Test für Abgeordnete

Einleitung

Die politische Vertretung, der Abgeordnete, der im Bundestag sitzt und auf dem die Macht beruht für uns Entscheidungen zu treffen, die sowohl unser jetziges Leben als auch unser Zukünftiges Leben stark beeinflussen können, sollte sich mit seinem besten Wissen und Gewissen für seine Bürger einsetzen. Prinzipiell sind wir seine Schutzbefohlenen, er hat dafür zu sorgen direkten Schaden von uns abzuwenden. Er kann unsere Freiheit,Rechte und unser Wohlbefinden stark einschränken und dies unbeabsichtigt oder mit voller Absicht.

So sollte ein Abgeordneter sich über beanstehende Verfahren und Abstimmung so gut wie möglich informieren und die Materie verstehen, auch wenn seine Fraktion behauptet die Wahrheit zu wissen.

Zustand

Doch scheint der wirkliche Zustand ein anderer zu sein. Abgeordnete die in die Abstimmung gehen und keine Ahnung haben was sie eigentlich beschließen und es sogar teilweise noch zu geben, dass ist realität. Dies geschah beim Fall des Rettungsschirm und diesmal nahmen es sogar die Medien war.Dies geschah auch bei der Abstimmung zur EU Verfassung vor einigen Jahren, als Panorama Abgeordnete befragte was in der EU Verfassung eigentlich steht.

Dies ist kein akzeptabler Zustand, Abgeordnete haben die Pflicht sich unabhängig und Ausgibig über Entscheidung von großer Dimension zu informieren, wer zu Abstimmung geht, der sollte auch Ahnung haben was in den Gesetzes Texten steht.

Mit der gleichen Argumentation versucht die CDU immer gegen Volksentscheide zu wettern. Das Volk sei uninformiert und mit der Komplexität der Entscheidungen überfordert, doch sie selbst sind keinen deut besser.

Lösung

Da unsere Abgeordneten in aller Regel keine große Motivation haben selbst zu denken und so nur der Fraktionsmeinung hinterher rennen, muss man dafür sorgen, dass sie selbst denken. Deswegen sollte Stichprobenhaft ein Zwangstest angeordnet werden im Multiple Choice Stil, wer diesen nicht besteht, der wird auf der Bundestagsseite als "Durchgefallen" deklariert.Geschieht dies öfter, so sollte er Aufbauseminare besuchen müssen mit dem Ziel ihnen klar zu machen, welche Verantwortung sie gegenüber dem Volk haben.

Der Test sollte vom Bundestagspräsidenten Stichprobenhaft angeordnet werden, er sollte keine überdurchschnittlichen Geistesleistungen erfordern, sondern darauf abzielen den Inhalt des Gesetzes Textes zu hinterfragen über den Abgestimmt wird. Wer chronisch durchfällt und sich weigert Seminare zubesuchen, der sollte Geldbußen erhalten. Die Ergebnisse der Tests, sollten für jeden persönlich einsehbar sein. Die Fragen sollten dabei so gestellt sein, dass es keinen Spielraum für Interprätationen gibt.

Anregung

-http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/1027/hebel.php5

-Unwissen über die Abstimmung der EU Verfassung: http://www.youtube.com/watch?v=DwlGg8je0Bk