Diskussion:Bibliothek/Gesetze Europäische Union

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Hi, zur Aufnahme in die Bibliothek schlage ich das Übereinkommen des Europarates über Computerkriminalität vom 23.11.2001 (bereinigte Übersetzung der zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz abgestimmten Fassung) vor. Die Konvention ist Grundlage für Maßnahmen der Europäischen Union bei der Harmonisierung des Strafrechts im Bereich "Straftaten und Strafverfolgung im Internet" und betrifft damit ein piratiges Kernthema.R2Dine 10:56, 26. Mai 2012 (CEST)

Ist unter Bibliothek/Gesetze der Europäischen Union V#Übereinkommen bereits enthalten. Die Zuordnungen in der Gesetzgebung der EU sind sehr unübersichtlich. Wenn die Zuordnung verbessert werden kann, bin ich für Hinweise in dieser Richtung sehr empfänglich. Auch zusätztliche Einordnungen sind, bei verbesserter Auffindbarkeit immer machbar. Grüße -- Wiskyhotel 12:01, 26. Mai 2012 (CEST)

Hallo, Wiskyhotel, dazu fällt mir einiges ein. Ich würde den Oberbegriff "internationales Recht" nennen und dann unterscheiden zwischen Völkerrecht, insbesondere Rechtsakten der UN und anderer internationaler Organisationen, ausländischem Recht, das wären Gesetze anderer Nationalstaaten (diese dann in alphabetischer Reihenfolge; bislang in der Bibliothek aber wohl nicht vorhanden) und dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Dieses wiederum würde ich gliedern in das sog. primäre Gemeinschaftsrecht (Verträge der EU nebst Anhängen und Protokollen) und das sekundäre Gemeinschaftsrecht, das ist das von den Organen der EU gesetzte Recht, vor allem Richtlinien, Verordnungen und Entscheidungen. So entspricht es der gängigen rechtswissenschaftlichen Einordnung. Die Ausführungen zu den Institutionen und Organen der EU überlasten meines Erachtens die Seite zu den Rechtsakten und gehören dort auch systematisch nicht hin. Die würde ich auf jeden Fall "ausgliedern". Das fragliche Übereinkommen des Europarates wäre dann übrigens bei "Völkerrecht/andere internationale Organisationen" einzuordnen, weil der Europarat kein Organ der EU, sondern eine eigenständige Organisation ist (gegründet bereits 1949). LG R2Dine 18:42, 26. Mai 2012 (CEST)

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