AG Politische Globalisierung

Gründung einer AG Politische Globalisierung

Links

• Pirate Parties International
• Internationale Koordination
• Virtuelle Metaebene
• Rechtssicherheit im Internet
• AG Queeraten/Queerpolitik

Ziele/Denkanstöße

• Ein globalisierte Wirtschaft braucht eine globalisierte Politik, um Steuerungsmechanismen auf höchster Hierarchieebene umzusetzen.
• Demokratie heißt, dass alle menschlichen Individuen, welche eine demokratische Entscheidung betrifft, auch an den Entscheidungsprozessen irgendwie teilhaben dürfen. Viele Entscheidungen auf nationalstaatlicher Ebene betreffen auch das Leben der Bürger*innen aus anderen Ländern (hierbei sei insbesondere auf die globale Einkommens- und Wohlstandsdisparität zwischen Ländern mit hohem bzw. niedrigem HDI verwiesen). Anders ausgedrückt: Subsidiarität muss in beiden Richtungen funktionieren. Entscheidungen, welche nur eine niedere Ebene (beispielsweise eine Stadt) betreffen, müssen auch von der Stadtbevölkerung mitgetroffen werden. Dagegen braucht es für globale Planungen auch globale Entscheidungen, die aber die Betroffenen menschenrechtlich nicht verletzen dürfen.
• Einhaltung des §1 GG für alle Menschen in Deutschland bzw. auf deutschem Staatsgebiet
• Abbau globaler Disparitäten
• Nachhaltigkeit auf globaler Ebene verankern

Methodisches Vorgehen (Beispiele)

Kurzfristig:

• Aufbau eines Thinktanks, welcher sich mit dem Thema beschäftigt und ein strategisches Vorgehen durchdenkt.
• Gewinnen von Mitstreiter*innen

Mittelfristig:

• Belange an die PPI herantragen. Konsensfähige Beschlüsse mit Piratenparteien aus anderen Ländern finden.
• Stärkung der UN

Langfristig:

• Globalisierte Instanzen politischer Praxis
• Global Thinking in Lehrplänen verankern