LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/06-Juni/16

Hallo Piraten und Neugierige,

es wird am Mittwoch ein Treffen für Halle & Umgebung geben, hier die Details:

• Ort: Palais S
• Datum: Mittwoch, 16.06.2010
• Uhrzeit: 20.00 Uhr

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Orga

Hinweise zu aktuellen Terminen

Diskussion

Datenaffäre in LSA / Vorratsdatenspeicherung gegen Beamte

(Anmerkung Nodachi: Das betrifft beides das gleiche Thema)

Schuldenreset - Entschuldung des Landes durch Einstellung der Tilgung von Verbindlichkeiten

(Anmerkung Cube: Meinungsbild vorher und nachher und eventuelle Ergebnisse der spontanen Diskussion an die AG HuF zurück)

Hallo Piraten und Neugierige,

es wird am Mittwoch ein Treffen für Halle & Umgebung geben, hier die Details:

• Ort: Palais S
• Datum: Mittwoch, 16.06.2010
• Uhrzeit: 20.00 Uhr

Protokoll

• Beginn: 20:30 Uhr - Ende: 22:10 Uhr
• Versammlungsleiter: thilo
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 6 (5 Piraten)

Plakate zur Mitgliederwerbung

• Ersten erarbeiteten Grundlagen http://piratenpad.de/n4QndtSiEk

• Nodachi bringt leere A4 Blätter mit, auf diese kann man erste Layoutplanungen skizzieren.
• Plakate mehrfach drucken (Vandalismus)
• Alleinstellungsmerkmale benutzen (Liquid Feedback)

Hinweise (5 Minuten)

• Landesplenum 2010.4 am 3.7. von 9.30 Uhr bis 10.00 Uhr im Magdeburger Hyde!
• Morgen Firmenstaffellauf in Magdeburg! Wer kommt mir und feuert die Läufer der Piraten an?
  • bilden von Fahrgemeinschaften
• Mitgliederversammlung zur Wahl der Direktkandidaten (Halle)
• Aufruf zur Aufstellung Kandidaten/Wahlen etc wird am Sonntag angesprochen

Abgeordnetendiäten in LSA

• ein gutes Beispiel http://www.landtag-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/ausgabe_pressemitteilungen.asp?PM=N0035_2010&referer=&submit=Anzeigen
• Dr. Wiki sagt: http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Sachsen-Anhalt
• Vorschlag Diäten regelmäßig an Lohnentwicklung anzubinden
• Vorschlag einstimmig angenommen
• soll als Programmpunktantrag eingereicht werden

Datenaffäre in LSA / Vorratsdatenspeicherung gegen Beamte

• Polizeidirektion spähte eigene Beamte aus http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,700026,00.html
• http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polizeidirektion-in-Sachsen-Anhalt-spaehte-eigene-Beamte-aus-1021006.html
• Vorformulierung einer Pressemitteilung

Bürgerbeteiligung an der (Stadt)regierung

• schönes Beispiel aus Solingen und anderen Städten http://www.zeit.de/2010/24/Politik-im-Internet?page=all
• Diskussion über Beispiele
• Versuch Belebung Diskussion im Halle-Forum

Sparplan und Schuldenbremse vs. Sparpaket?

• Erst kürzlich waren wir uns einige, dass gespart werden muss. Das Sparpaket der Regierungskoalition auf Bundesebene hat jedoch kontroverse Diskussion hervorgebracht. Welcher Weg ist der richtige?
• Diskussion zu einezelnen Punkten des Sparprogramms
  • Ökosteuer auf Flugzeuge wird für sinnvoll erachtet (u.a. da bisher unbesteuert)
  • Diskussion zur Infrastrucktur (1x aufreißen, alle Versorger legen Leitungen, fertig)

Geordneter Schulden-Reset fuer Sachsen-Anhalt?

• im privaten kann ein Schuldenerbe abgelehnt werden! Beim Staat nicht? Generationsgerechtigkeit?

Zum anlesen: Schulden und bei LiquidFeedback Meinungsbild: Dafuer/Enthaltung/Dagegen=././.

• Problem mit Generationen-Vertrag (zu viele alte Menschen)
• Historischer Umgang mit Schulden-Reset

Protokoll

• Beginn: Uhr - Ende: Uhr
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:
• Teilnehmer:

Plakate zur Mitgliederwerbung

• Ersten erarbeiteten Grundlagen http://piratenpad.de/n4QndtSiEk

• Nodachi bringt leere A4 Blätter mit, auf diese kann man erste Layoutplanungen skizzieren.

Hinweise (5 Minuten)

• Landesplenum 2010.4 am 3.7. von 9.30 Uhr bis 10.00 Uhr im Magdeburger Hyde!
• Morgen Firmenstaffellauf in Magdeburg! Wer kommt mir und feuert die Läufer der Piraten an?

Abgeordnetendiäten in LSA

• ein gutes Beispiel http://www.landtag-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/ausgabe_pressemitteilungen.asp?PM=N0035_2010&referer=&submit=Anzeigen
• Dr. Wiki sagt: http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Sachsen-Anhalt

Datenaffäre in LSA / Vorratsdatenspeicherung gegen Beamte

• Polizeidirektion spähte eigene Beamte aus http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,700026,00.html
• http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polizeidirektion-in-Sachsen-Anhalt-spaehte-eigene-Beamte-aus-1021006.html

Bürgerbeteiligung an der (Stadt)regierung

• schönes Beispiel aus Solingen und anderen Städten http://www.zeit.de/2010/24/Politik-im-Internet?page=all

Sparplan und Schuldenbremse vs. Sparpaket?

• Erst kürzlich waren wir uns einige, dass gespart werden muss. Das Sparpaket der Regierungskoalition auf Bundesebene hat jedoch kontroverse Diskussion hervorgebracht. Welcher Weg ist der richtige?

Geordneter Schulden-Reset fuer Sachsen-Anhalt?

• im privaten kann ein Schuldenerbe abgelehnt werden! Beim Staat nicht? Generationsgerechtigkeit?

Zum anlesen: Schulden und bei LiquidFeedback Meinungsbild: Dafuer/Enthaltung/Dagegen=././.