LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/12-Dezember/08

Dies ist das Protokoll zum unseren wöchentlichen Diskussionsrunden, immer...

Mittwoch, 20 Uhr

im PalaisS, in der Ankerstraße 3c, 06108 Halle

und das hier sind ein paar Themenvorschläge:

Vorläufige Tagesordnung

TO

Aktuelle Termine:

Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03.

• zwei Infotische am 11. Dezember in Halle + zusätzliche, spontane Unterstützung

5. europäischer Datenschutztag 28.01.2011

• http://piratenpad.de/Datenschutztag

Allgemeines

Landesgeschäftsstelle

Themen

Kein Wahl-O-Mat in Sachsen-Anhalt

Wie transparent sind unsere piratigen Vertreter?

WikiLeaks

Informationen & weitere Diskussionsvorschläge

Informationen & weitere Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

Aktuelle Themen

• Ergänze hier einen eigenen Vorschlag! Auch Ideen von (Noch-)Nicht-Piraten sind immer gern gesehen : )

WikiLeaks

• Weitere Informationen:
  • Es gibt tausende Pressemitteilungen! Die öffentliche Aufmerksamkeit ist unglaublich stark, dabei sind die meisten Dokumente noch gar nicht veröffentlicht! Lest selbst: hier geht es zu den Ergebnissen von Google News

Themen-Rückblick

Der neue Personalausweis

• Weitere Informationen:
  • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
  • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
  • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
  • in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?
  • Nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung der AusweisApp werden in der Software gravierende Sicherheitslücken von PIRATEN entdeckt!
    • AusweisApp gehackt (Malware über Autoupdate) (janschejbal.wordpress.com)
    • Piratenpartei beweist: "AusweisApp" des ePerso ist unsicher – Sicherheitslücke in AusweisApp wenige Stunden nach Veröffentlichung von PIRATEN aufgedeckt (piratenpartei.de)
    • Neuer Personalausweis: AusweisApp mit Lücken (heise.de)
  • "Axel E. Fischer (CDU), der Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Bundestag, will eine Klarnamenspflicht für Kommentare in Internet-Diskussionsforen einführen und anonyme Meinungsäußerungen verbieten. Umgesetzt werden soll dies mit Hilfe des neuen elektronischen Personalausweises ("ePerso")." (piratenpartei.de)
    • PIRATEN empfehlen Axel E. Fischer (CDU) künftig anonyme Meinungsäußerung (piratenpartei.de)
    • Vermummungsverbot und Radiergummi fürs Internet (golem.de)
    • CDU-Idee Klarnamenzwang - Ein Lob der Pseudonyme (spiegel.de)
    • CDU-Politiker für «Vermummungsverbot im Internet» (sueddeutsche.de)

SPD-Bürgermeister bei der NPD

• "Ein erfahrener SPD-Bürgermeister geht zum NPD-Bundesparteitag - und solidarisiert sich anschließend mit den Rechtsradikalen. Der Fall des Kommunalpolitikers Hans Püschel aus Sachsen-Anhalt entsetzt die Genossen: Was ist bloß in den Mann gefahren?" (spiegel.de)
  • Weitere Informationen
    • SPD-Bürgermeister bei der NPD - Genosse Püschel dreht ab (spiegel.de)
    • Ausflug an den rechten Rand (mz-web.de)
    • Bürgermeister Püschel bekräftigt Äußerungen zur NPD (mdr.de)

Zu viel Mitbestimmung schadet?

• In einer Video-Botschaft teilt uns Ministerpräsident Böhmer mit: "[...]Wenn wir in Deutschland in wichtigen Zukunftsfragen nicht zum mehrheitlich gefundenen Konsens stehen, könnte der Ruf nach vermeintlich mehr Demokratie am Ende das Gegenteil von dem erreichen, was lautstark gefordert wird. [...]" Zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, scheint für ihn nur ein Vakuum zu existieren. Er gibt sich mit der Forderung zufrieden: "Von den gewählten Abgeordneten müssen wir erwarten, dass sie ihren Wählern ihre Entscheidungen und die dahinter stehenden Sachzusammenhänge erläutern. Selbst wenn nicht jeder jede Entscheidung billigen wird, muss doch deutlich sein, dass redlich um die beste Lösung gerungen wurde. [...]"
  • Weitere Informationen
    • Die Videobotschaft des Ministerpräsidenten (sachsen-anhalt.de)
    • Der Wortlaut der Videobotschaft (sachsen-anhalt.de)
    • Zu viel Mitbestimmung kann Demokratie gefährden (mz-web.de)

Weitere Themen findet man auch im Protokoll der letzten Diskussionsrunde.

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 08.12.2010
• Beginn: ... Uhr
• Ende: ... Uhr
• Versammlungsleiter: ...
• Protokollant: ...
• Teilnehmer: ...
• Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro