HE:Vorstand/Protokolle/2010-02-24

Vorstandssitzung am 24.02.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

Ernennung Protokollant Nicole
Ernennung IRC-Moderator Tim
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Jan, Michael, Knut, (Ralf)
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: Angenommen
Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
1. Angenommen
Nächste Antragsnummer 2010/3V0074

Dringendes

Alles was evtl. aus Zeitgründen vorgezogen werden müsste/könnte
Mögliche Asterisk-Kooperation mit LV NDS, Ralf Praschak, 24.02.
1. Falls jemand aus NDS in der Telko ist, könnte man dieses Thema vorziehen
  1. Leider niemand da
2tes Schatzi-Treffen und Rechenschaftsberichte, Ralf Praschak, 24.02.
1. Wir sollten bei der "Abfrage" der KVs auf den Stand und die Eindrücke des Treffen hinweisen
  1. Wir hoffen das mir das dann im März vom Tisch haben
2. Der Vorstand sollte den KVen Termin Abgabe der R.-Berichte vorgeben (Vorschlag: M. Seidel).
  1. Letzte Abgabe für die KVs bei Knut ist der 10.03.2010
  2. Kassel gibt die Kassen und Kontoführung für 2009 an den LV ab. Dieses ist so in der Bundessatzung so geregelt. Darüber muss es einen Beschluss geben und alle Unterlagen müssen zu Knut.
  3. Wetterau sieht ganz gut aus
  4. Yogi hat sich bei Uwe gemeldet und wird Probleme mit ihm klären
  5. Tim hätte gerne ein Protokoll wegen der Transparenz. Knut möchte nicht die Schatzmeister verbrennen auch wenn es Probleme gab. Wir wollen das alle am Ende auf dem selben stand sind. Daher sollten wir die Hand darüber halten.
  6. Michael: Demnächst sollten die Schatzmeister auch absagen wenn sie nicht können. Wenn die jetzt bei der Deadline auch nicht rechtzeitig fertig sind, sollten wir diese dann auch nennen.
  7. Der KV Waldeck-Frankenberg benötigt noch den Beschluss des LV Vorstandes, dass sie den LPT Hessen 2 durchführen sollten.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

Generalsekretär
1. Stand Mitglieder: 781
2. Stand KV-Austausch: Ich werde mich jetzt mit jedem KV einzeln zusammen setzen.
3. Wenn alles fertig ist geht der ganz normale Tonus weiter.
4. Gliederungswechsel: da gibt es 2 Möglichkeiten.
  1. Umzug. Das ist sehr einfach. Jan einfach anschreiben
  2. Freiwilliger wechsel. Da muss die nächst höhere Gliederung zustimmen. In Hessen auch Jan einfach anschreiben. Bei einem anderen LV muss der Bund angeschrieben werden.
5. Ich muss noch einige unleserliche Mitgliedsanträge bearbeiten
6. Einige Austritte
7. Einladungen für Hochtaunuskreis muss ich noch mal machen da hat was mit den Seitenzahlen nicht gestimmt. Einladungen werden Anfang nächster Woche raus gehen.
8. Wir sollten/müssen uns auf ein einheitliches Layout für Briefbögen und Visitenkarten und so einigen.

Schatzmeister
1. Kontostand: 13.413,00 €
2. Verbindlichkeiten:
3. Es ist schon wieder versucht worden etwas unrechtmäßig ab zu buchen
4. Es laufen Mitgliedsbeiträge und Spenden für den KV Frankfurt ein
5. Stand Kontoeinzug: im März wird eingezogen.
6. Stand Weiterreichung an den BuVor: Wenn alle Unterlagen von den Kreisen da sind, kann der Rechenschaftsbericht des Landesverbands fertiggestellt werden.
7. Knut und Jan setzen sich noch mal zusammen um die Mitgliedsbeiträge abzugleichen
Beschlussfassungen im Umlauf
1. 2010/3V0074U Zuse 2.0. Ist von der Staatskanzlei. Angemeldet werden muss bis heute. Es muss was mit IT zu tun haben. Man muss sich bewerben und bekommt dann Bescheid ob man einen Standplatz bekommt.
2. 2010/3V0075U Mitgliedsanträge
3. 2010/3V0076UF Mittagessen für die Orgas der Marina Kassel
4. 2010/3V0077UF Plakate und Flyer für JMStV
5. 2010/3V0078UF Büromaterial für das Schatzmeistertreffen
sonstige Berichte
1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung

Kreisverbände

Wetterau
1. Vortrag: die Wetterauer und Hochtaunuspiraten haben zwei Vorträge organisiert:
  1. Der Freifunk stellt sich vor
  2. Rechtliche Gefahren offener WLANs und Lösungsansätze
2. 2 neue Mitglieder
Main-Kinzig
1. Aufbereitung des Rechenschaftsbericht
2. Themenfindung für Kommunalpolitik
3. ansonsten nicht viel neues.
Kassel-Stadt
1. Marina Bilanz gezogen
2. KPT 17.04.2010 Phillip-Scheidemann Haus
3. Kommunalpolitik wird angegangen
4. Hochschulplakate sind an andere Hochschulgruppen verteilt, jetzt fast alle
5. Telko-Raum für Hochschulgruppe
6. Schatzmeister Treffen: Es tut uns leid das wir es nicht geschafft haben. Der Schatzmeister ist sehr eingespannt. Vorstandsbeschluss ist fertig und auf dem Weg. Wir geloben Besserung.
  1. Hätten gerne eine Raumnummer #9324
Offenbach (Land)
1. Kreisparteitag am 13.3.2009 - Einladungen sind raus
2. Rodgau will Stadtparlament verkleinern, wir haben dagegen Stellung bezogen
  1. PM dazu kam sehr gut in der Presse an und wurde in der Offenbach-Post fast im Wortlaut gedruckt, Die Frankfurter Rundschau hat sie im Netz abgebildet
  2. Sparmaßnamen auf Kosten der Demokratie ( http://www.kreispiraten-of.de/pressemitteilung/2010-02-15/Sparma%C3%9Fnahmen_auf_Kosten_der_Demokratie )
3. zweiter ELENA Infotag mit Infoständen in Offenbach, Neu-Isenburg und Heusenstamm, sehr erfolgreich, viele Flyer losgeworden
4. Schatzmeister mit Jahresabschluss beschäftigt
5. Mitgliederstatus mit Jan ist nun wieder auf einem Status quo
6. Besuche von Stadtverordnetenversammlungen und im Kreistag.
7. 1 Mitglied aus dem Kreis verloren durch Umzug, 1 neues Mitglieder = derzeit 61 Mitglieder
8. Rechnungsprüfer verschwunden, Neuwahl am KPT im März
Waldeck-Frankenberg
1. KPT am 27.03.2010
2. Arbeitstreffen zu SÄA gemacht und wir haben 22 SÄA
3. gehen wieder auf die nächste Kreistagssitzung
4. Unser Rechenschaftsbericht ist in den letzten Zügen.
Darmstadt-Stadt
1. Rechenschaftsbericht ist in Arbeit
2. Kommunalpolitik wird bearbeitet
3. Idee Sonnenschirme (Kugelschreiber, Feuerzeuge usw.) mit Piratenlogo
  1. AG Offline fragen. Ansprechpartner aus Hessen:
Darmstadt Dieburg
1. keiner da
Gießen
1. keiner da
In Gründung
1. Hochtaunus
  1. Wir brauen noch einen Versammlungsleiter. Jan erklärt sich gerne dazu bereit. Ernst würde den Wahlleiter machen
  2. Machen mit den Wetterauern den Vortrag zusammen
2. Bergstraße
  1. Aktivität eingeschlafen. Es wird jetzt aber wieder
  2. Gründung wird bestimmt, kann aber noch was dauern
3. Frankfurt
  1. Raum ist gemietet

Stammtische

Virtueller Stammtisch
1. Aaron
2. Forum
Hochtaunuskreis, i.V.m. KV Wetterau Michael
Die Wetterauer und Hochtaunuspiraten haben zwei Vorträge organisiert:
1. Der Freifunk stellt sich vor
2. Rechtliche Gefahren offener WLANs und Lösungsansätze
3. Hierzu sind Piraten und Gäste herzlich eingeladen.
4. Ort: Haus der Altstadt, Rind'sche Stiftstr. 2, 61348 Bad Homburg
5. Datum: Donnerstag, 04.03.2010, 19:30 Uhr

AGs / PGs / AKs

AG Presse
1. keiner da
AG Satzung
1. Arbeitstreffen steht an
2. Kreissatzung können die auch ins Wiki gestellt werden. Ernst schaut die sich an wenn er kann
AG IT Infrastruktur
1. kann Thorsten nicht erreichen.
2. sollten wir eine PG Mailserver machen?
  1. Planung? Administration?
3. E-Mailadressen müssen noch angelegt werden. Dazu vielleicht auch ne AG?
AG Web
1. Spam auf der PPH-Website
  1. Captcha repariert
AG myPirates
1. gab ne Telko mit den Entwicklern
2. neues Logo
3. benötigen Geld ca. 500,00 €
4. Design wird geändert
5. neue Version
  1. Einbindungen: Etherpad,
6. neue Mitglieder, neue LV, Gruppen, Länder usw.
AG Piraten-TV
1. keine Aktivität
PG Kommunalwahl 2011
1. die Kreise und Städte brauchen Themen
2. gemeinsame Themen
3. wie können wir den Kreisen ohne KV helfen
4. Direkte Demokratie
5. HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011
6. Nächste Telko ist angedacht am: 01.03.2010 um 20:30 Uhr
PG Literaturwettbewerb
1. keiner da
AK Basisdemokratie
1. keiner da

Andere

Bericht aus der Aktiven
1. Aaron König PAV
2. Anträge an den BPT
3. Jaber-Server ist Umgezogen
4. Antragsfabrik Antragsfabrik
5. E-Petition zu ELENA
6. Forum
Bericht aus dem Forum
1. selbe Themen wie auf der Aktiven
2. Diskussion über Forumsschließung
  1. Bundes IT hat den Fortbestand zugesichert
3. Bundes IT hat die Leitung
4. 8 Admins/Mods wurden die Rechte entzogen
  1. einige sind auch selbst zurück getreten
  2. alle anderen haben ihre Rechte noch
5. Diskussion und Information zu "Zwangssyncro" via Syncom. Evtl. Antrag am BPT dazu
6. AG arbeiten nach wie vor weiter
Bericht vom BV

1. Aaron
2. Aaron fands nicht schlimm
  1. Er hat freiwillig gesagt das er keine Öffentlichkeitsarbeit mehr macht
  2. Der Vorstand will ihn seines Amtes nicht entheben
  3. Antrag HH zu Entbindung ist abgelehnt worden. Distanzierung ist angenommen worden. 3. Punkt hatte sich schon erledigt.
  4. Jens wollt ihn mittel GO sanktionieren. Da hatte Bernd mit Rücktritt gedroht.
3. Forum
4. es gab mehrere Anträge
5. alles weitere: 2010-02-18 - Vorstandssitzung
6. Stand unsere Anträge
  1. Bodo
  2. PAV ist in Arbeit, muss vernünftig ausformuliert werden
7. Beitragsminderungs-Formular
  1. Beitragsminderung wurde nicht angesprochen. Wir verwenden unsere. Einstimmig angenommen.

ToDos

HE:Vorstand/ToDos
1. Meinungsbildtool soll in 2 Wochen verwendet werden.
2. ein Text für die E-Mail wird vorbereitet
Pressethemen
1. Es gibt eine Bunds AG Öffentlichkeitsarbeit mit einem Vertreter aus Hessen

Jan schreibt *Name* bzgl. AG Öffentlichkeitsarbeit an

1. Wir müssen die Satzung (BV, LV und KV) überarbeiten, so das die Kassen- bzw. Rechnungsprüfer nicht an Parteitagen die Prüfung durchführen müssen.
2. Tor-Server: AG Recht hat gerade geantwortet 21:05 Uhr. Sollten wir ein Angebot auf Rechtsauskunft einholen.
3. weiteres unter: HE:Tor_Exit_Node
4. Tor-Bridge-Server
  1. https://www.torproject.org/bridges.html
  2. Kann auch Entry-Server sein

Themenblock II: Themen

König, Ralf Praschak, 24.02.
1. Der LV HH hat ja zu einer Stellungnahme aufgerufen. Wir sollten uns als LV fragen, wie wir dazu stehen
  1. RP: Meine Meinung als Mitglied des LV HE ist, dass dies eigentlich nur eine Gewissensentscheidung der hessischen Piraten am BPT2010 in Bingen sein kann. Wir sollten schon ein Statement abgeben und auch auf die genannten Gefahren (PPH ML) hinweisen. Er sollte sich aber an seine freiwillige Verzicht halten und ehrlich zum BVor und den Mitgliedern sein. Sonst könnten wir unsere Haltung ggfs. auch überdenken.
1. Vorschlag von Jan: Ich wäre dafür eine Stellungnahme verfassen und diese an Stefan privat, den BV und die PPH schicken.
Knut, Uwe, Ralf, Michael und Jan möchten Herrn König ignorieren. Don´t feed the troll, don't talk about the troll!
1. Wir als Gremium können keine Meinung dazu abgeben. Die genaue Meinung der Hessen zu diesen Thema kennen wir nicht. Unsere Meinung bzw. auch die Meinung der Hessischen Piraten sollten wir, jeder einzelne hessischen Pirat dann auf dem BPT zum Ausdruck bringen.
2010/3V0079 Beschluss: Einstimmig
1. Das Statement des LVor Hessen
  1. Der Landesverband Hessen ist basisdemokratisch organisiert.
  2. Der Landesvorstand kann als Gremium einem Mitglied des Bundevorstands kein Vertrauen entziehen.
  3. Dies wäre die persönliche Entscheidung eines jeden hessischen Piraten.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Beschießung der geänderten GO Jan Leutert 01:00, 11. Feb. 2010 (CET)
1. Der Vorstand möge den GO-Vorschlag von Jan und Uwe bestätigen und übernehmen. Zu finden ist er unter: HE Diskussion:Vorstand/Geschäftsordnung
  1. Einstimmig angenommen
Telko-Räume: Der Vorstand möge beschließen einen Telko-Raum für folgende Gruppen oder AGs ein zu richten.
1. 2010/3V0080 Hochschulgruppe: Einstimmig angenommen
2. 2010/3V0081 AG Wirtschaft: Einstimmig angenommen
3. 2010/3V0082 Koordinatorenkonferenz: Einstimmig angenommen

