BVV-Mitte-Meinungsbildung

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur 9. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin am 14.6.2012

DEADLINE: DONNERSTAG, 14.06.2012, 16:00

Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gern unsere Zuarbeit hätte. Die komplette Tagesordnung findet ihr

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im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr Eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Nicht jeder muss eine Meinung zu allen Anträgen haben. Sucht Euch Themen und Drucksachen zum Kommentieren, die Euch interessieren. Vielen Dank für Eure Mühe!

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0330/IV Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 7

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0334/IV Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1

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0335/IV Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

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0274/IV Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51

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0302/IV Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B

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0329/IV Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad

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0332/IV Erhalt der Bäume 197 und 197a

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0357/IV Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)

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0358/IV Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen

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0360/IV Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit

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0361/IV Hansaviertel wieder verbinden

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0362/IV Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt

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0364/IV Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen

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0365/IV Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen

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0366/IV Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen

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0368/IV Bibliotheksplanung in Moabit

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0369/IV Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden

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0370/IV Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen

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0371/IV Wasser auf die Spielplätze

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0373/IV Spielplatzentwicklungsplan

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0374/IV Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln

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0375/IV Wasser für die Planschen

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0376/IV Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz

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0377/IV Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht…: Impf-und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen

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0378/IV Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2)

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0379/IV Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M27

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0166/IV Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten

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0226/IV Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit

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0239/IV Städtebauliche Kriminalprävention

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0240/IV Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen

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0242/IV Sicher essen auch in Berlin Mitte

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0269/IV Integration behinderter Menschen

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0284/IV Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen

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0288/IV Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)

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0298/IV Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012

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0307/IV Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit

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0310/IV "Moderne Generationenpolitik in Mitte"

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0312/IV Kostendeckende Außentrauungen

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	Der Benutzer Wiskyhotel ist der Meinung, dass auf diese Seite folgende Mängel zutreffen: keine Kategorie
	Ausführliche Beschreibung: Zuordnung zur Kategorie, ein ganz spezielles Berliner Problem!
	(Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst.