NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-03-30 Wahlzulassung
Landeswahlausschuss bestätigt Piratenpartei zur Landtagswahl
Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf hat heute die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai zugelassen. Damit sind die Piraten landesweit mit der Zweitstimme wählbar.
Ziel der Partei ist ein Zweitstimmenanteil von mindestens fünf Prozent und damit der Einzug in den neu gewählten Landtag. Der Landeswahlausschuss bestätigte neben der Piratenpartei als solcher auch sämtliche Kandidaten, die die Partei für ihre Landesliste nominiert hatte.
In mehr als der Hälfte der Wahlkreise (67 von 128) können die Wähler auch ihre Erststimme der Piratenpartei geben. Dort tritt jeweils ein Direktkandidat an. Jeder Kandidat musste für seine Wahlzulassung 100 Unterstützungsunterschriften wahlberechtigter Bürger vorlegen. Echte Chancen, die meisten Wählerstimmen eines Wahlkreises zu bekommen und damit direkt in den Landtag einzuziehen, rechnet sich die Piratenpartei allerdings nicht aus. »Dass wir Direktkandidaten aufstellen, ist aber ein deutliches Signal an den Wähler«, erklärt Rainer Klute, der selbst im Wahlkreis Herford II kandidiert. »Die Bürger sehen, dass wir keine Spasspartei sind, sondern eine neue politische Kraft mit Chancen und Potential – und eine echte Alternative zu den Altparteien. Die Wählbarkeit per Erststimme wird unsere Bekanntheit verbessern und uns manche zusätzliche Zweitstimme einbringen.«
Gerade in ländlichen Regionen möchte die Piratenpartei ihren Bekanntheitsgrad durch die Aufstellung von Direktkandidaten verbessern. Dort könnten die Piraten besonders mit ihrer Forderung punkten, keine Patente auf Gene, Pflanzen und Tiere zuzulassen.
»Wir werden noch zu oft entweder gar nicht oder als Internet- und Ein-Themen-Partei wahrgenommen«, außert sich Achim Müller (Wahlkreis Steinfurt II) dazu. »Als Direktkandidat sehe ich mich als Ansprechpartner für die Bürger vor Ort.«
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erzielte die Piratenpartei bundesweit 2,0 Prozent. In Nordrhein-Westfalen blieben die Piraten mit 1,7 Prozent unter dieser Marke. Das gilt es nun zu steigern.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Piratenpartei 2,0 Prozent der Stimmen und wurde damit die stärkste der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
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