NRW:LiquidFeedback Themendiskussion/33
Dafür
- Kann mir wer den Unterschied kurz und knapp nahebringen? Wastl
ins Parteiprogramm
- Muss doch auch vom Parteitag beschlossen werden. Wastl
als Parteitagsbeschluss
- Als was und wo landet es dann? Wastl
Dagegen
Unterschied
Wenn es in das Parteiprogramm aufgenommen wird, dann steht es fix für unsere Grundpositionen und in unserem Grundsatzprogramm. An der Stelle könnte der Kodex allerdings nicht wirklich gut aufgehoben sein, da dort eigentlich unsere Ziele und Zielvorstellungen hinsollten. Ein Parteitagsbeschluss sagt für uns als Partei aus «Zu diesen Dingen bekennen wir uns, dies sind Leitlinien die wir uns selbst geben».
Ich selbst bin mir momentan noch nicht ganz sicher welche Variante ich bevorzuge. Eine Aufnahme ins Grundsatzprogramm wirkt natürlich stärker nach außen und ist auch «bindender» als ein einfacher Parteitagsbeschluss. Ein großer Unterschied außerdem: Für eine Aufnahme ins Parteiprogramm benötigt man eine 2/3 Mehrheit. Einen Parteitagsbeschluss kann man mit einfacher Mehrheit erwirken.
Als Parteitagsbeschluss würde es irgendwo als Beschluss landen. In dubio im Wiki. ;)