AG Wirtschaftspolitik/Todo3

AG Wirtschaftspolitik: Eine besondere Beachtung gilt wirtschaftlichen Monopolen und monopolistischen Strukturen. Monopolbildung führt regelmäßig zu einer Übervorteilung von Kunden, Lieferanten, Beschäftigten und Öffentlichkeit durch die jeweiligen Monopolisten, was sich in erhöhten Preisen einerseits und Monopolprämien andererseits ausdrückt. Individuelle Freiheit (in ökonomischer Sicht) ist zu begrenzen durch die Abhängigkeiten, die andere in eine missbrauchbare Machtposition bringen. In gleichem Maße, wie Menschen (ökonomische) Macht über andere Menschen haben bzw. ausüben, sinkt der Freiheitsgrad der Machtloseren. Monopol- und Kartellstrukturen lassen den Menschen keine Alternativen und führen deshalb zu verstärkten Abhängigkeiten. Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. Dezentralisierung ist ein hilfreicher Ansatz, Machtkonzentrationen aufzubrechen bzw. zu verhindern. Förderungen sollten deshalb insbesondere Dezentralisierung stimulieren: kleine und mittelständische Unternehmen statt Großkonzerne, kleine und mittlgroße Technologien statt Großprojekte, Subsidiarität statt Zentralismus („Europa der Regionen“) erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe, die möglichst dezentral produziert und in räumlicher Nähe verarbeitet und verbraucht werden.

AG Wirtschaft: Eine besondere Beachtung gilt wirtschaftlichen Monopolen und monopolistischen Strukturen. Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. Hierfür bedarf es einer wirksamen Wettbewerbsgesetzgebung. Monopol- und Kartellstrukturen nehmen den Menschen Alternativen und führen deshalb zu verstärkten Abhängigkeiten. Monopolbildung beinhaltet die Gefahr einer systematischen Übervorteilung von Kunden, Lieferanten, Beschäftigten und Öffentlichkeit durch die jeweiligen Monopolisten, was sich in erhöhten Preisen einerseits und Monopolprämien anderseits ausdrückt. In Bereichen, in denen Monopole unumgänglich sind (natürliche Monopole wie Infrastruktur) müssen sie in besonderem Maße einer demokratischen Kontrolle unterligen bzw. im öffentlichen Eigentum sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten.

AG Wirtschaftspolitik: Als neuralgisches System bedarf das Finanzsystem besonderer Beachtung und stabilisierender Elemente. Ohne funktionierendes Verrechnungssystem ist marktwirtschaftlicher Leistungsaustausch, Arbeitsteilung und Spezialisierung unmöglich. Aus dieser Sicht kann auch das Geldmonopol hinterfragbar sein. Das Finanzsystem sollte, wie andere kritische Subsysteme des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems auch, redundant ausgelegt werden...

AG Wirtschaft: Allerdings werden die Piraten untersuchen, ob die Möglichkeiten der Geldschöpfung durch die privaten Banken ausreichend kontrolliert wird und ob die Instrumente (z.B. Mindestreservesatz, Zinssätze und Kontrolle über die Bargeldmenge) der EZB hier ausreichend sind.

AG Wirtschaftspolitik: ... Dies kann durch die Installation zusätzlicher Währungs- und Verrechnungssysteme geschehen. Insbesondere die Entwicklung dezentraler, internetbasierter elektronischer Finanzsysteme (Piratenflagge) ist zu befördern. Wirtschaftsakteure könnten mit Hilfe solcher Systeme einerseits wählen, welche Zahlungsmittel sie nutzen und in welchem Wirtschaftsraum sie agieren, andererseits kann eine Vielzahl unterschiedlich konstruierter Währungssysteme zu einer Weiterentwicklung des Wirtschaftssystems führen.

AG Wirtschaft: Wir setzen uns für verbesserte Möglichkeiten zur Einrichtung und Nutzung alternativer oder komplementärer Zahlungs- und Verrechnungssysteme im privatwirtschaftlichen Rahmen ein. Alternative Währungen möchten wir explizit zulassen. Dabei denken wir unter anderem auch an die möglicherweise zukünftig vermehrt auftretenden Alternativen im Internet, bei denen die Überweisungen von Zahlungsmittel nicht nur über einen einzigen Server gehen, sondern p2p geschieht (Jeder peer ist eine kleine Bank). Diese Chancen gilt es zu nutzen.