BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Energiepolitik - Netzneutralität
Netzneutralität bei Energienetzen
- Titel: Netzneutralität bei Energienetzen
- SortKey: EBF
- Status: Angenommen2010.2
- Ansprechpartner: Andre 'Navigator' Martens
- Sub-AG: Umwelt
- Ausarbeitung: erfolgt via Pad
- Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Netzneutralität bei Energienetzen
Um für erneuerbare Energien einen diskriminierungsfreien Zugang zu garantieren, der nicht durch Monopolinteressen beeinflusst wird, streben wir eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Energienetz-Infrastruktur an.
Wird ergänzt durch Netzneutralität bei Energienetzen - Verstaatlichung
Kurzfassung
Um die Kapazitätsplanung für Strom- und Gasnetze nicht durch Monopolinteressen beeinflussen zu lassen, streben wir eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Netzinfrastrukturen an. Daher gehören die Netze zu einem großen Teil in öffentliche Hände.
Bearbeiter
Vorschlag
Ist-Zustand
Die Netzbetreiber sind größtenteils mit den Stromerzeugern identisch. Das führt z.B. zu einem Unwillen, Windparks adäquat anzuschließen. Bei Überlast müssen dann Windräder zugunsten von herkömmlichen Kraftwerken abgestellt werden.
Warum die Änderung notwendig ist
Studien haben ergeben, dass die schon vorhandenen Stromnetze eine deutlich höhere Last vertragen können. Dies muss allerdings vom Netzbetreiber auch gewollt sein.
Soll-Zustand
Netzbetreiber und Stromerzeuger sollten getrennt voneinander agieren.
Kosten
Entschädigungszahlungen für die derzeitigen Besitzer der Netze.
Alternativen
Einrichtung einer Regulierungsbehörde wie im Telekommunikationsmarkt. Hierbei bestehen aber große Schwierigkeiten, wie die Handlungsoptionen dieser Behörde genau ausgestaltet werden könnten.
Quellen
Haltungen anderer Parteien
Historie
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| 13.03.2010 | In Arbeit | Erster Entwurf veröffentlicht |
| 25.05.2010 | Himmelfahrt | Himmelfahrt |
| 2010-06-14 | Angenommen2010.2 | Bei LPT 2010.2 angenommen |