BE:Newsletter/2010-05-31

Ahoi Piraten,

hier nun der 30. Newsletter vom Squad KIM. Dieser Newsletter soll allen Piraten als Informationssammlung dienen, besonders, wenn man nicht die Zeit hatte alle Mailinglisten usw. zu lesen.

Entscheidungen

Protokoll BuVo Sitzung : http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-26_-_Vorstandssitzung

Protokoll LaVo Sitzung : http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-30_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ankündigungen

• Aufgrund des Beschlusses im Thema 296 arbeitet das Squad Grundsatzprogramm ein eben solches für den Berliner Landesverband aus. Deadline ist die Landesmitgliederversammlung Ende September, auf der das Programm verabschiedet werden sollte. http://bit.ly/dfT9C7. Hier sind auch Pirate-Pads zum Mitmachen in den verschiedenen Themenbereichen verlinkt.

• Wiki-Seite für OpenParteiprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/BE:OpenParteiprogramm

• Wiki-Seite für Offline-LF: http://wiki.piratenpartei.de/BE:OfflineLiquid

• neuer Squad zur Migrations-/Integrationspolitik : http://kwick.me/7bPN das sich auch

über das Grundsatzprogramm hinaus mit Integrationspolitik beschäftigen wird. ML: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/berlin-squad-integration

Gründungsprotokoll: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Integrationspolitik/2010-05-21

Termine

• am 06.06.2010 findet die sternfahrt des adfc statt.

http://www.adfc-berlin.de/aktionenprojekte/sternfahrt/sternfahrt-2010/736-sternfahrt-2010.html hat da jmd lust mitzuradeln und flagge zu zeigen?

• Liebe Freundinnen und Freunde von LobbyControl,

Am 7. Juni findet im Innenausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Thema Partei-Sponsoring statt. http://bit.ly/boiqP8

• Ahoi, Berliner Piraten,

in Lichtenberg findet am Sonntag, den 2010-06-06 wieder ein Politbrunch statt. Wir hoffen, dass sich bis dahin Spätfrühlingswetter eingestellt hat und wir draußen sitzen können. Offiziell geht es um elf Uhr in der Alten Mensa in der Atzpodienstraße 45/46 in Berlin-Lichtenberg (U-Bahnhof Magdalenenstraße) los. Die Kosten betragen neun Euro und schließen Kaffee, Tee und Säfte ein. Bitte meldet Euch hier an: http://www.doodle.com/5s58us866qmmrmtq

• Am 12/13.06.2010 findet das Lesbisch-Schwules Stadtfest auf dem Nollendorfplatz statt. Das Squad Lesbisch-Schwules Stadtfest wird einen Stand dort betreiben. Näheres auf der Squadseite : http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lesbisch-Schwules_Stadtfest

Wichtige Diskussionen

• Vorschlag und Möglichkeit zur Regelung rund um den CSD-Truck:

1. Wir, also diejenigen Piraten, die den CSD-Truck auch bespielen und betreiben, schaffen es heute bzw. spätestens am Dienstag, 1ooo€ zusammenzulegen. Davon wird der 7,5 Tonner gemietet + Musikanlage, deren Preise bei Schmiddie vorliegen, und die 150€ Pfand für die FSA-Deko aus Braunschweig. Deuterium persönlich kann 1oo€ bereitstellen. Wenn jeder, der einigermaßen Geld hat, einen Betrag von 50-100€ dazulegt, sollten wir das zusammenbekommen. Er ist am Dienstag im Breipott und nehme entsprechend das Bargeld gegen Beleg in Empfang und sofern es 1ooo€ werden, bestellt er zusammen mit Schmiddie den Truck und meldt ihn auch bei der CSD-Leitung an (ich hoffe auch, dass aufgrund der Tatsache, dass morgen der Monatserste ist, auch fast alle Ihr Konto voll haben). Wer will, kann sich auf dem Truck namentlich als Spender verewigen lassen.

2. Es tragen sich jetzt und morgen noch genügend Leute namentlich auf dem Arbeitsplan ein, sodass wir auch sehen, dass es aus den Reihen der Partei gemanaged wird.

Link: http://wiki.piratenpartei.de/BE:CSD/Arbeitsplan

Wichtige LF-Themen

• Verschärfung der Regelung der Abgeordnetenbestechung im Sinne der UN-Konvention gegen Korruption: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die am 31. Oktober 2003 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete und von Deutschland sowie weiteren 110 anderen Staaten am 9. Dezember 2003 in Merida (Mexiko) unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption verschärfend in die im Strafgesetzbuch verankerte Regelung der Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) einfließt.

Zu finden unter: https://lqpp.de/be/initiative/show/733.html

Pressespiegel

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Pressespiegel/2010-05-31

Sonstiges

• Die Bremer Piratenpartei hat auf ihrem Landesparteitag den IT-Berater Erich Sturm als Landesvorsitzenden bestätigt.

• AK Vorrat bittet um Mithilfe

Den Aufruf findet Ihr hier: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/364/55/lang,de/ Der AK-Vorrat: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/