LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.3/Module/Modul-9

Unabhängige Überprüfung öffentlicher/staatlicher Projekte

• Titel: Unabhängige Überprüfung öffentlicher/staatlicher Projekte
• Ansprechpartner: theAy
• Thema: Infrastruktur
• Status: Eingereicht
• Art: Positionspapier
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei.

Textvorschlag

Bei öffentlichen/staatlichen Großprojekten kommt es häufig zu enormen Kostensteigerungen, die der Steuerzahler zu tragen hat. Öffentliche Projekte werden im Schnitt 50% teurer als geplant, während der reale Nutzen im Schnitt 30% geringer ist, als zunächst veranschlagt [1].

Laufende Projekte sollen intervallhaft von unabhängigen Gutachtern auf Kosten, Nutzen, etc. hin überprüft werden. Bei gravierender Abweichung muss der entsprechende Vertrag neu verhandelt werden.

[1] http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E077173E334B04460A7B29F1BD429D0DD~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

 

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Diskussion

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