Archiv:2010/Antragsfabrik/Untergliederung der Landesverbände

80px	Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Xander. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Untergliederung der Landesverbände
Änderungsantrag Nr.: T053
Beantragt von: Xander
Betrifft: Bundessatzung / Abschnitt A: §7 (2)
Beantragte Änderungen

Ich beantrage den Absatz (2) des §7 in Abschnit A der Bundessatzung durch "entfällt." zu ersetzen (ersatzlos gestrichen).

Begründung

Die Bundesländer sind sehr unterschiedlich strukturiert. Die Stadtstaaten und Rheinland-Pfalz besitzen keine Regierungsbezirke, auch kreisfreie Städte und Landkreise sucht man in Hamburg, Berlin und Bremen vergeblich. Daher genügt §7 (1) "Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband." vollkommen aus. Der gesetzlichen Pflicht zur Festlegung der Untergliederung ist auch genüge getan, wenn jeweils eine Gliederung die nächstniedrigere Ebene vorgibt.

Aktuelle Fassung

(2) Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

Neue Fassung

(2) entfällt.

Achtung Kollisionen

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Xander|Xander“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „Kollisionen“ des Datentyps Seite angegebene Wert „* Antragsfabrik/Gliederungsautonomie* [[Antragsfabrik/Gliederung_Stadtstaaten“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Die Bundesländer sind sehr unterschiedlich strukturiert. Die Stadtstaaten und Rheinland-Pfalz besitzen keine Regierungsbezirke, auch kreisfreie Städte und Landkreise sucht man in Hamburg, Berlin und Bremen vergeblich. Daher genügt §7 (1) "Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbändekönnen nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalbder staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband." vollkommen aus. Der gesetzlichen Pflicht zur Festlegung der Untergliederung ist auch genüge getan, wenn jeweils eine Gliederung die nächstniedrigere Ebene vorgibt.Aktuelle Fassung(2) Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.Neue Fassung(2) entfällt. “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Andreas70
Ralf Gloerfeld
SteffiNenz
Ralf D.
DanielSan
archifact
Silent-Bob 15:36, 22. Apr. 2010 (CEST)
Posbi 20:20, 22. Apr. 2010 (CEST)
...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

Benjamin Stöcker
Trias (der andere Antrag)
danebod
ValiDOM
Bragi
MichaelG 10:20, 2. Apr. 2010 (CEST)
Christian Hufgard 14:11, 2. Apr. 2010 (CEST)
SteffenO 14:47, 2. Apr. 2010 (CEST)
Mean2u 15:04, 2. Apr. 2010 (CEST)
Andreas Heimann 14:56, 3. Apr. 2010 (CEST)
Mpd 10:36, 4. Apr. 2010 (CEST)
Andena 21:15, 4. Apr. 2010 (CEST)
Nplhse 12:41, 6. Apr. 2010 (CEST)
Gedankenstuecke
Philip aka plaetzchen
Spearmind 15:26, 11. Apr. 2010 (CEST)
VincNW
Hans Immanuel
Thomas-BY
AndiPopp
Val
icho40
Jotun
Aleks A
Stefan Posdzich
Magnum
Nicole.Staubus 21:40, 4. Mai 2010 (CEST)
Sven423 13:33, 13. Mai 2010 (CEST)
...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

Twix 19:06, 16. Apr. 2010 (CEST)
Datenritter 13:16, 23. Apr. 2010 (CEST) Ach, macht doch, was Ihr wollt...
...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Finanzordnung, Konkurrenzantrag

Es fehlt hier die Anpassung der Finanzordnung (gleiche Problem wie bei diesem Antrag). Den anderen finde ich im Allgemeinen ausgereifter Benjamin Stöcker

jo..... muss sich jetzt eigentlich jeder in der Satzung verewigen *augenroll* ^^. --Trias 14:03, 24. Mär. 2010 (CET)

Argument 2

Lt. Parteiengesetz, darf die Überliegende Gliederung die Bildung von Untergliederungen nicht Behindern. Damit ist dieser Antrag Obsolet, da nur die, per politischen Grenzen, gebotenen Gliederungsmöglichkeiten genannt werden.

Stadtstaaten

Das "Beispiel" Bremen ist falsch: Das Land Bremen besteht aus den Städten Bremen und Bremerhaven! Ralf D.