Emails bezüglich Domain an IT Jan Leutert 02:16, 15. Feb. 2010 (CET)
1. 2010/3V0083 Der Vorstand möge beschließen, das Emails von adminX an die IT gehen.
  1. Einstimmig angenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

2010/3V0084F Beschluss: Tor-Bridge-Server anzuschaffen bei max. 50€/Monat und max. 150€ einmalige Einrichtungsgebühr bei minimaler Vertragslaufzeit bzw. Kündigungsfristen.
1. Einstimmig angenommen
Fehlbetrag Marina Kassel, Michael, 24.02.2010
1. Es wird beantragt, der Landesverband Hessen möge den Kreisverband Kassel umgehend einen Betrag bis zu Euro 1.000,- vorübergehend zur Verfügung stellen.
2. Begründung: Auf Grund verschiedener Detailprobleme (z.B.: nicht alle angemeldeten Piraten sind Freitag angereist, nicht alle "Hotelpiraten" haben den Betrag für die Tagesverpflegung in der DJH bezahlt, nicht alle angemeldeten Piraten sind erschienen) ist dem KV Kassel als lokaler Vertragspartner der DJH Kassel ein Fehlbetrag entstanden. Diesen wollen wir über's Orga Team entweder an die jeweiligen Verursacher, oder die jeweiligen LV's adressieren. Die Mittel des KV Kassel reichen nicht aus den fehlenden Betrag zu begleichen. Um gegenüber der DJH nicht in Zahlungsverzug zu geraten wird um Bereitstellung des Geldes durch den Landesverband gebeten. Bis der Rückfluss kommt, kann es allerdings leider etwas dauern, da unklar ist ob/wann/bis zu welcher Höhe die jeweiligen Piraten oder deren Landesverbände für die von Ihnen geschuldeten Beträge einstehen.
3. 2010/3V0085F Einstimmig angenommen
  1. Nachhaken wird das Orga Team.
Startgeld KV Hochtaunus, Michael, 24.02.2010
1. Es wird beantragt dem in Gründung befindlichen KV Hochtaunus ein Startgeld analog dem der anderen KVs zur Verfügung zu stellen. Es wird gebeten die Höhe dieses Startgeldes festzusetzen. Es wird beantragt die mit der Gründung im Zusammenhang stehenden Kosten (z.B. Porto für Einladung der Mitglieder, Raum-, Bewirtungs- und ggf. Equipment kosten) bis zur Höhe des Startgeldes durch den Landesverband zu tragen und mit dem Startgeld zu verrechnen.
2. Begründung: Der KV kann erst nach der Gründung ein Konto eröffnen, die Kosten fallen vorher an.
3. Der Vorstand möge beschließen für die Gründung des KV Hochtaunus dem zu gründenden KV einen Betrag von 350,00 € zur Verfügung zu stellen. Der nicht für die Gründung verbrauchte Anteil wird dem KV nach Gründung als Startgeld überlassen.
  1. 2010/3V0086F Einstimmig angenommen
Budget für Büromaterial und Porto, Knut 24.02.2010
1. Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 400,00 € für Büromaterial und ein Budget von 600,00 € für Porto fest zu legen. Wenn am Ende des Jahres ein Budget über einen Überschuss verfügt, dann wird dieser wieder zur freien Verfügung gestellt.
2. 2010/3V0087F Einstimmig angenommen

Themenblock IV: Sonstiges

Koordination und Wahlkampfunterstützung für NRW
1. Michael würde das gerne machen für den 1. Teil Rein-Main
2. Ralf Siegen - Gießen - WA-Fkb
3. Swen aus Kassel - Paderborn
4. eigene PG gründen mit eigenem E-Mail-Verteiler
  1. Der Vorstand möge beschließen die PG LTW NRW in leben zu rufen.
  2. 2010/3V0088 Einstimmig angenommen.
Telko-Raum für die AG Außenpolitik: Zum ausprobieren sollen sie den allgemeinen AG Telko-Raum benutzen. Lotar bescheid sagen wenn sie einen Stream oder eine Aufzeichnung möchten. Wenn sie danach immer noch einen Raum haben möchten, sollen sie noch mal bescheid sagen.

Festlegung der nächsten Termine

Nächste Vorstandssitzung: Mittwoch, den 10.03.2010
Nächster Virtueller Stammtisch: Montag, den 01.03.2010