SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-03-30

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

40	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	40	Vorheriges Treffen: Dienstag, 23. März 2010
	Zeit: Dienstag, 30. März 2010, ab 20:00 Uhr		Nächstes Treffen: Dienstag, 06. April 2010
40	Protokoll von Tilo,Andre	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Mark,Thomas, Andre,Robert,Tilo, Katja, Metterson, Gäste: einige		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 339, Kontostand: 13.422,61 €, Post: 0, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll / Infos

Protokoll heute: Andre

• Begrüßung
• Antragsfabrik
• Beschluss letztes Protokoll: einstimmig beschlossen
• Einladung nächste Sitzung: 06. April 2010, 20:00
• PiratePad: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/4

Informationen:

• 30 Sekunden Report pro Vorstand: Fortschritt/Arbeit ggü. letzter Woche
• Finanzamt, Rechenschaftsberichte der KVs, Überweisung Mittel KVs (Link)
• mark
• metterson
• occcu: entschuldigt krank
• thomas
• andre
• tilo: Schwerpunkt Vorbereitung Wahlkampfhilfe NRW (Aachen)
• robert

• Protokoll letzte Woche:einstimmig beschlossen

verschobener TOP von letzter Woche:

TOP 9: Antrag auf Distanzierung von forum-piratenpartei.de

Beantragt von: Thorsten Fröse

http://forum-piratenpartei.de Antrag Der Vorstand möge beschließen, sich von forum-piratenpartei.de zu distanzieren und die Betreiber auffordern, die LV-Kennzeichnung - die einen offiziellen Eindruck erweckt - entfernen zu lassen.Weitergehend möge der Vorstand beim Bundesvorstand beantragen dem Verein die Nutzung der Domain zu untersagen.

Begründung Die Personen, die hinter forum-piratenpartei.de und Piratendienste e. V. stehen, versuchen die Partei zu splitten, da sie nicht gewillt sind sich auf satzungsgemäßem Weg über Entscheidungen des Bundesvorstandes beschweren. Sie sehen die Entscheidungen als nicht bindend an, da der Bundesvorstand ja nur für ein Jahr gewählt wird. Dieses vorgehen soll die Parteimedien der Entscheidungsgewalt der gewählten Organe zu entziehen.

• Thorsten Fröse gibt aktuellen Stand ab
• noch liegt kein Antrag von LV LSA diesbezüglich vor
• Mark ruf LV LSA an
• Vorschlag veränderte Abstimmung
• LV LSA eigenes Forum geringer Verwechslungsgefahr mit dem Bundes-Forum
• Was stört die Bundes IT: Sämtliche Dienste sollen ausgelagert werden. Ohne Absprache mit Restpartei. Ausgesprochener Kleinkrieg bis zur Gleichstellung mit Bundes IT.
• über Thorstens Antrag muss entschieden werden

Abstimmung:

• Dafür: Thomas, occcu, Mark
• Dagegen Tilo, Robert
• Enthaltung: Andre, Metterson

Neuformulierung von Mark: Der LV Sachsen fordert den Verein Piratendienste e. V. auf, sich nicht den Anstrich eines offiziellen Forums der PP Deutschland zu geben. Weiterhin macht der LV Sachsen deutlich, dass in diesem Forum und anderen Medien des Vereins nicht offiziell im Namen des LV gesprochen wird. Der LV Sachsen unterstützt die Bundes-IT in der Hinsicht, dass das Untergraben ihrer Funktion und ihrer Aufgaben abgelehnt wird.

