HH:LiquidFeedback Themendiskussion/53
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Initiative: Der Landesverband Hamburg erarbeitet durch seine Mitglieder und Interessierte ein Landesprogramm, welches die grundlegenden Positionen der PIRATEN Hamburg darstellt
- Die Themen gehen aus unseren Kernthemen hervor und werden vom Bundesprogramm abgeleitet.
- Das Landesprogramm soll allgemein gehalten werden, damit es auch in Folgejahren seine Gültigkeit nicht verliert. Zudem soll das Landesprogramm das Optimum unserer Vorstellungen einer vernünftigen Landespolitik für Hamburg darstellen.
- Das Landesprogramm darf nicht im Widerspruch zum Bundesprogramm stehen und sollte auch nicht um weitere Themen, die nicht aus dem Bundesprogramm ableitbar sind, erweitert werden. Dies kann in einem Wahlprogramm für ein spezifische jedoch Wahl geschehen.
- Der Landesverband kann zudem ein Wahlprogramm mit konkreten Forderungen für die Bürgerschaftswahlen 2012 erarbeiten und verabschieden. Vor dem Wahlprogramm muss jedoch das Landesprogramm klar definiert und beschlossen sein und darf (wie oben geschrieben) nicht im Widerspruch zum Bundesprogramm der Piratenpartei Deutschland stehen.
- Das Landesprogramm soll im Optimalfall beim angedachten LPT im Oktober (u.a. Schiedsgerichtswahl) verabschiedet werden, muss jedoch spätestens zum angedachten LPT zur Vorstandsneuwahl 2011 verabschiedet werden.