LSA:Landesverband/Organisation/Arbeitsgruppen/Content/Text/PM 3.Landesplenum
Frischer Wind für die Landespolitik
Pressemitteilung Nr. 06/2010
Dessau, 29.05.2010
Am 29. Mai trafen sich die aktiven Piraten des Landesverbands Sachsen-Anhalt zu ihrem dritten Landesplenum. Nach Halle und Magdeburg hat sich diesmal Dessau als Gastgeber durchgesetzt. Gerd Roscher hatte mit dem Lokal "Tannenheger" am wunderschönen Muldeufer eine hochkreative Umgebung vorgeschlagen. In einer 8-stündigen Tagung besprachen die Piraten hier die Eckpfeiler ihres Wahlprogramms zur Landtagswahl im März 2011.
In der kontinuierlich angelegten, thematischen Arbeit kristallisiert sich die Erkenntnis heraus, dass die Kernthemen der Piraten die Landespolitik wie ein roter Faden durchziehen. Ob es um die Aufteilung von Geldern zwischen Land und Kommunen, um die Verteilung von Mitteln innerhalb von Behörden oder um die Ausschreibung und Vergabe von Infrastrukturprojekten geht – immer geht es um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsprozessen. Ohne diese ist eine wirkungsvolle Bürgerbeteiligung nicht machbar.
Das neue Programm wird zu den Kernthemen weitere Positionen in einem gesonderten Teil enthalten. Die Serie von Landesplenen zielt nicht nur auf die Fertigstellung eines Wahlprogramms, sondern ist gleichzeitig ein Beispiel für die von den Piraten geforderte "Mitmach-Demokratie". Neue Wege der Mitsprache und Mitbestimmung sind dringend notwendig, damit künftig Bürgerbeteiligung nicht mehr an der Wahlurne endet. Die Piraten aus Sachsen-Anhalt laden auch weiterhin herzlich dazu ein.