Abstimmung: dafür: Tilo, occcu, Metterson, Mark, Thomas, Andre, Robert → einstimmig

Schreiben wird formuliert und an den Verein geschickt (Mark)

TOP 1: Finanzen

Budgetplanung 2010

[SN:Orga/Finanzen/Budgets_2010#geplante_Budgets|Geplante Budgets 2010]]

Thomas; Antrag zur Bewilligung:

• Aktionsbudget für Stammtische und Kreisverbände: 5000 €
  • Dafür: Mark, Katja, Thomas, Tilo, Andre, Robert, Matthias
• des Budgets für Plenen und Parteitage: 4000€ (inklusive letztem Landesplenum)
  • Dafür: Tilo, Thomas, Katja, Andre, Matthias, Robert, Mark
• des Budgets für Kontoführungsgebühren: 150 €
  • Dafür:Tilo, Thomas, Katja, Andre, Matthias, Robert, Mark
• des Budgets für Etat Schiedsgericht: 500 €
  • Dafür:Tilo, Thomas, Katja, Andre, Matthias, Robert, Mark
• des Budgets für Büromaterial: 500 € (Drucker, Briefe, Papier, Ordner)
  • Dafür:Tilo, Thomas, Katja, Andre, Matthias, Robert, Mark (ab hier Occcu nicht da)
  • Budget LV Aktionen: 3000 €
    • Dafür:Tilo, Thomas, Andre, Matthias, Robert, Mark
  • Budget Geschäftsstelle (inklusive Einrichtung): 6000 €
    • Betrag nur Rückstellung, Abstimmung über Geschäftstelle später
  • Budget Reisekosten II: 3000-4000 € (Bingen und andere größere Aktionen)
    • später abstimmen, wenn KVA für Busfahrt vorliegt
• Antrag von letzter Woche: Übernahme der Buchungskosten für die Kreisverbände.
  • Begründung: Ich habe diese zwar im Budget Buchhaltungskosten zwar mit einkalkuliert, die Kosten an sich müssen jedoch nochmal beschlossen werden. Und zwar weil diese nicht vom Landesverband zu tragen sind. Mit dem Beschluss übernehmen wir die Kosten und entlasten die kleineren Verbände finanziell.
• Frage: welche kosten Fallen an? Max. 500 Euro
  • Abstimmung:
    • Dafür: Tilo, Thomas,
    • Enthaltung: Andre
    • Dagegen: Mark, Robert, Matthias
• Antrag auf Einteilung von 100 € Raummiete für den Vortrag am 24. April aus dem Budget Plenen und LPT's
  • Abstimmung: Verschoben
  • Andre frag einen Raum an, in Scheune

TOP 2: Strategiediskussion

• Findung von Ansätzen programmatischer Arbeit auf LV Ebene
• Ergebnisfindung/Arbeitsgruppen
• Diskussion: Thematische Einzeltreffen,
• 4 Landes-Plenen pro Jahr, die thematisch vorbereitet werden und wo alle Interessierten in Workshops/Seminare oder Podien gemeinsam programmatisch arbeiten

24. April

• Veranstaltung ohne Namen:

Ziel: Freiheit und Bürgerrechte (Demokratie und ihre Gesetze zur Einschränkung bzw. Freiheitsgestaltung. Aktuelle Gesetzgebung, Ziele der Piraten, Strategien) Einführung, Diskussion, Arbeitsgruppen, Ergebnisvorstellung

13.00 Uhr bis 20.00 Uhr Raum???

Dieser Termin überschneidet sich mit "Operation Hildegard". Der LV Berlin lädt an diesem Wochenende alle Bundesaktiven zur inhaltlichen Planung des BPT ein (Kandidatenvorstellung, Satzungs- und Programmdiskussionen, etc.). Nähere Infos unter BE:Orga/berlinbingen (Torsten Fehre)

GO - Antrag: vorziehen der ersten 5 Anträge aus TOP 9, da 15 im letzten TOP echt anstrengend werden... Vorschlag wurde ohne Abstimmung abgelehnt

TOP 3: Technik und Kommunikation

Webseite

(occcu re) Treffen der AG Webseite mit Max zum Stand der Webseite

Koordinierung von Einzeltätigkeiten Treffen Woche nach Ostern (Robert)

OTRS

Vorschlag: Bayern und die Bundes IT nutzen das OTRS seit langem. Auftrag an die Bundes IT uns ein OTRS einzurichten.(Thomas) Mark ist mittenmang dabei, das System in Sachsen aufzusetzen, ist Woche nach Ostern fertig.

