BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/Newsletter2010-04

AG Landespolitik

Oster-Mumble

Im Vorlauf zum ersten Landesparteitag 2010 war die AG besonders aktiv. Am Oster-Wochenende wurden in einer Nonstop-Sitzung alle Programmvorschläge noch einmal angepasst und zur Vorlage auf dem LPT vorbereitet.

Landesparteitag

Beim Landesparteitag wurden Vorschläge zu den Bereichen Demokratie, Transparenz, Privatsphäre, Datenschutz, Bildung, Forschung, Inneres und Justiz abgestimmt. Fast alle Vorschläge der vorgelegten Vorschläge in diesen Themengebieten wurden vom Parteitag angenommen.

Die Themengebiete Kunst, Kultur, Umwelt, Energie, Verbraucherschutz, Bauen, Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Soziales und Gesundheit konnten aus Zeitgründen nicht auf dem Landesparteitag behandelt werden.

Um über den Rest des Parteiprogramms abzustimmen, wird es in Juni oder Juli einen weiteren Landesparteitag geben.

Neue Ansprechpartner

Tirsales hat, nachdem er zum Vorsitzendes des Landesverbandes gewählt wurde, seine Zuständigkeit als Ansprechpartner der AG abgegeben. ConZee und NineBerry haben angeboten, diese Aufgabe gemeinschaftlich zu übernehmen.

Aufruf zur Mitarbeit

Zur Arbeit in der AG sollen regelmäßige Treffen online abgehalten werden. Jeder Pirat ist herzlich dazu eingeladen und dazu aufgerufen, daran teilzunehmen.

Weitere Aufgaben

Die AG wird in der nächsten Zeit folgende Aufgaben leisten müssen:

1. Die auf dem LPT abgelehnten Anträge darauf prüfen, ob diese nach Änderungen in inhaltlichen Details oder Formulierungsänderungen dem LPT erneut vorgelegt werden sollen.

2. Die noch offenen Anträge (vor allem in den Bereichen Kultur, Umwelt und Drogen) noch verständlicher und klarer zu formulieren.

3. Neue Vorschläge annehmen und bearbeiten, falls sich diese aus aktuellen politischen Diskussionen ergeben.

4. Sammlung von Informationsmaterial zu den bereits beschlossenen Vorschlägen. Es geht dabei darum, zu jedem Vorschlag einen Arguliner zu erstellen, in dem Detailinformationen zu den Vorschlägen zu finden sind. Dort sollen auch Argument gegen und für den Vorschlag gesammelt werden.

Das Hauptaugenmerk wird auf den Punkten 2 und 4 liegen.