AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2010-04-05
Teilnehmer:
Tagesordnung
- 1. Begrüssung, Formalia
- Sitzung um 19.10h eröffnet durch Nati.
- 2. Bericht Koordinatoren
- 2.1. Stand Bestätigung der AG-Mitglieder
- Die Mitglieder mit dem grünen Button vor Ihrem Namen im Wiki der AG wurden verifiziert.
- Zur Zeit 41(22/5/8/6) Mitglieder, 154 Mitglieder auf der ML.
- 2.2. Wiki
- Änderungen / Eingriffe durch anonyme User
- niemand13 hat Wiki-Seiten geändert. Sieht eher destruktiv aus.
- Diskussion über die Berechtigung der Wiki-User und den getätigten Eingriffen.
- 2.3. Bericht Koordinatorenkonferenz / Kommission
- keine Sitzungen
- AG-Markt auf dem BPT 2010
- AG ist grundsätzlich dafür, sich am AG-Markt zu beteiligen.
- 3. Auswertung Rücklauf ML - Programm
- Es gibt Diskussionen auf verschiedenen Landesmailinglisten. Wir bemühen uns daran teilzunehmen und unser Programm zu erläutern.
- 4. Fortsetzung der Programmarbeit
- Vorstellung der Anträge für den LPT BW durch Nati:
- diese leiten sich aus dem Programm der Bundes AG ab.
Letztes Modul wurde beschlossen:
Das Finanzsystem als ein entscheidendes System der Wirtschaft bedarf besonderer Beachtung. Wie die krisenhaften Entwicklungen der Finanzmärkte in der jüngeren Vergangenheit gezeigt haben, sind hier stabilisierende Elemente notwendig. Das Eingehen von existensbedrohenden Risiken durch Banken muss erschwert werden. Eine Möglichkeit hierzu sind strengere Eigenkapitalvorschriften und Vorgaben für eine transparentere Bilanzierung.
Die Insolvenz einer Bank muss in der Praxis möglich sein, ohne das Funktionieren des Wirtschaftsystem wesentlich zu stören. Dies ist durch eine entsprechende Änderung der Insolvenzordnung zu bewirken, die kein Sonderkündigungsrecht für gewährte Kredite zuläßt und die Verfügbarkeit der Kontenguthaben garantiert.
Für den Insolvenzfall hat eine Bank einen vollständigen und auch für die Finanzaufsicht verständlichen Entflechtungsplan vorzuhalten.
konsent.
- Zur nächsten Sitzung erfolgt die Aufteilung in Module.
- 5. Verschiedenes
- Terminplanung bis zum Bundesparteitag
- Wer geht hin?
- voraussichtlich Bastian, Michael, Stemke, eventuell Guntfred
- 6. Nächste Mumble-Sitzung 12.04.2010 19.00h
- Die Sitzung wurde um 21.45h geschlossen.