Könntet ihr mal die mir dafür gegebene Zeit abwarten, bevor ihr ständig Vorschläge macht, wie das OTRS woanders eingerichtet werden soll? Danke. Neismark

Sorry, ich(Thomas)bin so ungeduldig, kurz anschneiden will ich es trotzdem

Ankündigungsliste und Twitter

Nutzung???

• occcu: Twitter wird von Robert und mir genutzt und andre a bissl [retweet?]

occcu kümmert sich ;D

TOP 4: Landesparteitag

• Antrag 1: Hiermit beantrage ich den Termin für den Landesparteitag auf den Zeitraum von 18.9-19.9 oder 25.9-26.09 festzulegen.
• Antrag 2: Der Parteitag soll sich bei Bedarf in zwei Tage gliedern. Sollten keine Programmvorschläge vorliegen oder Zeit vorhanden, wird der zweite Tag Landesplenum sein.
• Antrag 3: Die Kreisverbände können sich bis 30.04 für die Ausrichtung bewerben. zusätzlich kann jeder weitere Orte mit in die Planung aufnehmen
  • Abstimmung:dafür: Mark, Thomas, Andre, Tilo, Matthias, Robert, Katja

TOP 5: Bingen

SN:Treffen/Bundesparteitag/2010

Vorschlag Busangebote:

• LV zahlt die Hälfte des Busses
• Kostenvoranschlag aus Dresden:
• Anmeldung alle, Entscheidung per Los
• Angebote liegen bald vor.
  • Was ist mit dem Berliner Bus? Hat das überhaupt mal jemand gecheckt? Neismark
  • Thomas: Bus1 v. Berlin ist voll, ob es 2. Bus geben wird, noch unklar
• Verbindlichkeit: Bundesparteitag 2010.1/Gruppenanreise
  • Wenn es so was verbindlich machen wollen, dann sollten wir es auf dieser Seite bekannt geben.

verschieben einstimmig ;)

TOP 6 : Entlastung Vorstand / Arbeitsamt

Erfolge / Nichterfolge

• Wird kaum genutzt

TOP 7: Serververtrag

Ist der unterzeichnet und versandt? Wenn nicht, woran hängt es?

• andre unterschreibt Vertrag und schickt ihn an inqbus zusammen mit einer Verpflichtung zur Geheimhaltung (Vorlage von Bettina)

TOP 8: Vortragsanfrage

Es ist von einer katholischen Studentenverbindung ein Referent für den 1.7. (20:00h, Dresden) angefragt zum Thema "Stasi 2.0". Ich hatte letztens einen Vortrag zum Thema Datenschutz gehalten und letzten Oktober einen zum Thema "Finden von Datenspuren im Netz". Wenn ich da was zusammenschmeiße, könnte ich das übernehmen. Ich hätte aber gerne noch Unterstützung für die sich evtl. anschließende Diskussionsrunde mit den alten Herren. Neismark

• auf Anhieb 3 ja Stimmen(Gäste) zur Unterstützung

Mark antwortet auf Mailanfrage

TOP 9: Aktion "Der fleißige Biber"

von letzter Woche über:-> verschoben

1. Beitragsermäßigung Änderung des 2.2 § 2 Absatz 3
2. Verhängung von Ordnungsmaßnahmen
3. Schiedsgericht Berichterstatter
4. Zusammentritt Bundesvorstand
5. Satzungslose Gliederung

und 10 wunderschöne Neue:

1. Bundesvorstand2
2. Geltende Satzung
3. FO-§ 3 (2) Verzug-Rückzahlung
4. Wahlrecht Ort
5. Mitteilung über Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats
6. Mindestalter II
7. Neue Mitgliedsbeitragsstruktur
8. Beitragsminderung_bei_JuPis_Mitgliedschaft
9. Bundesvorstand1
10. Mitgliedsausweis Rückgabe

Wollten wir nicht, uns relevant erscheinende Anträge/Themen über die ML verbreiten? Neismark