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HE:Vorstand/Protokolle/2009-12-23

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Vorstandssitzung am 23.12.09, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant
    1. Eduard Baumann
  2. Ernennung IRC-Moderator 
    1. Stephan Urbach
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Uwe Schneider, Ralf Praschak, Michael Starck
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. verabschiedet
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    1. verabschiedet

  Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. nicht anwesend 
    2. Stand Mitglieder: 754
  2. Schatzmeister
    1. nicht anwesend - Punkte werden nicht behandelt
    2. Kontostand und Verbindlichkeiten
    3. Stand Wirtschaftsprüfung
    4. Stand Kontoeinzug
    5. Stand Weiterreichung an den BuVor
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. 2009/3V0031UF Unterstützung Weihnachtsfeier 350€
    2. 2009/3V0032U BaWü darf unseren Asteriks benutzen #2000
  4. sonstige Berichte
    1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung
Uwe hat nicht teilgenommen.
Gregory:
- Diskussion wg. Austragungsort BPT
- Antrag auf Wechsel des Landesverband. Wechsel darf druchgeführt werden.
- Nachfrage wegen Lizensierung des Logos. Bundeslogo ist als Marke angemeldet

Kreisverbände

  1. Wetterau
    1. Montag (21.12.) erste Vorstandssitzung des neuen Vorstandes
    2. Matthias wird Mitgliedsdaten bearbeiten und mit LV abstimmen
  2. Main-Kinzig
    1. Erster Vorstandssitzung am Dienstag (22.12.)
    2. Aufgaben neu verteilt, da Vorstand vergrössert
    3. Mehr Stammtische an verschiedenen Orten im MKK in 2010
  3. Kassel-Stadt
    1. Vorstandssitzung (wenig besucht)
    2. Infostand letzte Woche mit "Wunschzettel" zur Kommunalpolitik
    3. Hochschulgruppe: Hosting von Webseite, Wie ist die Unterstützung wg. Wahlkampfmaterial (Finanzierung über LV möglich?)
    4. Treffen der Vorstände in Kassel: Vergrösserung der Orga Teams auf weitere LVs (siehe Antrag unten)
  4. Offenbach (Land)
    1. Übergaber der gesammelten Unterschriften an Bürgermeisterin Nonn-Adams
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. 3 Piraten haben Kreistagssitzung von WA-FKB besucht
    2. Experten zum Bau der A4 war zu Besuch, Abgeordnete vom Kreisschülerrat besuchen die Piraten in WA-FKB
  6. Darmstadt-Stadt
    1. nicht anwesend
  7. Darmstadt Dieburg
    1. nicht anwesend
  8. Gießen
    1. Neuer Schatzmeister: Martin Simon 
    2. Hochschulgruppe wurde gegründet (mit 5 Mitgieder)


Stammtische

AGs / PGs / AKs

  1. AG Presse
    1. nicht anwesend
  2. AG Satzung
    1. Mailingliste wurde eröffnet
    2. Arbeit wurde noch nicht begonnen, Start Anfang 2010
  3. AG IT Infrastruktur
    1. nicht anwesend
  4. AG Web
    1. Kalender wurden migriert, offenen werden zwischen den Jahren eingepflegt
  5. AG myPirates
    1. nicht anwesend
  6. AG Piraten-TV
    1. Ausstrahlung des LPT im Offenen Kanal
    2. Adresse des Medienservers wird benötigt
  7. PG Kommunalwahl 2011
    1. 2 bis 3 Telkos wurden durchgeführt
    2. Frage offen: zu wenige Mitglieder um Kreislisten zu füllen --> Mitgliederzuwachs muss erfolgen --> Aktionen sollen durchgeführt werden

Wahl der Ausländerbeiräte im November 2010; PP soll sich beteiligen; Wahlberechtigte sind nur Ausländer --> hier kann schon mal geübt werden Wiki Seite mit den Voraussetzungen wird von Gregory erstellt

