BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Elektronische Steuererklärung

Elektronische Steuererklärung (ELSTER)

• Titel: Elektronische Steuererklärung (ELSTER)
• SortKey: GEB
• Status: Angenommen2010.2
• Ansprechpartner: ConZee
• Sub-AG: Finanzielles
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Elektronische Steuererklärung (ELSTER)

Die Anwendung "ELSTER-Formular" für die elektronische Einkommensteuererklärung ist bisher nur mit Windows nutzbar. Wir wollen, dass Angebote wie ELSTER systemunabhängig für alle Bürger bereitgestellt werden. Wenn Software von allen Steuerzahlern finanziert wird, muss sie auch von allen genutzt werden können und unter einer freien Lizenz verfügbar sein.

 

Kurzfassung

Systeme wie ELSTER sind bisher nur auf einem marktdominierenden und gewerblich angebotenen Betriebssystem nutzbar. Wir wollen, dass Angebote wie ELSTER systemunabhängig für alle Bürger nutzbar bereitgestellt werden. Da die Software von allen Steuerzahlern finanziert wird, aber nicht von jedem genutzt werden kann, ist der Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Steuerzahler nicht mehr gewährleistet.

Bearbeiter

(viele)

Vorschlag

Die lange Version des Vorschlags - sofern möglich als Fließtext, der direkt ins Wahlprogramm eingefügt werden könnte. Ja, die Text-Version ist teilweise eine Wiederholung der folgenden Unterpunkte ..

Ist-Zustand

Was ist gerade los?

Warum die Änderung notwendig ist

Warum ist das schlecht?

Soll-Zustand

Und wie sollte es sein?

Kosten

Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)

Alternativen

Gibt es Alternativen?

Quellen

Quellennachweise.

Haltungen anderer Parteien

[text]

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
2010-04-04	Ostern	Erster Entwurf veröffentlicht
2010-06-02	Himmelfahrt	Text umformuliert
2010-06-14	Angenommen2010.2	Bei LPT 2010.2 angenommen mit Ergänzung des letzten Satzes durch "[...] und unter einer freien Lizenz verfügbar sein."