als Schatzmeister, da er dort Bedarf und Handlungsmöglichkeiten für sich sieht. Fragen: Wirst Du die Arbeit als Schatzmeister mit Deiner Bezirkstagskandidatur unter einen Hut bringen? Ja. Schaffe ich. Kannst Du mit Deiner Behinderung im Wahlkampf umgehen? Siehst Du eine Gefahr, dass Deine Erkrankung sich durch Dein Engagement verschlimmern könnte? Welche Erkrankung und Behinderung hast Du? Hornhauterkrankung an den Augen, keratolplastische Veränderung der Hornhaut. Das hatte psychische Folgen, die aber durch die persönliche Aufwertung innerhalb der Partei durch Kandidatur und Amt aufgefangen werden. 13:11 Uhr: Pia zieht zurück. Sieht genug fähige Leute vorhanden. 13:13 Uhr: Andreas Bleymeier zieht zurück, da er nur als Beisitzer zur Verfügung stehen würde. Damit entfällt die Wahl von Beisitzern.

8. Wahl zum Vorstand Wahlgang 1, eröffnet 13:25 versemmelt wegen Kommunikationsfehler, direkt weiter mit Wahlgang 2. Kandidaten Vorsitzender: Christian Loritz (1) und Bernd Wenzel (2) Approval Voting; Ergebnis: 1. Bernd Wenzel, 13 Stimmen 2. Christian Loritz: 3 Stimmen Zum neuen Vorsitzenden des KV Allgäu-Bodensee wird Bernd Wenzel gewählt.

9. Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden: Kandidat stellvertretender Vorsitzender: Christian Loritz Wahlgang 3, eröffnet 13:55 Uhr: Ja oder Nein-Stimmen: Ergebnis: 1. Christian Loritz, abgegebene Stimmen: 14, 2 ungültig, 6 Ja, 6 Nein. Wahlgang wird wiederholt. Wahlgang 4: Ja oder Nein Stimmen, Ergebnis im 2.Versuch 2. Christian Loritz, abgegebene Stimmen: 14, 1 ungültig, 7 Nein, 6 Ja Abstimmung darüber, ob die Kandidatenliste für den Stellvertretenden erneut eröffnet wird: Ja. Einstimmig. Kandidatenvorschläge: 1. Christian Loritz Würde auch als Beisitzer kandidieren. GO-Antrag auf Änderung der TO: 10 Minuten Pause. Angenommen. 2. Ralph Osterkamp Frage: Bist Du Dir bewußt, warum der KV Allgäu-Bodensee heißt? Ja, Ich bin Deutschland-Pirat und das endet nicht hinter Kempten! Frage: Deine lokale Aktivität in Sonthofen wird leiden. Ist Dir das klar? Bin sicher, dass sich das verbinden läßt. Frage an alle Drei: Steht Ihr auch für andere Ämter zur Verfügung? Frage an alle Drei: Steht Ihr dafür ein, dass alle Stammtische zusammenarbeiten, werdet ihr alte Gegensätze weiterführen, und wie wollt ihr das vermeiden? Ralph: Altlasten habe ich nicht, KV-Vorstand soll als Arbeitspferd dienen, Kommunikation ist wichtig, Reden ist Gold, 3. Daniel Trautmann Kann sich auch Beisitzer vorstellen. Bist Du Dir sicher, dass Du das Jahr durchhältst? Ja. Habe Euch auch im vergangenen Jahr nicht im Stich gelassen! I. Es gab eine Aussprache: II: wie gesagt, das Gejammer und Getuschel, hintenrum nervt mich, stört mich und bringt nichts und III. ich erwarte, dass jeder, der ein Problem hat, zum Telefon greift. Wenn es nicht funktioniert, dann mache ich lieber Überstunden. Frage: Warum kandidierst Du jetzt doch wieder: Der Vorstand ist nicht 24 Stunden da. Ich habe mich jetzt kurz mit Pia und Bernd besprochen und will dafür sorgen, dass die Kommunikation besser läuft. Frage: Deine Aufgabe war, Dich um die Neumitglieder zu kümmern. Was hast Du konkret für die Neumitgleider getan? Ich war als Ansprechpartner grundsätzlich verfügbar. Aber - Steve springt ihm bei - es ist nicht Aufgabe des Neumitgliederbetreuers, auf jeden zuzugehen. Das kann er nicht leisten. Die Neumitglieder sind aufgefordert, selsbt aktiv zu werden. 4. Andreas Bleymeier, zieht zurück Wahlgang 5 (Versuch 3 für stellvertretenden Vorsitzenden) eröffnet um 14:25 Uhr: Ergebnis: Christian Loritz: 5 Stimmen Ralph Osterkamp: 10 Stimmen Daniel Trautmann: 7 Stimmen Ralph Osterkamp nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen.

10. Wahl zum Schatzmeister. Wahlgang 6, eröffnet 14:35 Uhr Kandidat Thorsten Metz Ja und Nein-Stimmen: Ergebnis: Abgegebene Stimmen 14, 12 Ja und 2 Nein. Nimmt die Wahl und freut sich darauf seine Kräfte für gemeinsames Vorankommen einzusetzen.

11. Antrag zur GO auf Einholung eines Meinungsbildes: Sollen doch noch Beisitzer gewählt werden. Meinungsbild fällt absolut positiv aus. Vorschlag Steve Hackert: Vertagen auf Frühjahr. Wird nicht angenommen Abstimmung: Null Beisitzer: 1 Zwei Beisitzer: Mehrheit. Kandidaten Liste ist bereits seit ca. 13:00 Uhr geschlossen: (14:45 Uhr) 1. Christian Loritz 2. Andreas Bleymeier Wahlgang 7, eröffnet 14:49 Uhr Approval Voting, Ergebnis: Christian Loritz, 8 Stimmen Andreas Bleymeier: 11 Stimmen Feststellung: Wir haben einen Vorstand!

12. TO-Punkt 9: Wahl der Kassenprüfer Vorschläge: Hans-Peter Frommelt Thomas Blechschmidt Angenommen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen

13. TO-Punkt 10 Programmänderungsanträge und sonstige Anträge:

1: Informationsfreiheitssatzung

- der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Satzung des KV keine Rechtsgrundlage für den Beschluss von Programmanträgen, Programmen oder Positionspapieren hergibt Meinungsbild: Kann der Parteitag dem Programmantrag zustimmen? Eindeutig positiv

2. Zweitwohnungssteuer: Keiner da, der den Antrag vorstellen könnte. Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen? 2/3 positiv?

14: Einschub: Ist der fehlende Beisitzer eingetroffen? Nein. Hat jemand einen Tätigkeitsbericht von ihm? Nein Wird er politische entlastet: Einstimmig NEIN

15: TOP 11: Abschlussworte und Schließung der Versammlung

Bernd Wenzel: Kurze Rede. Danke für das Vertrauen. Wir haben viel Arbeit vor uns. Helft zusammen und redet miteinander. Gebt Gas, aber nicht beim guten Nachhauseweg.

Ende der Versammlung 15:24 Uhr.

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung. Dank an Wahlleiter und Wahlhelfer.