  1. PG Literaturwettbewerb
    1. nicht anwesend
  2. AK Basisdemokratie
    1. zurzeit keine Aktionen
    2. Forum für Statsrechtler: Wiki Erweiterung wird geprüft
  3. PG Weihnachtsfeier
    1. Termin 15.01. steht
    2. Übernachtungsmöglichkeiten werden geprüft
    3. Teilnehmer sollen sich auf Wiki Seite eintragen:
    4. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Weihnachtsfeier_2010
    5. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Weihnachtsfeier_2010/Teilnehmer


Andere

  1. Bericht aus der Aktiven
    1. kein Bericht
  2. Bericht aus dem Forum
    1. kein Bericht
  3. Bericht aus anderen LVs
    1. RLP:
    2. LPT wird im Feb stattfinden
    3. RLP sieht Bingen als geeigneter Ort für BPT
    4. Kreisübergreifende KVs gegründet (umfassen 2 bis 3 Kreise)


  1. Bericht von Jugendverbänden und Piratengruppen
    1. Junge Piraten und PirateGaming zusammen auf der NorthCom
    2. Stand 4x5m inkl. "Gläsernes Mobil"
    3. Gespräche mit Gamern wurden geführt und die Partei vorgestellt
    4. ca. 4000 Besucher auf der Messe
    5. einige Neumitglieder konnten gewonnen werden
    1. "Hol Dir deine Daten zurück" Aktion zu "Social Networks"
    2. Sensibilisierungs Aktion: welche Daten werden dort eingetragen? was passiert damit?
    3. Werbemittel dafür sollen 2010 erstellt werden. Kann sich Hessen an dem Verteilen der Flyer beteiligen?

