BY:Mittelfranken/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010 1

Beschlussdoku vom 01.01.2010 - 30.03.2010

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2010 bis zum 31.03.2010 bei Vorstandssitzungen des Bezirksvorstandes Mittelfranken beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 18.01.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[1]] nachgelesen werden.

KV Nürnberg

• Daten/Finanzen sollten nicht herausgegeben werden.

   Definition: NBG ist schwebend nicht gegründet
   BzV stellt sich neutral und spricht ggf. erst das Schiedsgericht im LV an
       Klärung erst intern
       Grund: BzV Vorstand sieht sich nicht rechtssicher 
   Antrag an den LV Vorstand
       1. Gründung des KV war rechtens?
       2. Ist das rechtssicher?
           Wenn nicht rechtssicher, dann Schiedsgericht zuständig 
   NBG auffordern, „sämtliche Beweise“ so früh wie möglich aber spätestens bis Do zu Verfügung zu stellen.
   Entwurf von Schriftstücken
       Antrag an LV Bayern
       Stellungnahme des BvZ (Veröffentlichung über Mailinglisten)
       Anforderung von Unterlagen vom Orga Team "Gründung KV Nürnberg" und auf der Gründungsversammlung gewählte Vorstandsmitglieder
           Entwurf der Schriftstücke durch Alex, Thilo, Dominique und Dietmar (nach offiziellem Ende der Sitzung)
           Abstimmung über Email
           Absendung am 19.01.2010 um 10:00 durch Thilo 

Dafür: einstimmig

• Status der Umsetzung

TOP 2 - Vertrag Lette

• Vertrag vorbereiten, Entscheidung neuer Vorstand

Begründung: Lt. Vig „verlieren“ wir damit „0 EUR“ in 2012 aus Parteienfinanzierung Dafür: einstimmig

• Status der Umsetzung

TOP 3 - Budget BzV Parteitag am 24.01.2010

• Antrag von Dietmar: 500 EUR Budget für die Organisation. Abrechnung nach Aufwand (Rechnungen)

Vig: Budget ist akzeptabel und Geld vorhanden Dafür: einstimmig

• Status der Umsetzung

Sitzung vom 22.01.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[2]] nachgelesen werden.

Antrag auf politische aber nicht juristische Anerkennung des KV Nürnberg

• Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken erkennt den Kreisverband Nürnberg politisch an.

Der Kreisverband Nürnberg wird jedoch bis zur Klärung seiner Legitimation durch ein ordentliches Schiedsgericht der Piratenpartei oder einer höheren juristischen Instanz als schwebend betrachtet.

• Status der Umsetzung

Sitzung vom 27.01.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[3]] nachgelesen werden.

02/27.01.2010

• Ahoi,Ich beantrage hiermit die organisatorische Zuordnung meiner Person zum KV Nürnberg

Arrr! Thomas Messerer

• Status der Umsetzung

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