  Themenblock II: Themen

  1. Punkte aus der letzten Vorstandssitzung, Uwe Schneider, 09.12.2009
    1. 2009/3V0002 Antrag an Bundesschiedsgericht: Aufhebung der Amtsenthebung eines gewählten Ersatzrichters
      1. Antrag wurde am 09.12.2009 18:02 Uhr an den BuVor gesendet. Jan Leutert 18:02, 9. Dez. 2009 (CET)
    2. 2009/3V0009 Nummerierung der Vorstandsbeschlüsse mit fortlaufender Nummer, Eintrag ins Wiki
      1. Vorlage wird von Gregory Engels kommen
    3. 2009/3V0015F Kosten für TOR Server
      1. German Privacy Foundation betreibt Server bei server4you und Keyweb
      2. Gute und schlechte Provider
      3. Tor-Server sicher betreiben
      4. Tor-Server LiceCD
      5. Preise
        1. server4you
          1. Housing: -
          2. Root-Server: ab 38,99€, ohne Einrichtung bei 24 Monaten Laufzeit
        2. Keyweb
          1. Housing: Nur individuelle Angebote
          2. Root-Server: ab 39€, ab 69€ Einrichtung, variable Laufzeiten mit Rabatten (bis zu 20%)
        3. Hetzner
          1. Housing: ab 39€ (1HE) mit 2 TB Traffic und 50 Watt Strom
          2. Root-Server: ab 49€, 149€ Einrichtung, 2TB Traffic
            1. Wo kann TOR Server betrieben werden?
            2. Entscheidung: Mietserver oder eigener Server
            3. Wer betreibt den Server? PP oder ...
            4. Es besteht die Möglichkeit über den Bund Rechtsauskünfte zu bekommen.
            5. Vertagt auf nächste Sitzung
            6. Leute für Betrieb und Vereinsgründung suchen
    4. 2009/3V0016F Antrag zur Bewilligung von 500 Euro zum Kauf eigener Festplatten
      1. Läuft; Bewilligung wurde erteilt.
  2. Themen/Todos aus der letzten Vorstandssitzung, Ralf Praschak, 23.12.2009
    1. Stand Mitgliedsausweise, Uwe Schneider 09.12.2009
      1. Logos sind noch offen
      2. Versand der Mitgliedsausweise mit der Einladung zum BPT
      3. Alle Mitglieder bekommen neue Ausweise
    2. Status PGs Uwe Schneider 09.12.2009
      1. PG Landesparteitag 2009-02
        1. geschlossen
      2. PG Umzug der IT-Infrastruktur
        1. PG besteht noch, Thorsten Wirth muss noch wegen Server-Umzug gefragt werden
    3. Wiederbelebung AG Struktur, Uwe Schneider 09.12.2009
      1. 3 neue Mitarbeiter
    4. Testbetrieb LimeSurvey, Uwe Schneider 09.12.2009
      1. Termin zur Klärung des techn. Konzeptes
      2. Terminvorschlag Jan 2010
      3. Weitere Vorgehensweise zum Testen eines Abstimmungstools. Wiki Seite / Roadmap / Tester etc.
      4. Parallel Realisierung eines Meinungsbild-Tools (Technik + Prozess)
    5. Presse-Themen, Ralf Praschak 09.12.2009
      1. Meldungen sollen an Presse gehen um Aktuallität zu wahren.
      2. Besseres Einbringen von Themen und Thesen durch Piraten
    6. Vorstands-Todo-Liste, Ralf Praschak 09.12.2009
      1. Gregory Engels ist am erstellen einer Vorlage
      2. Transparentere Darstellung der aktuell bearbeiteten Punkte. Einbringen von Themen und Thesen durch Piraten.
    7. Vorstandssitzung Real Life, Ernst Preussler 18:38, 9. Dez. 2009 (CET)
      1. geschlossen
      2. Schlage vor, mal wieder eine offene VS im Real Life durchzuführen. Irgendwo im südhessischen Raum, vielleicht mal wieder CV. Persönlicher Kontakt ist durch nichts zu ersetzen und es gäbe auch für Piraten, die nicht auf dem LPT waren, die Chance, den Vorstand mal persönlich kennenzulernen
    8. Wiki Hessen Spiegelung, Ernst Preussler 18:58, 9. Dez. 2009 (CET)
      1. Hessische Seiten unter einen Namensraum zusammen gefasst
      2. Hessen-Wiki soll unabhängig vom Bundeswiki laufen
      3. Entlastung des Systems
      4. Realisierung muss geprüft werden
      5. Alternative:. Spieglelung des gesamten wiki auf 2. Server
      6. Wird auf dem Offenbacher Stammtisch  am 12.Januar 2010 weiter diskutiert 
      7. Nach techn. Klärung auf Wiedervorlage
      8. Wäre es möglich, die hessischen Wiki-Seiten auf unseren Servern zu spiegeln? Irgenwie ist der Server deutschlandweit ein Single-Point-Of-Failure
  3. Aktuelle Themen/Todos, Ralf Praschak, 23.12.2009
    1. 2009/3V0033 Telefonkonferen zur Verschiebung des BPR
      1. Termin des BPT 2010.1
      2. Neuer Termin und Location: 22./23. Mai in Bingen.
      3. Verbindliches Angebot für den Termin fehlt noch.
      4. Hessen will RP bei der Ausrichtung unterstützen
        1. Dem LV NRW ist dies 2 Wochen vor der Wahl zu knapp
        2. Termin soll vor- oder nach der Wahl gelegt werden
        3. Wer unterstützt diesen Antrag?
        4. Beschluss vom LV Hessen gefordert, ob Verschiebung oder Termin beibehalten wird
        5. Dave Kay aus NRW:
        6. Wahlkampf ist extrem wichtig , Energien und Resourcen werden abgezogen wg. BPT
        7. Wahlkampf soll von umliegenden Länder unterstützt werden
        8. Wunschtermin: Nach Landtagswahl
        9. Terminverschiebung bis 7 Wochen vor der Wahl ist akzeptabel falls Termin nicht nach hinten verschoben werden kann.
        10. Beschluss: BPT soll verschoben werden, Prio 1: 4 Wochen nach der Wahl Prio 2: 7 Woche vor der Wahl
        11. Beschluss: einstimmig angenommen
    2. Vorständetreffen, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. Unterstützung aus Hessen:
      2. Michael Starck unterstützt bei der Planung/Ausführung
      3. Beteiligung des LVor Hessen an der Orga
    3. Mitgliederverwaltung und Austausch LV<>KVs, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. es läuft!
      2. Abgleich soll durchgeführt werden (evtl. erst Anfang 2010)
      3. Teilweise gibt es wohl noch veraltete Daten und Probleme mit dem Austausch
    4. Mailinglisten: Kreisvorstände, Schatzmeister und Vorstände, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. Werbung für die Listen, damit sich die Piraten eintragen
        1. http://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/kreisvorstaende
        2. http://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/schatzmeister-liste
        3. https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/vorstaende
    5. Virtueller Stammtisch, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. Wenige Teilnehmer, ist jedoch positiv aufgenommen worden.
      2. Vorstellung der Idee und Bericht der ersten "Sitzung"
    6. Anregung der Gründung einer AG Wiki, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. Wird vom Vorstand begrüsst
      2. Evtl. Überschneidungen mit AG Struktur
      3. Werbung auf der PPH
      4. Vereinheitlichen des Namensraums für Hessen
      5. Pflege und Hilfe
      6. Vorbereiten des möglichen Umzugs des hess. Teils
    7. Nummerierung der Anträge im Wiki und Pflege, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. In Arbeit
      2. Dies wollte Gregory übernehmen, oder?
    8. Stand zu Roberts Antrag bezüglich Aufhebung der Amtsenthebung eines gewählten Ersatzrichters, Ralf Praschak, 23.12.2009
      1. Antrag wurde auf letzter BV Sitzung nicht behandelt.
      2. Neuer Antrag muss gestellt werden. Nächste BV Telko am 07.01.10
      3. Teilnahme eines LV-Vorstandsmitlgiedes an Telko
      4. Fristen sind verstrichen und auf der Vorstände-Liste wird ein PAV gefordert

  Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

  1. 2009/3V0034 Terminserie LV Vorstandssitzung
    1. Laut aktuellem Kalender auf der LV Homepage sind die LV Vorstandssitzungen auf den 1. und 3. Mittwoch im Monat gelegt worden.
    2. Ich beantrage die Terminserie für die LV Vorstandssitzung für 2010 wieder auf den 2. und 4. Mittwoch im Monats festzulegen.
    3. Eduard Baumann, 23.12.09
      1. Beschluss:
        1. Termin jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat, Begin: 13.01.2010
        2. Wird am 13.01. nochmals besprochen.
        3. Virtueller Stammtisch dann entsprechend 1., 3. und 5. Montag
  2. 2009/3V0035 Verminderter Mitgliedsbeitrag
    1. Wurden die Mitglieder über die Möglichkeit zur Beantragung eines verminderten Mitgliedsbeitrages für 2010 aufgeklärt?
    2. Falls dies nicht der Fall ist, beantrage ich, dass der Vorstand die Mitglieder kurzfistig über die Möglichkeit und das Procedere zur Beantragung eines verminderten Betrages z.B. per email informiert.
    3. Eduard Baumann, 23.12.09
      1. Beschluss:
        1. Info wird in Jahresabschlussmail mit aufgenommen.
  3. Unterstützung des NRW Antrags auf Terminverlegung BPT
    1. siehe oben Michael, 23.12.09

  Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

  1. 2009/3V0036F Entscheidung über evtl. Zuschuss/Kostenübernahme Piraten-Hochschulgruppe Kassel, Raphael Warzecha, 23.12.09
    1. Der Vorstand des LV Hessen möge entscheiden, ob und wenn ja in welcher Höhe der Wahlkampf der PHG Kassel unterstützt werden kann. Eine Entscheidung ist deswegen notwendig, um den Umfang des Wahlkampfes vernünftig planen zu können.
    2. LV möchte unterstützuen, benötigt jedoch eine Antrag über die Summe von 250 Euro.
      1. 250 Plakate
      2. 2500 Flyer
      3. 1000 Aufkleber
    3. Beschluss:
      1. 250 Euro werden an KV Kassel als Werbemittel überwiesen.

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
    1. Dein Themas

Schluss

  1. Die Vorstandssitzung wurde um 22:30 geschlossen.
  2. nächste Vorstandssitzung am 13.01.2010 um 19:00 Uhr
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